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"Das wird noch eine schöne Debatte" Schäuble fordert gemeinsamen europäischen Verteidigungshaushalt

18.10.2016, 17:38  |  2791   |   |   

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat am Dienstag für einen gemeinsamen europäischen Verteidigungsetat plädiert. Je nach Rechnung stünde der EU damit sogar ein Mehrfaches der russischen Finanzmittel zur Verfügung. 

Laut einer Meldung von "Reuters" schlägt der CDU-Politiker vor, die nationalen Verteidigungshaushalte der EU-Staaten bald durch einen gemeinsamen europäischen Topf zu ersetzen. 

"Wir brauchen bald einen gemeinsamen Verteidigungshaushalt", sagte Schäuble am Dienstag in Berlin in einer europapolitischen Rede. Wenn man die einzelnen europäischen Budgets addiere, so habe man genügend Mittel, die - je nach Art der Berechnung - sogar die Finanzkraft des russischen Etats um ein Mehrfaches übersteigen würden.

Die militärische Kraft der Europäer entspreche dem aber nicht. Daher müssten die einzelnen Staaten dann auch bereit sein, bestimmte europäische Standards anzunehmen. "Das wird noch eine schöne Debatte", sagte er voraus.

Verstärkte Integrationsbemühungen

Auch wenn in der Union bislang eher selten die explizite Rede von einer gemeinsamen EU-Armee war, so werden doch seit einiger Zeit Anstrengungen in Richtung einer verstärkten Integration der nationalen Verteidigungspolitiken unternommen.

So haben die Verteidigungsminister der vier größten Befürworter-Länder Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien jüngst einen Brief an ihre EU-Kollegen geschrieben, in dem sie auf eine Stärkung der gemeinsamen Verteidigungspolitik pochen. Ziel soll es demnach sein, auch in solchen Krisen eingreifen zu können, wo die NATO dies nicht plant. Ein gemeinsamer Verteidigungsetat wird allerdings nicht erwogen.

Für eine echte Vergemeinschaftung der Verteidigungspolitiken wäre dieser Schritt eigentlich unumgänglich. Doch stellt die Übertragung von Haushaltsrechten an EU-Institutionen bei den meisten Mitgliedstaaten grundsätzlich ein äußerst sensibles Thema dar.

Aus diesem Grund wurden bislang Mittelwege, wie die Errichtung eines EU-Hauptquartiers für Auslandseinsätze sowie ein gemeinsames Sanitätskommando und eine intensivere Rüstungskooperation vorgeschlagen. Als mittelfristiges Ziel wird die Einrichtung eines europäischen Hauptquartiers genannt.  

Briten könnten Veto einlegen

Der Wunsch nach einer verstärkten militärischen Zusammenarbeit wird nicht von allen EU-Mitgliedern geteilt. Neben den baltischen Ländern lehnen vor allem die Briten eine Annäherung in der Verteidigungspolitik entschieden ab. Auch wenn Großbritannien im Juni für den Brexit gestimmt hat, könnte es jegliche Versuche in diese Richtung noch bis zum finalen Austritt aus der EU blockieren. 

"Wir werden weiterhin gegen jede Idee einer EU-Armee oder eines EU-Armeehauptquartiers sein", sagte Verteidigungsminister Michael Fallon Ende September. Entsprechende Projekte würden Doppelstrukturen schaffen und die Nato untergraben. Diese müsse Grundpfeiler der europäischen Verteidigung bleiben.

Nach den Erfahrungen aus gleich zwei Weltkriegen wurde die Europäische Union einst als Friedensprojekt ins Leben gerufen. Gemäß Artikel 3 des EU-Vertrages sei es oberstes Ziel, diesen Frieden zusammen mit den gemeinsamen Werten und das Wohlergehen der Völker zu fördern. 

 



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Kommentare

Also,mich überrascht der Vorstoß von Herrn Schäuble etwas und wir sehen auch,an der Reaktion,dass es hier um die Um-und Neuverteilung von Gütern geht!

Man muss sich nur in Erinnerung halten,dass es trotz aller "Gleichmachungs-Bemühungen" unserer Obrigkeit,zwischen europäischen Staaten erhebliche Unterschiede gibt,ein gutes Beispiel,war früher die Türkei,über 60% der männlichen Bevölkerung haben ihren Job bei Militär,also,sponsored,by Nato,..oder by Germany,es geht also auch um den großen Topf hier,wen überrascht es,dass auch die Siegermächte gerne "gestalten" und,ich glaube,das werden sie sich nicht nehmen lassen,sonst liegt so mancher "fauler Zauber" offen und stinkt zum Himmel,den sonst Deutschland bezahlt hätte,..und dann ist nichts mehr gleich!
Das leben ist einfach da es zurszeit massig dumme gibt, die Schlauen haben es in solch einen Umfeld sehr einfach, das ist mir eine super Sache, auch alles was da nachkommt ist mehr als dumm dafür gibts noch kein Wort, das muss erst erfunden werden. Was ich eigentlich sagen wollte, wer nicht zu den dummen gehört muss sich in solch einen Umfeld weniger anstrengen, wäre schade wenn zu viele dieser dummen in einem Krieg verrecken würden.
blabla, was für ein Schmarrn, den du da schreibst. Wollen wir wetten, dass Russland in 2017 Westeuropa NICHT angreift? Putin ist zwar machtgeil, aber was soll denn Russland mit einem besetzten Europa anfangen? Sowjetunion reloaded?
"Wir brauchen bald einen gemeinsamen Verteidigungshaushalt",

Bester Satz von Wolfgang. ob er da nicht ein bisschen zu spät ist?
2017 wird Russland angreifen, bis dahin bekommen wir da nichts gescheites mehr zusammengezogen.
Ist ja auch so gewollt. ein ausgebombtes Europa bzw. auch nur Deutschland,das wieder nach Aufbau schreibt wie nach 1945, beschert dem U$ Dollar eine weitere Lebenszeit von 100 Jahren.
und doch nur darum geht es.

am 30.12.16 ist der letzte Tag an dem der Rubel, Dollargedeckt sein muss. und genau dieses Privileg wird Russland nicht mehr abgeben. Und der Amerikaner nicht hinnehmen.

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