Göring-Eckardt

EU-Kommission will 'zurück in Sackgasse Atom'

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung muss aus Sicht der Grünen versuchen, die EU-Kommission von ihren Überlegungen für eine stärkere Förderung der Atomkraftforschung abzubringen. "Die Bundesregierung sollte ihr politisches Gewicht voll einbringen und klare Position beziehen", sagte die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, der "Passauer Neuen Presse" (Mittwoch). "Wir müssen in der EU um eine energiepolitische Neuausrichtung ringen, und davon bekomme ich nichts mit."

Göring-Eckardt reagierte damit auf Überlegungen der EU-Kommission, die Atomforschung in Europa stärker zu fördern. Der Entwurf eines Papiers der Fachabteilung der Brüsseler Behörde sieht auch die Entwicklung kleiner und flexibler Mini-Atomkraftwerke vor. Diese könnten dezentral zur Wärmeproduktion eingesetzt werden. Einer Sprecherin der EU-Kommission zufolge ist der Entwurf nur eine Diskussionsgrundlage für Experten und legt nicht die endgültige Position der Brüsseler Behörde fest.

Göring-Eckardt warf der EU-Kommission vor, sie wolle "zurück in die Sackgasse Atom". Dabei müsste hinreichend klar sein, dass diese Technologie hoch riskant sei, unkalkulierbare Folgekosten habe und industriepolitisch ein Rückschritt sei. "Die EU hätte eigentlich genug damit zu tun, die Weichen konsequent in Richtung Erneuerbare zu stellen", sagte die Grünen-Fraktionschefin./sk/DP/zb