Schuldenstreit
Das Comeback der Troika - Griechenland vollzieht die Rolle rückwärts
Der Euro-Gruppe reißt der Geduldsfaden und siehe da, plötzlich zeigt sich die griechische Regierung mehr als kooperativ. Sie will sogar wieder mit der Ex-Troika, jetzt „die Institutionen“ genannt, verhandeln – allerdings nicht, ohne vorher nicht noch einmal über die Geldgeber herzuziehen.
Was war passiert? Am Wochenende flammte der Schuldenstreit zwischen Griechenland und der Euro-Gruppe erneut auf, heftiger denn je. Den Reformversprechen fehle es an Konkretheit, außerdem lasse die griechische Regierung Transparenz bezüglich ihrer Finanzen vermissen, beklagte man in Brüssel. Sowohl die Euro-Gruppe als auch die Europäische Zentralbank ließen Griechenland daraufhin abblitzen. In Athen reagierte man so, wie man es auch in den letzten Wochen getan hat: mit rhetorischem Harakiri. Der griechische Verteidigungsminister drohte gar damit, Flüchtlinge nach Europa zu schicken, sollte die Euro-Gruppe kein neues Geld liefern. „Treiben es Tsipras und Co. jetzt zu weit?“, titelte wallstreet:online daraufhin.
„Es war komplette Zeitverschwendung“
Die Euro-Finanzminister scheinen diese Frage wohl mit ja zu beantworten. Bei dem Treffen gestern in Brüssel war ihnen deutlich anzumerken, dass ihre Geduld am Ende ist. Für diplomatische Floskel war da kein Platz mehr, stattdessen gab Euro-Gruppenchef Jeroen Dijsselbloem unumwunden zu, was er über die letzten beiden Wochen denkt: „Es war komplette Zeitverschwendung. Ich muss es so deutlich ausdrücken“, zitiert ihn der „Spiegel“.
Weil offenbar schon genug Zeit vergeudet wurde, ging dieses Mal alles ganz schnell. Gerade mal eine halbe Stunde sollen die Finanzminister über Griechenland diskutiert haben, danach war Schluss. Und siehe da, Griechenland zeigte sich plötzlich überraschend kompromissbereit.
Das Comeback der Troika
So will die griechische Regierung plötzlich die Gespräche mit der Ex-Troika, jetzt „die Institutionen“ genannt, wieder aufnehmen. Bereits an diesem Mittwoch sollen Vertreter von EZB, IWF und EU-Kommission in Brüssel mit der griechischen Regierung zusammenkommen. Darüber hinaus wollen die Geldgeber „technische Teams“ nach Athen schicken, um sich ein Bild über die Finanzlage zu machen. Griechenland zeigte sich kooperativ: „Wir werden uns bemühen, alles Nötige zu tun, um die Institutionen dem den Informationen zu versorgen, die sie brauchen“, versprach Finanzminister Yanis Varoufakis.
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Ihnen bleibt wohl auch keine andere Wahl, denn Euro-Gruppenchef Dijsselbloem machte deutlich, dass es ohne eine solche Überprüfung keine weiteren Zahlungen an das pleitebedrohte Land geben werde. Trotzdem wird es die Syriza-Regierung schwer haben, seinen Wählern zu vermitteln, dass man nun ausgerechnet mit den so verhassten Geldgebern verhandle. Immerhin war das Nein zur Troika eins ihrer zentralen Wahlversprechen. Bei einem Interview im Jahr 2014, das die ARD jetzt ausstrahlte, sprach Varoufakis gar von "Verbrechen gegen die Menschlichkeit". Wörtlich sagte er: "In dieser Lage dem insolventesten aller Staaten den größten Kredit der Geschichte zu geben, wie drittklassige, korrupte Banker: Das war ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit."
Wohl genau aus diesem Grund fühlte sich Varoufakis dazu verpflichtet, noch einmal über die Ex-Troika herzuziehen – wenigstens rhetorisch, wie der „Spiegel“ berichtet. Diese sei nämlich, so der Finanzminister, eine Truppe von Technokraten gewesen, die „auf verbrecherische Weise“ ein Programm durchgesetzt habe, das Griechenland geschadet habe. „Diese Troika ist Geschichte“, stellte Varoufakis klar. Stimmt, die Troika ist Geschichte, getreu dem Motto: Juhu, die Troika ist tot, lang lebe „die Institutionen“.