ROUNDUP 2

China und Russland rüsten auf - Westeuropa nicht

(neu: mehr Details und Hintergrund)

STOCKHOLM (dpa-AFX) - Nach vier Jahren Rückgang sind die weltweiten Ausgaben für Rüstungsgüter wieder gestiegen. Wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri am Dienstag mitteilte, wurden in 2015 1676 Milliarden Dollar (1,5 Billionen Euro) in militärische Mittel investiert. Das sind ein Prozent mehr als in 2014. Vor allem Russland (+7,5%), China (+7,4%) und Saudi-Arabien (+5,7%) gaben mehr für Rüstung aus. In vielen westeuropäischen Ländern und den USA sanken die Ausgaben dagegen.

Besonderes deutlich werden diese Verschiebungen vor allem, wenn man einen Zeitraum von zehn Jahren betrachtet. In China haben sich die Rüstungsausgaben von 2006 bis 2015 mehr als verdoppelt (+132%), auch in Saudi-Arabien (+97%) und Russland (+91%) sind die Zuwächse beträchtlich. Deutschland hat in dem Zeitraum seine Ausgaben gerade einmal um 2,8 Prozent auf rund 39 Milliarden Dollar gesteigert. Andere westeuropäische Länder wie Großbritannien (-7,2%), Frankreich (-5,9%) und Italien (-30%) stecken sogar weniger Geld ins Militär.

Die USA stehen trotz eines Rückgangs im Vergleich zum Vorjahr um 2,4 Prozent auf 596 Milliarden Dollar mit Abstand an der Spitze der Rüstungsausgaben. Auf Platz zwei rangiert China, an dritter Stelle hat Saudi-Arabien Russland verdrängt. Deutschland rangiert auf der Liste der Länder mit den höchsten Ausgaben an 9. Stelle.

"Die Militärausgaben im Jahr 2015 zeigen gegensätzliche Trends", sagte Sam Perlo-Freeman, Leiter des Sipri-Projektes. Auf der einen Seite spiegelten sie die eskalierenden Konflikte und Spannungen in vielen Teilen der Welt wider. Auf der anderen Seite sei klar zu erkennen, dass durch den sinkenden Ölpreis weniger "Ölgeld" in die Rüstung fließe. Diese wirtschaftlich und politisch schwankende Situation mache es schwierig, eine Prognose für die Zukunft zu erstellen.

Die Spannungen mit Russland haben vor allem die Nachbarländer von Russland und der Ukraine zu Ankäufen von mehr Waffen und Ausrüstung motiviert. Polen (+22%), Litauen (+33%) und die Slowakei (+17%) sorgten für einen Gesamtanstieg um 13 Prozent in Zentraleuropa. Im Gegensatz dazu gingen die Ausgaben in den westeuropäischen Ländern um 1,3 Prozent zurück.

Doch das wird sich bald ändern, sind die Stockholmer Forscher sicher. Großbritannien, Deutschland und Frankreich hätten angesichts des schwierigen Verhältnisses zu Russland und der Bedrohung durch Terrororganisationen wie Islamischer Staat angekündigt, ihre Ausgaben zu erhöhen.

Auch in den USA werde immer weniger am Militär gespart. "Es macht den Eindruck, dass die Einschnitte in den USA dem Ende entgegengehen", sagte Perlo-Freeman der Deutschen Presse-Agentur. Der Irak hingegen rüstet weiter auf. Im Vergleich zum Vorjahr gab das Land in 2015 35 Prozent mehr für Waffen aus.

Der Rüstungsexperte der Linkspartei, Jan van Aken, kritisierte den weltweiten Anstieg der Militärausgaben scharf. Hinter den nackten Zahlen stehe sehr viel Krieg, Tod und Zerstörung. Van Aken forderte, in einem gleichzeitigen, weltweiten Schritt die Rüstungsausgaben um zehn Prozent zu kappen. So stünde mehr Geld für die Lösung sozialer und ökologischer Probleme zur Verfügung./sh/rib/DP/jha