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    Die seltsame Dummheit von Kommunalpolitikern - oder Die Enteignung durch Cross-Border - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 20.03.09 10:26:14 von
    neuester Beitrag 21.04.09 14:29:33 von
    Beiträge: 79
    ID: 1.149.139
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      schrieb am 20.03.09 10:26:14
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      schrieb am 20.03.09 10:41:18
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      schrieb am 20.03.09 10:51:33
      Beitrag Nr. 3 ()
      Quelle: Shortnews.de


      Bankrott der AIG würde deutsche Kommunen in die Krise stürzen
      Ohne Hilfen vom Staat wäre das US-Versicherungsunternehmen AIG längst Bankrott. Die Finanzkrise hat bei dem Unternehmen für einen Verlust von 100 Milliarden US-Dollar gesorgt. Die AIG versichert u.a. Cross-Border-Leasing (CBL).


      Im Rahmen des CBL haben auch viele deutsche Kommunen z.B. ihre Messehallen an Investoren verkauft. Die Kommunen haben daraufhin die verkauften Dinge wieder angemietet. Insgesamt sind über 100 deutsche Kommunen betroffen.

      Bei einer Pleite der AIG fällt das Risiko der CBL-Geschäften auf die Kommunen zurück. Allein eine zurückgehende Bonität der AIG könnte die Kommunen vor eine dreistellige Millionenforderung stellen. Die Stadt Bochum hat bereits US-Staatsanleihen im Wert von 90 Millionen Euro gekauft.
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      schrieb am 20.03.09 10:56:40
      Beitrag Nr. 4 ()
      das ganze ist von langer Hand geplant, so wie die Lehmann Pleite,
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      schrieb am 20.03.09 11:02:45
      Beitrag Nr. 5 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 36.809.878 von GloccaMorra am 20.03.09 10:56:40Ich sehe das ganz anders. Es sind die seltsamen Blüten eines ungehemmten Kapitalismus mitsamt ihren Begleiterscheinungen von Korruption, Korrumpierung, Geldgier und vielzuviel Paiergeld, das in Umlauf gebracht wurde.

      Ein einiger Sumpf! (Siehe auch Kölner Klüngel)

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      schrieb am 20.03.09 11:07:35
      Beitrag Nr. 6 ()
      In diesem Fall können wir uns doch mal über stupid american (tax)money freuen. Das stellen solventer Bürgen (im Zweifel Papi Staat) sollte ohne weiteres möglich sein. Mir fällt da eigentlich kein zwingender Grund ein, der dagegen spricht.
      In jedem Fall sollten die deutschen Kommunen (so wie Berlin das zum Ausdruck bringt) nicht zahlen (Bochum handelt da wohl grob fahrlässig zu Lasten der deutschen Steuerzahler). Bei Betrug sind die Verträge hinfällig, da sollen doch die Amis ruhig in Deutschland klagen.
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      schrieb am 20.03.09 11:13:29
      Beitrag Nr. 7 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 36.809.971 von T.Hecht am 20.03.09 11:07:35Bei Betrug sind die Verträge hinfällig, da sollen doch die Amis ruhig in Deutschland klagen.
      Genauso seh ich das auch.

      Ein Funken von Verstand aber hätte ausgereicht, so etwas keinesfalls zu tun. So aber fragt man sich:

      Waren diese "Dorfschulzen" allesamt korrumpiert? Es gab leider viel zuviele warnende Stimmen in den 90ern. Man müßte diese damaligen Entscheider mal näher unter die Lupe nehmen.
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      schrieb am 20.03.09 12:31:31
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      schrieb am 20.03.09 12:34:42
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      schrieb am 20.03.09 12:36:47
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      schrieb am 20.03.09 12:44:36
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      schrieb am 20.03.09 12:45:56
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      schrieb am 20.03.09 12:47:22
      Beitrag Nr. 13 ()
      Der Bürger an sich muss mit immer weniger Geld zurecht kommen und in den Medien liest man seit Jahren es wird immer mehr Geld gedruckt und in den Markt geschmissen...

      ...wo bitteschön ist das Geld???


      wahrscheinlich fließt es in die Kanäle sehr weniger Hände, die sich alle ein ablachen, sich die Taschen füllen und aus dieser Krise als Gewinner hervorgehen.

      ...was wir uns alle gefallen lassen grenzt schon an Perversität...
      Avatar
      schrieb am 20.03.09 12:54:15
      Beitrag Nr. 14 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 36.810.973 von buchi1971 am 20.03.09 12:47:22Der Bürger wird jetzt in völlig neuer Form über die abwassergebühren abgegriffen. Da gibts nämlich eine neue Verordnung. Es dauert zwas noch nit der Umsetzung, aber ich denke so bis 2011 werden dann Alle dafür blechen.
      Avatar
      schrieb am 20.03.09 13:08:23
      Beitrag Nr. 15 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 36.811.056 von Dorfrichter am 20.03.09 12:54:15...wir bluten langsam aber sicher aus. Diese Arroganz unserer Politiker ist nicht mehr tragbar, die Leben wahrscheinlich in ihrer kleinen eigenen Welt, weit weg von der Realität und des normalen Lebens...

      Gruß
      BUCHI1971;)
      Avatar
      schrieb am 20.03.09 13:20:54
      Beitrag Nr. 16 ()
      @ alle Interessierten,

      http://www.handelsblatt.com/video/made-in-germany/cross-bord…

      Fazit dieses Videos:

      Der Umfang dieser Art von Verträgen ca. 80 Mrd. Euro
      Voraussichtlicher Schaden geschätzt: 20 Mrd.
      Der Stadtkämmerer der Stadt Nürnberg gesteht, dass er den Vertrag
      nicht vollständig gelesen hat!
      (Und verstanden schon...)
      Gruß windei
      Avatar
      schrieb am 20.03.09 13:24:00
      Beitrag Nr. 17 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 36.811.342 von windei am 20.03.09 13:20:54Und so wird´s vom Bürger dann "ausgebadet":
      http://www.umweltdigital.de/nd/4935/vorschrift.html
      Avatar
      schrieb am 20.03.09 14:05:30
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      schrieb am 20.03.09 14:23:17
      Beitrag Nr. 19 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 36.811.342 von windei am 20.03.09 13:20:54...am besten gefällt mir die Stelle an der er sagt, wir wären ja nicht die Einzigen die das gemacht hätten.

      Da fällt mir der Spruch ein: "Wenn jemand vom Hochhaus spricht ...usw. wie krank ist denn das. Dazu kommt, diese Pflaume hat den Vertrag nicht mal komplett gelesen. M.E. gehört sowas angezeigt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen, wehe unser Einer hinterzieht nur 20 Euro, dann hat man das Fiskus für immer im Nacken...
      Avatar
      schrieb am 20.03.09 14:25:43
      !
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      schrieb am 20.03.09 15:06:14
      !
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      schrieb am 20.03.09 15:09:28
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      schrieb am 20.03.09 15:52:48
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      schrieb am 23.03.09 16:34:51
      Beitrag Nr. 24 ()
      Avatar
      schrieb am 23.03.09 17:20:45
      Beitrag Nr. 25 ()
      Man sollte nicht vergessen daß hier auch ein gigantisches Versagen der kommunalen Aufsicht vorliegt.

      Landratsämter, Bezirksregierungen und was weiß ich noch alles, regelmäßig mit großem Tamtam gewählt, alles voll mit den gleichen Figuren, denselben Amigos und Seilschaften, unfähigen Politschwätzern und Dumpfbacken, Pöstchenschacherern und Pfründeverteilern - alles für den Arsch.

      Demokratie zum abgewöhnen - nein, auf so einen Dreck habe ich keinen Bock mehr.
      Avatar
      schrieb am 23.03.09 17:24:49
      Beitrag Nr. 26 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 36.827.452 von farniente am 23.03.09 17:20:45Man sollte nicht vergessen daß hier auch ein gigantisches Versagen der kommunalen Aufsicht vorliegt.

      Möglicherweise leidet die ganze Nation an angeborenem Schwachsinn. Das könnte eine Erklärung sein.

      Oder etwa doch Korruption? Man sollte da mal etwas genauer hinsehen.
      Avatar
      schrieb am 23.03.09 17:26:18
      Beitrag Nr. 27 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 36.827.452 von farniente am 23.03.09 17:20:45Demokratie zum abgewöhnen - nein, auf so einen Dreck habe ich keinen Bock mehr.
      Sei beruhigt, mich ekelt genauso.
      Avatar
      schrieb am 23.03.09 17:30:26
      Beitrag Nr. 28 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 36.827.452 von farniente am 23.03.09 17:20:45Hier- noch so eine Eigentumsübertragung in die USA:

      Mietsteigerungen befürchtet
      Dresdens Stadtväter verkaufen 48.000 Wohnungen an US-Investoren
      10. März 2006

      [ngo/ddp] Der Verkauf des städtischen Wohnungsunternehmens Woba Dresden GmbH an die US-Investorengruppe Fortress ist besiegelt. Oberbürgermeister Ingolf Roßberg (FDP) sagte am Freitag in Dresden, er habe den Kaufvertrag unterschrieben. Nach Genehmigung des Verkaufs durch die Kartellbehörde und das zuständige Regierungspräsidium sollen nun 981,7 Millionen Euro in den kommunalen Haushalt fließen. Die Stadt Dresden sei damit in der Lage, ihre Schulden in Höhe von 741 Millionen Euro restlos zu tilgen, sagte Roßberg. Dresden werde damit die einzige schuldenfreie Großstadt Deutschlands. Der Dresdner Stadtrat hatte dem in der Bevölkerung umstrittenen Geschäft am Donnerstagabend zugestimmt. 40 der 70 Stadträte votierten für den Verkauf der etwa 48.000 Wohnungen zum Preis von 1,7 Milliarden Euro. Insgesamt sind 100.000 Mieter beziehungsweise ein Fünftel der Dresdner Bevölkerung unmittelbar von dem Verkauf betroffen.


      Die waren genauso rätselhaft krank im Hirn.
      Avatar
      schrieb am 23.03.09 22:33:54
      Beitrag Nr. 29 ()
      Tja, sowas kommt raus, wenn man die Besetzung von Positionen, in denen es auf Sachverstand ankommt, kriminellen Vereinigungen (manche sagen auch Parteien dazu) überläßt, denen es bloß um die Besetzung von Machtpositionen geht.
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 01:45:18
      Beitrag Nr. 30 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 36.809.825 von Dorfrichter am 20.03.09 10:51:33diese hirnrissige cross-boarder-leasing betrugsnummer entwickelt sich immer mehr zu einer unkalkulierbarer gigantischen verlust/risiko nummer für betroffene städte,landesbanken +++ !

      auf extra1 haben sie gerade das beispiel : gelsenkirchen gebracht.

      18 millionen haben die bei vertr.abschluss bekommen.durch die schieflage bei AIG mussten die zur sicherheit/absicherung für 35 millionen .. US staatsanleihen kaufen die heute ebenf. nur noch ein bruchteil dessen wert sind und nur mit grossem verlust verkauft werden könnten.

      ein angebot zum teilausstieg mit erheblichen weiteren verlusten
      hat man der stadt gelsenskirchen ....natürlich gemacht ! lol
      aber .. übrig bleiben da dann noch forderungen ++ von diversen landesbanken (west/bayern lb) !!

      wenn man das deutschland weit hochrechnet .....ein weiteres milliardengrab ... steuergeldern ..prost/malzeit !

      wird vor den wahlen (europa/bundestag) 2009 natürlich mit aller "macht" und deren abhängigen lakaien unter den teppich gekehrt !

      unfähig,korrupt,kriminell,verlogen ..++ wie mitlerweile fast alles in diesem land !!!!!

      amen




      ein
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      schrieb am 20.04.09 08:37:06
      Beitrag Nr. 31 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 36.999.136 von monika1955 am 20.04.09 01:45:18Es gab so viele warnende Stimmen damlas, aber gegen Korruption ist nun mal kein Kraut gewachsen. Nach meiner Meinung gab damals unmöglich so viele gehirnamputierte Dumpfbacken, nein, ich glaube eher, daß man sie korrumpierte. Immerhin- es ging um erkleckliche Beträge.
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 09:43:33
      Beitrag Nr. 32 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 36.999.407 von Dorfrichter am 20.04.09 08:37:06Ja nun, wie wird man reich? Durch fleißiges arbeiten in Grauzonen.
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 10:12:39
      Beitrag Nr. 33 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 36.999.846 von GregoryHouse am 20.04.09 09:43:33Vor einem eventuellen Neustart muß erstmal gründlich aufgeräumt werden. Mit alten überkommenen "Moralvorstellungen" kann man unmöglich einen Neustart vollziehen, denn ganz schnell zieht uns die "alte Garde " wieder in den Sumpf.
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 11:26:22
      Beitrag Nr. 34 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.000.090 von Dorfrichter am 20.04.09 10:12:39Elite mit Moral?

      Das gibt das nich. Aba, was nich is - wer weiß, lass mich gerne eines Besseren belehren.

      Vorerst würde ich gerne erst einmal eine Korruptionsuntersuchung aller Bürger dieses Landes, wie sie die Deutsche Bahn durchgeführt hat, vorziehen. So etwas, in unregelmäßigen Abständen, unangekündigt durchgeführt, würde dieses korrupte Deutschland vielleicht von der schiefen Bahn abbringen. Schwarzarbeiter bekommen sechs Monate, korrupte Politiker und Manager fünf Jahre in der Altenpflege - ohne Bewährung.
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 11:32:19
      Beitrag Nr. 35 ()
      #23 Ich denke, wir sollte ganz oben mit den Schlimmsten anfangen, also korrupte Staatsfeinde und Verbrecher in hohen Positionen zuerst in den Knast schicken (legal und gemäß deutscher Gesetze).

      Der große Vorteil daran ist, dass dann schnell alles besser wird und man die Gefängnisse nicht mit schwachen Menschen füllen muss, die in einem besseren System erst gar nicht straffällig geworden wären.
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 11:37:15
      Beitrag Nr. 36 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.000.783 von HeWhoEnjoysGravity am 20.04.09 11:32:19Mit dir schicke ich überhaupt niemanden in den Knast! Da sitzen dann bestimmt die Falschen und du bist obenauf, füllst dir die Taschen und schickst Angela Merkel, Werte-Uschi und wer weiß wen noch zur Zwangsprostitution in deinen Harem.
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 11:39:56
      Beitrag Nr. 37 ()
      #25 Klingt so, als könntest du selbst bald im Knast landen.
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 11:51:25
      Beitrag Nr. 38 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.000.841 von HeWhoEnjoysGravity am 20.04.09 11:39:56Quod erat demonstrandum.

      :laugh:
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 11:53:52
      Beitrag Nr. 39 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.000.783 von HeWhoEnjoysGravity am 20.04.09 11:32:19Wegen Korruption landet in Deutschland kein Politiker im Knast (oder könnt Ihr mir einen Fall nennen).

      Das System ist so ausgelegt, daß es die Politiker vor jeglichen "Anwerfungen" schützt und die Staatsanwaltschaft an der Leine hält durch deren Weisungsgebundenheit durch die Politiker.

      Ein schwerer Ausnahmefehler, ein Systemfehler, der solche Schieflagen erst produziert.
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 12:06:40
      Beitrag Nr. 40 ()
      #27 Hast du irgendwie das "legal und gemäß deutscher Gesetze" überlesen?
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 12:11:35
      Beitrag Nr. 41 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 36.811.056 von Dorfrichter am 20.03.09 12:54:15richtig....

      Standortwahl/Wohnortwahl anhand von kommunalen Gebührenstrukturen - das wird Bewegung bringen....
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 12:14:53
      Beitrag Nr. 42 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.001.040 von HeWhoEnjoysGravity am 20.04.09 12:06:40Heute wieder Hochschwerkraft - mehr als 2g.
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 12:46:08
      Beitrag Nr. 43 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.001.087 von Tobias79 am 20.04.09 12:11:35Man kann ja sein "Häuschen" wohl schlecht mitnehmen...:rolleyes:
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 13:01:43
      Beitrag Nr. 44 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 36.999.136 von monika1955 am 20.04.09 01:45:18Viele Westkommunen haben mit Milliarden den Aufbau Ost finanziert und da blieb für den eigenen Bedarf nichts mehr übrig, also bediente man sich des Cross-Border-Leasings um zu Geld zu kommen.

      Gibt es eine Kommune in den neuen Bundesländern, die so knapp bei Kasse war, dass sie verleasen musste? Ich glaube, dass man da lange suchen muss.

      Im Nachhinein ist man immer schlauer!
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 13:07:52
      Beitrag Nr. 45 ()
      zu diesem Thema gibt es einen srd bei w: o aus 2007

      Westdeutsche Kommunen sind pleite, sollen aber immer noch reiche Städte im Osten finanzieren!
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 13:16:07
      Beitrag Nr. 46 ()
      Aufbau Ost
      Die stillen Kosten der deutschen Vereinigung
      Von Klaus Schroeder
      ...

      Indem Stolpe die Vereinigungskosten auf die \"reinen Sondermittel\" reduziert, verschweigt er gewaltige Transfersummen, die seit Beginn der Vereinigung als Folge der gemeinsamen Sozial- und Finanzverfassung und des föderalen Systems von West nach Ost geflossen sind und die westdeutschen Haushalte beträchtlich belastet haben.

      http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc…
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 14:12:10
      Beitrag Nr. 47 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.001.416 von StellaLuna am 20.04.09 13:01:43Im Nachhinein ist man immer schlauer!

      Komisch, das da einige im vorhinein schlauer waren und es zu dem Thema schon vor Jahren Fernsehsendungen gab, die das angeprangert haben. Im Prinzip ist es auch Steuerhinterziehung, nur das es nicht in Liechtenstein ablief, sondern in Deutschland.
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 14:19:53
      Beitrag Nr. 48 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.001.954 von GregoryHouse am 20.04.09 14:12:10Anprangern kann man immer. Aber niemand hat den betroffenen Kommunen einen Weg gezeigt, wie sie aus ihrer Finanzmisere rauskommen. Hauptsache und Hauptanliegen der Bundespolitik war der Aufbau Ost, alles andere durfte offenen Auges vor die Hunde gehen.
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 14:22:12
      Beitrag Nr. 49 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.002.011 von StellaLuna am 20.04.09 14:19:53Im übrigen war das Sparen auf kommunaler Ebene ein Teufelkreis. Je mehr sie eingenommen und gespart haben um so mehr mussten sie in den Aufbau Ost zahlen.
      Im Nachhinein bin auch ich schlauer und behaupte, man hat ganz bewusst das Ausbluten einiger Kommunen in Kauf genommen, um Kohls Wahlversprechen zu halten und aus maroden Ex-DDR-Regionen blühende Wiesen zu machen.
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 14:34:24
      Beitrag Nr. 50 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.002.032 von StellaLuna am 20.04.09 14:22:12Das sind doch alles keine entlastenden Argumente. Die konnten sich doch hochrechnen, daß das am Ende westentlich teuerer werden wird, als wenn sie selbst ihre Kanalisationen gehalten hätten!

      Steigende Gebühren hätten so oder so immer wieder mal für "Entlastung" gesorgt. Und die Gebühren stiegen, ob nun bei Lone Star oder den Kommunen selbst.

      Bei den Kommunen wurde wenigstens für den Erhalt und laufende Renovierung gesorgt.
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 14:46:51
      Beitrag Nr. 51 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.002.133 von Dorfrichter am 20.04.09 14:34:24Bei den Kommunen wurde wenigstens für den Erhalt und laufende Renovierung gesorgt. - das kostet Geld, und das war nicht vorhanden!
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 14:51:09
      Beitrag Nr. 52 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.002.224 von StellaLuna am 20.04.09 14:46:51Ich schrieb´s ja schon...über laufende Beitragserhöhungen sorgte man ja für Entlastung.
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 14:52:06
      Beitrag Nr. 53 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.002.133 von Dorfrichter am 20.04.09 14:34:24steigende Gebühren sind höhere Einnahmen und höhere Einnahmen haben zur Folge, dass mehr abzuführen ist in den Aufbau Ost.
      Das war und ist ein Teufelkreis in dem sich die Kommunen befanden und noch immer befinden.

      Nicht umsonst wurde vor einiger Zeit davon gesprochen, Gelder für den Aufbau Ost auch schwachen West-Kommunen zukommen zu lassen, sogar ein Ost-Landesfürst hat dies befürwortet.

      Dieser Aufbau Ost gehört abgeschafft und zwar komplett, auch der Soli! Sonst geht es dem Osten wie West-Berlin, er lernt nicht zu haushalten und hängt auch noch die nächsten Jahrzehnte am Bundestropf. 20 Jahre Aufbau Ost müssen reichen. Länder und Kommunen, die es jetzt noch nicht gepackt haben, packen es auch nicht die nächsten 20 Jahre.
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 14:53:43
      Beitrag Nr. 54 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.002.224 von StellaLuna am 20.04.09 14:46:51Ach, es gibt heuer schon noch schuldenfreie Kommunen, und damit meine ich nicht München, die ihre Infrastruktur nicht vernachlässigt haben. Wenn ich mir aber den Filz aus SPD, FDP und Grünen in meiner Stadt ansehe, dann wundern mich die Schulden nicht.
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 14:59:58
      Beitrag Nr. 55 ()
      Noch mehr Schulden für Aufbau Ost

      VON HOLGER HINTZEN - zuletzt aktualisiert: 02.10.2008 Mönchengladbach (RP) Mit 215 Millionen hat Gladbach den Aufbau Ost bislang unterstützt. Das Geld hat sich die hoch verschuldete Stadt zum Teil geliehen. Die Industrie- und Handelskammer fordert eine rigorose Senkung der Hilfen. Auch manche Politiker halten es für nötig, die Höhe der Zahlungen zu überdenken.
      ...
      215 Millionen Euro – das ist der Betrag, den die Stadt Mönchengladbach seit 1991 im Zuge des Solidarpakts für den Aufbau Ost überwiesen hat. 215 Millionen Euro, das ist beinahe ein Fünftel der 1023 Millionen, mit denen Mönchengladbach aktuell verschuldet ist. 215 Millionen Euro – damit könnte man 30 neue Pahlkebäder bauen, zig Straßen sanieren, viele Schulen besser ausstatten oder kräftig Schulden tilgen. Ist angesichts der Probleme vieler Städte im Westen noch nötig, einen Soli für den Osten zu entrichten? ...

      http://www.rp-online.de/public/article/moenchengladbach/6215…
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 15:06:27
      Beitrag Nr. 56 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.002.277 von GregoryHouse am 20.04.09 14:53:43In München wurde vor einigen Jahren ebenfalls laut darüber diskutiert kommunale Einrichtungen zu verleasen. München war pleite, weil kaum Steuern flossen.

      In einigen Münchner Schulen mussten die Schüler schon vor 15 Jahren das Klopapier selber mitbringen, um Vorhänge in Schulen zu reinigen, war ebenfalls kein Geld vorhanden, es wurde um Spenden gebeten.

      Haushaltssperren sind für München nicht neu, auch wenn es für Nicht-Münchner so aussieht, als würde die Stadt in Geld schwimmen, sie tut es nicht. Auch eine durchgängige Ganztageskinderbetreuung an Schulen konnte sich die Stadt nicht leisten.

      Nur weil München nicht jammert, heißt das nicht, dass dort alles rosig ist.
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 15:11:55
      Beitrag Nr. 57 ()
      München auf Sparkurs 03.04.2009, 17:35
      Von Berthold Neff

      Ude verhängt Haushaltssperre

      Wegen der Finanzkrise brechen die Gewerbesteuereinnahmen weg - die Referate müssen ihre Ausgaben deutlich reduzieren.

      Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) reagiert auf den dramatischen Einbruch bei der Gewerbesteuer mit einer Haushaltssperre und verordnet den städtischen Referaten einen strikten Sparkurs. Sie müssen die Folgen der Tarifabschlüsse durch Einsparungen an anderer Stelle selber auffangen. Insgesamt wären so knapp 50Millionen Euro einzusparen. Das Etat-Defizit beträgt aber bereits 180 Millionen.

      Zusammen mit Stadtkämmerer Ernst Wolowicz begründete Ude am Freitag vor der Presse die drastischen \"Sofortmaßnahmen\". Die Stadt müsse den Sparkurs verschärfen, um angesichts der schwersten Wirtschaftskrise seit 1945 weiter handlungsfähig zu bleiben. Der Kämmerer erwartet, wie bereits am Freitag berichtet, einen starken Einbruch bei der Gewerbesteuer. Bisher rechnete er mit Einnahmen von 1,58 Milliarden Euro, schraubt seine Erwartungen aber angesichts der Krise deutlich herunter - auf einen Wert um die 1,25 Milliarden. Dies hätte für den Etat statt des bisher eingeplanten Überschusses von knapp 300 Millionen Euro ein Defizit von 180 Millionen Euro zur Folge.

      Für Ude ist dies die zweite Haushaltssperre seiner Amtszeit. Die erste verhängte er 2002, als er mit dem Ruf \"München ist pleite\" bundesweit Aufsehen erregte und die damalige Finanzkrise der deutschen Kommunen zum Thema machte. Die damalige Haushaltssperre hatte allerdings ein mehr als doppelt so großes Volumen und betraf auch Zuschüsse an Sport- und Kulturvereine sowie Sozialverbände.
      ...
      http://www.sueddeutsche.de/muenchen/462/464066/text/

      Ob München einen Nachlass für die Ost-Förderung erhält, bezweifle ich doch sehr!
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      schrieb am 20.04.09 15:25:44
      Beitrag Nr. 58 ()
      im prinzip lassen wir dummköpfe auf hatz-niveau mit unserem geld monopoly spielen.
      kann man die nicht juristish zur verantwortung ziehen.

      ich habe damals irgendwo gelesen, dass die verträge zt über 1000 (eintausend) seiten dick und in englisch aufgesetzt waren.
      nur die wichtigsten passagen sind übersetzt worden.
      wer entschied damals was wichtig war?
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 16:09:05
      Beitrag Nr. 59 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.002.331 von StellaLuna am 20.04.09 14:59:58hallo,
      mir ist das neu, oder ich habe es im laufe der jahre vergessen, dass auch die kommunen ihren beitrag zum aufbau ost leisten...

      wie in unserem land üblich...es wehrt sich halt eben keiner, und städte und kommunen auch nicht, ist doch nicht deren geld !!!
      Avatar
      schrieb am 20.04.09 17:26:57
      Beitrag Nr. 60 ()
      Daß die Amis diesem \"Steuersparmodell\" den Riegel vorschieben, war doch vorauszusehen. Das war doch blanker Betrug an den amerikanischen Steuerzahlern.
      Der Deutsche Fiskus hätte sich so etwas umgekehrt als Mißbrauch steuerlicher Gestaltungsmöglichkeiten auch nicht bieten lassen.
      Avatar
      schrieb am 21.04.09 09:17:40
      Beitrag Nr. 61 ()
      #
      Und was hat bitte KORRUPTION mit der Dummheit zutun, solche Verträge können nur korrupte Politiker abschließen!!!
      Avatar
      schrieb am 21.04.09 09:46:32
      Beitrag Nr. 62 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.003.701 von Borealis am 20.04.09 17:26:57Der deutsche Fiskus hat jahrtelang dabei zugesehen, wie mit deutschen Steuergeldern Filme in Hollywood finanziert wurden. Oder Hochhäuser in Dubai.
      Avatar
      schrieb am 21.04.09 09:50:17
      Beitrag Nr. 63 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.002.546 von rohrberg am 20.04.09 15:25:44"im prinzip lassen wir dummköpfe auf hatz-niveau mit unserem geld monopoly spielen.
      kann man die nicht juristish zur verantwortung ziehen."

      Leider,- da ist momentan überhaupt nichts zu machen, denn die Politiker werden abgeschirmt von den Staatsanwaltschaften.

      Man kann aber dann was machen, wenn sich dieser Staat in "Luft" auflöst. Anarchie und Gewalt sind- so meine wachsende Meinung- Regulationsmittel, um Moral, Anstand und gesundes Volksempfinden erst wieder zui ermöglichen. Sie sind der letzte Attraktor/Beschleuniger, den es braucht, endlich umzudenken, zu handeln in menschlichem Geiste, zum Wohle Vieler und nicht Einzelner.

      So erfüllt sich gerade das, was man verzweifelt versucht zu verhindern- und dennoch- keine Chance, denn Korruption und Betrug haben längst alle Schwellen hinter sich gelassen.

      Ich kann mir kaum vorstellen, daß eine gewaltfreie Umkehrung überhaupt möglich ist, denn ich denke, die schlimmsten Brüder müssen Angst spüren, denn sie würden alles wieder genauso machen wie gehabt- ausschließlich zum eigenen Vorteil handeln.

      Eine asoziale Brut kann man nicht mit Moral überzeugen, denn sie nutzt gerade diese friedliche, freundliche Zeit für ihre urgeignenen Interessen.

      Mal sehen ob´s denn auch so kommt.

      Oder, ob der Staat nicht doch in allerletzter Minute den "Brutus von der Leine" läßt! (Aufhebung der Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften von der Politik)
      Avatar
      schrieb am 21.04.09 10:01:31
      Beitrag Nr. 64 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.007.188 von Dorfrichter am 21.04.09 09:50:17Ich weiß ja nicht. Die genetische Lösung mußt du dann aber auch gnadenlos durchziehen. Und sei dir Sicher, die größten Egoschweine bedienen dann die Guillotine. Ich bin da mal eher für Bildung und Aufklärung, dann setzt sich Vernunft zwar langsam aber sicher durch.
      Avatar
      schrieb am 21.04.09 10:18:12
      Beitrag Nr. 65 ()
      #52 > ... die schlimmsten Brüder müssen Angst spüren ...
      Ich glaube, einige kriegen schon langsam Panik.

      Korrupte Politiker und Verbrecher werden nur von korrupten Staatsanwälten und korrupten Richtern geschützt.

      Es gibt auch viele gute Staatsanwälte und korrupten Richter.
      Chaos und Anarchie würden nur verhindern, dass Verbrecher zur Verantwortung gezogen werden.
      Avatar
      schrieb am 21.04.09 10:23:25
      Beitrag Nr. 66 ()
      #54 Ups, sorry, Kopierfehler, Korrektur:

      #52 > ... die schlimmsten Brüder müssen Angst spüren ...
      Ich glaube, einige kriegen schon langsam Panik.

      Korrupte Politiker und Verbrecher werden nur von korrupten Staatsanwälten und korrupten Richtern geschützt.

      Es gibt auch viele gute Staatsanwälte und gute Richter.
      Chaos und Anarchie würden nur verhindern, dass Verbrecher zur Verantwortung gezogen werden.
      Avatar
      schrieb am 21.04.09 10:42:18
      Beitrag Nr. 67 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.007.299 von GregoryHouse am 21.04.09 10:01:31Ich setzt ja grundsätzlich auf die Vernunft, die nun schon seit Jahren total ausgefallen ist.

      Das Andere, das werden wir kaum noch aufhalten, denn es ist so zwangsläufig wie eine Triebtat. Und "Triebtäter" wird man mit Vernunft ohnehin nicht aufhalten.

      Seit Esser sind irgendwie alle Dämme gebrochen. Ja, es scheint, Einer hat´s dem Anderen weitergesagt:

      BEREICHERT EUCH AUF KOSTEN DER ANDEREN, nehmt keine Rücksicht mehr, belügt das Volk, daß sich die Balken biegen und seht zu, daß Ihr Land gewinnt!

      So läuft das ganz Offen und ungeniert. Das kann überhaupt nicht gutgehen.
      Avatar
      schrieb am 21.04.09 10:54:21
      Beitrag Nr. 68 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.007.704 von Dorfrichter am 21.04.09 10:42:18moin Adam,

      die VAE haben ja fürsorglich schon mal die neuen Luxusknäste für diese Brut fast fertig :cool:
      Avatar
      schrieb am 21.04.09 10:57:02
      Beitrag Nr. 69 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.007.810 von reimar am 21.04.09 10:54:21Auch ne gute Idee, aber bitte ohne Klimaanlage, der Umwelt wegen.
      Avatar
      schrieb am 21.04.09 11:02:32
      Beitrag Nr. 70 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.007.810 von reimar am 21.04.09 10:54:21:rolleyes:
      Avatar
      schrieb am 21.04.09 11:23:32
      Beitrag Nr. 71 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.007.810 von reimar am 21.04.09 10:54:21Wenn ich ab und an so meine alten Threads durchblättere und lese, was ich damals so geschrieben habe...damals dachte ich oft:

      "Mensch, kannst Du das wirklich schreiben, ist das nicht etwas zu stark übertrieben?" Heute- das Meiste war schlichtweg untertrieben, meine Phantasie reichte nicht aus, um die Realität einigermaßen abzudecken.

      Heute steht das Land vor dem Abgrund und ich dachte:"Das wird schon wieder."

      Wenn jetzt ab Juni die Arbeitslosen total ins Kraut schießen und der Bundeshauslhalt heuer wohl erstmalig verborgen vor der Öffentlichkeit seinen Nachtragshaushalt ausweiten wird auf die sozialen Sicherungssysteme, dann, erst dann wird es richtig heiß.

      Noch ist Ruhe im Gebüsch.
      Avatar
      schrieb am 21.04.09 11:26:40
      Beitrag Nr. 72 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.008.038 von Dorfrichter am 21.04.09 11:23:32Naja, der ZEW-Index steigt - ist ja bald wieder Kanzlerinnenwahl.
      Avatar
      schrieb am 21.04.09 11:35:56
      Beitrag Nr. 73 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.008.038 von Dorfrichter am 21.04.09 11:23:32Adam,

      kein Gedanke ist so abwegig, als das er nicht Realität werden kann...:cry:

      Bislang ist fast jede Generation um die Früchte seiner Arbeit betrogen worden, warum sollte sich daran was ändern :(

      Man muß sich nur den Selbstvorwurf gefallen lassen, daß wir diese Taugenichtse und Betrüger in die Welt gesetzt und diese Brut nicht abgetrieben und zurückbefruchtet haben :rolleyes:
      Avatar
      schrieb am 21.04.09 11:53:40
      Beitrag Nr. 74 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.008.151 von reimar am 21.04.09 11:35:56Weist Du, was ich gerne mal gewußt hätte?

      Ob es zwangsläufig sein muß, daß sich ein System von selbst überholt, oder ob es durch die Menschen zerstört wird.

      Bisher- so meine Erkenntnis, ist nur der Zeitfaktor beeinflußbar. Beschleunigen oder Verzögern kann man ein System auf alle Fälle.
      Aber, es bleibt die Frage, wenn die Zeit gestreckt wird, ob ein System an seiner "Eigengewichtung" zugrunde geht, oder ob es die Summe der Negationen sind, die ein System zugrunde richten.

      Ich gehe jede Wette ein, daß diese Frage Niemand beantworten kann. Interessant wär´s aber doch, Dies zu wissen.
      Avatar
      schrieb am 21.04.09 12:04:54
      Beitrag Nr. 75 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.008.285 von Dorfrichter am 21.04.09 11:53:40Jedes Schneeballsystem ist ohne Betrug gar nicht existenzfähig und geht früher oder später den Bach runter. Alles nur eine Frage der Zeit.
      Und eine Wirtschaft, die auf der Grundlage der Wirkung von Zins und Zinseszins aufgebaut ist, ist nichts anderes als ein Schneeballsystem. Genauso betrügerisch.
      Der Betrugscharakter dieses Schneeballsystems wird allerdings meist nicht zur Kenntnis genommen, weil der Umfang der kriminellen Energie, mit der es aufgezogen ist, das Vorstellungsvermögen der meisten Leute weit übersteigt.
      Avatar
      schrieb am 21.04.09 12:07:34
      Beitrag Nr. 76 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.008.388 von Borealis am 21.04.09 12:04:54Angenommen, es gäbe ein System gänzlich ohne Betrug. Würde es sich nicht auch mit der Zeit selbst überholen und nur den Zeitfaktor strecken?

      Das meinte ich, das wäre die Frage.
      Avatar
      schrieb am 21.04.09 12:28:16
      Beitrag Nr. 77 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.008.285 von Dorfrichter am 21.04.09 11:53:40Adam,

      über Henne und Ei läßt sich trefflich philosophieren :cry:

      Besser is, man "räumt" sein persönlichen Umfeld auf -hat so ´ne Art Vorbildfunktion- und auf Vorbilder positiv wie negativ is ja irgendwo Jeder geil...:eek:

      und...

      Lalalass dich nicht verarschen :cool:
      Avatar
      schrieb am 21.04.09 13:23:28
      Beitrag Nr. 78 ()
      #65 > Angenommen, es gäbe ein System gänzlich ohne Betrug. Würde es sich nicht auch mit der Zeit selbst überholen und nur den Zeitfaktor strecken?

      - Ein gutes System kann Betrug nur erschweren aber nicht völlig ausschließen. Ein gutes System ist aber definitionsgemäß stabiler als ein schlechtes System.

      - Eine potentielle Gefahr ist, dass die Menschen in einer vollautomatisierten Welt verblöden und das Verständnis der Hochtechnologie verloren geht. Dagegen kann man aber etwas mit Schulpflicht und freiwilligen Beschäftigungsprogrammen (Wettbewerben, Spielen, großen Kunstwerken) unternehmen. Mit der Besiedlung des Weltraums hat man genug Beschäftigung.

      - Weitere Gefahren sind Gentechnik, Nanotechnik, intelligente Roboter und (sofern möglich) die Erforschung des Hyperraum (höhere Dimensionen). Diese Gefahren kann aber nur eine ideale Gesellschaft beherrschen und nicht eine von geldgierigen Kapitalisten geprägte.
      Avatar
      schrieb am 21.04.09 14:29:33
      Beitrag Nr. 79 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 37.009.013 von HeWhoEnjoysGravity am 21.04.09 13:23:28Auf alle Fälle war es bei Cross Border nicht nur ein Betrug am amerikanischen Steuerzahler, sondern auch am deutschen Bürger, der nun wohl in vielen Fällen mit höheren Abgaben belegt werden wird.

      Die Allgemeinheit bezahlt und kassieren das tun wieder mal ganz Wenige, aber dafür richtig dicke!


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      Die seltsame Dummheit von Kommunalpolitikern - oder Die Enteignung durch Cross-Border