Anstieg deutscher Waffenexporte - Gabriel verweist auf Sonderfaktoren

BERLIN (dpa-AFX) - Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat einen massiven Anstieg der deutsche Rüstungsexporte eingeräumt. In der "Süddeutschen Zeitung" (Montag) wies er jedoch den Vorwurf zurück, mit seiner Politik zur Reduzierung von Waffenlieferungen gescheitert zu sein. Gabriel verwies auf nicht wiederrufbare Genehmigungen der schwarz-gelben Vorgängerregierung und politisch unproblematische Exporte an Verbündete. Auf der anderen Seite gehe die Ausfuhr von Kleinwaffen stark zurück. Aus der Opposition wurde erneut massive Kritik an Gabriel laut.

Laut "Welt am Sonntag" sind die deutschen Rüstungsexporte 2015 auf den höchsten Stand seit Jahren gestiegen. Das geht nach Informationen der Zeitung aus dem jüngsten Rüstungsexportbericht hervor, den das Kabinett am Mittwoch beschließen will. Danach wurden im vergangenen Jahr Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 7,86 Milliarden Euro erteilt. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Auftragsvolumen damit fast verdoppelt./wn/DP/zb