Grexit

Akropolis Adieu? Kommt der Grexit...

...oder kann Tsipras das Ruder nochmal rumreißen? Bislang fehlt den Griechen der Bezug zur Realität. Der Lebensstandard ist höher als was das Land selbst erwirtschaftet. Allein die Pensionen sind höher als der Durchschnitt der Euro-Länder.

Eigentlich sollten die Griechen den Gürtel etwas enger schnallen. Zumindest wenn es die Vereinbarungen mit den Euro-Geldgebern einhalten und das bis 2018 ausgehandelte dritte Hilfsprogramm erhalten möchte. Schulden, hoher Lebensstandard und eine geringe Wettbewerbsfähigkeit machen dem Mittelmeerland zu schaffen. Der Verwaltungsaparat ist eine weitere Großbaustelle. Volk, Gläubiger und Linkspartei Syriza schwanken zwischen Unruhe und Resignation.

Nicht genug auf der hohen Kante

Die Schuldenkrise ist auf dem Tablett, denn im Frühsommer werden die Rückforderungen der Geldgeber fällig. Dann müsste Griechenland liefern, was aber nur durch Umschuldungshilfen der Gläuber möglich sein wird ("Tagesspiegel"). Ob und zu welchen Bedinungen Hilfe geleistet werden könnte, darüber streiten die Gläubiger. Was spüren die Griechen bislang? 

Mit dem Jahreswechsel wurde es für viele Griechen teurer. Die Abgaben für Benzin, Kaffee, Tabak, Mobiltelefonie und Festnetz stiegen. Sonderabgaben, Einkommenssteuer, Sozialversicherungsbeiträge und Verbrauchssteuer sind kräftig gestiegen. Die Rente ist ein weiterer Knackpunkt, denn während die Pensionen höher als der Durchschnitt der Euro-Länder sind, liegen sie aber 50 Prozent unter der ursprünglich anvisierten Zahlung ("Focus").  

Wer die Euro-Zone verlassen möchte, der muss erstmal seine Schulden begleichen. Der Grexit würde die Griechen circa 72 Milliarden Euro kosten, wie wir berichteten. Aber das ist dem Kandidat bereits bekannt. Für einen Schuldenschnitt müsste Griechenland aus der Währungsunion austreten. Gelingen die Reformen nicht, dann gibt es das Instrument einer Währunsgabwertung, was das Land selbst beschließen müsse.  

Industrie: Düstere Aussichten

Der griechische Industrieverband hatte Anfang Januar 2017 seine Bewertung der Wirtschaftlage veröffentlicht, wie wir berichteten. Es wurde die dringende Umsetzung der angestrebten Reformen gefordert. Das Top-Thema war die Bekämpfung der Steuerhinterziehung. Der Verband befürchtet einen drohenden Austritt aus der Europäischen Union. 

Zurück zur Drachme - Griechisches Volk gespalten

Die Situation führt zu angespannten Nerven bei der Bevölkerung. Laut einer Umfrage sind 58 Proznet davon überzeugt, dass mit dem Beitritt Griechenlands in den Euroraum - vor 15 Jahren - ein Fehler gemacht wurde, siehe hier. Fehlende Investitionen, Arbeitslosigkeit und Verdienste auf Mini-Job-Niveau stellen das Land vor eine fast aussichtslose Situation.

Deutsche Perspektive

Aus dem Umfeld von Wolfgang Schäuble hieß es im Januar 2017, dass der Reformdruck auf Griechenland aufrecht erhalten werden müsse, wie wir berichteten. Schäuble geht es nicht um einen Grexit, sondern darum, dass Reformen umgesetzt und Budgetüberschüsse entstehen, damit der Schuldenstand sich stabilisiere, denn sonst stiege der Bedarf an Schuldenerleichterungen. Während Schäuble mit ruhiger Hand agierte, blickte zuletzt Sigmar Gabriel mit großer Sorge auf die Griechenland-Rettung. Gabriel schlug vor, dass der zu erreichende Primärüberschuss i.H.v. 3,5 Prozent auf drei Jahre begrenzt und anschließend reduziert werde - ohne das es einen Schuldenschnitts bedürfe. Das Finanzministerium plädierte bislang dafür, dass Griechenland die Budgetziele circa zehn Jahre einhält. Zuletzt verwies Schäuble darauf, dass es keinen Schuldenschnitt für ein Euro-Mitgliedsland geben werde, siehe hier.

Der IWF blickt wenig optimistisch auf Griechenland, denn sowohl eine Selbstregulierung der 300 Milliarden Euro Schulden als auch der erwartete Primärüberschuss von 3,5 Prozent werden angezweifelt ("Focus"). Für Ministerpräsident Tsipras wird die Luft erneut eng werden.