IPCom erwirkt Verkaufsverbot für gewisse Handys von HTC und Nokia

DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Der Patentverwalter IPCom hat vor dem Landgericht Düsseldorf einen Sieg errungen. T-Mobile sei es nun untersagt, gewisse Handys der Hersteller HTC und Nokia zu verkaufen, sagte ein Telekom-Sprecher am Dienstag auf Anfrage. Privatkunden seien von diesem Verkaufsverbot ausgenommen. Mit den betroffenen Geschäftskunden werde die Telekom in Kontakt treten.

Es geht dabei um ein Patent auf ein Verfahren, welches Zugriffsrechte auf einen Telekommunikationskanal vergibt. Das Patent auf das ursprünglich von Bosch entwickelte Verfahren liegt nun bei IPCom. Der Münchner Rechteverwalter ist der Überzeugung, dass dieses Verfahren ein Teil des Mobilfunk-Standards UMTS ist. Nokia und HTC geben an, diese Technik nicht zu benötigen.

Das Europäische Patentamt in München beschäftigt sich an diesem Dienstag und am kommenden Mittwoch mit der Frage, ob diese Patente schützenswert sind. Die Telekom will die Entscheidungen des Landgerichts Düsseldorf und des Münchner Patentamts prüfen und danach weitere Schritte ankündigen./fn/she/wiz