Marktanalyse

Griechenland und Russland können den Markt noch hart treffen

Inzwischen dürfte es bis in die letzten Ecken vorgedrungen sein, dass aus der griechischen Parlamentswahl die linke Syriza-Partei von Alexis Tsipras als Wahlsieger hervorgegangen ist. Dies wurde aufgrund von Umfragen kurz vor der Wahl so erwartet, auch wenn der deutliche Wahlsieg dann doch etwas überraschte.

Absolute Mehrheit verfehlt

Auch dürfte inzwischen bereits hinlänglich bekannt sein, dass die absolute Mehrheit im Parlament verfehlt wurde und Tsipras daher auf einen Koalitionspartner angewiesen war. Nach Auszählung fast aller Stimmen lag Syriza bei rund 36% und 149 Mandaten. Für die Bildung einer Regierung sind jedoch 151 der 300 Parlamentssitze nötig.

Aber ein Partner war schnell gefunden: Der Syriza-Chef Alexis Tsipras einigte sich mit den rechtspopulistischen „Unabhängigen Griechen“ (ANEL) auf eine Koalitionsregierung. Die „Unabhängigen Griechen“ lagen nur bei 4,8% und stellen somit 13 Abgeordnete.

(Der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, dass die bisherige Regierungspartei des scheidenden Ministerpräsidenten Antonis Samaras, die konservative Partei Nea Dimokratia, bei der Griechenland-Wahl auf knapp 28% der Stimmen kam.)

Anti-EU-Haltung als einzige Gemeinsamkeit

Es ist schon eine merkwürdige Ehe auf Zeit, die da nun eingegangen wurde. Denn hierbei handelt es sich um eine Allianz zwischen zwei ideologisch völlig gegensätzlichen Parteien. Die einzige Gemeinsamkeit besteht in ihrer Anti-Haltung zur Politik der EU gegenüber Griechenland im Hinblick auf die zu erfüllenden Rahmenbedingungen, die zur Rettung des Landes gesteckt wurden.

Nicht ohne Grund hat sich Tsipras daher wohl für ANEL entschieden, denn mit nur 4,8% der Stimmen wurde der kleinste aller möglichen Partner ins Boot geholt. Dadurch ist kaum zu erwarten, dass ANEL mehr als nur die kleine Schnittmenge auf die Agenda bringen kann.

Es stehen schwierige Verhandlungen an

Und die besteht darin, dass nicht nur die Rückzahlungsmodalitäten neu verhandelt werden sollen, die Syriza plant auch bei den strukturellen Reformen eine zumindest teilweise Kehrtwende. Entsprechend schwierig dürften sich die anstehenden Verhandlungen mit der Troika über die Auszahlung der noch verbleibenden Hilfszahlungen aus dem bestehenden Hilfsprogramm in Höhe von 7,5 Mrd. Euro gestalten. Diese dürften noch vor Ende Februar beginnen, denn das Hilfsprogramm läuft am 28.2.2015 aus.