Griechenland-Poker

Deutschland ist bereit, Griechenland aus dem Euro zu lassen, sagt Finanzminister Maltas

Die Fronten scheinen verhärteter denn je: Heute Nachmittag treffen sich die Finanzminister der Eurogruppe um über den Antrag Griechenlands zur sechsmonatigen Verlängerung der Hilfsmaßnahmen zu beraten. Am 28. Februar läuft das aktuelle Hilfsprogramm aus. Sollte bis dahin keine Lösung gefunden werden, droht dem Land die Staatspleite.

Der Druck auf Griechenlands Ministerpräsidenten Alexis Tipras wächst: Sollte Athen nicht den Bedingungen der Eurogruppe zur Verlängerung der Hilfspakets zustimmen, stünde Deutschland einem Austritt des Landes aus dem Euro-Währungsverbundes nicht im Weg, berichtet die Nachrichten-Agentur „Bloomberg“.

„Deutschland, die Niederlande und die anderen werden hart bleiben und darauf bestehen, dass Griechenland die Solidarität der Euroländer erwidert, indem es die Bedingungen respektiert“, zitiert Bloomberg den Finanzminister Maltas, Edward Scicluna.

Auf der anderen Seite erklärte der griechische Finanzminister Gianni Varoufakis in einem Interview mit „The Telegraph“ am Freitag, das Land sei „perfekt vorbereitet, jegliche Handlungen zu unterlassen, die die finanzielle Stabilität oder Wettbewerbsfähigkeit Griechenlands gefährden würden.“ Varoufakis betonte zugleich: „Aber was wir nicht akzeptieren können ist, dass fiskalpolitische Regulierungen weiter durchgeboxt werden, nur weil es die Regeln so besagen.“

EZB und IWF prüfen Euro-Austritt Griechenlands 

Eine aktuellen Bericht des Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“ zufolge bereite sich auch die Europäische Zentralbank (EZB) auf einen Ausstieg Griechenlands aus der Währungsunion vor. Demzufolge bereiten EZB-Mitarbeiter interne Planspiele durch, wie der Rest der Eurozone zusammengehalten werden könnte. Auch heißt es, der Internationale Währungsfonds (IWF) halte mittlerweile einen Austritt de.r Griechen aus der Währungsunion als verkraftbar für den Rest der Eurozone.

Grexit - oder doch Übergansphase?

Nach Auffassung Griechenlands soll die sechsmonatige Übergangsphase dazu dienen, um ohne zeitlichen Druck und einseitige Aktionen über einen Folgevertrag zu verhandeln, der die Bedürfnisse des Landes stärker respektiert. Im gegebenen Rahmen sollten auch die Möglichkeiten der Flexibilität genutzt werden. Damit ziel Athen auf eine Verhandlung der harten Sparauflagen für das Land ab.

 

Deutschland antwortete schnell und klar: “Der Brief aus Athen ist kein substanzieller Lösungsvorschlag", sagte der Sprecher von Finanzminister Wolfgang Schäuble, Martin Jäger, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. In Wahrheit ziele der Antrag auf eine Brückenfinanzierung, ohne die Anforderungen des Programms zu erfüllen: "Das Schreiben entspricht nicht den am Montag in der Eurogruppe vereinbarten Kriterien." (Lesen Sie mehr: Athen akzeptiert Bedingungen, aber beharrt auf Schuldenschnitt - Deutschland lehnt ab)