ROUNDUP/BNP warnt

US-Strafe könnte Rückstellungen deutlich übertreffen

PARIS (dpa-AFX) - Die französische Großbank BNP Paribas warnt vor unkalkulierbaren Risiken wegen einer drohenden Strafe in den USA. Die Bußgelder könnten die bisherigen Rückstellungen von 1,1 Milliarden US-Dollar "weit" überschreiten, erklärte das Institut am Mittwoch bei der Vorlage seiner Quartalsbilanz in Paris. Es gebe ein hohes Maß an Unsicherheiten wegen der möglichen Strafe. Das Institut steht im Verdacht, bei Geschäften mit Staaten wie Iran, Kuba und dem Sudan jahrelang gegen US-Sanktionen verstoßen zu haben.

Die drohende Strafe in den USA stellte den überraschenden Gewinnanstieg zu Jahresbeginn an der Börse in den Schatten. BNP-Aktien verloren am Vormittag gut 4 Prozent an Wert. Die französische Großbank hatte dank eines Sondereffekts den Überschuss verglichen mit dem Vorjahreszeitraum um 5,2 Prozent auf knapp 1,7 Milliarden Euro gesteigert. Hauptgrund war die vollständige Übernahme der belgischen Bank Fortis. Der Vorsteuergewinn von BNP sackte hingegen um 3,7 Prozent auf 2,55 Milliarden Euro ab. Sowohl im Investmentbanking als auch im Privatkundengeschäft gingen die Ergebnisse deutlich zurück.

Laut "New York Times" wollen die Strafermittlungsbehörden in den USA bei BNP eine harte Linie fahren. Sie drängen sogar auf ein offizielles Schuldeingeständnis der Franzosen, wie die Zeitung unter Berufung auf mit dem Fall vertraute Rechtsanwälte berichtete. Es wäre das erste Mal seit 1989, dass eine Großbank damit auch strafrechtlich zur Verantwortung gezogen wird.

Zuletzt hatten sich die Strafermittler in den USA bei Vergehen von Banken eher zurückgehalten und Verfahren in Kooperation mit den Finanzaufsehern gegen hohe Vergleichszahlungen eingestellt. Grund war vor allem, dass sie die möglichen Folgen einer Verurteilung für das gesamte Finanzsystem fürchteten. Im schlimmsten Fall müssten die Finanzaufseher den verurteilten Banken nämlich die Lizenz entziehen - gewissermaßen die Todesstrafe für Banken. Der Ausfall einer großen Bank aber könnte - wie bei der Lehman-Pleite 2008 - wiederum erhebliche Folgen für das gesamte Finanzsystem haben.

Laut "New York Times" soll es inzwischen Absprachen zwischen den Staatsanwälten und den Finanzaufsehern geben, dass BNP auch bei einem Schuldbekenntnis ihre US-Lizenz behalten darf. Die Bank hat in den USA nicht nur einen großen Teil ihres Investmentbankings, ihr gehört auch die Filialbank BancWest mit Millionen Kunden.

Wegen Verstößen gegen US-Sanktionen hatten US-Aufseher in den vergangenen Jahren Strafen von zusammen 3,2 Milliarden US-Dollar gegen die britischen Banken HSBC und Standard Chartered sowie die niederländische ING verhängt. Auch die Deutsche Börse war wegen ähnlicher Geschäfte ihrer Tochter Clearstream mit einer Zahlung von gut 150 Millionen Dollar belangt worden. Ermittlungen laufen auch noch gegen die Deutsche Bank .

Insbesondere der HSBC-Fall hatte anschließend für Ärger gesorgt. Einige Politiker waren der Meinung, dass die Bank auch offiziell hätte verurteilt werden müssen. Deshalb wollen die Ermittler nun von ihrer eher weichen Linie abweichen. Dem Zeitungsbericht zufolge droht das neben BNP auch die Schweizer Großbank Credit Suisse zu spüren zu bekommen. Sie steht im Mittelpunkt von Ermittlungen wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung. Auch bei ihr wollen die Ermittler ein Schuldgeständnis hören./enl/mne/kja