Wirtschaftsminister Glos prüft Spritpreis-Senkung - 500 Beiträge pro Seite

[Doc21]

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) will die Folgen einer Steuersenkung auf Sprit prüfen lassen!

Denn eine im Auftrag des Ministeriums erstellte Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die Steuern auf Benzin und Diesel bundesweit gesenkt werden können!

Die dadurch anfallenden Steuerausfälle könnten durch die Einführung einer Autobahn-Vignette für Pkw teilweise kompensiert werden, das berichtete die „Passauer Neue Presse“. Etwa eine für 100 Euro im Jahr oder eine für 10,50 Euro für zehn Tage. Die Vignette würde dann auch für Autofahrer aus dem Ausland gelten!

http://www.bild.de/BILD/news/politik/2008/07/10/glos-prueft-…

[T.Hecht]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.479.134 von Doc21 am 10.07.08 13:20:26

So ein Trottel! Warum sperrt man den nicht weg?

[Michi301]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.479.569 von T.Hecht am 10.07.08 14:05:48

Warum denn das? Das hätte man schon lange machen sollen, und zwar einigermaßen aufkommensneutral, damit alle, die bei uns nur durchfahren mitbezahlen.

[Zaharoff]

Das Ende dieser "Überprüfung" ist jetzt schon klar: die Steuern auf Benzin und Diesel bleiben, die Vignette kommt trotzdem. Und dann ist ja da auch noch dieses überdimensionierte Maut-System, dass man gut einsetzen könnte. Auch wenn das natürlich nieeeeeeeeeeeee geplant war....

[KurtWarner]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.479.674 von Michi301 am 10.07.08 14:15:19

Ich frage mich schon lange, warum man in Deutschland nicht auch eine Autobahn-Vignette einführt und damit all die Holländer, Franzosen, Polen, Österreicher etc. für die Nutzung der Autobahnen mitbezahlen läßt, und dafür den deutschen Autofahrer, z.B. bei der KFZ-Steuer entlastet.

[T.Hecht]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.482.103 von KurtWarner am 10.07.08 17:46:53

Das wäre mal sinnvoll gewesen!!

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.479.134 von Doc21 am 10.07.08 13:20:26

Glos ist eben CDU Politiker, einer der wenigen Fähigen die wir haben.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.482.103 von KurtWarner am 10.07.08 17:46:53

das geht nicht!
Die Menschen, die sich ein umweltfreundliches Auto kaufen werden bereits über die KFZ-Steuer entlastet, sie ziehen bei dieser Regelung den Kürzeren, belohnt werden dann wieder die, die mit Dreckschleudern unterwegs sind.

Eine Autobahnvignette für alle ist o.k., sie sollte aber unabhängig von der KFZ-Steuer sein. Im übrigen war Dein Vorschlag schon mal geplant, wurde vom Gericht kassiert, da Ausländer nicht von der dann günstigeren KFZ-Steuer profitieren können. Thema ist also abgehakt.

Einen staatlichen Eingriff in den Benzinpreis halte ich nicht für sinnvoll, da der Benzinpreis wegen der dann noch höheren Nachfrage trotzdem steigen wird. Man sollte sich eher Gedanken um den gestiegenen Heizölpreis machen und hier evtl. den niedrigeren Mwst-Satz anwenden. Geheizte Wohnungen sind wichtiger als niedrige Benzinpreise!

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.482.654 von CaptainFutures am 10.07.08 18:54:33

Du scheinst eine Vorliebe für politische Schlaftabletten zu haben

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.482.892 von StellaLuna am 10.07.08 19:22:52

Wenigstens krieche ich einem venezolanischen Westentaschenmussolini nicht in den ...

[CaptainFutures]

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[derbewunderer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.483.004 von CaptainFutures am 10.07.08 19:35:25

Der Herr ist in der CSU.

Ein dreister Abzocker, er will den Autofahrer nicht entlasten, sondern den Tanktourismus stoppen, Das wäre gut, aber der Herr plant eine zusätzliche Gegenfinanzierung, will also noch mehr Geld ins Staatsäckel schaufeln. Das ist eine ganz dumme Idee aus der Sommerpause heraus geboren. Außerdem Herr Glos, falls die Gegenfinazierung nicht reicht, es gibt einen Königsweg, der nennt sich Einsparung.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.483.051 von CaptainFutures am 10.07.08 19:40:19

Die Politik soll sich raushalten, der Markt regelt das ganz alleine! Das hat er in der Vergangenheit getan, das wird er auch in Zukunft. Geringe Nachfrage, niedriger Preis, hohe Nachfrage, hoher Preis. Und derzeit haben wir Urlaubszeit, da steigen die Benzinpreise immer, sei es zu Ostern, Pfingsten oder zu Beginn der großen Ferien.

Besser wäre, das Benzin zu rationieren, dann besteht nicht die große Gefahr, dass wegen steigender Nachfrage der Benzinpreis, den Glos billiger machen möchte, noch weiter nach oben geht.

So lange die Autofahrer stundenlang im Stau stehen können, so lange haben sie auch ausreichend Geld um zu tanken, dieses Vergnügen sollte man ihnen nicht nehmen

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.483.084 von derbewunderer am 10.07.08 19:43:26

In Bayern wird der Tanktourismus gepflegt, es hat eine Grenze zu Österreich und Tschechien, und in beiden Ländern ist Benzin billiger als in Bayern. Das bayerische Problem sollen dann alle Autofahrer der Republik über eine Autobahnvignette lösen.

Glos war in der Vergangenheit verhältnismäßig clever, er meldete sich fast nie zu Wort und nur eine Minderheit kannte ihn und seine Position. Jetzt aber haut er rein, um zu retten, was nicht mehr zu retten ist, nämlich die CSU über 50 % zu hieven.

Sollte die Kürzung der Pendlerpauschale vom Gericht aufgehoben werden, so ist das ein großes Problem für die CSU, denn sie kann sich diesen Erfolg nicht auf die Fahne schreiben, deshalb insistiert sie derzeit so stark. Glos toppt das Ganze, indem er eine Benzinpreissenkung fordert und parallel eine Autobahnvignette einführen möchte. Mir scheint, der CSU schwimmen derzeit alle Felle davon wenn sie Glos an die Benzinpreisfront schicken

[T.Hecht]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.483.272 von StellaLuna am 10.07.08 20:01:49

Sollte die Kürzung der Pendlerpauschale vom Gericht aufgehoben werden,

Was heisst sollte, sie wird....

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.483.303 von T.Hecht am 10.07.08 20:04:08

noch ist nicht entschieden!

[multix06]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.482.884 von StellaLuna am 10.07.08 19:21:59

Einen staatlichen Eingriff in den Benzinpreis halte ich nicht für sinnvoll, da der Benzinpreis wegen der dann noch höheren Nachfrage trotzdem steigen wird.

Verstehe ich nicht. Wenn 70% Steuernateil drin sind, dann mischt sich der Staat ganz gewaltig ein. Und er verdient sich dumm und dämlich mit den steigenden Preisen.

Glos ist eine absolute Karikatur und in meinen Augen ein A..H..E! Von wegen Entlastung - reine Abzocke. Wer das kluge Politik nennt verkennt das hier es nur darum geht nochmehr Kohle abzuzocken. Was für eine Schande diese CSU.

[HeWhoEnjoysGravity]

Die Spritsteuer muss erhöht werden, damit
- Alternativen gefördert werden können,
- der öffentliche Nahverkehr ausgebaut werden kann,
- ggf. Geld für Subventionen lebensnotwendiger Ölnutzung (Strom, Heizung, öffentlicher Verkehr) vorhanden ist,
- die Deutschen zum Spritsparen angeregt werden,
- weniger Geld vom Sprit ins Ausland geht.

Mit einer Sekung der Spritsteuer würde der Staat noch handlungsunfähiger werden.

[derbewunderer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.483.523 von multix06 am 10.07.08 20:27:42

Ja, das verschweigt Herr Glos, würde er die Mineralölsteuer senken, dann würde der Spritpreis sinken. Ergo, weniger Steuereinnahmen durch den Bund. Das wird aber kompensiert durch die Abnahme des Tanktourismus, ergo Mehreinnahmen durch den Bund. Knallt er jetzt eine Vignette drauf, noch mehr Mehreinnahmen durch den Bund. Steuererhöhung nennt man das und nicht anders!!

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.483.523 von multix06 am 10.07.08 20:27:42

Und er verdient sich dumm und dämlich mit den steigenden Preisen. - und um so schneller haben wir unsere Schulden bezahlt. Ich bin zwar kein Verfechter davon, dass wir zukünftigen Generationen keine Schulden hinterlassen sollen, aber Regierung und viele Bürger sind dieser Meinung - und deren Wille soll geschehen

Je mehr der Staat einnimmt, umso besser für unsere Schulden. Wenn die Menschen bzw. die Autofahrer dies nicht möchten, dann sollen sie auch nicht so viel mit dem Auto unterwegs sein und nur noch die wirklich notwendigen Fahrten machen. Dann könnte auch der Benzinpreis sinken und das ohne Eingriff unserer Politiker.

Auch für Merkel ist die Schuldentilgung wichtiger als Steuersenkungen. Vor diesem Hintergrund sollte sich der Benzinpreis verdoppeln, dass es so richtig kracht in der Kasse des Finanzministers und um so schneller bekommen wir Steuersenkungen.

[derbewunderer]

Die Inflationstrate liegt eh fast wieder auf dem Niveau von Staatsanleihen, was solls, Schulden sind da nicht wichtig, die werden eher weniger, das Geld aber wertloser.

[Eurofuchs2]

Glos ist nicht der erste CSU Politiker, der eine Steuersenkung auf Benzin und Diesel fordert:

Autobahn-Vignette, um den Steueranteil an den Benzinpreisen zu senken? Verkehrsminister Tiefensee und die Automobilclubs sind strikt dagegen.

Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein
Für die Vignette setzt Günther Beckstein (CSU) in der „Bild“-Zeitung vom Donnerstag einen Preis von 120 Euro pro Jahr an. Die Mineralölsteuer auf Benzin solle dafür um 15 Cent und auf Diesel um zehn Cent reduziert werden. Beckstein erwartet, dass die geschätzten Einnahmeausfälle in Höhe von rund sieben Milliarden Euro im Wesentlichen durch die Einnahmen aus der Vignette gegenfinanziert werden.


Die Einführung einer solchen Vignette bezeichnete Beckstein als „sozial gerecht“. Endlich müssten dann auch alle ausländischen Verkehrsteilnehmer einen „angemessenen Beitrag“ zur Finanzierung der Straßen leisten. Unterm Strich kämen die meisten Autofahrer sogar preiswerter weg als bisher. Denn schon wer mehr als 9000 Kilometer im Jahr fährt, zahle mit der Vignette weniger als bisher. Beckstein zufolge kommt das Modell insbesondere stark belasteten Pendlern zugute.

Beckstein hatte bereits als bayerischer Innenminister im vergangenen Jahr für sein Modell der Pkw-Vignette geworben. Nach seinem Vorstoß war er auf breite Kritik gestoßen. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hatte die Pläne abgelehnt, der Automobilclub ADAC warf Beckstein vor, mit falschen Zahlen zu arbeiten. Nun erneuern die Gegner ihre Kritik: Tiefensee kommentierte, Becksteins Vorschlag gehe „am Thema vorbei. Der eigentliche Skandal ist die permanente Erhöhung der Benzinpreise durch die Mineralölkonzerne.“ Die einzige nachhaltige Gegenstrategie heiße: „Weg vom Öl, hin zu alternativen Energien.“

Auch Autoclubs befürchten Steuerloch

Der Automobilclub von Deutschland (AvD) und der Auto Club Europa (ACE) erklärten übereinstimmend, eine Pkw-Vignette von 120 Euro pro Jahr benachteilige Wenigfahrer. Der AvD erklärte außerdem, die Idee einer Vignette sei auch „aus umweltpolitischer Sicht bedenklich“. Denn im Gegenzug solle bei dem Vorschlag ausgerechnet die Mineralölsteuer auf den Spritverbrauch sinken und so jene entlasten, die viel fahren und damit die Umwelt schädigen.

Der ADAC bezweifelt Becksteins Berechnungen, wonach die geschätzten Einnahmeausfälle durch eine Senkung der Mineralölsteuer von rund sieben Milliarden Euro durch die Vignette gegenfinanzierbar seien. „Die Rechnung geht so nicht auf“, sagte ADAC-Sprecher Andreas Hölzel. Schließlich würden nicht alle Autofahrer Jahres-Vignetten kaufen, sondern auf Kurzzeit-Vignetten zurückgreifen, sagte Hölzel mit Blick auf Touristen und Wenigfahrer. Dadurch komme der Fiskus jährlich auf Einnahmen von „vielleicht drei Milliarden Euro“. Auch der AvD errechnete ein jährliches Steuerloch von 4,5 Milliarden Euro.

[multix06]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.483.613 von StellaLuna am 10.07.08 20:38:37

und um so schneller haben wir unsere Schulden bezahlt.

Also du hast ja wirklich Gottvetrauen! Den Politikern sind die Schulden scheissegal. Sobald die Wirtschaftslage wieder schlechter wird, wirst du sehen wie schnell dieses Ziel ad acta gelegt wird. Wann haben jemals Politker Schulden reduziert? Ich kann mich nicht erinnern. Außerdem gewinnt man damit kein Wählerstimmen. Politker können nur Geld ausgeben aber nicht sparen - wozu auch?

[multix06]

Die Einführung einer solchen Vignette bezeichnete Beckstein als „sozial gerecht“. Endlich müssten dann auch alle ausländischen Verkehrsteilnehmer einen „angemessenen Beitrag“ zur Finanzierung der Straßen leisten. Unterm Strich kämen die meisten Autofahrer sogar preiswerter weg als bisher. Denn schon wer mehr als 9000 Kilometer im Jahr fährt, zahle mit der Vignette weniger als bisher. Beckstein zufolge kommt das Modell insbesondere stark belasteten Pendlern zugute.


Sehr schönes Beispiel für die Verlogenheit dieses Typen. Ich denke wir sollen insgesamt weniger Autofahren? Dieser Typ ist ein legalisierter Straßenräuber.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.483.689 von multix06 am 10.07.08 20:47:33

Mir sind die Staatsschulden auch sch ***egal, aber auf mich hört ja keiner

Die Gesamtwirtschaftslage wird in Deutschland immer schlecht geredet werden, denn man muss für die Zukunft sorgen und sollten die Schulden irgendwann mal getilgt sein, muss man sich einen Vorrat anlegen für schlechte Zeiten, und schon werden wir weiter abgezockt.

Der Staat ist ein Dieb, und sollte er seine Bürger irgendwie irgendwann mal entlasten, holt er es sich über irgendeine Steuer oder einen Solidarbeitrag wieder zurück. Die Abhängigkeit vom Staat muss heute und auch in Zukunft gewährleistet sein, nur so sind wir ein braves Stimmvieh und sichern die Pfründe nicht nur der Politiker sondern auch der Lobbyisten.

[Borealis]

Für wie blöd halten die uns eigentlich.
Einen um 10 oder 15 Cent Steueranteil gesenkten Spritpreis würde ein kriminelles Mineralölkartell in Windeseile wieder auf die alte Höhe und darüber hinaus treiben. Dagegen könnte der Staat gar nichts machen. Am Preis hat sich dann nichts geändert, bloß die Vignette ist dazu gekommen.
Der Benzinpreis ist nie ein Marktpreis gewesen, sondern immer ausgekungelt worden. Wer nicht hören will, muß fühlen und eine verbindliche Preiskalkulation vorgeschrieben bekommen, an die er sich zu halten hat.

[derbewunderer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.484.552 von Borealis am 10.07.08 22:44:36

Nein, eine immer wieder bewährte Methode den Konzernen den schwarzen Peter zuzuspielen, sie sind aber mal nicht schuldig. Die Konzerne kaufen gegenwärtig Öl über den Markt zu.

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.483.084 von derbewunderer am 10.07.08 19:43:26

Der Herr ist in der CSU.

Richtig, da die CSU aber die CDU Bayerns (deren Schwesterpartei) ist mache ich da keine Unterschiede mehr.
Und Glos ist ja nicht der einzige CDU/CSU Politiker der sich überlegt wie man Steuern senken kann um dadurch die Einnahmen zu erhöhen.

er will den Autofahrer nicht entlasten, sondern den Tanktourismus stoppen

Lies nochmal genau. Was er wirklich will ist den Tanktourismus nicht mehr aus Deutschland hinaus sondern nach Deutschland hinein zu führen. Denn wenn der Sprit bei uns wieder billiger ist als in den angrenzenden Ländern werden wieder mehr Leute nach Deutschland reinfahren um zu tanken und nicht rausfahren. Dadurch werden auch (trotz niedrigerer Steuer auf Benzin) die Steuereinnahmen steigen. Etwas was Sozialdemokraten bis heute nicht verstanden haben wie durch niedrigere Steuern die Steuereinnahmen trotzdem steigen können. Hängt aber mit dem marktwirtschaftlichen Denken zusammen welches in den Linksparteien allgemein wenig bis gar nicht ausgeprägt ist.

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.483.111 von StellaLuna am 10.07.08 19:46:56

Die Politik soll sich raushalten, der Markt regelt das ganz alleine!

Das ist in D leider nicht mehrheitsfähig!

Das hat er in der Vergangenheit getan, das wird er auch in Zukunft.

Was hat die unter Rot-Grün eingeführte Ökosteuer mit Markt zu tun?

Besser wäre, das Benzin zu rationieren

Was denn nun? Markt oder nicht Markt?

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.483.608 von derbewunderer am 10.07.08 20:38:00

Ja, das verschweigt Herr Glos, würde er die Mineralölsteuer senken, dann würde der Spritpreis sinken. Ergo, weniger Steuereinnahmen durch den Bund.

Nichts Ergo. Durch einen sinkenden Spritpreis würden die Menschen wieder öfter das Auto benutzen und auch öfter tanken können und mehr Leute aus dem Ausland würden wieder nach D fahren um zu tanken und somit unsere Steuereinnahmen stärken. Langfristig würden also bei günstigeren Spritpreisen außer mehr inländischen auch ausländische Autofahrer in Deutschland tanken. Diese würden damit in Deutschland Steuern entrichten statt in ihren Herkunftsländern.
Kurzfristig soll die Autobahn-Vignette die anfallenden Steuerausfälle teilweise kompensieren. Aber auch nur teilweise!
Unterm Strich würden die Steuerausfälle durch Tanktourismus bei uns sinken und auch die Steuerausfälle die entstehen wenn dann auch noch im Ausland eingekauft wird.
In der Summe ein guter Plan für die Bürger und für Deutschland.
Natürlich von der CDU/CSU.

[derbewunderer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.484.956 von CaptainFutures am 11.07.08 00:24:20

Fair enough, dann bitte eine Partei und weg mit dieser Fraktion, was soll der Mist heute noch.
Wer weg will, soll Bayernpartei wählen, kein Problem. Tschüss und gut ist.

Und auf die Rechnung ist derbewunderer mal gespannt.

[Doc21]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.484.909 von CaptainFutures am 11.07.08 00:06:48

Lies nochmal genau. Was er wirklich will ist den Tanktourismus nicht mehr aus Deutschland hinaus sondern nach Deutschland hinein zu führen. Denn wenn der Sprit bei uns wieder billiger ist als in den angrenzenden Ländern werden wieder mehr Leute nach Deutschland reinfahren um zu tanken und nicht rausfahren. Dadurch werden auch (trotz niedrigerer Steuer auf Benzin) die Steuereinnahmen steigen. Etwas was Sozialdemokraten bis heute nicht verstanden haben wie durch niedrigere Steuern die Steuereinnahmen trotzdem steigen können. Hängt aber mit dem marktwirtschaftlichen Denken zusammen welches in den Linksparteien allgemein wenig bis gar nicht ausgeprägt ist.



das jetzt alle zum Tanken über die Autobahnen fahren ?

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.484.918 von CaptainFutures am 11.07.08 00:10:01

Die Politik soll sich raushalten, der Markt regelt das ganz alleine!

Das ist in D leider nicht mehrheitsfähig! - bislang hat "der Markt regelt das..." ganz gut geklappt. Der Öl-Barrelpreis hat sich vervielfacht, die Ökosteuer alleine hat die Preissteigerung nicht verursacht. Unter Rot/Grün jedenfalls war der Benzinpreis nicht so hoch, wie er unter der Merkel-Regierung ist.

Rationierung, warum nicht? Nur so ließe sich der Benzinpreis stabil halten ohne dass der Staat preisregelnd bzw. subventionierend eingreift. Und nachdem der Markt "nicht mehrheitsfähig" ist, wie Du schreibst, müsstest Du ein Befürworter der Rationierung sein

Ich befürworte allerdings weder das eine, noch das andere, ich bin der Meinung, dass die Nachfrage und die Ölreserven den Preis regeln.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.484.909 von CaptainFutures am 11.07.08 00:06:48

Mit Merkel gibt es derzeit keine Steuersenkung, basta! Da kann die CSU noch so laut krähen!

Verabschiede Dich endlich mal von Deinen ideologischen Grabenkämpfen, die Zeiten sind vorbei. Deutschland muss seine Schulden tilgen, um die zukünftigen Generationen zu entlasten, das, und nur das zählt für Merkel.

Der Wahlkampfpopulismus der CSU ist eine heitere Nebensächlichkeit aber vernachlässigbar. Die CSU plante die Pendlerpauschale komplett abzuschaffen, und dass ihr der Benzinpreis zwei Jahre später um die Ohren fliegt, und das im Jahr der Landtagswahl, das ahnte sie damals wohl noch nicht. Hätte die CSU von Anfang an um den vollen Erhalt der Pendlerpauschale gekämpft, wäre sie heute glaubwürdiger. Da sie das aber nicht gemacht hat, ist ihr Agieren ein zahnloser Tiger und sie hat die Rechnung ohne Merkel gemacht.

[Doc21]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.484.909 von CaptainFutures am 11.07.08 00:06:48

im südlichen Bayern wird sich dann ja nicht viel ändern.
Östereich liegt im Moment bei 1,33 Euro

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.488.792 von Doc21 am 11.07.08 14:15:57

#35

In der Nähe von Polen, Tschechei, Luxemburg wird sich auch nicht viel ändern.

Schliesslich schröpfen nicht alle Staaten ihre Autofahrer und Bürger derart gnadenlos wie das in D praktiziert wird...

[Borealis]

Kauft euch doch mal ein ordentliches Auto, das mit Wasser fährt.
http://www.youtube.com/watch?v=E1OWDcWoXHs

[hausbesetzer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.484.956 von CaptainFutures am 11.07.08 00:24:20

Glaubst Du wirklich was Du schreibst ?
Borealis hat Recht !
Eine Spritpreissenkung von 10-15 Cent wirst Du gar nicht merken, aber
eine Autobahn- Vignette bleibt.
Und wieder wird der (blöde) Deutsche geschröpft.
Leider gibt es Zeitgenossen die einen solchen Schwachsinn (aus welchen Gründen auch immer) für gut befinden. Captain, langsam erhärtet sich mein Verdacht, das Du ein bezahlter Schreiberling im CDU- Aufrag bist.

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.484.983 von derbewunderer am 11.07.08 00:35:59

Das ist bitteschön die Sache der CDU/CSU.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.497.658 von CaptainFutures am 13.07.08 17:53:13

CDU und CSU in einem Atemzug zu nennen ist ab heute nicht mehr pc

Die CSU hat darauf hingewiesen, dass Angela Merkel ohne die CSU heute nicht Bundeskanzlerin nicht wäre, und auch in 2009 kann sie nur mit Unterstützung der CSU wieder Bundeskanzlerin werden.

Mir scheint, in der CSU dampft es gewaltig, und ich warte auf den Befreiungsschlag der CSU von der CDU, wäre ja nicht der erste Versuch.

Hintergrund der Attacke ist die Pendlerpauschale

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.485.390 von StellaLuna am 11.07.08 08:22:55

bislang hat "der Markt regelt das..." ganz gut geklappt.

Nein, bisher gab es keinen wirklich freien Markt also kann es auch nicht ganz gut geklappt haben bislang.

Der Öl-Barrelpreis hat sich vervielfacht, die Ökosteuer alleine hat die Preissteigerung nicht verursacht.

Der Benzinpreis könnte heute bei um die 70 Cent den Liter stehen wenn der Staat nicht die Hand aufhalten würde.

Unter Rot/Grün jedenfalls war der Benzinpreis nicht so hoch, wie er unter der Merkel-Regierung ist.

Damit hat Merkel nichts zu tun.

Rationierung, warum nicht? Nur so ließe sich der Benzinpreis stabil halten ohne dass der Staat preisregelnd bzw. subventionierend eingreift. Und nachdem der Markt "nicht mehrheitsfähig" ist, wie Du schreibst, müsstest Du ein Befürworter der Rationierung sein

Unsinn. Ich bin ein Befürworter der Marktwirtschaft. Eine Rationierung wäre, obwohl nicht marktwirtschaftlich, auch nicht mehrheitsfähig weil die Leute sich dagegen wehren werden täglich mehrere 100 Kilometer zur Arbeit laufen zu müssen.

Ich befürworte allerdings weder das eine, noch das andere, ich bin der Meinung, dass die Nachfrage und die Ölreserven den Preis regeln.

Und warum schreibst Du dann hier wenn Du den Status Quo voll in Ordnung findest und nichts verändern willst?

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.485.419 von StellaLuna am 11.07.08 08:28:59

Nur dank Merkel gab es mit dieser Koalition überhaupt Steuersenkungen. Basta!!
Nur beinharte Ideologen glauben noch wenn sie Rot-Rot-Grün wählen werden die Steuern gesenkt oder sie bekommen mehr Geld fürs Nichtstun.
Wer die Steuer- und Abgabenlast senken und mehr Freiheit wagen will der muß Schwarz-Gelb wählen. Das war schon immer so und ist auch heute noch so. Basta!!

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.488.792 von Doc21 am 11.07.08 14:15:57

Warte doch erstmal ab was bei der von Glos beauftragten Prüfung herauskommt.

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.495.366 von hausbesetzer am 12.07.08 17:33:19

Woher weißt Du denn schon wieder dass der Spritpreis nur um 10-15 Cent gesenkt werden kann?
Warte doch mal die Prüfung ab bevor Du wieder Schmonzes schreibst.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.497.687 von CaptainFutures am 13.07.08 18:02:37

Welche Steuersenkungen gab es mit Merkel
Ich kann mich an eine Mehrwertsteuererhöhung erinnern, das war's dann aber auch schon.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.497.703 von CaptainFutures am 13.07.08 18:07:12

Glos kann prüfen lassen, so viel er will. Die Kosten dafür trägt nicht er sondern der Steuerzahler.

Wenn Merkel keine Senkung des Benzinpreises befürwortet, dann wird es auch kein Ergebnis geben, das sie zum Umschwenken veranlasst, ausser die Umfrageergebnisse für die CDU fallen ins Bodenlose - dann muss sie Stimmen zukaufen

[multix06]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.497.708 von CaptainFutures am 13.07.08 18:08:35

Hi Captain,

man sieht doch schon bei der Pendlerpauschale das um jeden Cent gekämpft wird. Ist doch im Prinzip dasselbe. Und jetzt wollen wir uns sogar im zweistelligen Centbereich bewegen? Das ist mehr als unwahrscheinlich. Mich stört auch an der ganzen Diskussion das immer nur von den Bösen billigen Spritpreisen außerhalb der Grenzen Deutschlands geredet wird und den Bösen Touristen/Spediteuren die unsere Straßen mit ihrem billigen Sprit nutzen. Verdammt nochmal dieser Staat mit seinen Politikern ist dem DEUTSCHEN VOLK verpflichtet und nichts anderem. Für uns Deutsche muss es insgesamt billiger werden. Das muss das obergeordnet Ziel sein. Alles andere sind doch letzlich nur vorgeschobene Argumente...

Mit Rot/Grün wäre alles noch schlimmer gekommen keine Frage, aber die CDU/CSU verliert sich immer mehr...

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.497.713 von StellaLuna am 13.07.08 18:09:49

Welche Steuersenkungen gab es mit Merkel

Z.B. die Einkommensteuersätze, Arbeitslosenversicherung (fällt unter Abgaben), Körperschaftsteuersatz.

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.497.725 von StellaLuna am 13.07.08 18:13:17

Glos kann prüfen lassen, so viel er will. Die Kosten dafür trägt nicht er sondern der Steuerzahler.

So läuft nun mal Politik. Immer wenn die Politik etwas macht oder machen lässt kostet es den Steuerzahler. Anders geht es auch gar nicht.

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.497.797 von multix06 am 13.07.08 18:47:03

Mit Rot/Grün wäre alles noch schlimmer gekommen keine Frage, aber die CDU/CSU verliert sich immer mehr...

Das weiß die CDU/CSU ja auch dass man mit der SPD keine vernünftige Politik für die Bürger machen kann. Steuersenkungen werden von der SPD abgelehnt, Steuererhöhungen auf Druck der SPD beschlossen. Abgabensenkungen werden von der SPD abgelehnt, Abgabenhöhungen auf Druck der SPD beschlossen. Entbürokratisierung wird von der SPD abgelehnt, neue Gesetze und Paragraphen auf Druck der SPD beschlossen. Und hinter all dem stehen noch die Gewerkschaften und die Sozialverbände.
Die CDU/CSU muß nicht nur gegen eine Partei ankämpfen sondern gegen Dutzende. Das ist knallharte Lobbyarbeit die da im Hintergrund abläuft und von der man nichts in den Medien lesen wird.
Die CDU/CSU ist natürlich in einer beschissenen Lage keine Frage. Von allen Seiten außer von der FDP wird eine Weiterführung der Reformpolitik verhindert. Zumal mal ihr jedes Versagen der SPD zuschreibt so wie Stella das wunderbar vorexerziert.
Das belastet die CDU/CSU natürlich.
Das Dumme ist nur dass man dieser Situation bis 2009 nichts grundlegendes ändern kann also kann man nur strategisch taktieren.
Etwas besseres geht momentan nicht. Erst wenn man wieder mit der FDP, mit einer hoffentlich starken FDP regieren kann wird es wieder besser werden.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.497.926 von CaptainFutures am 13.07.08 19:33:22

und deshalb lässt Glos auch seine auch populistischen Zusagen prüfen - das fällt unter Verschwendung von Steuergeldern. Glos weiß, dass er nichts ändern kann, und trotzdem lässt er prüfen.

Irgendwo habe ich gelesen, dass die Pendlerpauschale mit einer Kürzung der HartzIV-Ausgaben von ca. 3 Milliarden gegengerechnet werden soll. Da wird man aber das Existinzminimum um ca. 30 % oder 50 % nach unten setzen müssen, um die 5 oder 6 Mio. HartzIV-Stocker aus dem System zu schießen.

Für die Linkspartei ist diese Gegenfinanzierung ein gefundenes Fressen

[StellaLuna]

...
Unionspolitiker wollen Gegenfinanzierung vorlegen

Die Unions-Befürworter der alten Pauschale haben in einem internen Papier offenbar einen Vorschlag zur Gegenfinanzierung erarbeitet. Danach soll der Ansatz für das Arbeitslosengeld II bei den Haushaltsberatungen für 2009 um bis zu drei Milliarden gesenkt werden.
...
http://www.br-online.de/bayerisches-fernsehen/rundschau/mage…

[multix06]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.497.959 von CaptainFutures am 13.07.08 19:42:22

Sehe ich im Prinzip auch so. Nur wenn die FDP stark genug wird kann wieder mehr Leistungsorientierung und Steuersenkung durchgesetzt werden. An mir soll es nicht liegen mein Kreuz auf dem Wahlzettel ist eh immer an der gleichen Stelle... Mehr Netto für alle!

[multix06]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.497.990 von StellaLuna am 13.07.08 19:51:54

Sicherlich taktisch unklug... Man fragt sich immer warum nicht woanders eingespart werden kann?

Aber im Prinzip stehen hier zwei Umverteilungstöpfe gegeneinander: Eine für die die Mehrwerte schaffen und einer für die die Hand aufhalten (und durch erstige Gruppe finanziert werden).

Was ist jetzt gerechter? Das zeigt doch die wahre Fratze der Sozis/Linken!

[StellaLuna]

Diese Betrachtungsweise ist etwas eng!
Viele HartzIV-Bezieher haben 10, 20, 30 Jahre und länger gearbeitet und sind arbeitslos geworden. Sie haben in der Vergangenheit Mehrwert geschaffen, und dass man ihren Arbeitsplatz wegrationalisiert oder aber sie wegen ihres Alters gefeuert hat, ist nicht unbedingt deren Schuld.
Diese Arbeitslosen haben über viele Jahre in die AL-Versicherung eingezahlt, heute erhalten sie maximal 18 Monate ALG I, dann werden sie in HartzIV geschoben. Sie haben einen Anspruch auf diese Versorgung, von Hand aufhalten kann man da nicht reden.

Anders sieht es bei denen aus, die noch nie in ihrem Leben den Finger krumm gemacht haben, aber das dürfte eine Minderheit sein.

Pikant ist der Vorschlag der Union schon, die Pendlerpauschale über eine Kürzung des Hartz-IV-Topfes zu finanzieren. Man kürzt bei den Ärmsten, um anderen den Luxus, mit dem Auto zur Arbeit zu fahren, zu finanzieren - schräg, einfach nur schräg

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.497.974 von StellaLuna am 13.07.08 19:47:02

Niedrigere Spritpreise sind Populismus?
Dann sollte man alle namentlich auf eine Liste schreiben und an der Tankstelle den dreifachen Preis bezahlen lassen. Denn Du hast anscheinend noch zuviel Geld in der Tasche.

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.497.990 von StellaLuna am 13.07.08 19:51:54

Es geht hier um die Spritpreis-Senkung und nicht um die Pendlerpauschale!

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.498.019 von multix06 am 13.07.08 20:00:49

Gute Einstellung multix06. Ich bin zwar eher etwas konservativer ausgerichtet, kann aber auch ruhigen Gewissens das Meiste von der FDP mit unterschreiben. Gerade in Sachen Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik. Hofentlich kommt es so!

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.498.075 von StellaLuna am 13.07.08 20:13:56

Viele HartzIV-Bezieher haben 10, 20, 30 Jahre und länger gearbeitet und sind arbeitslos geworden. Sie haben in der Vergangenheit Mehrwert geschaffen, und dass man ihren Arbeitsplatz wegrationalisiert oder aber sie wegen ihres Alters gefeuert hat, ist nicht unbedingt deren Schuld.
Diese Arbeitslosen haben über viele Jahre in die AL-Versicherung eingezahlt, heute erhalten sie maximal 18 Monate ALG I, dann werden sie in HartzIV geschoben. Sie haben einen Anspruch auf diese Versorgung, von Hand aufhalten kann man da nicht reden.

Irrelevant. Leistung der Vergangenheit ist vergangen. Außerdem wurde diese Leistung über 10, 20, 30 Jahre gut bezahlt. Es besteht also kein Grund daraus Extraansprüche abzuleiten.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.498.116 von CaptainFutures am 13.07.08 20:23:36

Es geht nicht um Extraansprüche sonder um diese Aussage Eine für die die Mehrwerte schaffen und einer für die die Hand aufhalten (und durch erstige Gruppe finanziert werden).

Warum lassen wir Langzeitarbeitslose nicht gleich verhungern? Sie schaffen keinen Mehrwert, sie sind nutzlos, sie kosten nur Geld.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.498.096 von CaptainFutures am 13.07.08 20:18:56

Glos kann das nie und nimmer durchsetzen, und das weiß er auch, vor diesem Hintergrund fällt das unter Populismus.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.498.103 von CaptainFutures am 13.07.08 20:19:45

Stimmt!
Beides geht nicht, insofern muss man abwarten wie das Gericht über die Pendlerpauschale entscheidet. Sollte es bei der Kürzung der Pendlerpauschale bleiben, dann darf Glos nochmal sein Lied der Spritpreissenkung vorsingen. Nützen wird es allerdings nichts.

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.498.253 von StellaLuna am 13.07.08 21:03:34

Unsinn. Du weißt gar nicht was durchsetzbar ist und was nicht. Von daher sind Deine Aussagen hier reinster Populismus.
Glos ist nichts vorzuwerfen. Er betreibt eine gute Politik.

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.498.250 von StellaLuna am 13.07.08 21:01:46

Warum lassen wir Langzeitarbeitslose nicht gleich verhungern? Sie schaffen keinen Mehrwert, sie sind nutzlos, sie kosten nur Geld.

Wer hat denn den Schwachsinn gefordert? Keiner!

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.498.109 von CaptainFutures am 13.07.08 20:21:38

mit der FDP sind wir ausnahmsweise einer Meinung.

Nur, ich habe mich vor einigen Tagen schweren Herzens von dieser Partei verabschiedet wegen der AKW-Diskussion. Würde ich diese Partei wählen, würde ich meine Zustimmung zu AKWs geben, und das kann und will ich nicht.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.498.266 von CaptainFutures am 13.07.08 21:06:35

direkt hat das niemand gefordert. Menschen die keinen Mehrwert bringen sind nutzlos und überflüssig, oder etwa nicht?

[PresAbeL]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.498.250 von StellaLuna am 13.07.08 21:01:46

Warum lassen wir Langzeitarbeitslose nicht gleich verhungern? Sie schaffen keinen Mehrwert, sie sind nutzlos, sie kosten nur Geld.

Gute Frage. In der Tat waere Ihnen womoeglich besser gedient, wenn man sie sich selbst und der Caritas ueberliesse:

- Arbeit wuerde erheblich billiger
- sie waeren motiviert to move it - eben um nicht zu verhungern. Momentan findet ein "Move it" doch nur zum Kuehlschrank und zurueck zur Glotze oder zum PC mit WiPo-Forum & jungerWelt statt. Nicht wahr?

Oder geht es hier am Ende gar nicht um die Langzeitarbeitslosen, sondern um die Profiteure der Sozialindustrie???

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.498.274 von StellaLuna am 13.07.08 21:07:46

Dann solltest Du trotzdem FDP wählen wenn Du nur in dieser einen Frage uneinig mit dieser Partei bist.
Denn sonst gibt es keine Alternativen.

[multix06]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.498.274 von StellaLuna am 13.07.08 21:07:46

Ich wähle grundsätzlich Programme und auch ich unterstütze bei weitem nicht alles was die Gelben uns darbieten. Schaue ich mir aber die Zukunftskonzepte an und vergleiche diese mit dem Rest dann fällt es immer wieder ganz leicht.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.498.296 von CaptainFutures am 13.07.08 21:13:02

neue AKWs sind für mich kein Zukunftskonzept. Bislang bin ich davon ausgegangen bin, dass der Atomausstieg fest geschrieben ist, und dieser Punkt war für mich bei der FDP, die ein Befürworter von Atomkraft ist, deshalb vernachlässigbar. Sie hat mich wirtschafts- und innenpolitisch überzeugt und sie ist für mich derzeit die einzige Partei, die in der Lage ist den Menschen ihre Eigenverantwortung zurückzugeben, sie aus dem Würgegriff der sozialistischen Zwangssolidarität zu befreien.

Aber Atomkraft? Nein Danke!
Atomkraft ist von gestern und macht uns nicht fit für die Zukunft, es sind neue Technologien notwendig die uns unabhängig machen und da vermisse ich bei der FDP Konzepte.

[CaptainFutures]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.498.890 von multix06 am 14.07.08 02:08:26

Genau so ist es.