In Portugal stören nur die Banken

Auch Portugal wählt in diesem Jahr und die Bevölkerung leidet massiv unter den Sparmaßnahmen. Doch es gibt einige Branchen, die sich derzeit gut entwickeln, die Realwirtschaft ist zuletzt nur von maroden Banken gebremst worden. Gibt es Hoffnung? – Teil 1 unserer ausführlichen Portugal-Analyse.

Lissabons Altstadt ist ein Traum von dicht aneinandergedrängten Häusern in rot, weiß und hellgelb, dazwischen Tupfer kunstvoller Kacheln in blauweiß. In höheren Lagen ist der Ausblick auf den Fluss Tejo und die Ziegeldächer atemberaubend. Wen dabei die Sehnsucht nach einem neuen Domizil in der portugiesischen Metropole packt, muss nicht reich sein. Während in den Großstädten Europas die Immobilienpreise nach oben schnellen, sind die in Portugal, in den Städten und entlang der Algarve, nahezu eingebrochen, 2008 um 25 bis 30 Prozent, eine Erholung gab es seither nicht.

Immobilienmarkt bleibt in der Krise

Wohnungen und Häuser stehen leer, an manchen hängen „Zu vermieten“- oder gleich „Zu verkaufen“-Schilder, andere verfallen vor sich hin. Neubauten gibt es nur wenige, die Baubranche verzeichnet derzeit rückläufige Umsätze. Ein Grund dafür ist die massive Abwanderung krisengeplagter Portugiesen in Ex-Kolonien der einstigen Seefahrer- und Entdeckermacht auf der iberischen Halbinsel.  Oder sie ziehen in ein anderes europäisches Land.

Ein weiterer Grund ist das Armutsproblem, das durchschnittliche Gehalt liegt bei brutto 1.100 Euro im Monat, die Sparmaßnahmen nach der Krise hat rund ein Viertel der Portugiesen ans Existenzminimum befördert. Ob die Bevölkerung den Regierungskurs weiter befürwortet oder einen ähnlichen Schwenk wie die Griechen vollzieht , wird sich bei der Parlamentswahl im Oktober zeigen.

Portugal hat das Defizitziel nur mit Steueramnestie erreicht

Kurz zur Erinnerung: 2011 stand der südeuropäische Staat wegen der hohen Auslandsverschuldung und der zunehmenden Zinslast kurz vor dem Bankrott. Im Rahmen des EU-Rettungsprogramms ESM erhielt Portugal Kreditzusagen über 78 Milliarden Euro und rief davon bis zum Ausstieg im Mai 2014 76,5 Milliarden Euro ab.

Ein paar davon zurückgelegte Milliarden wandte die Regierung im Herbst vergangenen Jahres für die in Not geratene Bank Espirito Santo auf. Noch immer ist die Zinslast enorm, mit 4,98 Prozent des Bruttoinlandprodukts führt Portugal die EU-Länder in dieser Sache an. 2013 konnte das von der Troika erwartete Defizitziel von 5,5 Prozent des BIPs nur dank Mehreinnahmen des Fiskus durch eine vorherige Steueramnestie, also die Straffreiheit bei Selbstanzeige nach Steuerhinterziehung, erreicht werden.

Sparkurs bleibt ein Muss

Noch kann Portugal seinen rigiden Sparkurs nicht lockern, das meint zumindest der ESM-Chef und Ex-EU-Kommissar Klaus Regling. Portugal müsse an seinen Reformen festhalten. „Das Defizitziel von 2,7 Prozent könnte in diesem Jahr verfehlt werden“, sagte er Anfang Januar bei einem Besuch in Lissabon. Die Regierung müsse die Restrukturierung von Staatsbetrieben vorantreiben, den Haushalt weiter konsolidieren und  Maßnahmen gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit ergreifen. Bisher hat Portugal unter anderem das Arbeitsrecht liberalisiert, staatliche Unternehmen privatisiert und das Personal sowie Sonderleistungen im öffentlichen Dienst abgebaut.

Doch wo steht Portugal überhaupt in einer Zeit, in der Banken und Politik in der Eurozone gebannt nach Griechenland blicken, wo nach einem gar nicht mal so unwahrscheinlichen Wahlsieg der linken Partei Syriza der Spar- und Reformkurs beendet werden könnte?

Die Antworten darauf – in Teil 2