ARD- und ZDF-Nachrichten - sachliche Information oder teilweise einseitig und lückenhaft?? (Seite 17)
eröffnet am 22.09.14 15:09:24 von
neuester Beitrag 18.01.23 14:05:22 von
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erst ukraine oder wars doch in syrien?^^
Also doch.....
ZDF Journalist: Es gibt Anweisungen von oben WDR Indendant Tom Buhrow verneinte es jüngst ausdrücklich. Doch Zweifel blieben. Jetzt sagt ein leitender ZDF-Journalist: Wir müssen so berichten, wie es Frau Merkel gefällt: "Das ist Regierungsjournalismus".
www.mmnews.de
Und die Journalist Wolfgang Herles ist nicht irgenwer
Antwort auf Beitrag Nr.: 51.562.476 von Ballyclare am 23.01.16 11:14:05Weil es gerade so schön passt möchte ich in Bezug noch auf diesen Beitrag hinweisen:
Die Politik der Bundeskanzlerin führt zu einer politischen Parallelstruktur in Europa und in Deutschland – neben den regulären, durch Verfassungsrecht gebildeten und gebundenen staatlichen Strukturen. Die deutsche Migrationspolitik bewegt sich seit dem vergangenen Sommer außerhalb jeder rechtsstaatlichen Form.
---
Der Balkankorridor – Die Protektoratspolitik hat inzwischen ihre eigene physische Realität geschaffen. Die Berichte, die uns von den Migrationsbewegungen auf sogenannten Balkanroute erreichen, zeichnen nicht das Bild eines chaotischen Rette-sich-wer-kann, sondern deuten auf ein regelrechtes Begleit- und Übergabesystem hin, das auf der Meerpassage zwischen der Türkei und Griechenland beginnt und bis zur deutschen Grenze führt. Wer angibt, dass sein Zielland Deutschland ist, wird (mehr oder weniger zuverlässig) transportiert, verpflegt und von Polizeikräften begleitet. Internationale Organisationen sind unterstützend tätig. Dabei handelt es sich nicht nur um eine einmalige Aktion für einen einzelnen Flüchtlingstreck, auch nicht um den Aufbau eines Auffanglagers im Südosten Europas, sondern um ein ständiges System der Migrationsunterstützung, um einen Korridor. Die generelle Aufnahmezusage der Bundeskanzlerin im September, die nach wie gilt, hat hier eine eigene Realität geschaffen. Inzwischen wird dieser Korridor auch von Migranten aus Mittelasien und verschiedenen Teilen Afrikas benutzt. Die gut funktionierende Grenzsicherung zwischen Marokko und Spanien wurde ausgehebelt.
----
Die Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland – Erst allmählich wird die deutsche Öffentlichkeit gewahr, welcher Art die Auseinandersetzung ist, die jetzt in unserem Land stattfindet. Erst allmählich wird der ganze Umfang der Rechtsgüter erkennbar, die im Gefolge von Merkels Grenzöffnung beschädigt werden. Wir beginnen gerade erst zu begreifen, dass hier ein Einschnitt geschieht, der in der Geschichte der Bundesrepublik beispiellos ist. Es geht inzwischen um die „verfassungsmäßige Ordnung“ und um die „Staatlichkeit als tragende Verfassungsvoraussetzung“, wie es der ehemalige Verfassungsrichter Udo di Fabio in seinem Gutachten für die Bayrische Landesregierung schreibt. Es geht nicht mehr um das richtige Kommunizieren, sondern um Rechtsverletzungen, also um strafbare Handlungen. Ausdrücklich sagt das Gutachten, dass die Berufung auf die Achtung und den Schutz der Menschenwürde „keine Ermächtigung zur Durchbrechung der verfassungsmäßigen Ordnung“ sei (vgl. FAZ v. 18.1.2016). Diese Stellungnahme und andere Stellungnahmen von Staatsrechtlern zeigen, dass die Auseinandersetzung um die Migrationspolitik eine neue Qualität gewinnt. Jetzt geht es darum, dass die Öffnungspolitik gegenüber der Massenmigration den Kernbestand unserer Staatlichkeit berührt. Die Bundesrepublik Deutschland läuft Gefahr, in eine diffuse globale Struktur aufgelöst zu werden, in der alles verhandelbar und auch Europa nicht mehr als eine „Clearingstelle Brüssel“ ist.
Quelle und Weiterlesen unter: http://www.rolandtichy.de/kolumnen/helds-ausblick/merkels-pr…
Krass wie sich Deutschland gerade selber zerlegt!
Die Politik der Bundeskanzlerin führt zu einer politischen Parallelstruktur in Europa und in Deutschland – neben den regulären, durch Verfassungsrecht gebildeten und gebundenen staatlichen Strukturen. Die deutsche Migrationspolitik bewegt sich seit dem vergangenen Sommer außerhalb jeder rechtsstaatlichen Form.
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Der Balkankorridor – Die Protektoratspolitik hat inzwischen ihre eigene physische Realität geschaffen. Die Berichte, die uns von den Migrationsbewegungen auf sogenannten Balkanroute erreichen, zeichnen nicht das Bild eines chaotischen Rette-sich-wer-kann, sondern deuten auf ein regelrechtes Begleit- und Übergabesystem hin, das auf der Meerpassage zwischen der Türkei und Griechenland beginnt und bis zur deutschen Grenze führt. Wer angibt, dass sein Zielland Deutschland ist, wird (mehr oder weniger zuverlässig) transportiert, verpflegt und von Polizeikräften begleitet. Internationale Organisationen sind unterstützend tätig. Dabei handelt es sich nicht nur um eine einmalige Aktion für einen einzelnen Flüchtlingstreck, auch nicht um den Aufbau eines Auffanglagers im Südosten Europas, sondern um ein ständiges System der Migrationsunterstützung, um einen Korridor. Die generelle Aufnahmezusage der Bundeskanzlerin im September, die nach wie gilt, hat hier eine eigene Realität geschaffen. Inzwischen wird dieser Korridor auch von Migranten aus Mittelasien und verschiedenen Teilen Afrikas benutzt. Die gut funktionierende Grenzsicherung zwischen Marokko und Spanien wurde ausgehebelt.
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Die Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland – Erst allmählich wird die deutsche Öffentlichkeit gewahr, welcher Art die Auseinandersetzung ist, die jetzt in unserem Land stattfindet. Erst allmählich wird der ganze Umfang der Rechtsgüter erkennbar, die im Gefolge von Merkels Grenzöffnung beschädigt werden. Wir beginnen gerade erst zu begreifen, dass hier ein Einschnitt geschieht, der in der Geschichte der Bundesrepublik beispiellos ist. Es geht inzwischen um die „verfassungsmäßige Ordnung“ und um die „Staatlichkeit als tragende Verfassungsvoraussetzung“, wie es der ehemalige Verfassungsrichter Udo di Fabio in seinem Gutachten für die Bayrische Landesregierung schreibt. Es geht nicht mehr um das richtige Kommunizieren, sondern um Rechtsverletzungen, also um strafbare Handlungen. Ausdrücklich sagt das Gutachten, dass die Berufung auf die Achtung und den Schutz der Menschenwürde „keine Ermächtigung zur Durchbrechung der verfassungsmäßigen Ordnung“ sei (vgl. FAZ v. 18.1.2016). Diese Stellungnahme und andere Stellungnahmen von Staatsrechtlern zeigen, dass die Auseinandersetzung um die Migrationspolitik eine neue Qualität gewinnt. Jetzt geht es darum, dass die Öffnungspolitik gegenüber der Massenmigration den Kernbestand unserer Staatlichkeit berührt. Die Bundesrepublik Deutschland läuft Gefahr, in eine diffuse globale Struktur aufgelöst zu werden, in der alles verhandelbar und auch Europa nicht mehr als eine „Clearingstelle Brüssel“ ist.
Quelle und Weiterlesen unter: http://www.rolandtichy.de/kolumnen/helds-ausblick/merkels-pr…
Krass wie sich Deutschland gerade selber zerlegt!
.
Rechtsbruch und Aufhebung der Gewaltenteilung in Deutschland
u.a
Unser oberster Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle hat sich , wie die Frankfurter Rundschau triumphierend berichtet, „im „Deutschlandfunk zu Wort gemeldet und ebenfalls daran erinnert, dass das Asylrecht unbegrenzt für jedermann gelte, also eine ‘Obergrenze’ unzulässig sei“.
Natürlich weiß die FR, dass Voßkuhle damit seine von der Verfassung festgelegte Neutralitätspflicht verletzt und fügt an zwei Stellen hinzu: „Wie es seinem Amt entspricht, hält sich Voßkuhle mit einer Bewertung der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung zurück.“
Das ist ein dreister Versuch, die Leser für dumm zu verkaufen, denn natürlich hat Voßkuhle ein Votum zugunsten der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin abgegeben. Mehr noch, er hat klar gemacht, dass, wenn es nach ihm, dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, ginge, eine Klage, wie von Bayern in Erwägung gezogen, abgeschmettert werden würde. Unser oberster Verfassungsrichter hat damit die Gewaltenteilung, unverzichtbar für eine demokratische Gesellschaft, außer Kraft gesetzt und Deutschland in einen postdemokratischen Zustand katapultiert. Die FR stellt auch gleich fest, nachdem der Präsident des BVG sich geäußert hätte, wäre die Debatte über Obergrenzen entschieden.
http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/rechtsb…
Rechtsbruch und Aufhebung der Gewaltenteilung in Deutschland
u.a
Unser oberster Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle hat sich , wie die Frankfurter Rundschau triumphierend berichtet, „im „Deutschlandfunk zu Wort gemeldet und ebenfalls daran erinnert, dass das Asylrecht unbegrenzt für jedermann gelte, also eine ‘Obergrenze’ unzulässig sei“.
Natürlich weiß die FR, dass Voßkuhle damit seine von der Verfassung festgelegte Neutralitätspflicht verletzt und fügt an zwei Stellen hinzu: „Wie es seinem Amt entspricht, hält sich Voßkuhle mit einer Bewertung der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung zurück.“
Das ist ein dreister Versuch, die Leser für dumm zu verkaufen, denn natürlich hat Voßkuhle ein Votum zugunsten der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin abgegeben. Mehr noch, er hat klar gemacht, dass, wenn es nach ihm, dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, ginge, eine Klage, wie von Bayern in Erwägung gezogen, abgeschmettert werden würde. Unser oberster Verfassungsrichter hat damit die Gewaltenteilung, unverzichtbar für eine demokratische Gesellschaft, außer Kraft gesetzt und Deutschland in einen postdemokratischen Zustand katapultiert. Die FR stellt auch gleich fest, nachdem der Präsident des BVG sich geäußert hätte, wäre die Debatte über Obergrenzen entschieden.
http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/rechtsb…
Das Verhalten des SWR ist ein Skandal! Ohne jede Frage!
Aber brauchen wir wirklich das polnische System?
Moderatoren werden abgesetzt, Hierarchien linientreu gestaltet - und nun wird auch der beliebteste Polittalker des Landes vom Schirm verschwinden.
http://www.sueddeutsche.de/medien/polen-freie-bildbahn-1.282…
Genau deshalb haben wir öffentlich rechtlichen Rundfunk
Und der SWR ist nicht Deutschland.
Aber brauchen wir wirklich das polnische System?
Moderatoren werden abgesetzt, Hierarchien linientreu gestaltet - und nun wird auch der beliebteste Polittalker des Landes vom Schirm verschwinden.
http://www.sueddeutsche.de/medien/polen-freie-bildbahn-1.282…
Genau deshalb haben wir öffentlich rechtlichen Rundfunk
Und der SWR ist nicht Deutschland. Trading Spotlight
"Skandalöse Einflussnahme der SPD" CDU-Spitzenkandidatin Klöckner steigt aus TV-Debatte des SWR aus
"Eingriff in die Pressefreiheit"
Am 10. März sollten nach den Plänen des SWR nur die Spitzenkandidaten der drei Landtagsparteien SPD, CDUund Grüne in der Talkrunde dabei sein. Der Parteien mit Aussicht auf einen Einzug in den Landtag - dazu gehören auch AfD, FDP und Linke - sollten im Anschluss per Interviews eingespielt werden.
http://www.focus.de/politik/deutschland/skandaloese-einfluss…
"Eingriff in die Pressefreiheit"
Am 10. März sollten nach den Plänen des SWR nur die Spitzenkandidaten der drei Landtagsparteien SPD, CDUund Grüne in der Talkrunde dabei sein. Der Parteien mit Aussicht auf einen Einzug in den Landtag - dazu gehören auch AfD, FDP und Linke - sollten im Anschluss per Interviews eingespielt werden.
http://www.focus.de/politik/deutschland/skandaloese-einfluss…
Antwort auf Beitrag Nr.: 51.547.200 von Blue Max am 21.01.16 12:07:58
Wie wäre es, wenn du den Untersuchungsbericht lesen würdest?
Aber wozu? Es ist doch ausgeschlossen das so ein lupenreiner Demokrat wie Putin so etwas tun würde. Oder es mit Lügner Guttenbergs (CSU) Worten zu sagen: "abstrus"
Zitat von Blue Max: https://www.tagesschau.de/ausland/litwinenko-117.html
Putin soll Mord an Litwinenko gebilligt haben
21.01.2016
Nach Einschätzung eines Londoner Richters hat Russlands Präsident Putin den Giftmord an dem russischen Ex-Spion Litwinenko gebilligt. Es sei "wahrscheinlich", dass Putin in die Tat involviert war..."
"...Im Fall des ermordeten russischen Ex-Spions Alexander Litwinenko hält es der britische Richter Robert Owen für "wahrscheinlich", dass Russlands Präsident Putin in die Tat involviert war. Er habe ein Motiv gehabt, so Owen..."
---
Unschuldsvermutung ? Rechtsstaatliches Verfahren ?
Wie wäre es mal mit Beweisen statt blosser Spekulation und Propaganda ?
Wie wäre es, wenn du den Untersuchungsbericht lesen würdest?
Aber wozu? Es ist doch ausgeschlossen das so ein lupenreiner Demokrat wie Putin so etwas tun würde. Oder es mit Lügner Guttenbergs (CSU) Worten zu sagen: "abstrus"
Antwort auf Beitrag Nr.: 51.545.727 von JoJo49 am 21.01.16 09:39:02https://www.tagesschau.de/ausland/litwinenko-117.html
Putin soll Mord an Litwinenko gebilligt haben
21.01.2016
Nach Einschätzung eines Londoner Richters hat Russlands Präsident Putin den Giftmord an dem russischen Ex-Spion Litwinenko gebilligt. Es sei "wahrscheinlich", dass Putin in die Tat involviert war..."
"...Im Fall des ermordeten russischen Ex-Spions Alexander Litwinenko hält es der britische Richter Robert Owen für "wahrscheinlich", dass Russlands Präsident Putin in die Tat involviert war. Er habe ein Motiv gehabt, so Owen..."
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Unschuldsvermutung ? Rechtsstaatliches Verfahren ?
Wie wäre es mal mit Beweisen statt blosser Spekulation und Propaganda ?
Putin soll Mord an Litwinenko gebilligt haben
21.01.2016
Nach Einschätzung eines Londoner Richters hat Russlands Präsident Putin den Giftmord an dem russischen Ex-Spion Litwinenko gebilligt. Es sei "wahrscheinlich", dass Putin in die Tat involviert war..."
"...Im Fall des ermordeten russischen Ex-Spions Alexander Litwinenko hält es der britische Richter Robert Owen für "wahrscheinlich", dass Russlands Präsident Putin in die Tat involviert war. Er habe ein Motiv gehabt, so Owen..."
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Unschuldsvermutung ? Rechtsstaatliches Verfahren ?
Wie wäre es mal mit Beweisen statt blosser Spekulation und Propaganda ?
Ist rechtsextreme Gewalt gegen Flüchtlinge und Befürworter politisch erwünscht?
http://www.fr-online.de/flucht-und-zuwanderung/rechte-gewalt…Neben Übergriffen auf Asylbewerberunterkünfte gibt es in Deutschland eine Vielzahl weiterer Delikte, die sich gegen Flüchtlinge oder ihre Helfer richten. Im laufenden Jahr wurden bis Mitte November 1610 überwiegend rechtsmotivierte Delikte gezählt, die im Zusammenhang mit der «Unterbringung von Asylbewerbern» stehen.
Das unsere Regierungen schon immer auf dem rechten Auge blind waren wissen wir spätestens seit dem unsäglichem NSU-Prozess. Dabei wurden die Opfer über ein Jahrzehnt zu Täter, von unserer Justiz wie vom Mainstream und seinen Medien, gemacht. Es wurde gelöscht, Akten vernichtet, verharmlost und in alle Richtungen ermittel, vor allem im Umfeld der Opfer, nur ist man in den 13-Jahren, bis zur Selbstaufdeckung, nicht auf die doch so offensichtliche rechtsnationale Spur gekommen, sondern hat trotz aller Hinweise, wie z.B. zum Bombenattentat in Köln, diese sogar ausgeschlossen.
Zu unser aller Glück sind wir nicht mehr nur auf die Leitmedien angewiesen und können das www nutzen indem wir u.a. über folgende Sätze googeln, wenn man es denn will:
Deutschland erwache! Rechtsextremer Terror wird alltäglich in Deutschland
Rassistische Gewalt und rechte Hetze gegen Flüchtlinge nehmen drastisch zu
http://www.welt.de/politik/deutschland/article139562077/Kart…l
Auftritt von Rechtspopulist Geert Wilders in Dresden
Und ein Rückblick: INTERNE KONFLIKTE, Wie braun ist die AfD?
http://www.welt.de/videos/article139499870/Auftritt-von-Rech…
http://www.democraticpost.de/321/
(Stand 10.06.2015)
Angriff auf Unterkunft: 247Davon Brandanschlag (A): 36
Davon Sonstige Angriffe auf Unterkünfte (Stein-/Böllerwürfe, Randale) (S): 211
Tätlicher Übergriff/Körperverletzung von Flüchtlingen (K): 81
Flüchtlingsfeindliche Kundgebung/Demo (D): 292
Davon Anmelder (Doppelzählungen möglich):
NPD: 119
Bürgerinitiativen: 102
Partei „Der 3. Weg“: 6
„Die Rechte“: 4
„Pro“- Parteien: 21
Freie Kameradschaften: 5
http://www.proasyl.de/de/news/detail/news/2015_dramatischer_…
Mitunter fühlte man sich 2015 an die schrecklichen Ereignisse in den Jahren 1990 – 1993 erinnert: Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte rasant gestiegen. Die Täter werden häufig nicht ermittelt.
http://www.fr-online.de/flucht-und-zuwanderung/rechte-gewalt…
Neben Übergriffen auf Asylbewerberunterkünfte gibt es in Deutschland eine Vielzahl weiterer Delikte, die sich gegen Flüchtlinge oder ihre Helfer richten. Im laufenden Jahr wurden bis Mitte November 1610 überwiegend rechtsmotivierte Delikte gezählt, die im Zusammenhang mit der «Unterbringung von Asylbewerbern» stehen.
Zum Thema AfD:
Bei den Themen Demokratie, Kompromissbereitschaft und vor allem Dialog, hatte ich bisher keine so positiven Erfahrungen mit AfD-Sympathisanten. Dialog erfordert Dialogfähigkeit und Akzeptanzfähigkeit von Fakten und Einschränkungen welche uns die Realität auferlegt. Ich wage zu behaupten, dass bei einem erheblichen Teil der “besorgten Bürgern” das nicht gegeben ist. Ein Dialog ist daher per se nutzlos oder sogar kontraproduktiv; eine Inklusion ist unerwünscht bzw. nur zu den Bedingungen der “besorgten Bürgern”. Der durchschnittliche “besorgte Bürger” ist ignorant und handelt und wählt nicht rational.
Wir werden keinen Schritt zurückweichen. Hier geht es nicht nur um Verbrechensbekämpfung, hier geht es um unsere Demokratie.
(Reiner Haseloff, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt)
Wird die Presse jetzt büßen müssen?
Mainstream Crash: Bild, Welt drastisch runter, HB im Plus Dramatischer Absturz bei Bild und Welt. Beide büßten im vierten Quartal 2015 mehr als 10% ihrer Abos und Einzelverkäufe ein. Leicht zulegen konnten hingegen Handelsblatt und taz - dank zusätzlicher ePaper-Abos.
http://www.mmnews.de/index.php/politik" target="_blank" rel="nofollow ugc noopener">
http://www.mmnews.de/index.php/politik
die Zahlen sind geschönt denn sonst würden die Anzeigenkunden entweder weniger bezahlen oder ganz aussteigen! Je höher die angebliche Auflage, desto höher der Anzeigenerlös!
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