Rauchen erlaubt in Kneipen mit nur einem Raum in Rheinland-Pfalz - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 12.02.08 12:31:18 von
neuester Beitrag 12.02.08 16:18:18 von
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Aus Spiegel-online
Gericht stoppt absolutes Rauchverbot in Rheinland-Pfalz
In Rheinland-Pfalz darf in kleinen Kneipen auch nach Inkrafttreten des Rauchverbotes weiter geraucht werden. Nach einem Urteil des Landesverfassungsgerichts in Mainz sind Gaststätten mit nur einem Schankraum vom Nichtraucherschutzgesetz ausgenommen.
Koblenz - In Mini-Kneipen, die keinen zweiten Raum für die Raucher abtrennen können, darf nun vorerst weiter geraucht werden. Das entschieden die Richter am Verfassungsgericht des Landes Rheinland-Pfalz. Damit gaben sie der Klage von fünf Kneipenbetreibern nach, die sich in ihrer Existenz bedroht sehen. Die Argumentation der Kläger sei nachvollziehbar, erklärten die Richter. Die Schonfrist gilt zumindest, bis das Gericht die Frage grundsätzlich in einem Hauptverfahren geklärt hat. Die Gastwirte müssen aber am Eingang deutlich sichtbar auf eine Raucherlaubnis hinweisen.
Grundsätzlich kann das Gesetz zum Rauchverbot in Rheinland-Pfalz jedoch wie vorgesehen am Freitag in Kraft treten. Das neue Gesetz sieht unter anderem vor, dass in Gaststätten nur noch in abgetrennten Räumen geraucht werden darf, die nicht größer als der Hauptgastraum sind.
ler/dpa
Gericht stoppt absolutes Rauchverbot in Rheinland-Pfalz
In Rheinland-Pfalz darf in kleinen Kneipen auch nach Inkrafttreten des Rauchverbotes weiter geraucht werden. Nach einem Urteil des Landesverfassungsgerichts in Mainz sind Gaststätten mit nur einem Schankraum vom Nichtraucherschutzgesetz ausgenommen.
Koblenz - In Mini-Kneipen, die keinen zweiten Raum für die Raucher abtrennen können, darf nun vorerst weiter geraucht werden. Das entschieden die Richter am Verfassungsgericht des Landes Rheinland-Pfalz. Damit gaben sie der Klage von fünf Kneipenbetreibern nach, die sich in ihrer Existenz bedroht sehen. Die Argumentation der Kläger sei nachvollziehbar, erklärten die Richter. Die Schonfrist gilt zumindest, bis das Gericht die Frage grundsätzlich in einem Hauptverfahren geklärt hat. Die Gastwirte müssen aber am Eingang deutlich sichtbar auf eine Raucherlaubnis hinweisen.
Grundsätzlich kann das Gesetz zum Rauchverbot in Rheinland-Pfalz jedoch wie vorgesehen am Freitag in Kraft treten. Das neue Gesetz sieht unter anderem vor, dass in Gaststätten nur noch in abgetrennten Räumen geraucht werden darf, die nicht größer als der Hauptgastraum sind.
ler/dpa
Antwort auf Beitrag Nr.: 33.340.042 von kaktus7 am 12.02.08 12:31:18#1
Da regiert ja auch der Beck(SPD). Dem scheint die Gesundheit seiner Untertanen egal zu sein...
Da regiert ja auch der Beck(SPD). Dem scheint die Gesundheit seiner Untertanen egal zu sein...
An der gesamten Diskussion sieht man leicht wieviel sich der Staat bereits anmaßt.
In meinen Augen sollte jeder Gaststättenbesitzer selbst entscheiden dürfen, ob er das Rauchen in seiner Gaststätte gestattet oder nicht. Der nichtrauchende Gast kann dann für sich entscheiden, ob er die Lokalität besucht oder nicht. Schließlich gibt es genug Alternativen. Zudem habe ich die Erfahrung aus meinem Umfeld gemacht, daß Nichtraucher wesentlich weniger gesellig sind und daher häufiger zu Hause bleiben.
In meinen Augen sollte jeder Gaststättenbesitzer selbst entscheiden dürfen, ob er das Rauchen in seiner Gaststätte gestattet oder nicht. Der nichtrauchende Gast kann dann für sich entscheiden, ob er die Lokalität besucht oder nicht. Schließlich gibt es genug Alternativen. Zudem habe ich die Erfahrung aus meinem Umfeld gemacht, daß Nichtraucher wesentlich weniger gesellig sind und daher häufiger zu Hause bleiben.
Antwort auf Beitrag Nr.: 33.340.066 von Blue Max am 12.02.08 12:33:16Blue Max du Talentfreier,
die SPD-Mehrheit in Rheinland-Pfalz hatte doch das Nichtraucherschutzgesetz erst auf den Weg gebracht.
die SPD-Mehrheit in Rheinland-Pfalz hatte doch das Nichtraucherschutzgesetz erst auf den Weg gebracht.
Antwort auf Beitrag Nr.: 33.340.381 von AttiMichael am 12.02.08 12:57:56Und damit so grenzdebile Trümmerschädel, die meinen jeden verklagen zu können, der sich in Sichtweite eine Zigarette anzündet.
Trading Spotlight
Antwort auf Beitrag Nr.: 33.340.381 von AttiMichael am 12.02.08 12:57:56#4
Eben. Und offenbar hat die SPD mal wieder ein derart schlechtes Gesetz gemacht, dass in der Praxis nicht funktioniert und schon ausgehebelt wurde.
Einfach unfähig diese Leute von der SPD...
Eben. Und offenbar hat die SPD mal wieder ein derart schlechtes Gesetz gemacht, dass in der Praxis nicht funktioniert und schon ausgehebelt wurde.
Einfach unfähig diese Leute von der SPD...
Antwort auf Beitrag Nr.: 33.340.477 von Blue Max am 12.02.08 13:04:42Sag mal Maxe, bist du eigentlich immer blau, du bayr. CSU-Trot... ?
Antwort auf Beitrag Nr.: 33.340.419 von Sexus am 12.02.08 13:00:30Sexus, auch ich bin gegen das Rauchverbot in Kneipen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 33.341.036 von AttiMichael am 12.02.08 13:49:20Dann ist ja alles in Ordnung.
Meinetwegen soll es ein Rauchverbrot geben. Aber dann nur auf freiwilliger Basis durch den Besitzer selbst herbeigeführt. Der würde dann einfach ein Schild ins Fenster hängen und jeder wüßte sofort bescheid. Einfach und unbürokratisch.
Meinetwegen soll es ein Rauchverbrot geben. Aber dann nur auf freiwilliger Basis durch den Besitzer selbst herbeigeführt. Der würde dann einfach ein Schild ins Fenster hängen und jeder wüßte sofort bescheid. Einfach und unbürokratisch.
Antwort auf Beitrag Nr.: 33.341.132 von Sexus am 12.02.08 13:57:01So seh ich das auch.
In Eckkneipen wird nun mal am Tresen gequalmt.
Wie sagte Helmut Schmidt letztens bei Maischberger?
Das Rauchverbot wird genauso irgendwann wieder abgeschafft, wie das Alkoholverbot während der Prohibition.
Ein interessanter Vergleich.
In Eckkneipen wird nun mal am Tresen gequalmt.
Wie sagte Helmut Schmidt letztens bei Maischberger?
Das Rauchverbot wird genauso irgendwann wieder abgeschafft, wie das Alkoholverbot während der Prohibition.
Ein interessanter Vergleich.
Antwort auf Beitrag Nr.: 33.340.066 von Blue Max am 12.02.08 12:33:16Wenn Du nicht rauchst ist das ok, dann bleib aus diesen Läden einfach fern. Aber laß doch die anderen machen was sie wollen. Schont sowohl die Kranken- als auch die Rentenkasse.
Antwort auf Beitrag Nr.: 33.340.477 von Blue Max am 12.02.08 13:04:42Wenn alle aufhören zu rauchen ist das finanzielle Fundament unseres Gesundheitssystem gefährdet! 
Die Leute werden dann einfach zu alt und plündern die Rentenkassen aus und kosten der Krankenkassen bis zum Tod auch noch mehr Geld wie die Raucher!
Eigentlich müßte der Staat sogar die Zigaretten- und auch den Alkohlsucht ab dem 50 Lebensjahr stark fördern damit umso mehr Arbeiter und Angestellte krepieren und ja keine Rente mehr erlangen können.
Die Leute werden dann einfach zu alt und plündern die Rentenkassen aus und kosten der Krankenkassen bis zum Tod auch noch mehr Geld wie die Raucher!
Eigentlich müßte der Staat sogar die Zigaretten- und auch den Alkohlsucht ab dem 50 Lebensjahr stark fördern damit umso mehr Arbeiter und Angestellte krepieren und ja keine Rente mehr erlangen können.
Antwort auf Beitrag Nr.: 33.341.132 von Sexus am 12.02.08 13:57:01Genau. Und wenn die Nachfrage nach rauchfreien Kneipen so groß gewäsen wäre hatte es diese freiwillig schon lange gegeben. Es war schon bisher das Recht des Hausherren, in seinen Räumen das Rauchen zu verbieten.
Wenigstens EIN vernünftiges Bundesland... 
Antwort auf Beitrag Nr.: 33.341.132 von Sexus am 12.02.08 13:57:01Sexus, hierzu gibt es von mir ein dickes *unterschreib*.
Antwort auf Beitrag Nr.: 33.341.132 von Sexus am 12.02.08 13:57:01
Antwort auf Beitrag Nr.: 33.341.132 von Sexus am 12.02.08 13:57:01Einfach und unbürokratisch.
Sowas kennt D nicht!!
Je komplizierter, desto besser!
Sowas kennt D nicht!!
Je komplizierter, desto besser!
Antwort auf Beitrag Nr.: 33.340.066 von Blue Max am 12.02.08 12:33:16Quatsch!
Fraucher sterben früher, weil si bei jedem Wetter vor die Tür müssen.
Ausserdem kann jeder Wirt sein Lokal zu Nichtraucherlokal machen.
Ausserdem wird niemand gezwungen, in die Kneipe zu gehen.
Wohlgemerkt: wir reden hier nicht über Restaurants
Fraucher sterben früher, weil si bei jedem Wetter vor die Tür müssen.
Ausserdem kann jeder Wirt sein Lokal zu Nichtraucherlokal machen.
Ausserdem wird niemand gezwungen, in die Kneipe zu gehen.
Wohlgemerkt: wir reden hier nicht über Restaurants
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