Schuldenkonferenz gefordert
Schulden zurückzahlen? "Ein großer Witz!" Deutschland soll sich an eigene Nase fassen
Der französische Starökonom Thomas Piketty fordert eine große Schuldenkonferenz für Europa: „Wir brauchen eine Konferenz über die gesamten Schulden Europas wie nach dem Zweiten Weltkrieg“, äußerte Piketty gegenüber der Wochenzeitung Die Zeit. „Eine Restrukturierung der Schulden ist nicht nur in Griechenland, sondern in vielen europäischen Ländern unvermeidlich.“
Es bedürfe, so Piketty, der zu den einflussreichsten Ökonomen der Welt zählt, „einer neuen demokratischen europäischen Institution, die über das zulässige Schuldenniveau entscheidet, um einen
Wiederanstieg der Schulden auszuschließen. Das könnte zum Beispiel eine europäische Parlamentskammer sein, die aus den nationalen Parlamenten hervorgeht.“
Deutschland hat seine Schulden nie bezahlt
Vor allem Rolle der Bundesrepublik kritisiert Piketty in der Zeit: „Die Demokratie in Europa zu unterlaufen, wie es Deutschland heute macht, indem es auf die vor allem von Berlin
durchgepowerten Regelautomatismen bei der Verschuldung von Staaten besteht, ist ein großer Fehler.“ Piketty weiter: „Wenn ich die Deutschen heute sagen höre, dass sie einen sehr moralischen Umgang
mit Schulden pflegen und fest daran glauben, dass Schulden zurückgezahlt werden müssen, dann denke ich: Das ist doch ein großer Witz! Deutschland ist das Land, das nie seine Schulden bezahlt hat.
Es kann darin anderen Ländern keine Lektionen erteilen.“
Zurück auf los und bei Null anfangen
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Bundeskanzlerin Angela Merkel sollte sich für eine Schuldenkonferenz einsetzen, so Piketty, „mit der wir dann bei null neu anfangen. Aber dann mit einer neuen, sehr viel strengeren
Haushaltsdisziplin als früher.“
Piketty fordert, nach vorn zu schauen: Nach großen Krisen, die eine hohe Schuldenlast zur Folge haben, komme irgendwann der Zeitpunkt, an dem man sich der Zukunft zuwenden müsse. „Man kann von
neuen Generationen nicht verlangen, über Jahrzehnte für die Fehler ihrer Eltern zu bezahlen“, so Piketty in der Zeit. „Wir müssen jetzt nach vorne schauen. Europa wurde auf dem Vergessen
der Schulden und dem Investieren in die Zukunft gegründet.“