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GEZ – Es reicht, jetzt klagt Heiko Schrang + Wichtige Antragsformulare

Gastautor: Heiko Schrang
19.12.2016, 17:33  |  5907   |   |   

Angeschossene Raubtiere sind besonders gefährlich, heißt es. ARD und ZDF agieren momentan wie ein tödlich verwundeter Tiger, der in seiner Panik immer wilder um sich schlägt. Grund dafür ist die rasant wachsende Bewegung der Beitragsverweigerer, die ihre Zahlungen eingestellt haben.



Wie lange können die öffentlich-rechtlichen Zwangssender dem noch entgegenhalten?

Bereits jetzt schon verweigern 4,9 Million couragierte Bürger die Zahlungen an die Landesrundfunkanstalten. Die Welle schwappt jetzt auch auf Prominente über. Jüngstes Beispiel ist der Journalist Henryk M. Broder, der nach der Sendung „Anne Will“ in einem Interview sagte:

„Schon lange habe ich mich über ARD und ZDF geärgert und trotzdem meinen Rundfunkbeitrag bezahlt. Doch damit ist jetzt Schluss. Über Folter und Ehrenmorde gibt es nichts zu diskutieren, Frau Will!“

Auch unter den Parteien gibt es inzwischen Widerstand. So verkündete die AfD via Livestream den Rundfunkbeitrag ganz abschaffen zu wollen. Selbst das Heute-Journal kam nicht drum herum, diese Meldung zu bringen.

Trotz des großen Widerstand glauben ARD und ZDF, dass dies alles keine Auswirkungen auf ihr Selbstbereicherungssystem hat. Mehr noch: Der „Selbstbedienungsladen mit angeschlossenem Fernsehstudio“ kennt in seiner Geldgier keine Grenzen. Man kann es kaum glauben, unverfroren spricht man jetzt sogar von Beitragserhöhungen. Das ist auch kein Wunder, denn wegen der drohenden Pensionsbombe und einer derzeitigen Unterdeckung in der Pensionskasse von 2,1 Milliarden Euro laut KEF-Bericht, soll der Rundfunkbeitrag 2021 auf 18,28 Euro und im Jahr 2025 auf 19,59 Euro erhöht werden. Dies und noch mehr wurde bereits im Skandalbuch „Die GEZ-Lüge“ prophezeit.

Der angeschossene GEZ-Tiger zieht derzeit alle Register. So wird vermehrt mit Kontopfändung und anderen Zwangsmaßnahmen gedroht. Darüber hinaus werden bei Kontopfändungen zum Beispiel einfach mehrere hundert Euro dazu erfunden, um sich von den Konten der Betroffenen zu bedienen:

Siehe Bild:



Ähnlich wie in der Endphase der ehemaligen DDR stehen auch couragierte Staatsdiener gegen das alte System auf. Besonders sticht hier das LG Tübingen hervor, dass mit seinem neuesten Beschluss vom 09. Dezember 2016 das bereits legendäre Tübinger Urteil noch einmal bestätigt und sogar erweitert hat.

Was immer noch als skurrile Verschwörungstheorie der Beitragsgegner gilt, wurde jetzt von den Tübinger Richtern bestätigt: Bei den Rundfunkanstalten handelt es sich nicht um Behörden, die sich in den „Organismus der Staatsverwaltung“ einfügen. Sondern, so die Richter, die Fernsehsender sind nichts anderes als Privatunternehmen. Ihnen fehlt „z. B. die Behördenstruktur, die Behördenleiterfunktion, die Eingliederung auch in den besoldungs- und haushaltsrechtlichen Staatsaufbau, Verbot der Geldannahme für Behörden“ usw. so die Tübinger Richter. Die Landesrundfunkanstalten dürfen daher laut LG Tübingen keine Festsetzungsbescheide als vollstreckbare Titel erlassen.

Auch in meinem Fall gibt es Neuigkeiten: Nachdem man mich ursprünglich ins Gefängnis stecken wollte und alle Drohungen bisher ins Leere liefen, habe ich diese Woche Post von den Wegelagerern des RBB erhalten, da man vorhat, in meinem Fall ein Exempel zu statuieren. Da in den letzten Monaten mehrere zehntausend Menschen meinem Beispiel gefolgt sind, gebe ich jetzt bekannt, dass ich noch einen Schritt weitergehe, indem ich meine erste Klage gegen den Rundfunkbeitrag vor dem Verwaltungsgericht Potsdam eingereicht habe:

http://www.macht-steuert-wissen.de/gez-hilfe/klage-gegen-den-rundfunk-berlin-brandenburg/

Zur anstehenden öffentlichen Verhandlung werde ich euch alle einladen und hoffe auf euer zahlreiches Erschienen zum Gerichtstermin. Ferner wird das SchrangTV Kamerateam anwesend sein.

Zahlreiche Menschen sind unserem Aufruf zur Zivilcourage gefolgt und haben einen Antrag auf Rückerstattung der Rundfunkbeiträge gestellt. Hierauf antworten die Landesrundfunkanstalten mit einem fadenscheinigen, immer gleichen Standardbrief. Wie es danach weiter geht, erfahrt ihr auf unserer Webseiten unter dem GEZ-Button. Zahlreiche neue Antwortschreiben sind hier hinterlegt:

www.macht-steuert-wissen.de

Es geht nicht um Recht bekommen, sondern um Gerechtigkeit.

Frohe Weihnachten wünscht euch euer

Heiko Schrang

 

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Gastautor

Heiko Schrangbeleuchtet regelmäßig die Themen Inflation und Staatsbankrott und berichtet über Sachwertanlagen wie 1A-Immobilien als Kapitalanlagen. Seit 2005 hält Heiko Schrang zudem Vorträge zu den Themen Inflation, Gold und Finanzkrisen.

Weitere Informationen finden Sie unter: www.macht-steuert-wissen.de

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