Automatisiertes Fahren beschäftigt Verbraucherschutzminister

DRESDEN (dpa-AFX) - Auf Initiative Sachsens beschäftigen sich die Verbraucherschutzminister bei ihrer Jahrestagung in Dresden in dieser Woche erstmals mit dem automatisierten Fahren. Sachsen, das mit seinen Automobil- und IT-Standorten zu einem Vorreiter bei der Entwicklung werden will, unterstütze den Aufbau der dazu notwendigen vernetzten Systeme, sagte die sächsische Verbraucherschutzministerin Barbara Klepsch (CDU). "Das automatisierte Fahren bringt viele Vorteile für Verbraucher."

Hier gebe es große Chancen. "Als Verbraucherschützer wollen wir die Entwicklung konstruktiv begleiten." So müsse beispielsweise sichergestellt werden, "dass Hersteller keine exklusiven Systeme installieren, die bestimmte Nutzer ausschließen." Auch die Datensicherheit sei zu beachten, sagte Klepsch der Deutschen Presse-Agentur.

Bei ihrem Treffen am Donnerstag und Freitag in Dresden hätten die Minister aus Bund und Ländern ein ganzes Bündel an Themen zu beraten. "Eine große Klammer über allen Themen ist dabei sicherlich die digitalisierte Lebenswelt", sagte die CDU-Politikerin. Neben dem automatisierten Fahren nannte sie als weiteres Beispiel die Nutzung von Gesundheitsdaten.

Bayern und Thüringen wollen sich bei der Konferenz für einen verbesserten Verbraucherschutz bei Käufen im Internet einsetzen. Dabei soll es unter anderem um mehr Preistransparenz bei der Buchung von Flugreisen sowie klarere Informationen zu den Vertragspartnern und Schutz vor "Fake-Shops" gehen. Schärfere Regelungen bei produktbegleitenden Versicherungen sollen zudem ein Thema sein. Unter anderem bei Reisebuchungen im Internet würden Verbraucher fast gedrängt, diese abzuschließen. Auch dem Trend, mit absichtlichen Falschaussagen verdeckte Produktwerbung im Netz zu betreiben, müsse ein Riegel vorgeschoben werden.

Weitere Themen seien Fragen der Lebensmittelsicherheit oder der Lebensmittelkennzeichnung. Es gehe etwa um mehr Sicherheit bei Lebensmittelverpackungen. "Über Verpackungen können unerwünschte chemische Verbindungen in Lebensmittel gelangen. Hierzu werden wir uns abstimmen", kündigte Klepsch an./fi/DP/zb