SPD fordert offen Internetzensur....droht uns die digitale Diktatur? - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 06.06.09 10:51:05 von
neuester Beitrag 12.06.09 12:14:11 von
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Antwort auf Beitrag Nr.: 37.334.814 von Gammelfleischer am 06.06.09 10:51:05der soll sich mal in china als minister bewerben.
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.334.814 von Gammelfleischer am 06.06.09 10:51:05(....der Mann braucht wohl als erstes mal einen ordentlichen Friseur...)
Und was ist mit der Brille?????
Und was ist mit der Brille?????
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.334.924 von Icanfly am 06.06.09 11:27:26Hier hilft nur eine Runderneuerung.
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.335.033 von silvodin am 06.06.09 11:57:25Rot-Grün macht mit den SEd-nachfolgern gemeinsame sache, da wundert mich nichts mehr.
Auf der Linkien und linksextremen seite träumen einige von einer gleichgeschalteten Gesellschaft.
Auf der Linkien und linksextremen seite träumen einige von einer gleichgeschalteten Gesellschaft.
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.334.924 von Icanfly am 06.06.09 11:27:26Wiefelspütz ist zudem Befürworter einer einheitlichen Kassenbrille für alle Bürger ... Fielmann oder Kontaklinsen werden unter der kommenden SPDiktatur als Dekadenz ausgemerzt, alle Optiker auf die Reisfelder im Oderbruch verbannt ....
Wenn das die Union macht, dann scherts euch nicht, bei der SPD reichts allemal für bittere Anklagen.
Tatsache ist, daß beide Regierungsparteien schon seit Jahren versuchen, Zensur, Internetkontrollen, Überwachung und Kontrolle auszuweiten und unsere Bürgerrechte zu beschneiden. Als Argumente müssen herhalten: Kampf gegen Terrorismus, gegen Kinderschänder, demnächst wohl Kampf gegen Antisemitismus und Rechts.
Ich sage nur: Widerlich!
Wiefelspütz hat sich zum wiederholten Mal als Feind der Meinungs- und Informationsfreiheit geäußert. Aber er hat mächtige Freunde in der Union: Schäuble, van der Leyen ....
Was kann man tun?
Nun zur Europawahl könnte man die Piratenpartei wählen, die sich konsequent gegen Überwachung, informationelle Selbstbestimmung sowie notwendige Änderungen am Urhebe- und Patentrecht, staatlich garantierten Monopolen also, einsetzen.
Wählt die Piratenpartei, sei es auch nur aus taktischen Überlegeungen! In Schweden sagt man ihnen übrigens einen großen Erfolge vorher.
http://www.piratenpartei.de/navigation/politik/unsere-ziele
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,628834,00.html
Tatsache ist, daß beide Regierungsparteien schon seit Jahren versuchen, Zensur, Internetkontrollen, Überwachung und Kontrolle auszuweiten und unsere Bürgerrechte zu beschneiden. Als Argumente müssen herhalten: Kampf gegen Terrorismus, gegen Kinderschänder, demnächst wohl Kampf gegen Antisemitismus und Rechts.
Ich sage nur: Widerlich!
Wiefelspütz hat sich zum wiederholten Mal als Feind der Meinungs- und Informationsfreiheit geäußert. Aber er hat mächtige Freunde in der Union: Schäuble, van der Leyen ....
Was kann man tun?
Nun zur Europawahl könnte man die Piratenpartei wählen, die sich konsequent gegen Überwachung, informationelle Selbstbestimmung sowie notwendige Änderungen am Urhebe- und Patentrecht, staatlich garantierten Monopolen also, einsetzen.
Wählt die Piratenpartei, sei es auch nur aus taktischen Überlegeungen! In Schweden sagt man ihnen übrigens einen großen Erfolge vorher.
http://www.piratenpartei.de/navigation/politik/unsere-ziele
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,628834,00.html
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.335.173 von Zaroff am 06.06.09 12:32:18...also den letzten Teil des Artikels mit CDU-Bosbach (...auch so ein Experte...) habe ich ebenfalls gepostet...
Die nehmen sich da alle nicht viel, die ganze Politikergeneration a la Wiefelspütz, Bosbach, Zypries ("Browser, was sind nochmal Browser...?")...ist einfach alt + vergreist wie früher die SED-Spitze...
Piratenpartei wollte ich auch wählen, allerdings haben die zu vielen Themen noch gar keine Aussagen + sind nicht EU-kritisch genug...die werden im schlimmsten Fall ganz schnell von den Grünen übernommen...
Die nehmen sich da alle nicht viel, die ganze Politikergeneration a la Wiefelspütz, Bosbach, Zypries ("Browser, was sind nochmal Browser...?")...ist einfach alt + vergreist wie früher die SED-Spitze...
Piratenpartei wollte ich auch wählen, allerdings haben die zu vielen Themen noch gar keine Aussagen + sind nicht EU-kritisch genug...die werden im schlimmsten Fall ganz schnell von den Grünen übernommen...
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.335.202 von Gammelfleischer am 06.06.09 12:41:20Protest wählen. wer niocht wählt oder die etablierten + eu-befürworter wählt Brüssel und diese EU.
ich wähle Rep.
Auf Political incorrect haben sich mehr alsdie Hälfte der täglich über 40.000 Leser für rep zur wahl entschieden, danach kam die AUF partei unterstützt von Libertas .
Holland hat es vorgemacht und in England weisen die Kommunalergebnisse daraufhin das EU-kritische Listen sich mehr verdreifacht haben.Nur Mut, in der Wahlkabine seit ihr allein
ich wähle Rep.
Auf Political incorrect haben sich mehr alsdie Hälfte der täglich über 40.000 Leser für rep zur wahl entschieden, danach kam die AUF partei unterstützt von Libertas .
Holland hat es vorgemacht und in England weisen die Kommunalergebnisse daraufhin das EU-kritische Listen sich mehr verdreifacht haben.Nur Mut, in der Wahlkabine seit ihr allein
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.335.223 von rep am 06.06.09 12:46:40...bin tatsächlich am Überlegen...Gerd Wilders hätte sofort meine Stimme bekommen, solche Leute fehlen leider komplett in Deutschland..
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.335.270 von Gammelfleischer am 06.06.09 12:58:10In Holland hätte ich Wilders, InÖsterreich die FPÖ, in Dänemark die DVP, in England die UKIP usw. Leute wir leben hier und hier wird jeder durch die Medien schlechtgemacht woanders sind die Möglichkeiten sich darzustellen besser, da wir hier schon eine mediensperre haben für Leute die nicht dem Mainstream entsprechen.
geh mal selber in die Politik und vertrete deine Positionen in bezug auf EU, Kriminalität etc. In jedem land der Erde wäre es politische mItte, oder bürgerlich rechts und so war es in Deutschland auch mal, aber die zeiten sind vorbei, du mutierst sofort zum Nazi.
Lächerlich mehr als die Hälfte der Bevölkerung hat vernünftige Positionen der politisch ins Extremne kriminalisiert werden von leuten die selber Linksextrem sind oder mit der Partei die im VS steht koaliert.
rechts ist richtig.
Rep wählen gegen diese EU und den Lissabon vertrag.
geh mal selber in die Politik und vertrete deine Positionen in bezug auf EU, Kriminalität etc. In jedem land der Erde wäre es politische mItte, oder bürgerlich rechts und so war es in Deutschland auch mal, aber die zeiten sind vorbei, du mutierst sofort zum Nazi.
Lächerlich mehr als die Hälfte der Bevölkerung hat vernünftige Positionen der politisch ins Extremne kriminalisiert werden von leuten die selber Linksextrem sind oder mit der Partei die im VS steht koaliert.
rechts ist richtig.
Rep wählen gegen diese EU und den Lissabon vertrag.
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.335.310 von rep am 06.06.09 13:12:59
Klar, wenn man nicht mal mehr im Internet kriminell sein darf, dann ist das natürlich eine schlechte Sache. Da muss man sich unbedingt dagegen wehren.
Dieses Mal werde ich also ebenfalls Protestwählen gehen -
Klar, wenn man nicht mal mehr im Internet kriminell sein darf, dann ist das natürlich eine schlechte Sache. Da muss man sich unbedingt dagegen wehren.
Dieses Mal werde ich also ebenfalls Protestwählen gehen -
gegendas Gehetze von Republikanern und anderen aufrechten Nationalisten ...
Die reaktionären Rep zu unterstützen ist meiner Meinung nach nur was für Masochisten... (die merken das aber erst nach der Wahl)
Wer gegen Überwachung, Bürokratismus und für Datenschutz & Bürgerrechte ist, hat diesmal eine wesentlich intelligentere Alternative: Piratenpartei.
Je mehr ich mich mit denen beschäftigt habe, desto besser finde ich sie (einzig der Name ist und bleibt idiotisch...).
Wer gegen Überwachung, Bürokratismus und für Datenschutz & Bürgerrechte ist, hat diesmal eine wesentlich intelligentere Alternative: Piratenpartei.
Je mehr ich mich mit denen beschäftigt habe, desto besser finde ich sie (einzig der Name ist und bleibt idiotisch...).
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.335.859 von Wladi-em am 06.06.09 16:28:17
Hmm - mit dieser Haltung, die ja sehr an "Geistiges Eigentum ist Diebstahl" erinnert habe ich etwas Schwierigkeiten.
Hmm - mit dieser Haltung, die ja sehr an "Geistiges Eigentum ist Diebstahl" erinnert habe ich etwas Schwierigkeiten.
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.335.875 von Gilhaney am 06.06.09 16:34:32Ja, kann ich verstehen, dass dieser Programmpunkt sicherlich am wenigsten Anklang finden dürfte.
Sie wenden sich aber -imho- insbesondere gegen die industrielle Verwertung von Urheberrechten, von denen die Urheber selbst kaum etwas haben. Vor diesem Hintergrund finde ich aber auch den Text von Gustafson (in Schweden anscheinend sehr bekannter Intellektueller/Autor, Titel:''Deshalb wähle ich die Piratenpartei'') dazu ganz interessant.
Außerdem werden sie ja nicht gleich die Mehrheit im Parlament stellen... Mir ist vor allem ihre klare Positionierung zu den Themen Datenschutz, Freiheits- und Bürgerrechten wichtig.
Dafür gönne ich ihnen jeden Cent, den Sie mit einer Parteienfinanzierung verdienen können. Ich habe den Überwachungsstaat sowas von satt.
Sie wenden sich aber -imho- insbesondere gegen die industrielle Verwertung von Urheberrechten, von denen die Urheber selbst kaum etwas haben. Vor diesem Hintergrund finde ich aber auch den Text von Gustafson (in Schweden anscheinend sehr bekannter Intellektueller/Autor, Titel:''Deshalb wähle ich die Piratenpartei'') dazu ganz interessant.
Außerdem werden sie ja nicht gleich die Mehrheit im Parlament stellen... Mir ist vor allem ihre klare Positionierung zu den Themen Datenschutz, Freiheits- und Bürgerrechten wichtig.
Dafür gönne ich ihnen jeden Cent, den Sie mit einer Parteienfinanzierung verdienen können. Ich habe den Überwachungsstaat sowas von satt.
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.335.722 von Gilhaney am 06.06.09 15:20:01Klar, wenn man nicht mal mehr im Internet kriminell sein darf, dann ist das natürlich eine schlechte Sache. Da muss man sich unbedingt dagegen wehren.
Soso - du meinst also dass Zensurgegner Verbrecher oder zumindest ihrem Ansinnen nach Solche sind?
Entschuldige bitte, aber dieses Totschlag-pseudo-argument hat einen ellenlangen Bart und gehört meinethalben auf den Bauerntag oder ins Altersheim (so wie dessen Anwender )
Dieses Mal werde ich also ebenfalls Protestwählen gehen - gegen das Gehetze von Republikanern und anderen aufrechten Nationalisten
Ok.
Das es natürlich vollkommene Idiotie ist, aus Ablehnung von Zensur, lobbyistisch motivierter Regulierung etc., Nazis zu wählen, steht ausser Frage.
Vermeiden lassen wird es sich trotzdem nicht, da Dummheit das einzige auf dieser Erde zu seien scheint was, nicht der Evolution unterworfen ist.
MfG, Scheinew ld
Soso - du meinst also dass Zensurgegner Verbrecher oder zumindest ihrem Ansinnen nach Solche sind?
Entschuldige bitte, aber dieses Totschlag-pseudo-argument hat einen ellenlangen Bart und gehört meinethalben auf den Bauerntag oder ins Altersheim (so wie dessen Anwender )
Dieses Mal werde ich also ebenfalls Protestwählen gehen - gegen das Gehetze von Republikanern und anderen aufrechten Nationalisten
Ok.
Das es natürlich vollkommene Idiotie ist, aus Ablehnung von Zensur, lobbyistisch motivierter Regulierung etc., Nazis zu wählen, steht ausser Frage.
Vermeiden lassen wird es sich trotzdem nicht, da Dummheit das einzige auf dieser Erde zu seien scheint was, nicht der Evolution unterworfen ist.
MfG, Scheinew ld
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.336.065 von Scheinewald am 06.06.09 17:46:59Hallo Scheinewald,
mir geht dieses dümmliche Verschwörungsgstheoretische Gequatsche (einer der Importe aus den USA, auf die ich ebenso sehr verzichten kann, wie auf Musicals) inzwischen so sehr auf den Wecker, wie einem der anderen Teilnehmer der sogenannte Überwachungsstaat. Warum sollte das Internet ein rechtsfreier Raum sein ? Ich bin zwar der Meinung, dass bestehende Gesetze durchaus genügen sollten, aber anscheinend bedarf es in manchen Fällen doch einiger Mühe, um Verfassung und Gesetz zu schützen.
Wie man einen logischen Schluss von einer Initiative zur Verbrechensbekämpfung direkt auf Zensur ziehen kann, hat hier noch keiner klar darlegen können.
Gruß
Gilhaney
PS Deine Schlussfolgerung bezüglich meiner Meinung werte ich als ebensosehr ironisch motiviert wie meinen Kommentar.
mir geht dieses dümmliche Verschwörungsgstheoretische Gequatsche (einer der Importe aus den USA, auf die ich ebenso sehr verzichten kann, wie auf Musicals) inzwischen so sehr auf den Wecker, wie einem der anderen Teilnehmer der sogenannte Überwachungsstaat. Warum sollte das Internet ein rechtsfreier Raum sein ? Ich bin zwar der Meinung, dass bestehende Gesetze durchaus genügen sollten, aber anscheinend bedarf es in manchen Fällen doch einiger Mühe, um Verfassung und Gesetz zu schützen.
Wie man einen logischen Schluss von einer Initiative zur Verbrechensbekämpfung direkt auf Zensur ziehen kann, hat hier noch keiner klar darlegen können.
Gruß
Gilhaney
PS Deine Schlussfolgerung bezüglich meiner Meinung werte ich als ebensosehr ironisch motiviert wie meinen Kommentar.
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.334.814 von Gammelfleischer am 06.06.09 10:51:05"Ich halte es für richtig, sich erstmal nur mit dem Thema Kinderpornografie zu befassen, damit die öffentliche Debatte nicht in eine Schieflage gerät", sagte Unionsfraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) der "Berliner Zeitung". Sein Fraktionskollege Laurenz Meyer (CDU) betonte: "Es geht uns ausschließlich um Kinderpornografie." - noch!
Morgen werden dann im Internet Steuerspartipps gesperrt, und übermorgen Onlinezeitungen, die den Politikern nicht genehm sind.
Mit Sperren kommt man nicht weiter, diese Kinderporno-Bande muss im Internet trocken gelegt werden. Das aber können wir nicht, weil unsere Behörden mit alten Rechnern arbeiten, die Behörden nicht mit anderen Ländern vernetzt sind. Da ist es doch bequemer, diese Seiten zu sperren und den Menschen die Eigenverantwortung zu nehmen.
Reisen in Terrorcamps soll ein Straftatbestand werden, dieses Gesetz ließe sich dann ohne Weiteres auf Länder übertragen, in denen die Kinderpornographie blüht, d. h. wer z. B. nach Thailand reist macht sich strafbar, außer der Reisende kann nachweisen, dass er nicht der Kinderpornographie/-prostitution wegen dorthin gefahren ist.
Internetsperren haben mit Verbrechensbekämpfung nichts, aber überhaupt nichts zu tun! Verbrechensbekämpfung heißt die Täter dingfest machen, aber davon ist man weit entfernt. Die Kinderpornographiebetreiber werden in nullkommanix eine Möglichkeit gefunden haben, die Sperren zu umgehen. Was dann? Wird dann das Internet verboten?
Morgen werden dann im Internet Steuerspartipps gesperrt, und übermorgen Onlinezeitungen, die den Politikern nicht genehm sind.
Mit Sperren kommt man nicht weiter, diese Kinderporno-Bande muss im Internet trocken gelegt werden. Das aber können wir nicht, weil unsere Behörden mit alten Rechnern arbeiten, die Behörden nicht mit anderen Ländern vernetzt sind. Da ist es doch bequemer, diese Seiten zu sperren und den Menschen die Eigenverantwortung zu nehmen.
Reisen in Terrorcamps soll ein Straftatbestand werden, dieses Gesetz ließe sich dann ohne Weiteres auf Länder übertragen, in denen die Kinderpornographie blüht, d. h. wer z. B. nach Thailand reist macht sich strafbar, außer der Reisende kann nachweisen, dass er nicht der Kinderpornographie/-prostitution wegen dorthin gefahren ist.
Internetsperren haben mit Verbrechensbekämpfung nichts, aber überhaupt nichts zu tun! Verbrechensbekämpfung heißt die Täter dingfest machen, aber davon ist man weit entfernt. Die Kinderpornographiebetreiber werden in nullkommanix eine Möglichkeit gefunden haben, die Sperren zu umgehen. Was dann? Wird dann das Internet verboten?
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.336.392 von StellaLuna am 06.06.09 19:37:55Internetsperre umgehen in 27 Sekunden
http://www.youtube.com/watch?v=1NNG5I6DBm0
http://www.youtube.com/watch?v=1NNG5I6DBm0
na, dann können wir ja schon mal langsam anfangen uns hier zu verabschieden
Davon mal abgesehen hat auch jeder Fachmann, Computerclubs, etc. unserer Regierung erklärt das es faktisch unmöglich ist das Internet zu sperren.
Was da passiert ist, wie fast alles im Ministerium unserer besten Stute Deutschlands, reine Symbolik.
Was da passiert ist, wie fast alles im Ministerium unserer besten Stute Deutschlands, reine Symbolik.
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.336.129 von Gilhaney am 06.06.09 18:13:06Hallo Gilhaney,
Verschwörungsgstheoretische Gequatsche
Welche Verschwörungstheorie?
Ich habe schlicht etwas dagegen dass diese PR-orientierten Niestüten mit maximal Powerpoint-VHS-Kurs an einem Medium, dessen Wesen und Daseinsberechtigung sie offensichtlich nicht verstanden haben, herummanipulieren.
Warum sollte das Internet ein rechtsfreier Raum sein?
Soll es nicht und ist es auch nicht!
Die Tatsache das es ein Strafrecht gibt verhindert schließlich auch nicht dass Verbrechen geschehen.
Das Ansinnen das Internet (da es technisch "möglich" ist) zu 100% und möglichst noch zentral zu regulieren, zerstört es.
Aber das ist natürlich kein Grund der Verführung zu widerstehen, bei uns traditionell paranoiden Deutschen, so manch offene (Wahllokal)tür einzurennen.
MfG, Scheinew ld
Verschwörungsgstheoretische Gequatsche
Welche Verschwörungstheorie?
Ich habe schlicht etwas dagegen dass diese PR-orientierten Niestüten mit maximal Powerpoint-VHS-Kurs an einem Medium, dessen Wesen und Daseinsberechtigung sie offensichtlich nicht verstanden haben, herummanipulieren.
Warum sollte das Internet ein rechtsfreier Raum sein?
Soll es nicht und ist es auch nicht!
Die Tatsache das es ein Strafrecht gibt verhindert schließlich auch nicht dass Verbrechen geschehen.
Das Ansinnen das Internet (da es technisch "möglich" ist) zu 100% und möglichst noch zentral zu regulieren, zerstört es.
Aber das ist natürlich kein Grund der Verführung zu widerstehen, bei uns traditionell paranoiden Deutschen, so manch offene (Wahllokal)tür einzurennen.
MfG, Scheinew ld
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.335.722 von Gilhaney am 06.06.09 15:20:01Klar, wenn man nicht mal mehr im Internet kriminell sein darf, dann ist das natürlich eine schlechte Sache. Da muss man sich unbedingt dagegen wehren.
Dieses Mal werde ich also ebenfalls Protestwählen gehen - gegen das Gehetze von Republikanern und anderen aufrechten Nationalisten ...
Hallo Gilhaney,
vielleicht kannst du mir bei meiner Wahlentscheidung weiterhelfen und erklären warum die Republikaner nicht wählbar sind.
Wie du ja schreibst hetzen diese. Gegen wem oder was hetzen die Republikaner und wo kann ich das nachlesen?
Vielen Dank vorab
Dieses Mal werde ich also ebenfalls Protestwählen gehen - gegen das Gehetze von Republikanern und anderen aufrechten Nationalisten ...
Hallo Gilhaney,
vielleicht kannst du mir bei meiner Wahlentscheidung weiterhelfen und erklären warum die Republikaner nicht wählbar sind.
Wie du ja schreibst hetzen diese. Gegen wem oder was hetzen die Republikaner und wo kann ich das nachlesen?
Vielen Dank vorab
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.334.814 von Gammelfleischer am 06.06.09 10:51:05
Gammelfleischer,
Sorry, aber so ein Schwachsinn -hast Du schonmal bemerkt, dass sich das erstmal auf "andere kriminelle Vorgänge" bezieht???
Gruß,
Popeye
Gammelfleischer,
Sorry, aber so ein Schwachsinn -hast Du schonmal bemerkt, dass sich das erstmal auf "andere kriminelle Vorgänge" bezieht???
Gruß,
Popeye
Wiefelspütz macht übrigens einen Rückzieher und behauptet - nach meiner Meinung wenig überzeugend - daß er diese Äußerung nicht gemacht hat.
http://www.heise.de/tp/blogs/8/140022
Der ist auch einer der Politiker, dem ich schon lange nicht mehr traue.
Für die Europawahl halte ich es jedenfalls mal für sinnvoll, eine Partei zu wählen, die sich des Thema Meinungs- und Informationesfreiheit wirklich annimmt. Die Piratenpartei! Nicht die blöden Reps.
http://www.heise.de/tp/blogs/8/140022
Der ist auch einer der Politiker, dem ich schon lange nicht mehr traue.
Für die Europawahl halte ich es jedenfalls mal für sinnvoll, eine Partei zu wählen, die sich des Thema Meinungs- und Informationesfreiheit wirklich annimmt. Die Piratenpartei! Nicht die blöden Reps.
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.335.270 von Gammelfleischer am 06.06.09 12:58:10wenn der wiefelspütz der digitale diktator ist, gnade uns gott.
ich sehe ihn eher als vorsitzenen einer künftigen mcccarthy-gedächtniskommission
http://www.politplatschquatsch.com/2009/06/wiefelsputz-will-…
ich sehe ihn eher als vorsitzenen einer künftigen mcccarthy-gedächtniskommission
http://www.politplatschquatsch.com/2009/06/wiefelsputz-will-…
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.334.814 von Gammelfleischer am 06.06.09 10:51:05SPD-Wiefelspütz will Internetsperren ausweiten.
CDU-Bosbach will das erstmal nicht.
Wird höchste Zeit, daß Schwarz-Rot ein Ende hat. Deutschland braucht wieder eine Partei, die die Freiheitsrechte der Bürger schützt!
CDU-Bosbach will das erstmal nicht.
Wird höchste Zeit, daß Schwarz-Rot ein Ende hat. Deutschland braucht wieder eine Partei, die die Freiheitsrechte der Bürger schützt!
Die Piratenpartei hat immerhin 0,9% der Stimmen gewonen - ein Anfang.
In Schweden haben sie sogar einen Sitz für das Europaparlement erobert.
Die Reps nur noch 1,3%, das sind 0,6% Punkte weniger. PI - das sind gute Kontraindikatoren.
In Schweden haben sie sogar einen Sitz für das Europaparlement erobert.
Die Reps nur noch 1,3%, das sind 0,6% Punkte weniger. PI - das sind gute Kontraindikatoren.
ZENSURDEBATTE
CDU-Abgeordneter will Netzfilter auf Online-Spiele ausweiten
Da bestätigen sich die Befürchtungen der Kritiker der geplanten Kinderporno-Filtersysteme: Ein CDU-Bundestagsabgeordneter aus Baden-Württemberg denkt schon jetzt laut über weitere Einsatzmöglichkeiten für die Filter nach. Und zwar gegen Computerspiele.
...
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,629905,00.html
SPD-Basis rebelliert gegen Anti-Kinderporno-Gesetz
Von Veit Medick
Aufruf zum Aufstand: Die SPD-Basis will auf dem Parteitag am Sonntag die Bundestagsfraktion drängen, das Netzsperren-Gesetz der Familienministerin in letzter Minute zu verhindern. Der Koalitionspartner würde in diesem Fall toben, aber die Gunst netzaffiner Wähler wäre der Partei wohl sicher.
...
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,629919,00.html
CDU-Abgeordneter will Netzfilter auf Online-Spiele ausweiten
Da bestätigen sich die Befürchtungen der Kritiker der geplanten Kinderporno-Filtersysteme: Ein CDU-Bundestagsabgeordneter aus Baden-Württemberg denkt schon jetzt laut über weitere Einsatzmöglichkeiten für die Filter nach. Und zwar gegen Computerspiele.
...
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,629905,00.html
SPD-Basis rebelliert gegen Anti-Kinderporno-Gesetz
Von Veit Medick
Aufruf zum Aufstand: Die SPD-Basis will auf dem Parteitag am Sonntag die Bundestagsfraktion drängen, das Netzsperren-Gesetz der Familienministerin in letzter Minute zu verhindern. Der Koalitionspartner würde in diesem Fall toben, aber die Gunst netzaffiner Wähler wäre der Partei wohl sicher.
...
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,629919,00.html
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.377.470 von StellaLuna am 12.06.09 07:26:24KInderporno-Seiten sollen nach der SPD offenbar weiterhin geduldet, aber die Zensur auf "andere kriminelle Bereiche ausgeweitet" werden.
Was soll man dazu sagen. Pädophile können tun und lassen, was sie wollen, aber wenn sich jemand eine Musikdatei runter lädt, bekommt er einen Brief von der Staatsanwaltschaft?
Was soll man dazu sagen. Pädophile können tun und lassen, was sie wollen, aber wenn sich jemand eine Musikdatei runter lädt, bekommt er einen Brief von der Staatsanwaltschaft?
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.378.865 von Sexus am 12.06.09 10:38:09Du verfälschst mal wieder die Argumentation.
Allerdings ist die Skepsis gegenüber von der Leyens Gesetzentwurf bis in führende SPD-Kreise hinein verbreitet. Auch etliche Sozialdemokraten in der Bundestagsfraktion und auf Länderebene bezweifeln, dass die geplanten Stopp-Schilder ein wirksames Instrument gegen Kinderpornografie darstellen. Hessens SPD-Parteichef Schäfer-Gümbel hatte jüngst scharfe Kritik an dem Vorhaben geübt. Man könne nicht im Internet "Stoppschilder aufbauen, die schnell zu umgehen sind, während die abscheulichen Inhalte auf den Servern liegenbleiben", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".
Allerdings ist die Skepsis gegenüber von der Leyens Gesetzentwurf bis in führende SPD-Kreise hinein verbreitet. Auch etliche Sozialdemokraten in der Bundestagsfraktion und auf Länderebene bezweifeln, dass die geplanten Stopp-Schilder ein wirksames Instrument gegen Kinderpornografie darstellen. Hessens SPD-Parteichef Schäfer-Gümbel hatte jüngst scharfe Kritik an dem Vorhaben geübt. Man könne nicht im Internet "Stoppschilder aufbauen, die schnell zu umgehen sind, während die abscheulichen Inhalte auf den Servern liegenbleiben", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.378.865 von Sexus am 12.06.09 10:38:09Du tust ja grade so, als ob es Kinderpornographie erst seit dem Internet gibt. Früher schickte man sich Fotos und Filme.
Wenn Du glaubst, dass eine Internet-Zensur irgend jemanden von irgend etwas abhalten kann, dann lässt Du Dir von der Politik einen gewaltigen Bären aufbinden. Im übrigen hinkt die Politik immer der Entwicklung hinterher, auch das solltest Du wissen.
Wer seine Kinder schützen möchte, muss verantwortlich handeln und sich ansehen wo die Kinder sich im www so rumtreiben. So, wie man Kindern beibringt, nicht mit Fremden zu gehen und auch nichts von Fremden anzunehmen, so muss man ihnen den Umgang mit dem www beibringen. Das fällt unter Erziehung, wer aber die Erziehung bei der Politik abgibt, dem ist nicht zu helfen.
Wenn Du glaubst, dass eine Internet-Zensur irgend jemanden von irgend etwas abhalten kann, dann lässt Du Dir von der Politik einen gewaltigen Bären aufbinden. Im übrigen hinkt die Politik immer der Entwicklung hinterher, auch das solltest Du wissen.
Wer seine Kinder schützen möchte, muss verantwortlich handeln und sich ansehen wo die Kinder sich im www so rumtreiben. So, wie man Kindern beibringt, nicht mit Fremden zu gehen und auch nichts von Fremden anzunehmen, so muss man ihnen den Umgang mit dem www beibringen. Das fällt unter Erziehung, wer aber die Erziehung bei der Politik abgibt, dem ist nicht zu helfen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.378.865 von Sexus am 12.06.09 10:38:09Nicht die SPD will eine Sperre für Online-Spiele sondern die CDU!
Im übrigen gibt es bereits einen Paragraphen für Internet-Kontrolle, nämlich den Terror-Paragraphen. Warum wendet man den nicht auf Kinderpornographie an? Weil es das nicht wert ist und weil zu teuer?
So wie man gezielt im Internet nach Terror suchen kann, so müsste es auch möglich sein nach Kinderpornographie zu suchen. Ich erachte es für sinnvoller, erst mal bestehende Gesetze anzuwenden als mit irgendwelchen dümmlichen "Sperr-Hinweisen" den Menschen eine Sicherheit vorzugaukeln, die nicht gegeben ist.
Im übrigen gibt es bereits einen Paragraphen für Internet-Kontrolle, nämlich den Terror-Paragraphen. Warum wendet man den nicht auf Kinderpornographie an? Weil es das nicht wert ist und weil zu teuer?
So wie man gezielt im Internet nach Terror suchen kann, so müsste es auch möglich sein nach Kinderpornographie zu suchen. Ich erachte es für sinnvoller, erst mal bestehende Gesetze anzuwenden als mit irgendwelchen dümmlichen "Sperr-Hinweisen" den Menschen eine Sicherheit vorzugaukeln, die nicht gegeben ist.
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.378.865 von Sexus am 12.06.09 10:38:09Solange Kinderrechte nicht im Grundgesetz verankert sind, und das sind sie nicht und kürzlich wurde das auch wieder abgelehnt, ist das Runterladen einer Musikdatei höher zu bewerten als kinderpornographische Darstellungen, denn da entsteht niemanden ein finanzieller Nachteil.
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.378.865 von Sexus am 12.06.09 10:38:09Sexus, sag mal, Du schreibst permanent gegen die Vorschläge und Weisungen Deines Parteiapperates.
Samstag, den 16.05.09 11:01
FDP lehnt Internet-Sperren ab
aus dem Bereich Sonstiges
Die FDP ist gegen Internet-Sperren zur Bekämpfung von Kinderpornografie. "Mit den geplanten Sperrungen wird die Tür für eine weitere Regulierung des Internets geöffnet", heißt es in einem mit großer Mehrheit am Freitagabend verabschiedeten Beschluss des FDP-Parteitags in Hannover.
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FDP: Rechtsstaat muss reichen
"Sperrungen von Websites bergen stets die Gefahr von Eingriffen in grundrechtlich geschützte Positionen, wenn versehentlich legale Websites gesperrt werden." Kinderpornografie und Kindesmissbrauch müssten vielmehr konsequent und wirksam mit den Mitteln des Rechtsstaats bekämpft werden.
Im Bundestag wird derzeit ein Gesetzentwurf der Regierung zur Sperrung von Kinderporno-Seiten im Internet beraten. Eine Petition dagegen hatte in wenigen Tagen weit mehr als 50.000 Unterstützer gefunden. Deswegen muss sich jetzt auch der Petitionsausschuss des Bundestages mit dem Thema in öffentlicher Sitzung beschäftigen. Das Bundesfamilienministerium hält trotz des großen Zuspruchs für die Petition am Gesetzentwurf zur Sperrung von Kinderporno-Seiten fest.
Hayo Lücke / dpa
Wenn Du weiterhin gegen die Parteidisziplin verstößt, wirst Du letztendlich ausgeschlossen. Die SPD setzt sich in diesem Fall doch nur für die Vorschläge der FDP ein.
Samstag, den 16.05.09 11:01
FDP lehnt Internet-Sperren ab
aus dem Bereich Sonstiges
Die FDP ist gegen Internet-Sperren zur Bekämpfung von Kinderpornografie. "Mit den geplanten Sperrungen wird die Tür für eine weitere Regulierung des Internets geöffnet", heißt es in einem mit großer Mehrheit am Freitagabend verabschiedeten Beschluss des FDP-Parteitags in Hannover.
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FDP: Rechtsstaat muss reichen
"Sperrungen von Websites bergen stets die Gefahr von Eingriffen in grundrechtlich geschützte Positionen, wenn versehentlich legale Websites gesperrt werden." Kinderpornografie und Kindesmissbrauch müssten vielmehr konsequent und wirksam mit den Mitteln des Rechtsstaats bekämpft werden.
Im Bundestag wird derzeit ein Gesetzentwurf der Regierung zur Sperrung von Kinderporno-Seiten im Internet beraten. Eine Petition dagegen hatte in wenigen Tagen weit mehr als 50.000 Unterstützer gefunden. Deswegen muss sich jetzt auch der Petitionsausschuss des Bundestages mit dem Thema in öffentlicher Sitzung beschäftigen. Das Bundesfamilienministerium hält trotz des großen Zuspruchs für die Petition am Gesetzentwurf zur Sperrung von Kinderporno-Seiten fest.
Hayo Lücke / dpa
Wenn Du weiterhin gegen die Parteidisziplin verstößt, wirst Du letztendlich ausgeschlossen. Die SPD setzt sich in diesem Fall doch nur für die Vorschläge der FDP ein.
Ich halte diese Aktion auch eher für Symbolpolitik, die nur offenlegt, dass man an die Ursachen nicht rangehen will.
Natürlich ist das ein heikles Thema, weil Sperren des Internets sehrwohl eine Zensur bedeuten, damit gegen die Informationsfreiheit und so auch gegen die Bürgerfreiheit gerichtet ist.
Allerdings bin ich auch der Auffassung, daß hier klar unterschieden werden muß zwischen dem Recht dem Recht auf Information und und dem Recht auf körperliche Unversehrheit. Bei kinderpornographischen Seiten werden ganz klar die Rechte anderer -insbesondere körperliche wie geistige Unversehrheit- verletzt. Kein Mensch kann auf der Strasse herumlaufen und auf andere einprügeln, nur weil er meint, daß ihm eine solche Freiheit zustünde. Hier hat der Gesetzgeber agiert und die Freiheiten weniger zugunsten vieler eingeschränkt. Genauso ist es auch bei kinderpornographischen Inhalten. Ich wäre die Sache auch anders angegangen, indem ich etwa den Dienstleistern Auflagen erteilt hätte, solche Bilder, Filme etc. erst gar nicht auf den Server zu lassen.
Natürlich ist das ein heikles Thema, weil Sperren des Internets sehrwohl eine Zensur bedeuten, damit gegen die Informationsfreiheit und so auch gegen die Bürgerfreiheit gerichtet ist.
Allerdings bin ich auch der Auffassung, daß hier klar unterschieden werden muß zwischen dem Recht dem Recht auf Information und und dem Recht auf körperliche Unversehrheit. Bei kinderpornographischen Seiten werden ganz klar die Rechte anderer -insbesondere körperliche wie geistige Unversehrheit- verletzt. Kein Mensch kann auf der Strasse herumlaufen und auf andere einprügeln, nur weil er meint, daß ihm eine solche Freiheit zustünde. Hier hat der Gesetzgeber agiert und die Freiheiten weniger zugunsten vieler eingeschränkt. Genauso ist es auch bei kinderpornographischen Inhalten. Ich wäre die Sache auch anders angegangen, indem ich etwa den Dienstleistern Auflagen erteilt hätte, solche Bilder, Filme etc. erst gar nicht auf den Server zu lassen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.379.157 von kiska am 12.06.09 11:07:10Auch du hättest derweil mitbekommen müssen, daß ich hier - trotz Affinität zu den Liberalen- nicht für die FDP spreche.
Bei meiner Kritik an der SPD habe ich auch nur vorgebracht, daß man hier überhaupt nicht erkennen kann, ich welche Richtung die Reise gehen soll. Erst will man Internet-Sperren und diese sogar noch ausweiten (siehe Wiefelspütz) und dann will man wiederum gar nichts unternehmen.
Ich pflichte der FDP wie auch der SPD-Linken zu, wenn diese sagen, daß Sperren allein nicht bewirken, sondern das man an die Ursachen heran muß, was beispielsweise auch heißt, daß man die Möglichkeiten der schon bestehenden Gesetze voll ausschöpft. Das man dies momentan aber nicht tut, sieht man etwa sehr gut daran, daß man überführte Päderasten nur einige wenige Jahre in Haft behält anstatt sie grundsätzlich -inbesondere nach Tötung- in Sicherheitsverwahrung behält. So komm es durchaus vor, das sich ein williger Gutachter findet und der Täter bereits nach nicht mal 10 Jahren wieder auf freiem Fuß ist. Solche Beispiele gibt es haufenweise.
Bei meiner Kritik an der SPD habe ich auch nur vorgebracht, daß man hier überhaupt nicht erkennen kann, ich welche Richtung die Reise gehen soll. Erst will man Internet-Sperren und diese sogar noch ausweiten (siehe Wiefelspütz) und dann will man wiederum gar nichts unternehmen.
Ich pflichte der FDP wie auch der SPD-Linken zu, wenn diese sagen, daß Sperren allein nicht bewirken, sondern das man an die Ursachen heran muß, was beispielsweise auch heißt, daß man die Möglichkeiten der schon bestehenden Gesetze voll ausschöpft. Das man dies momentan aber nicht tut, sieht man etwa sehr gut daran, daß man überführte Päderasten nur einige wenige Jahre in Haft behält anstatt sie grundsätzlich -inbesondere nach Tötung- in Sicherheitsverwahrung behält. So komm es durchaus vor, das sich ein williger Gutachter findet und der Täter bereits nach nicht mal 10 Jahren wieder auf freiem Fuß ist. Solche Beispiele gibt es haufenweise.
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.379.161 von Sexus am 12.06.09 11:07:17Kinder haben keine eigenen Rechte, sie sind nicht mal eine Sache.
Kommt ein Kind bei einem Verkehrsunfall ums Leben, kostet das die Versicherung keinen Cent, hat das Auto einen Totalschaden, gibt's viel Geld.
Zeigt jemand im Internet, wie er ein Auto anzündet, macht sich die Staatsanwaltschaft sofort "auf den Weg" und ermittelt wegen Sachbeschädigung, handelt es sich um die Misshandlung eines Kindes, ist ja in dem Sinn kein Schaden entstanden, und es passiert fast nichts.
Das ist deutsche Politik!
Kommt ein Kind bei einem Verkehrsunfall ums Leben, kostet das die Versicherung keinen Cent, hat das Auto einen Totalschaden, gibt's viel Geld.
Zeigt jemand im Internet, wie er ein Auto anzündet, macht sich die Staatsanwaltschaft sofort "auf den Weg" und ermittelt wegen Sachbeschädigung, handelt es sich um die Misshandlung eines Kindes, ist ja in dem Sinn kein Schaden entstanden, und es passiert fast nichts.
Das ist deutsche Politik!
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.379.248 von StellaLuna am 12.06.09 11:14:54Ganz genauso ist es leider. Die lebenslangen Qualen, die die Opfer ertragen müssen, sollten auch mit einer lebenslangen Haft verbunden werden. In Deutschland sind dies mindestens 15 Jahre, was ich auch nicht als ausreichend empfinde, so daß hier auch stets eine anschließende Sicherheitsverwahrung angeordnet werden muß.
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.379.229 von Sexus am 12.06.09 11:13:24daß man überführte Päderasten nur einige wenige Jahre in Haft behält - mir scheint, Du bringst da einige Begriffe durcheinander. Päderast ist Knabenliebe, d. h. ein Älterer unterhält eine sexuelle Beziehung zu einem Kind/Jugendlichen. Mit Kinderpornographie kann das, muss aber nicht Hand in Hand gehen.
Pädophilie ist wieder etwas anderes, nämlich die sexuelle Präferenz zu Kindern/Jugendlichen beiderlei Geschlechts.
Kinderpornographie ist die Darstellung sexueller Handlungen mit/an Kindern, häufig gewalttätiger Missbrauch.
Pädophilie ist wieder etwas anderes, nämlich die sexuelle Präferenz zu Kindern/Jugendlichen beiderlei Geschlechts.
Kinderpornographie ist die Darstellung sexueller Handlungen mit/an Kindern, häufig gewalttätiger Missbrauch.
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.379.360 von StellaLuna am 12.06.09 11:27:14Dann tausche meinetwegen Päderast gegen Pädophile. Verstanden hast du mich indes aber wohl schon.
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.379.426 von Sexus am 12.06.09 11:33:43Auch Pädophile sind nicht zwingend Anhänger von Kinderpornographie.
Kinderpornographie ist zum größten Teil kommerziell, die Hersteller verdienen damit Milliarden.
Kinderpornographie ist zum größten Teil kommerziell, die Hersteller verdienen damit Milliarden.
Antwort auf Beitrag Nr.: 37.379.526 von StellaLuna am 12.06.09 11:42:41Auch richtig. Daher ist es mit Sperren nicht getan.
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