Martin Shkreli will nicht aussagen

Skandal-Pharmachef pöbelt gegen US-Kongress - "Das ist politische Schikane!"

Er gilt nicht umsonst als Enfant terrible: Weil er den Preis für ein Medikament um mehr als 5.000 Prozent erhöht hat, soll Martin Shkreli vorm US-Kongress aussagen. Doch darauf hat der Skandal-Pharmachef keinen Bock. Der Kongress droht nun mit rechtlichen Konsequenzen.

Bis vor wenigen Monaten war Martin Shkreli kaum jemandem ein Begriff. Mittlerweile kennt ihn die ganze Welt. Sie kennt ihn als jenen Pharmachef von Turing Pharmaceuticals, der den Preis des lebensnotwendigen Medikaments Daraprim über Nacht um mehr als 5.000 Prozent erhöhte – von 13,50 auf 750 US-Dollar (siehe: 5.000 Prozent! Wenn Leben Retten zu billig ist – Pharmachef dreht an Preisschraube).

Bereits damals reagierten Politiker empört und beteiligte sich öffentlich an dem Shitstorm gegen Shkreli. So kündigte unter anderem Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton rechtliche Konsequenzen an – woraufhin die Aktien diverser Pharmaunternehmen in den Keller rauschten. Tatsächlich ist Turing kein Einzelfall. Auch Pharmakonzern wie Valeant oder Rodelis drehten zuletzt gehörig an der Preisschraube. Aber es ist wohl vor allem das betont arrogante Auftreten von Shkreli, das die öffentliche Empörung fast ausschließlich auf ihn lenkt. Und fast scheint es, als wolle er seinem Ruf als Enfant terrible unbedingt gerecht werden.

Vorhang auf für das Duell Shkreli gegen den Kongress der Vereinigten Staaten:

Zunächst ein kleiner Rückblick, denn zwischen der aufsehenerregenden Preiserhöhung und dem jetzigen Scharmützel mit dem US-Kongress liegen zahlreiche bewegte Tage. Ende des vergangenen Jahres stand plötzlich das FBI vor Shkrelis Haustür und führte ihn in Handschellen ab. Ihm wird vorgeworfen, sein früheres Pharmaunternehmen Retrophin als Schneeballsystem genutzt zu haben, um die Schulden seines Hedgefonds MSMB zu begleichen (Mehr dazu hier: Skandal-Pharmachef verhaftet! Martin Shkreli von Bundesagenten abgeführt - Aktie bricht ein). Aktuell ist Shkreli wieder auf freiem Fuß (wallsteet:online berichtete), die Kaution in Höhe von fünf Millionen US-Dollar soll er dem „Business Insider“ zufolge quasi aus der Portokasse – einem E-Trade-Konto mit 45 Millionen US-Dollar – bezahlt haben. Laut Kautionsauflagen darf Shkreli seinen Wohnort New York nicht verlassen. Prima, denkt sich der sich, dann muss ich auch nicht nach Washington, um dort vor dem US-Kongress auszusagen.

Eine Kommission des US-Kongresses beschäftigt sich aktuell mit den Preiserhöhungen von Medikamenten. Hierzu wurden Dutzende Pharmachefs vorgeladen, unter anderem auch Martin Shkreli. Dieser zeigt sich sichtlich empört über die Vorladung – und veröffentlichte sie kurzerhand bei Twitter. „Scheint wichtig“, schreibt Shkreli dazu:

In diesem Schreiben lädt ihn der Kongress zu einer Anhörung am 26. Januar. Aufgrund des Schneesturms vom Wochenende wurde die Anhörung inzwischen verschoben. Doch Shkreli setzt seither alle Hebel in Bewegung, die Anhörung zu vermeiden. So legten seine Anwälte laut „Bloomberg“ Einspruch vor Gericht ein. Begründung: Der Richter müsse die Vorladung außer Kraft setzen oder zumindest verschieben, da es Shkreli laut Kautionsauflagen untersagt ist, zu reisen. Das sah der Richter jedoch anders und wies den Einspruch zurück. Seine Reise nach Washington kann Shrekli demnach nicht mehr verhindern – auch, weil ihm der Kongress inzwischen mit rechtlichen Konsequenzen gedroht hat, sollte er nicht vor dem Ausschuss erscheinen -, seine Aussage aber schon.

Aussage verweigern? Ja, aber bitte vor Ort!

Er werde von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch machen, kündigte Shkreli an. Begründung: Da die US-Handelskommission gegen Turing wegen möglicher Verletzungen von Wettbewerbsvorschriften ermittle, könnte er sich mit einer Aussage möglicherweise selbst belasten. Das erscheine zwar etwas weit hergeholt, nicht zuletzt, weil die betreffende Handelsbehörde gar kein strafrechtliches Verfahren einleiten kann, schreibt „CNBC“. Dennoch reiche selbst die entfernteste Möglichkeit, dass es zu einer Strafverfolgung kommen könnte, aus, um von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch zu machen.

Unterdessen sieht sich Shkreli einmal mehr als Opfer der Justiz. Dies sei eine "semi-rechtliche politische Schikane eines US-Bürgers". Man versuche sein Grundrecht als US-Bürger zu untergraben, schimpft er auf Twitter. Dies sei „eklig und beleidigend für alle Amerikaner“. Die Kongressabgeordneten lassen sich von diesen Tiraden allerdings wenig beeindrucken. Sie bestehen weiterhin darauf, dass Shkreli vorm Ausschuss erscheint. Denn so wie das US-Recht ihn davor schützt, sich durch eine Aussage selbst zu belasten, kann der Kongress im Einklang mit dem Gesetz verlangen, dass er trotzdem erscheinen muss, um öffentlich von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch zu machen. Das wiederum kann Shkreli ganz und gar nicht verstehen. Seine Reaktion auf Twitter? „Ihr wollt, dass ich nach DC komme, um zu sagen ‚Ich mache von meinem Aussageverweigerungsrecht („5th Amendment“) Gebrauch‘? Zu eurer Unterhaltung?“