Schröder-Lügen in der sogenannten freien Presse - 500 Beiträge pro Seite

[hako]

Auszüge aus der WAZ vom 25. Januar 2003.

Als Leitartikel mit dicker Überschrift auf der ersten Seite:

Schröder erklärt Wahlen zum Votum über IRAK

Bundeskanzler Schröder (SPD) hat die Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen zur Abstimmung über den Kurs Deutschlands im Irak-Konflikt erklärt.

Als Randnotiz auf Seite 2 unter Deutschland & Europa:

Schröder: Schlappe hätte keine Folgen

Eine SPD-Niederlage bei den Landtagswahlen hätte nach Worten von Bundeskanzler Schröder (SPD) keinerlei Folgen für die Bundesrepublik. Dies gelte für ihn persönlich und auch für die rot-grüne Koalition in Berlin, sagte der Kanzler.

Eines von beiden kann nur stimmen, folglich ist eines gelogen.

Warum wird die Meldung "Schlappe hätte keine Folgen" nicht auf der ersten Seite mit grossen Buchstaben präsentiert?

Warum nicht beide Meldungen gleichberechtigt nebeneinander?

Die WAZ ist und bleibt dunkelrot. Leider ist die gesamte Presse hier im Ruhrgebiet so einseitig ausgerichtet.

[Lifetrader]

... tja, das sozialistische Medienimperium rüstet zum "letzten und alles entscheidenden Gefecht"!

[Lifetrader]

PS: Und was geschieht, wenn die Wähler wider Erwarten kanzlerkonform abstimmen und es dennoch zum Krig kommt? Hat man seine Stimme dann erneut nutzlos in die Tonne gekloppt?

[hako]

Was macht Schröder denn nun, wenn, wie zu erwarten, die Wahlen in Niedersachsen und Hessen verloren gehen?

Stimmt er dann einem Krieg zu?
Oder verweist er auf die "Randnotiz" mit den Worten, hab ich euch doch schon immer gesagt.

[Lifetrader]

... vielleicht verweist er auch darauf, dass sich die Wähler am 02.02.03 nicht für seine "Friedenspolitik", sondern eben anders / dagegen entschieden hätten, und er sich nun als "aufrechter Demokrat" diesem ("Mehrheits-")Votum beugen und seine Zustimmung erteilen müsse.

[hako]

Aber dann hat Schröder ja in der Randnotiz-Aussage gelogen.

Dort sagte er, der Wahlausgang hätte keinerlei Folgen für die Bundespolitik.

[Lifetrader]

... muss denn jemand, der selbst wahrscheinlich schon recht bald eine Randnotiz jüngster deutscher Geschichte sein wird, (zugegeben, wahrscheinlich nicht als abschreckendes Beispiel) auch tatsächlich immer die Wahrheit sagen, wenn der dadurch vielleicht sogar seinen schlechten Ruf als "Lügenkanzler" ruinieren könnte?

[konns]

Also bis auf Ausnahmen glaubt doch sowieso niemand mehr Schröder. Und diese Ausnahmen würden dem auch glauben, wenn er sagt, 3 + 3 = 8.

[konns]

Koch sagt, was Schröder bezwecken will:

Koch-Interview

„Der Kanzler will nur vom Chaos in Berlin ablenken“

Hessens Ministerpräsident Roland Koch lehnt die Irakpolitik Gerhard Schröders ab, möchte aber auch keine deutsche Kriegsbeteiligung.
Interview: Detlef Esslinger und Susanne Höll

SZ: Die Union und Sie persönlich werfen Rot-Grün Mogelei, Täuschung und Lügen vor. Sie selbst wollen als geradlinig und klar gelten. Wie klar und geradlinig schätzen Sie sich selbst ein?

Koch: Es gibt so viele Leute in Deutschland, die mich beurteilen, dass ich keine Selbstbespiegelung betreiben muss. Aber die Menschen hier im Land stimmen meiner Politik auch deshalb zu, weil eine gerade Linie erkennbar ist, weil wir unsere Versprechen gehalten haben.

SZ: Ihre Umfragewerte für die Landtagswahl am 2.Februar sind zurzeit außergewöhnlich gut. Wie viel davon ist der Verärgerung über Rot-Grün geschuldet?

Koch: Politik ist immer ein Gesamtkunstwerk. Wir hätten in Hessen diese Werte nicht, wenn wir schlecht regierten. Auf allen Kompetenzfeldern, von der Wirtschaft über die Innere Sicherheit, liegt die SPD Lichtjahre hinter mir. Aber sie hat derzeit sicher auch ein Problem, weil sie seit der Bundestagswahl so viele Erwartungen enttäuscht hat.

SZ: Am Montag werden die UN-Waffen-Inspektoren ihren Bericht zum Irak vorlegen. Muss Deutschland im Sicherheitsrat einen Krieg bejahen, wenn die USA dies tun sollten?

Koch: Die Amerikaner sind nicht der Maßstab. Die Weltgemeinschaft ist der Maßstab. Ich war und bin dagegen, dass die USA allein entscheiden. Es muss alles getan werden, was den Weltsicherheitsrat stärkt. Deshalb hoffe und wünsche ich, dass die Bundesregierung alles tut, damit es in einer zweiten Resolution Einstimmigkeit gibt.

SZ: Das heißt, wenn die USA und andere Länder für den Krieg stimmen, soll Deutschland sich anschließen?

Koch: Ich glaube, dass Druck auf den Irak nur mit einer geschlossenen Weltgemeinschaft funktioniert. Wenn Saddam Hussein weiß, die ganze Welt ist geschlossen und handlungswillig, dann wird er zum Schluss sein Land verlassen. Wer dieses Ziel erreichen will, muss bereit sein zu sagen, dass er am Ende Geschlossenheit herstellen will. Wer dies nicht tut, der erhöht die Kriegsgefahr. Und in dieser Gefahr steht Deutschland.

SZ: Die Bundesregierung sieht ja Bedrohungen aus dem Irak, hält Krieg aber für die falsche Antwort.

Koch: Das war und ist Wahlkampfrhetorik für den innenpolitischen Gebrauch. Außenminister Fischer hat Recht, dass Deutschland sein Votum noch nicht festlegen kann – weil der Bericht der Inspektoren noch aussteht, weil wir also die Fakten noch nicht kennen.

SZ: Der Kanzler aber hat sich diese Woche festgelegt: Deutschland werde nicht für einen Krieg stimmen.

Koch: Die SPD will angesichts des Umfragetiefs in Panik vom Chaos in Berlin ablenken, von Arbeitslosigkeit und höheren Sozialbeiträgen, von der Alternativlosigkeit auf Landesebene.

SZ: Aber auch die Franzosen liegen mittlerweile mit den USA über Kreuz.

Koch: Es darf in dieser Frage weder deutsche noch amerikanische Alleingänge geben. Die Uno muss das Gewaltmonopol in der Hand behalten.

SZ: Ist die Union wahrhaftiger? In deren Logik müsste Deutschland bereit sein, einen Krieg im Irak aktiv zu unterstützen, wenn die Vereinten Nationen dies beschließen sollten.

Koch: Deutsche Truppen stehen bereits in Kuwait. Und die Bundesregierung lässt sie dort stehen.

SZ: Kuwait ist aber nicht der Irak.

Koch: Für eine solche Debatte gibt es keinen Grund. Denn wir haben keine Truppen mehr, die wir schicken könnten. Wir sind mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr am Ende unserer Kräfte. Schon in Afghanistan ist es so, dass die Amerikaner unsere Soldaten heraushauen müssten, falls sie dort ernsthaft bedroht werden sollten. Man soll also niemandem einreden, dass wir vor der Frage stünden, ob deutsche Soldaten in den Krieg ziehen.

SZ: Zur Wirtschafts- und Finanzpolitik. Bleibt die Union beim Nein zu Steuererhöhungen, obwohl in vielen Bundesländern verfassungswidrige Etats drohen?

Koch: Nicht in Hessen. Und wir als Bundes-CDU wollen keine Steuer-Erhöhungen in einer dramatischen Wirtschaftskrise. Wir erwarten, dass der Bundesfinanzminister seinen Fehler bei der Körperschaftsteuer korrigiert und dafür sorgt, dass die Länder diese Steuer wieder einnehmen und nicht erstatten. Alles andere wird es mit uns nicht geben.

SZ: Das gilt für die ganze Union, auch nach den beiden Landtagswahlen am 2.Februar?

Koch: Ich bin dafür, vor Wahlen das Gleiche zu sagen wie danach. Wenn wir in Hessen die Körperschaftsteuer wieder in den Griff bekommen und wie vor 2001 ordentliche Einnahmen daraus verbuchen, dann werden davon auch die ärmeren Länder profitieren, und zwar über den Finanzausgleich. Und natürlich müssen wir den Arbeitsmarkt flexibilisieren. Und damit schnell, ganz schnell, für bessere Stimmung sorgen.

SZ: Wird die Mehrwertsteuer am Jahresende noch bei 16 Prozent liegen?

Koch: Sie wird sicher nicht sinken, aber auch nicht steigen.

SZ: Was haben die öffentlichen Arbeitgeber aus dem jüngsten Tarifabschluss zu lernen?

Koch: Dass es sinnvoll wäre, wenn die Arbeitgeber mit einer Stimme sprächen, so wie die Gewerkschaft. Dieses Hin- und-Her-Gewackele von vielen Häuptlingen hat uns zu einem schwachen Gegner gemacht.

SZ: Gewerkschaften können fusionieren – Bund, Länder und Gemeinden nicht.

Koch: Dennoch können wir sprach- und entscheidungsfähig werden. Die Tarifgemeinschaft wird sich bis zur nächsten Verhandlung in gut zwei Jahren verändern müssen. Ich möchte nicht noch einmal Tarifverhandlungen erleben, bei denen in der entscheidenden Verhandlungsphase die Position der Arbeitgeber so undurchsichtig formuliert wird wie bisher. Und am Ende stimmen die deutschen Bundesländer über das Ergebnis geheim ab, statt offen miteinander zu reden, was sie wollen. Solche Strukturen werden nicht überleben.

SZ: Wie soll die neue Struktur aussehen?

Koch: Entweder die Tarifgemeinschaft reformiert sich oder es wird mehrere Tarifgemeinschaften geben. Wir in Hessen sind nicht aus Prinzip gegen die Tarifgemeinschaft. Aber wir sind dagegen, dass noch einmal Verhandlungen so geführt werden wie diesmal.

SZ: Warum blieb die Union im Bund bei ihren Plänen zur Reform von Gesundheit und Rente vor den Wahlen so vage?

Koch: Ich glaube nicht, dass es die allererste Aufgabe der Opposition ist, umfassende Konzepte, gar Gesetzentwürfe vorzulegen. Das ist Aufgabe der Regierung. Die Opposition hat dann Position zu beziehen. Das tue ich gern. Ich bin unheimlich sauer, dass Gesundheitsministerin Schmidt den Versuch der Techniker-Krankenkasse verboten hat, Patienten zu Kunden zu machen, mit einem Maximalbetrag von 60 Euro pro Jahr.

SZ: Sie sagen, Sie müssen keine Konzepte vorlegen. Von einem, der in Teilen der eigenen Partei als potenzieller Kanzlerkandidat gilt, darf man das doch erwarten. Und Ihre eigene Klientel erwartet das doch auch.

Koch: Unsere Klientel weiß sogar sehr präzise, was unsere Prinzipien in der Gesundheits- und Rentenpolitik sind. Aber wir arbeiten keine Gesetzestexte aus. Wir haben dafür keinen Apparat, und Konzepte sind in erster Linie Aufgabe der Regierung. Eine Regierung, die meint, sie brauche die Vorschläge der Opposition, soll abtreten. Und dann machen wir’s. So einfach ist das.

SZ: Geht im Falle Ihres Wahlsiegs am 2.Februar um 18 Uhr die Kanzlerkandidaten-Debatte in der Union neu los?

Koch: Nein. Die Union hat überhaupt keinen Anlass und viel zu vernünftige Menschen in ihrer Führung, als dass sie sich neue Personaldebatten leisten würde. Wir wollen am 2.Februar das Signal senden: Wir sind siegfähig. Neue Führungsdebatten sind nicht gefragt.

SZ: Vor gut zwei Jahren haben Sie gesagt, mit Ihnen müsse man „zuerst“ in Hessen rechnen. Und danach?

Koch: Ein Ministerpräsident erfüllt nur dann seine Aufgaben, wenn er sich zuerst um sein Land kümmert und daneben auch auf Bundesebene Einfluss nimmt.

SZ: Ist Wiesbaden die letzte Station Ihres politischen Lebens?
Koch: Wiesbaden ist eine sehr schöne Stadt.

SZ: Was wäre Ihnen am 2.Februar lieber: eine absolute Mehrheit, die nicht als ausgeschlossen gilt, oder aber die Fortsetzung von Schwarz-Gelb?

Koch: Ich möchte eine sehr starke CDU, aber auch eine Koalition mit einer selbstbewussten FDP.

SZ: Über eine absolute Mehrheit würden Sie sich nicht beklagen.

Koch: Ich glaube, dass eine absolute Mehrheit in Hessen kein typischer Zustand wäre. Dann würde vom 2.Februar an sofort die Frage gestellt: Wie lange kann und soll das halten? Wenn man Hessen langfristig verändern will, gelingt das mit der FDP besser als mit einer Alleinregierung.

SZ: Würden Sie der FDP am Ende auch im Fall einer absoluten Mehrheit eine Regierungsbeteiligung anbieten?

Koch: Für Was-wäre-wenn-Spielchen stehe ich prinzipiell nicht zur Verfügung. Die FDP wird locker den Sprung in den Landtag schaffen und deutlich zulegen.

[konns]

Irgendwie sind Friedenorganisationen nicht so wirklich mit Schröder zufrieden:

http://www.dfg-vk.de/strafanzeige.htm

[Hellwig1]

Ob die Schlappe folgen haben wird,wird die SPD-Linke nach der Wahl klären.Lafo sitzt schon in den Startlöcher.

[LauraGerhard]

Wie schlecht muß es doch um die SPD stehen, dass sie
mit Ausnahme von Irak zur Zeit nichts anderes zur Zeit vorzuweisen haben !!!!

[Bodenseemann]

Das Interview mit Koch spar ich mir.

Denn der Inbegriff für Lügen ist in Deutschalnd noch immer der Lügen-Koch.
Wer weiß, wieviele Lügen in diesen Zeilen stecken?
Also spar ich mir das besser gleich!

BM

[Bodenseemann]

@ Laura

Wie schlecht muß die CDU sein, das sie zum WICHTIGSTEM Thema derzeit NIX vorzuweisen haben???

BM

[LauraGerhard]

Bodeseeman
Du meinst die Rekordarbeitslosigkeit von 4,54 Mio , welche
die Rot/Grünen zu verantworten haben !!! Mir kommt das
große Kotzen, wenn man die rot/grünen Flaschen so beobachte, die uns zur Zeit regieren !!!

[konns]

Laura, so wird die Pressefreiheit mal aussehen:

Müntefering: Lafontaine soll den Mund halten
Die SPD-Führung hat einem möglichen politischen Comeback des früheren Vorsitzenden Oskar Lafontaine eine scharfe Abfuhr erteilt. „Wenn Oskar Lafontaine der SPD wirklich wieder helfen will, gibt es dazu eine Möglichkeit: er muss ganz einfach in der Öffentlichkeit den Mund halten“, sagte SPD-Fraktionschef Franz Müntefering.

Er reagierte damit auf die Ankündigung Lafontaines, wieder politisch aktiv zu werden. SPD-Linke befürworten auch seine Rückkehr in die Bundespolitik.

[Lifetrader]

#14,

dann erkläre doch mal ausführlich, was die derzeitige Regierung vorzuweisen hat.

Hier nur ein paar Stichworte: AWACS-Luftraumüberwachung im zukünftigen Einsatzgebiet, Fuchs-Spürpanzer mit Einsatzoption selbst im Irak, Überflugrechte jenseits des Nato-Truppenstatuts, "Leasing" von Patriot-Raketen, Kasernenbewachung zur Entlastung der kämpfenden US-Truppen, Rücktransport von in einem vermeintlich völkerrechtswidrigen "Angriffskrieg" verletzten US-Soldaten durch die Bundesluftwaffe, militärische Aufklärung zivil gekleideter deutscher Soldaten mit Hilfe von Drohnen, wobei jedem hier klar sein sollte, dass die Ergebnisse auch für eine spätere Zielbestimmung nicht nur recht nützlich sein dürften, sondern auch entsprechende Verwendung finden werden etc. pp. Von dem zerschlagenen politischen Porzellan, dessen Kittung den deutschen Steuerzahler sicher noch die eine oder andere Milliarde kosten dürfte, einmal ganz zu schweigen.

Eine noch weitergehende Kriegsbeteiligung ist schon wegen der begrenzten personellen und logistischen Ressourcen ausgeschlossen bzw. scheitert mangels "Masse" faktisch auch an der entsprechenden Verfügbarkeit und Einsatzfähigkeit deutscher Soldaten. Schließlich haben wir momentan bekanntlich ja auch noch andere "Nebenkriegsschauplätze" militärisch zu betreuen. Fazit: Diese Bundesregierung schmeißt folglich (fast) alles, was sie hat und kann in diesen unmittelbar bevorstehenden Irak-Krieg! Bei den Wahlkundgebung kommt es natürlich aus naheliegenden Gründen wesentlich besser rüber, weiterhin der Friedensengel zu spielen. Einem notorisch oder von Berufswegen Friedensbewegtem mit Scheuklappen und rot-grüner Brille wird dies jedoch niemals auffallen und sich daher auf ewig seinen Gehirnwindungen entziehen.

[konns]

[baybay]

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[LauraGerhard]

konns
Politiker, die die bitteren Wahrheiten aussprechen, wie
Lafontaine haben in der SPD natürlich nichts zu suchen.
Wir haben in Deutschland zur Zeit Verhältnisse wie
unter Brünung vor über 70 Jahren. Die 6 Mio Arbeitslose
wie unter Brüning werden wir bei dieser beschissenen rot/grünen Politik auch bald erreicht haben !!
Da haben Politiker , die dies schon längst erkannt haben,
bei dieser Beton Kopf SPD natürlich keinen Platz !!!

[yarkssen]

@laura,
muss dir ausnahmsweise widersprechen. ich halte müntis reaktion für richtig. lafontaine ist ein dermaßener querkopf, dass er zwar auf der äußersten linken stimmen machen würde, die gemäßigten wähler aber abschrecken würde. er ist nebenbei kein visionär sondern ein populist, einer, der querschießt, der sich nicht an die parteilinie hält, einer wie.... wer nochmal...

jawoll, ich habe eben auch was dagegen, dass möllemann wieder in die führungsriege der fdp einsteigt. ich hätte nichts dagegen, ihn bei der fdp zu halten, unter der maßgabe, dass er sich raushält. aber wichtig: solches würde ich ihm nicht über die presse, sondern persönlich sagen. dass münti wieder mal über die presse die volle uneinigkeit der spd offen legt, spricht für den mangel an professionalität in dieser partei.
yarkssen

[konns]

Offenbar hat sein Politikstil auf den Tanz abgefärbt - wird jetzt Doris verklagt?


Der Kanzler tanzt

Hannover - Auch das ist Wahlkampf: Wange an Wange geschmiegt tanzt Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) mit Ehefrau Doris. Im Blitzlichtgewitter der Fotografen schwebten die beiden über die Tanzfläche in Hannover - sie im schlichten hellblauen Abendkleid, er in Smoking und Fliege. „Er tanzt eine Mischung aus verschiedenen Stilen, die noch dem Foxtrott am nächsten kommt“, sagt die Kanzlergattin später. Die beiden waren das prominenteste der vielen Politikerpaare beim Presseball mit rund 1300 Gästen.