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Zoll-Razzia auf der Ifa: Patentrechte verletzt

Beamte des Zollfahndungsamtes Berlin-Brandenburg haben gestern zun Beginn der Ifa 69 Durchsuchungsbeschlüsse auf dem Messegelände vollstreckt. Lt. Angaben der Generalstaatsanwaltschaft ermitteln die Behörden wegen des Verdachtes des Verstoßes gegen das Patentrecht.
Die Aktion, an der insgesamt 190 Zollfahnder und 40 Bundes-polizisten beteiligt waren, geht auf Anzeigen zurück , die bereits vor Beginn der Ifa gestellt worden waren.
Laut dem Sprecher des Zollfahndungsamtes, wird den beschuldigten Messeaussstellern vorgeworfen, bei der Entwicklung neuer Artikel nicht die Patentgebühren an Firmen entrichtet zu haben, die Teile oder Programme für die Produktion geliefert hatten. Diese Anzeigen beziehen sich insbessondere auf Rechtsverletzungen bei
Geräten mit MP3- und DVD-Funktionen. Betroffen seien daher MP3 Player, Mobiltelefone und MP3 Sonnenbrillen.
Aber auch Video- und Fernsehgeräte waren am gestrigen Tag im Fokus der Ermittler.
Das Amtsgericht Tiergarten hatte zuvor dem Anliegenden der Anzeigenden entsprochen und in allen Fällen richterliche Durchsuchungsbeschlüsse erlassen, die jetzt vollstrecktt wurden.
In mehreren Hallen beschlagnahmten die Zollfahnder "schutzrechts-verletzende Waren" sowie entsprechendes Werbematerial zum Zweck der Strafverfolgung.
Der Zollsprecher Norbert Scheithauer sagte, dass der Ermittlungskomplex mit der gestrigen Aktion noch nicht abgeschlossen sei. Eine Auswertung der sichergestellten Beweismittel steht ebenso an, wie die Vernehmung der Beschuldigten.
DIE WELT vom 30.8.08 Seite 33