Jetzt kommt die neue Linkspartei und nimmt den Rot/Grünen Stimmen weg ! - 500 Beiträge pro Seite

[Daniela22]

Jede Stimme , welche die Rot/Grünen verlieren, ist positiv !!!

FOCUS-ONLINE-NEWS

Parteigründung
SPD-Abweichler machen Ernst

| 20.11.04 |
Einige Abweichler in den Reihen der Sozialdemokraten wollen bei Wahlen künftig tatsächlich mit einer eigenen Partei antreten.
Eine entsprechende Parteigründung beschloss die „Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit“ am Samstagabend in Nürnberg.

Voraussetzung ist allerdings ein Mehrheitsvotum bei einer Urabstimmung Ende des Jahres. Zunächst sei für den 22. Januar 2005 eine Vorgründung geplant. Der Gründungsparteitag soll im April oder Mai stattfinden. Die Spitze des Bündnisses rechne mit einer breiten Mehrheit für eine Parteigründung, sagte ein Sprecher der Initiative.

„Entfesselter Kapitalismus“

Der Mitbegründer der Gruppierung, Klaus Ernst, forderte, die künftige Partei müsse sich in der Mitte des linken Spektrums ansiedeln. Es gehe darum, eine für viele Menschen wählbare Partei zu werden, die sich dem entfesselten Kapitalismus entgegenstelle, das Grundgesetz aber verteidige, sagte der IG-Metall-Funktionär aus Schweinfurt der „Berliner Zeitung“. Ernst war zusammen mit weiteren bayerischen Gewerkschaftern wegen der Drohung mit einer Parteigründung als „Abweichler“ im Juni aus der SPD ausgeschlossen worden.

Die Wahlalternative ist ein Sammelbecken linker Kräfte, darunter viele Gewerkschafter und enttäuschte SPD-Anhänger. Bei der zweitägigen Konferenz in Nürnberg wollen 250 Delegierte aus allen Bundesländern unter anderem über die programmatische Ausrichtung ihrer Gruppierung beraten.

Glotz warnt vor Stimmenverlusten

Der SPD-Politiker Peter Glotz bescheinigte der Gruppierung indes geringe Erfolgsaussichten. Er glaube nicht, dass dieses Bündnis jemals über fünf Prozent komme, sagte Glotz im Deutschlandradio Berlin. Trotzdem sei jede Stimme, die auf ihr Konto gehe, ein Verlust für die SPD. „Wenn sie auch nur eineinhalb Prozent bekommt, gehen diese eineinhalb Prozent vorwiegend von der SPD ab. Insofern ist das für die SPD sicher ein Problem. Insbesondere wenn das schon für die nordrhein-westfälische Landtagswahl wirksam würde, die wichtig ist und wo es knapp zugeht", sagte Glotz dem Sender

[StellaLuna]

die agieren dann nach dem Motto wie die CDU/CSU - "wir müssen zusammenhalten"

[StellaLuna]

Daniela
es besteht kein Grund zur Sorge!
Die Union wird die nächsten Wahlen gewinnen, zwar mit den wenigsten Stimmen seit Bestehen der Republik, aber das beste Ergebnis aller Zeiten haben aufgrund geringer Wahlbeteiligung

[23552]

# 3

Ich weiß nicht. Momentan macht die CDU eine Politik, als ob sie auf biegen und brechen die Wahl verlieren will.

[debull]

#4

Wie geht Biegen?
Brechen muß ich jeden tag, wenn ich den Politikern zuhöre.

[wellen]

Moing Politikfreaks.



Dokument 29: Der Königliche Polizei-Director Weitz in Kassel reagierte sofort auf die Bestimmungen des "Sozialistengesetzes"; er ließ alle Versammlungen der Sozialdemokraten verbieten und ihre Zeitungen beschlagnahmen (StAM Best. 165 Kassel Nr. 3142 Bd. 1) .


Unmittelbare Folgen des sogenannten Sozialistengesetzes

Der Königliche Polizei-Director
Journ. No. 18,443/78 Cassel, den 26. October 1878


Betrifft
Maßnahme gegen die Socialdemokratische Bewegung

Um die hiesigen Socialdemokraten möglichst rechtzeitig erkennen zu lassen, daß auch hier die möglichst entschiedene loyale Ausführung des Reichsgesetzes vom 21. October [1878] beabsichtigt ist, habe ich vorerst - bis zu Eingang höherer Verfügung - von den mir selbst aus dem erwähnten Gesetze zuständigen Befugnissen Gebrauch gemacht und heute

1. auf Grund des § 9, 2 und § 10 eine von dem Sozialdemokratischen hiesigen Agitator Pfannkuch angezeigte, in dem Socialdemokratischen Merbach`schen Lokale abzuhaltende Versammlung von "Arbeitern" im Voraus verboten;

2. auf Grund des Paragr. 15 alle in hiesigen öffentlichen Lokalen ausliegenden anerkannt Socialdemokratischen Druckschriften in Beschlag nehmen lassen. dieselben den nach dem Orte des Erscheinens zuständigen Landespolizeibehörden sofort übersandt und deren Verbot unter Erstreckung desselben auf das fernere Erscheinen nach Maßgabe der Paragraphen 11 und 12 des erwähnten Gesetzes beantragt. Hinsichts des in circa 700 Exemplaren hier vertriebenen "Hessischen Volksblatts" habe ich in dieser Beziehung auch Königlichem Präsidio heute bereits besonders berichtet.

Es wurden in 15 hiesigen Schankwirtschaften in Beschlag genommen:
58 Exemplare des "Hessischen Volksblatts" Verlag [...] in Dortmund Expedition in Cassel
10 Exemplare des "Vorwärts". Erscheint in Leipzig
4 Exemplare der "Neue Welt". Erscheint ebenfalls in Leipzig
20 Exemplare des "Hamburg-Altonaer Volksblatts". Erscheint in Hamburg
2 Exemplare des "Weckers". Erscheint in Gotha.
1 Exemplar des "Parisers". Erscheint in Braunschweig

Die übrigen hier von Socialdemokraten gehaltenen Socialdemokratischen Blätter: "Correspondent" und "Fortschritt", beide in Leipzig - "Rundschau" und "Pionier", beide in Hamburg - und "Botschafter", in Berlin erschienen, wurden in den öffentlichen Localen nicht vorgefunden.
Den Beschluß hinsichtlich des hiesigen Socialdemokratischen Arbeiter-Wahl-Vereins und der hiesigen Socialdemokratischen Gewerkschaften auf Grund der Paragraphen 1 und 6 des Gesetzes habe ich ganz gehorsam anheimzustellen.

Der Königliche Polizei-Director
Weitz



(StAM Best. 165 Kassel Nr. 3142 Bd. 1 Maßregeln gegen die Sozialdemokraten Gesetz v. 21/10 1878)

[GillyBaer]

# 3 Stella,
Daniela
es besteht kein Grund zur Sorge!
Die Union wird die nächsten Wahlen gewinnen..**

das wäre für mich eine grosse Katastrophe !
Die lustigen, zum Teil naiven postings von ihr
wären ein schmerzlicher Verlust

für die Freunde von WO !

[Waldsperling]

Daniela, dann "musst" du diese linken Vögel ja wählen.

[Konsole]

#6
Bekanntlich ist es Bismarck nicht gelungen, die Socialdemokraten mit Gewalt zu beseitigen. Deshalb erfand er die Sozialversicherungen, um ihnen die Wählerschaft streitig zu machen. Ist doch immer das gleiche Spielchen.

[Antifor]

Wie heißt es doch noch so schön und richtig: Wenn zwei sich streiten...

[Daniela22]

Wenn diese neue Linkspartei der SPD nur 1 % an Stimmen wegnimmt, kann dies wahlentscheidend sein !
Im übrigen kann Rot/Grün nur gewinnen, wenn es bis 2006 einen Wirtschaftsausschwung gibt, der auch die Arbeitslosenzahlen verringert. Dann könnte die SPD laut tönen, dass Hartz 4 usw. dies bewirkt hat.
Aber dafür müßte schon ein kleines Wunder geschehen, da es im nächsten Jahr mit der Weltwirtschaft wieder abwärts gehen soll. Und da ist noch der schwache Dollar und der hohe Ölpreis usw.
Die Unzufriedenheit über die rot/grüne Regierung ist doch überall zu spüren; diese ist noch viel stärker als dies vor dem Wahljahr 2002 der Fall war. Es gibt zwar viele Leute den Schröder ganz sympatisch finden,sie wählen aber trotzdem nicht die SPD. Wenn im Winter die Arbeitslosenzahlen über 5 Mio ansteigen , dann würde stark bezweifeln, ob Rot/Grün die Landtagswahlen in NRW bzw. in Schleswig Holstein gewinnen wird.
Ach die neue Linkspartei will dann schon antreten und den Rot/Grünen die entscheidenden Stimmen wegnehmen.

[Konsole]

#11
Wenn Merkel und Stoiber so weitermachen wie bisher, dann sieht für mich 2006 alles nach einer Koalition von Grünen und PDS aus.

[Waldsperling]

Stoiber ist doch nur noch ein Pausenclown.

Nur Angie ist Spitze. Verzapft den größten Mist, und noch dümmere Idioten stimmen dem zu.

[Daniela22]

Nr.13
Die Deutschen haben sich in Sachen Wahlsieg Bush in den USA so geirrt, dass nur so die Wände wackeln; insbesondere die Linken liegen ständig daneben.
Bis 2006 ist noch lange Zeit und da kann noch viel passieren !

[Birk35]

Die "Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit" würde der SPD nur dann Stimmen wegnehmen, wenn sie unter 5% bleiben würde.
Ansonsten würden sie wohl koalieren.

[StellaLuna]

Daniela
dass sich die Deutschen geirrt haben, bleibt folgenlos

Aber dass sich die Amerikaner geirrt haben, das werden sie noch zu spüren kommen. Denen kann man nur wünschen, dass der Dollar weiter nach unten saust.

[Daniela22]

StellaLuna
Wenn der Dollar nach unten saust, dann saust auch unser noch gute Export nach unten und wie dann Rot/Grün bei einer noch schlechteren Wirtschaft in Deutschland die Wahlen in 2006 gewinnen will, wissen nur die Götter. Da muß schon eine ganz große Flutkatastrophe kommen !

[Daniela22]

Ich denke, dass bei einer noch schlechteren Wirtschaftslage die radikalen Parteien wie die PDS und die NPD/DVU in den Bundestag kommen werden und dann wird wahrscheinlich nur noch eine große Koalition SPD/CDU möglich sein und zwar mit Frau Merkel als Bundeskanzlerin und dem Schröder als Vizekanzler und Außenminister Da kommt Freude auf !

[StellaLuna]

Daniela
Du träumst wohl von der 109,- Euro-Krankenversicherung!
Träum weiter!

[wellen]

Eins ist klar - der Verräter muß weg
und die blöde Kuh auch.

[Daniela22]

Nr.19
Und Du träumst von der Abzocker Bürgerversicherung !!!

[ConnorMcLoud]

Die mit der SPD unzufriedenen Wähler sind doch längst bei der CDU "geparkt". Insofern würde eine neue Linkspartei vor allem der Union ganz erheblich Stimmen wegnehmen.

[Antifor]

Aber klar, Connorchen. Alle, selbst deine Idole von SPD und PDS sagen, daß dies vor allem Stimmen aus dem linken Lager kosten wird. Das heißt weniger für Grün, für SPD und PDS. Nur du meinst, eine solche Partei nähme der Union stimmen weg.

Was ein scharfer Verstand.

Also ich gönne der WASG jedenfalls einen kleinen Erfolg. Mehr als 5% muß am Anfang aber wirklich nicht sein.

[23552]

# 23

4,9 % wäre das ideale Ergebnis

[Antifor]

Für Deutschland ja, aber andererseits wäre es doch erschreckend, wenn so viele NRWler verfilzte Gewerkschafter und Globalisierungsgegner wählten, die trügerisch auch noch behaupten, sie stünden "in der Mitte".

[Daniela22]

Ich bin ja so, so froh, dass die neue Linkspartei schon bei der NRW Wahl im Mai 2005 antreten will. Es reicht schon , wenn diese neue Linkspartei ein paar Prozent den Rot/Grünen wegnimmt. Wenn Schwarz/Gelb die Wahlen in NRW verliert, dann kann der Bla Bla Schröder gleich selber zurücktreten, denn gegen eine zwei Drittel Mehrheit von Schwarz/Gelb im Bundesrat kann man sowieso nicht mehr regieren !

[wellen]

Ich wär ja auch so froh, wenn ich am Fernseher keine dieser saublöden Knackwürste mehr ansehen müßte.
Da steigt einem ja Gift und Galle hoch.

[Antifor]

Wenn ich korrigieren darf, Daniela:

"Wenn Rot-Grün die Wahlen in NRW verliert, dann kann der Bla Bla Schröder gleich selber zurücktreten, denn gegen eine zwei Drittel Mehrheit von Schwarz/Gelb im Bundesrat kann man sowieso nicht mehr regieren!"

Und selbst falls die Was-Weiss-Ich-Filz-Partei aus Gewerkschaftern, Beamten und sonstigen Sesselpubsern über 5% bekommen, muß die SPD zwangsläufig mit denen koalieren, wenn sie im Lande noch was zu sagen haben will. Und ihr glaubt doch wohl, das Schröder seinen jetzigen Kurs dann radikalst aufgeben kann.

Diese Regierung ist so oder so am Ende!

[Daniela22]

Antifor
Der Schröder fürchtet doch zur Zeit viel mehr die Opposition im eigenen linken Lager als die eigentliche schwarz/gelbe Opposition. Das ist leider die traurige Wahrhrheit.
Dieser rot/grünen Versagertruppe der letzten 6 Jahre müßte man einheizen, dass nur so die Wände wackeln, leider geschieht das viel zu wenig !!!

[Antifor]

Daniela...Nenne wir das Kind doch beim Namen: Panzerlieferung in die Türkei, Atomlagerrestbestände nach China, Truppen in den Irak. Alles Dinge, die Schröder und Struck gutheißen, aber die selbsternannten Gutmenschen der Grünen, die sich von einer ehemaligen Partei, die noch Sex mit Minderjährigen forderte, zur Partei der Besserverdiener aufgeschwungen haben. Die Grünen sind für mich die Verlogensten von allen. Wirre Ideen, die sie nur wegen eines schicken Anzuges und eines dicken Ledersessels aufgeben, um noch wirrere Ideen zu erdenken. Das sind Ideale, was?!

[Punk24]

Nun aber ab mit euch beiden.Geht ein wenig kuscheln per BM. Das knistert ja zwischen euch

[Birk35]

Jetzt kommt die neue Rechtspartei und nimmt der CDU/CSU die Stimmen weg...

[ConnorMcLoud]

#30,

Panzerlieferung in die Türkei, Atomlagerrestbestände nach China, Truppen in den Irak.

Alles Dinge, die die Union nicht gemacht hätte, gell?

[Antifor]

#33...Ah, wenn`s die anderen auch machen würden, so jedenfalls deine Hypothese, dann geht das schon in Ordnung, wie? Na, dann lassen wir doch einfach mal die anderen ran. Vielleicht kann Rot-Grün auch so noch einiges von denen lernen. Nur logisch, gell?!

[ConnorMcLoud]

Lieber nicht. Bei den anderen würde alles nur viel schlimmer. Die sind ja nichtmal in der Lage, halbwegs eine vernünftige Oppositionspolitik zu machen, ohne sich gegenseitig wegzumobben.