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Alle Macht dem ESM! - 500 Beiträge pro Seite


Antwort auf Beitrag Nr.: 42.088.769 von Goldbaba am 14.09.11 21:55:00Gegen das Grundgesetz

Sämtliche Mitarbeiter des ESM sind zur strikten Geheimhaltung verpflichtet. Die Gouverneursratsmitglieder, stellvertretenden Gouverneursratsmitglieder, Direktoren, stellvertretenden Direktoren, der geschäftsführende Direktor und das Personal genießen Immunität von der Gerichtsbarkeit hinsichtlich der in ihrer amtlichen Eigenschaft vorgenommenen Handlungen und Unverletzlichkeit in Bezug auf ihre amtliche Schriftstücke.

Immunität ist mit Lossprechung von jeder Art von Strafverfolgung und Gerichtsbarkeit gleichzusetzen. Das gilt auch für Kapitalverbrechen. Ein Gouverneursratsmitglied ist durch diese Maßnahme genauso geschützt wie ein demokratisch gewählter Volksvertreter. Nur mit dem Unterschied, dass Ersteres gar nicht demokratisch gewählt wurde.

Unser Grundgesetz gibt uns laut Artikel 20 Absatz 4 das Recht zum Widerstand gegen jeden, der die verfassungsmäßige Ordnung abschaffen will. Ein ESM-Vertrag, der ohne Zustimmung des Volkes in Kraft gesetzt werden soll, kommt einem Verstoß gegen dieses Gesetz gleich.



http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/michael…
Wollen wir das wirklich?

Ganz sicher nicht. ESM verstößt gegen die alte und neue (illegitime) Rechtsordnung und hat nichts mehr mit dem althergebrachten Demokratieverständnis zu tun. Alle "demokratischen" Parteien sind sich aber einig. Ich verstehe sie sogar, weil der Euro einen Überbau bräuchte. Nur leider wurde das Pferd von hinten aufgezäumt.

Hätte man die Bürger aktiv beteiligt an des Installation des Euro und der europäischen Verfassung, so wie es das Grundgesetz eigentlich vorsah, stünde die Politik nicht so ´jämmerlich da. Im Nachhinein nun Korrekturen fordern zu einem Zeitpunkt, indem ersichtlich ist, daß die Staatenschulden niemals mehr zurückgeführt werden können wäre ohnehin finanzieller Selbstmord, ja kollektiver Ruin.

Wer sowas fordert, muß verrückt sein- oder wird alternativlos gezwungen.
Spätestens mit dem ESM ist die Demokratie in Europa beseitigt.
Die nationalen Parlamente sind jetzt schon Operettenveranstaltungen.
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Die wichtigen Entscheidungen werden in Brüssel gefällt
(und das ist so demokratisch wie die ehem. Sowjetunion)
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Bestürzend:
Wie bei der Machtübernahme durch A.H. jubeln die meisten Medien
und Politiker. Die Beseitigung der Demokratie - der permanente Rechtsbruch wird als Fortschritt verkauft.
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Diese EU soll verrecken!!!
Antwort auf Beitrag Nr.: 42.090.219 von Dorfrichter am 15.09.11 09:52:18Wer sowas fordert, muß verrückt sein- oder wird alternativlos gezwungen.

Diese Vermutung stellt sich ein,
dieses Vorgehen ist nicht beispiellos.
Antwort auf Beitrag Nr.: 42.092.002 von StrangeloveX am 15.09.11 15:01:41Spätestens mit dem ESM ist die Demokratie in Europa beseitigt.
Die nationalen Parlamente sind jetzt schon Operettenveranstaltungen.


Warum wollen sich unsere Politiker selber entmachten?

Sind sie es müde selber Verantwortung zu tragen?

Fühlen sie sich hilflos und hoffnungslos?

Handeln sie auf höhere Anweisung?

http://www.youtube.com/watch?v=lTOCxOo1Lac&feature=player_em…
Antwort auf Beitrag Nr.: 42.094.648 von Goldbaba am 15.09.11 22:51:43Europäischer Stabilitätspakt (ESM) Machtergreifung der EU-Diktatoren

Michael Vogt im Gespräch mit der Vorsitzenden der «Zivilen Koalition», Beatrix von Storch, über die manifeste Gefahr der Vollendung des EU-Plutokratenfaschismus».

Der ESM (Europäische Stabilitätsmechanismus) ist wieder so ein Orwell’scher Neusprecheuphemismus. Stabilität, das wollen wir ja alle. Endlich mal Ruhe vor den endlosen Krisen. Also lehnt sich der deutsche Michel beruhigt zurück, die da oben werden es schon richten, alles wird gut“. Ganz und gar nicht! Der ESM ist der Zug der europäischen Lemminge in Ketten in den Abgrund. Der Blatt-schuß auf Freiheit, Demokratie und Bürgerrechte, dagegen sind die bisherigen Bailouts ein Kindergeburtstag.


http://www.alpenparlament.tv/politik-gesellschaft-geld/472-e…
Die Verantwortlichen für den einstweiligen Entwurf sollten benannt und ihre Bilder veröffentlicht werden. Ebenfalls alle Unterstützer dieses Entwurfs.

Wer nichts zu verbergen hat.......und wer weiss; eines Tages benötigt man vielleicht die Namen und Bilder um sie unter das "Wanted" zu drucken.:D
Antwort auf Beitrag Nr.: 42.108.514 von derdieschnautzelangsamvollhat am 20.09.11 00:03:59Ja, es wäre enorm wichtig, alle betrauten Personen zu kennen, genau wie die Urheber/Schöpfer dieser gigantischen Geldvernichtungsanlagen. Sehr bald schon werden wir vor Problemen stehen, und die Köpfe werden rot, wenn das Eingemachte übereignet wird!
Zitat von DorfrichterJa, es wäre enorm wichtig, alle betrauten Personen zu kennen, genau wie die Urheber/Schöpfer dieser gigantischen Geldvernichtungsanlagen. Sehr bald schon werden wir vor Problemen stehen, und die Köpfe werden rot, wenn das Eingemachte übereignet wird!



Geldvernichtung für die Bevölkerung, Bereicherung und Machtzuwachs für die Unbekannten.
Antwort auf Beitrag Nr.: 42.110.622 von Goldbaba am 20.09.11 13:43:43...In der grossen Verschuldungsorgie des Euro-Pokers werden gerade die Weichen für den wirtschaftlichen Ruin der Teilnehmer in der Zukunft gestellt. Hauptzahler und Leidtragende dieses Spiels werden die deutschen Bürger sein, weil ihr Fleiss nicht mehr für die eigene Leistung, auch nicht mehr für die Aufgaben im Inland, sondern für die Schulden des Auslandes herangezogen wird.
Würden die Bürger dieses infame Spiel durchschauen, müsste es eigentlich längst Aufmärsche, Proteste, gar Revolution im Lande geben.
Dass die Bürger aber nicht gemerkt haben, wie sehr hier ihre Zukunft verspielt wird, ist einer klugen Regie der von der US-Hoch­finanz gesteuerten Presse zu verdanken. Die Bürger wurden nämlich systematisch desinformiert:
– Die Politiker kamen immer nur scheibchenweise mit der Wahrheit heraus, bestritten vorher alles, was sie nachher akzeptierten....


http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=386
Vor 5 Jahren hätte ich noch daran geglaubt daß das Verfassungsgericht dieses Gesetz beim ersten Antrag auf eine Einstweilige kassiert.
Nach den letzten Urteilen der Karlsruher Selbstkastraten kann man das vergessen - vergeudete Zeit.

Mittlerweile ist die Front der Antidemokraten quer durch alle Parteien soweit fortgeschritten daß man kopfschüttelnd sich nur noch die Fragen stellen kann: sind die alle verrückt geworden oder "nur" kriminell. Von der Marionette Wulff bis runter zum letzten Parteisekretär in Niederbayern finden es alle toll wenn wir uns selbst den Strick um den Hals legen und die Schlinge auch noch selbst zuziehen.

Wählen in Deutschland ist nur noch Zeitverschwendung weil erstens alle Parteien an derselben Hirnfäule leiden, weil zweitens in Deutschland nichts mehr entschieden wird, und weil drittens alle gesellschaftlichen Gruppierungen, von Kirchen über Gewerkschaften bis zu den Medien alle den europäischen Wahn verinnerlicht haben.

Wir werden mit Europa denselben hirnrissigen Scheiss erleben wie mit der Wiedervereinigung. Der Zahlmeister Deutschland blutet immer mehr aus und die Schuldenmacher im Olivengürtel werden munter draufloswirtschaften als hätte es kein gestern gegeben und als gäbe es kein morgen.

Jeder der auf dieses Problem hinweist wird in die nationalistische Ecke gerückt und bekommt einen braunen Hauch angedichtet. Nein, es ist nur noch hipp in europäischen Dimensionen zu träumen und mit Milliarden um sich zu werfen, die man zwar nicht hat aber dafür ist es "in" zu bürgen, zu solidarisieren und zu spendieren.

Die DM wird verleumdet obwohl sie nie einen "Rettungsschirm" gebraucht hat, die wildesten Gefahren werden für die deutsche Wirtschaft heraufbeschworen wenn die Griechen pleite gehen würden, nie etwas konkretes aber dafür immer viel diffuses.

Ich habe vor mir ein Foto liegen, das ich irgendwo in Ostdeutschland gemacht habe, ich glaube es war in Halle. Dort ist auf einer historischen Ziegelwand ein Mahntext zu sehen und daneben hängt eine Keule, heute würde man sagen ein Baseballschläger. Der Text lautet wie folgt (Altdeutsch):

"Wer seinen Kindern giebt das Brodt und leidet nachmals selber Noth,
den schlage man mit der Keule todt."

Jahrhunderte alt - und aktuell wie nie zuvor.
Antwort auf Beitrag Nr.: 42.117.044 von farniente am 21.09.11 17:28:19
Mittlerweile ist die Front der Antidemokraten quer durch alle Parteien soweit fortgeschritten daß man kopfschüttelnd sich nur noch die Fragen stellen kann: sind die alle verrückt geworden oder "nur" kriminell.


Danke für diesen Satz, denn gerade dieser Aspekt hat mein althergebrachtes Rechtsverständnis komplett und unwiederbringlich ausgehebelt.

Verbrecher sind am Werke.
Antwort auf Beitrag Nr.: 42.117.044 von farniente am 21.09.11 17:28:19Franiente für dieses eine Posting- ich habe ja schon mehrere sehr gute Zeilen von Dir gelesen...bist für mich ein wertvolles Kleinod...aber dieses Posting ist tatsächlich bewahrenswert.
Danke.
jauch vor seinem vielleicht wichtigsten moment seines lebens.

er hat frau merkel im interview,da sie denkt,der sympathischste deutsche bringt ihr stimmen.

ob er sich seiner verantwortung bewusst ist?

er wäre wohl der einzige deutsche der es sich leisten kann merkel zu dem machen könnte was sie immer war...
eine völlig inkompetente lachnummer,die nicht weiss was sie und ihre verblendeten aus dem bundestag der deutschen bevölkerung antun..

schaltet er auch auf speichelleckermodus,sind die öffentlich rechtlichen für mich gestorben...
„Nie haben die Massen nach Wahrheit gedürstet,
von den Tatsachen, die ihnen missfallen, wenden sie sich ab
und ziehen es vor, den Irrtum zu vergöttern.
Der, der sie zu täuschen versteht, wird leicht ihr Herr.
Der, der sie aufzuklären versucht, stets ihr Opfer…“

Gustav Le Bon, 1895
Antwort auf Beitrag Nr.: 42.155.704 von Goldbaba am 30.09.11 14:41:21
http://www.bundestag.de/Mediathek/index.jsp?legislativePer…


Wahre Worte im Bundestag
Hier seht ihr die außergewöhnliche Rede von Dr. Gysi heute mittag im Bundestag. Es geht dabei natürlich nicht um Parteienwerbung; die Parteien werden sich sowieso zugrunde richten, wie's aussieht. Nein, diese Rede ist excellent gut, und behandelt die Themen des Rettungsschirms, der Staatsverschuldung, Libyen, Waffenverkäufe und mehr. So ist Herr Gysi für mich einer der wenigen Politiker, welche die Zusammenhänge des laufenden Dramas verstanden haben. HUT AB!

Antwort auf Beitrag Nr.: 42.168.696 von Goldbaba am 04.10.11 18:48:08Sorry der Link scheint nicht zu öffnen, aber selber kopieren funktioniert:


http://www.bundestag.de/Mediathek/index.jsp?legislativePeriod=17&conference=123&agendaItemNumber=3&speechNumber=4&action=search&instance=m187&categorie=Plenarsitzung&mask=search&destination=search&contentArea=commom&isLinkCallPlenar=1
Antwort auf Beitrag Nr.: 42.169.534 von TradingChancen am 04.10.11 21:20:01Das kann wirklich traurig machen.

Politiker ohne die Gabe mutige Visionäre zu sein, nur sture Verwaltungsfachleute.

Wie soll das nur weitergehen?
Es geht in die nächste Runde:

http://www.handelsblatt.com/politik/international/euro-rettu…

Luxemburg/BrüsselDie Euro-Zone erwägt, dem geplanten Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) wie eine Geschäftsbank Zugang zur Liquidität der Europäischen Zentralbank (EZB) zu gewähren. Entsprechende Überlegungen gebe es sowohl im Bundesfinanzministerium als auch in der EU-Kommission, erfuhr das Handelsblatt von einem hochrangigen EU-Diplomaten.
Nachlese zum Wissensforum 2011

Das Wissensforum 2011 vermittelte eine historische Dimension. Pia Kästner sagt: „Stehende Ovationen ließen die Halle beben. Alle Erwartungen wurden weit übertroffen.“


Bernd Senf erläuterte in seiner bekannten, typischen Art die Ursachen unserer heutigen Symptome, die verzinste Geldschöpfung aus dem Nichts. Er startete mit einem Lied „Wo sind die Milliarden hin?“ mit welchem er ein überraschendes, musikalisches Talent auf die Bühne zauberte. Senf beeindruckte seine gebannten Zuhörer mit seinen leicht verständlichen Erklärungen der Zusammenhänge. Die Art und Weise, wie Geld durch bestimmte Herren geschöpft und in Umlauf gebracht wird, ist die wesentliche Ursache aller dramatischen Entwicklungen des Geldsystems, das wurde mehr als klar.


http://www.wissensmanufaktur.net/wissensforum
http://www.handelsblatt.com/panorama/aus-aller-welt/hollywoo…

Prominente ProtesteHollywoodstars gegen die Wall Street
04.10.2011, 15:26 Uhr

Die Finanzkrise hat ihre Spuren hinterlassen – das zeigen auch die Proteste an der New Yorker Wall Street. Dort finden sich unter den Demonstranten sogar immer häufiger große Stars, wie Geburtstagskind Susan Sarandon.
http://www.manager-magazin.de/politik/deutschland/0,2828,789…

FDP-Rebellen erzwingen brisantes Basisvotum

Berlin - Die FDP-Basis feiert einen Etappensieg: Nach vielen Jahren wollen die Parteimitglieder wieder eine wichtige politische Entscheidung selbst in die Hand nehmen und nicht mehr ihrer gewählten Führung überlassen. Der FDP-Abgeordnete Frank Schäffler teilte am Dienstag mit, genügend Unterschriften gesammelt zu haben, um einen Mitgliederentscheid gegen den Euro-Krisenmechanismus ESM zu erzwingen. Das Ergebnis könnte im Dezember vorliegen.
... trapsende Nachtigal?

Euro-Krisenmanagement„Trichet hat die Unabhängigkeit der EZB zerstört“
06.10.2011, 06:36 Uhr, aktualisiert 09:29 Uhr

exklusiv Inmitten der sich verschärfenden Euro-Schuldenkrise ist der EZB-Rat zur letzten Sitzung unter Trichet zusammengekommen. Für Ökonomen Anlass genug, das bisherige Krisenmanagement des Zentralbankchefs zu bilanzieren.




...Nach Einschätzung von Otte, der als Professor an der Fachhochschule Worms allgemeine und internationale Betriebswirtschaftslehre lehrt, hat sich die Politik der EZB immer mehr an den Belangen der spekulativen Finanzmarktakteure ausgerichtet. „Die Niedrigzinspolitik nutzt Investmentbanken, Hedgefonds und Schattenbanken, und sie schadet Versicherungen und Privatanlegern“, sagte er und fügte mit Blick auf den designierten Nachfolger Trichtes hinzu: „Von Mario Draghi, ex Goldman Sachs, ist zu erwarten, dass diese Politik fortgesetzt wird.“...

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/trichet-hat-…
Antwort auf Beitrag Nr.: 42.177.997 von Goldbaba am 06.10.11 13:29:08Erinnert das an die geheimen Treffen der Bilderberger?

BerlinDie Karlsruher Richter haben am Freitag das neue Geheimgremium des Bundestages zur Kontrolle des 440-Milliarden-Rettungsschirms gestoppt. Bis zur Entscheidung über eine Klage von zwei SPD-Abgeordneten muss das Bundestagsplenum über die deutsche Beteiligung an EFSF-Hilfen entscheiden - auch über geheime wie Staatsanleihenkäufe, die damit faktisch unmöglich würden. Noch ist der EFSF nicht scharf geschaltet.

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/fdp-fuerchte…
Antwort auf Beitrag Nr.: 42.273.804 von Goldbaba am 28.10.11 18:43:48Das Bundesverfassungsgericht..nur noch ein Papiertiger. Er fristet doch nur noch ein Schattendasein. Hätte einschreiten müssen damals, als Horst Köhler seine Unterschrift unter den Lissaboner Vertrag setzte.
Antwort auf Beitrag Nr.: 42.274.612 von Dorfrichter am 28.10.11 22:31:57Deutschland schafft sich ab
Merkel: „Bereit, für den Euro ein Stück Souveränität abzugeben“


http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2011/11/3234…

Was sich durch und durch bewährt, setzt sich von selber anstrengungslos durch,
der Euro ist eine gute Idee, aber dieser Idee wurde keine Zeit gegeben sich
nach und nach, Land für Land zu erproben und zu beweisen.


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