Schäuble

Bankenprobleme Italiens nach EU-Regeln lösbar

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält eine Lösung der Bankenprobleme in Italien im Rahmen der EU-Regeln zur Abwicklung maroder Finanzinstitute für möglich. Sollte es Handlungsbedarf geben, werde und könne dies mit Hilfe der geltenden europäischen Regeln gelöst werden, sagte Schäuble am Donnerstag in Berlin nach einem Treffen mut US-Finanzminister Jack Lew.

Zunächst müssten aber die Ergebnisse des Stresstests durch die Europäische Bankenaufsicht (EBA) abgewartet werden. Diese würden bis Ende Juli erwartet. Es gebe derzeit keinen Grund für Spekulationen für negative Entwicklungen, sagte Schäuble.

Lew sagte, er sei "sehr zuversichtlich": "Wir alle müssen uns darauf konzentrieren, ein Maximum an Vertrauen und Stabilität aufrecht zu erhalten." Es sei wichtig, dass Banken mit ausreichend Kapital ausgestattet werden.

Italiens Banken werden durch faule Kredite im Volumen von rund 360 Milliarden Euro belastet. Die Regierung in Rom verhandelt mit Brüssel, inwieweit die Banken gestützt werden können. Nach den neuen EU-Regeln müssen erst Aktionäre und Gläubiger einspringen, um eine angeschlagene Bank zu stabilisieren. Staatshilfen auf Kosten der Steuerzahler sind nur als allerletztes Mittel unter bestimmten Auflagen möglich./sl/DP/fbr