Angela Merkel

"Die Ära Merkel"- Aus einem Geschichtsbuch des Jahres 2116 - Seite 2

Die Entscheidung zur Abschaltung der Kernkraftwerke war rechtswidrig, wie die obersten Gerichte in Deutschland feststellten, nachdem führende Energieunternehmen dagegen klagten. Die von Merkel eingeleitete Energiewende, die in dieser Form in keinem anderen Land der Welt betrieben wurde, fand zunächst die Zustimmung weiter Teile der deutschen Bevölkerung, führte aber in den folgenden Jahren zu dreistelligen Milliardenbelastungen und war einer der Gründe dafür, dass Deutschland in der Nach-Merkel-Ära zunehmend an Wettbewerbsfähigkeit verlor. Diese Belastungen waren vorhersehbar, denn der damalige Umweltminister und spätere Kanzleramtsminister von Angela Merkel, Peter Altmeier, hatte bereits im Februar 2013 in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" erklärt, dass sich die Kosten der Energiewende bis zum Ende der 30er Jahre auf rund eine Billion Euro summieren würden. Zwar wurde die Energiewende dann angesichts der massiven wirtschaftlichen Verwerfungen von Merkels Nachfolgern abgebrochen, doch der wirtschaftliche Schaden war bereits eingetreten.

Zu einer weiteren Erosion des Rechtsstaates kam es im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise der Jahre ab 2015. In den Jahren 2015/2016 wurden von der Regierung Merkel zahlreiche völkerrechtliche Verträge gebrochen, insbesondere das Dublin-Ankommen. Kern dieses Abkommens war, dass der Staat, in den ein Asylbewerber zuerst eingereist ist, das Asylverfahren durchführen muss. Historiker argumentieren heute, dass dieses Abkommen unfair gegenüber Ländern wie Italien und Griechenland war. Sie fügen jedoch hinzu, dass die einzige Chance zur Änderung des Abkommens darin gelegen hätte, es zunächst einmal konsequent anzuwenden.

Historiker diskutieren nun seit Jahrzehnten, was Angela Merkel dazu bewog, im Oktober 2015 in einem Fernsehinterview zu erklären, dass Deutschland nicht in der Lage sei, seine Grenzen zu sichern. "Es liegt nicht in meiner Macht, wie viele zu uns kommen", lautete die Erklärung Angela Merkels. Diese für eine Regierungschefin "ganz ungewöhnliche Einlassung", so argumentieren Historiker, sei einmalig in der Geschichte.

Mit ihrer Flüchtlingspolitik isolierte Merkel Deutschland zunehmend von allen anderen europäischen Staaten und machte damit die europäische Integrationspolitik, die von allen ihren Vorgängern betrieben worden war, zunichte. Zunächst wandten sich vor allem die ost- und mitteleuropäischen Staaten gegen die Politik der unkontrollierten Masseneinwanderung. 2016 stellten sich auch alle anderen europäischen Länder, so etwa Frankreich und Großbritannien, gegen die von Deutschland betriebene Flüchtlingspolitik. Angela Merkel hielt jedoch unbeirrt von der Kritik im In- und Ausland an ihrer Politik fest, was zu immer schärferen Auseinandersetzungen mit anderen europäischen Staaten führte. Historiker sprechen heute von einem verhängnisvollen "deutschen Sonderweg" in der letzten Amtsperiode von Angela Merkel, der das Land in der Mitte Europas zunehmend isolierte.