Ausländerkriminalität - ein deutsches Tabuthema (Seite 776)

[Holgercom]

Koschyk/Pflüger: Auswärtiges Amt hat Grundstein für staatlich organisierte Schleusungen gelegt
[29.01.2004 - 15:50 Uhr]
Berlin (ots) - Zu Medienberichten über den Kölner
Mammut-Schleuser-Prozess erklären der innenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hartmut Koschyk MdB, und der
außenpolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Dr.
Friedbert Pflüger MdB:

Die bisherigen Ergebnisse des Kölner Schleuser-Prozesses sind
atemberaubend. Das grün geführte Auswärtige Amt hat – wie der Prozess
ergab – jahrelang massenhafte Einschleusungen von Ausländern
zugelassen, darunter potentielle Terroristen. Das Innenministerium
hat weggeschaut.

Dem grün geführten Auswärtigen Amt war es darum gegangen, ein
„politisches Zeichen“ zu setzen. So hat man 1999 per Erlass
angeordnet, die legale Einreise aus Nicht-EU-Staaten zu erleichtern.

Seit Januar 2001 hatten dann Innenministerium und Auswärtiges Amt,
was Reisende aus Staaten der GUS betraf, so genannte
„Reiseschutzpässe“, eine Art „Reiseschutzversicherung“ akzeptiert,
worauf dann gegen deren Vorlage massenhaft Visa erteilt wurden.
Ergebnis: Professionelle Banden schleusten mit Hilfe der
Versicherungspässe Schwarzarbeiter, Prostituierte, Berufskriminelle,
aber auch potentielle Terroristen nach Deutschland ein. Im Prozess
hat das Auswärtige Amt eingeräumt, über das Ausmaß der Einreisen
frühzeitig Bescheid gewusst zu haben.

Der Kölner Richter gibt sich „fassungslos“ und spricht von
„staatlich organisierten Schleusungen“. Die Minister Fischer und
Schily müssen über diese skandalösen Vorgänge im Parlament
unverzüglich und umfassend Rede und Antwort stehen.

[titanyum]

@569

wetten das geld war alles von Deutschen Behörden mal ausbezahlt

[Colonel_Kurtz]

Was zählen 3066 Menschenleben, gegen einen eventuellen Rechtsfehler im Deutschen Justizsystem?


Bundesgerichtshof überprüft Verurteilung von Motassadeq

Das Karlsruher Gericht hat mit der Revisionsverhandlung gegen den mutmaßlichen Terrorhelfer Mounir El Motassadeq begonnen. Die Verteidiger sprechen von Rechtsfehlern

Karlsruhe - Das Urteil im weltweit ersten Terrorismusprozess um die Anschläge vom 11. September 2001 steht auf dem Prüfstand des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe. Der für Staatsschutzsachen zuständige 3. Strafsenat begann am Donnerstagmorgen mit der Verhandlung über die Revisionsklage des mutmaßlichen Helfers der Selbstmordpiloten, Mounir El Motassadeq.

Der 29-jährige Marokkaner war im Februar 2003 vom Hanseatischen Oberlandesgericht wegen Beihilfe zum Mord in 3066 Fällen und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu 15 Jahren Haft verurteilt worden.

Sein Hamburger Verteidiger Josef Gräßle-Münscher rechnet mit einer Aufhebung des Urteils wegen Rechtsfehlern.
Gemeinsam mit dem renommierten Strafrechtsanwalt Gerhard Strate will er geltend machen, dass die „Hamburger Zelle“ weitaus stärker als im OLG-Urteil festgestellt vom internationalen Terrornetzwerk Al-Qaida abhängig war und deshalb „keine selbstständige Teilorganisation“ gewesen sei. Die Verteidiger wollen außerdem rügen, dass die Vernehmungsprotokolle des in US-Haft befindlichen mutmaßlichen Cheflogistikers der Attentate vom 11. September, Ramzi Binalshibh, für das deutsche Gericht gesperrt wurden. Die Vereinigten Staaten seien nach zwei UN-Abkommen zur Herausgabe von Beweismitteln in Strafverfahren verpflichtet.

Falls der Bundesgerichtshof tatsächlich Rechtsfehler im OLG-Urteil findet, müsste das Hamburger Verfahren gegen Motassadeq - der nicht zur Revisionsverhandlung nach Karlsruhe kam - neu aufgerollt werden. Das Urteil des BGH könnte möglicherweise noch am Donnerstag fallen.

WELT.de/ddp

Artikel erschienen am 29. Jan 2004

[jeep]

Die deutschen Sozialämter werden sich schon Kompensationszahlungen einfallen lassen!

[krypo]

#568

39-jährige Türkin ,mit 3 Kindern übergibt mal so 300.000 Mark.
Nicht schlecht.
Tut mir aber in keinster Weise leid !!

[Colonel_Kurtz]

Kriminalität

Neuer Markt auf Türkisch

Mehr als 200.000 in Deutschland lebende Muslime haben Milliarden in dubiose islamische Firmen gesteckt. Nun ist das Geld verschwunden.

DDP
Freitagsgebet n deutscher Moschee: Zahltag in heiligen Räumen
Das vermeintlich beste Geschäft ihres Lebens machte Nedime A. am Abend des 12. Oktober 2000 in ihrer kleinen Drei-Zimmer-Wohnung in Nürnberg. Damals schob die Frau zwei Vermittlern der türkischen Unternehmensholding Yimpaz einen Stoß Geldscheine über den Wohnzimmertisch, genau 300 300 Mark. Das waren ihre gesamten Ersparnisse, zusätzlich hatte sie sich noch 50 000 Mark bei einer Bank geliehen. Für die stolze Summe wurde die Mutter von drei Kindern nun Anteilseignerin des Unternehmens.
Als die beiden Männer mit dem Bargeld in einer Tasche davonfuhren, beschlich die 39-Jährige zwar ein mulmiges Gefühl, doch was sollte schon schief gehen, dachte sie sich: 20 Prozent Rendite seien ohne weiteres drin, hatten ihr die Landsleute schließlich versichert. Sie schienen vertrauenswürdig, waren Glaubensbrüder, und ein Bekannter von ihr hatte die Geldvermehrung sogar persönlich erlebt. 43 000 Mark hatten ihm Yimpaz-Gesandte nach Hause gebracht - fast 22 Prozent Rendite bei seiner Anlage von 200 000 Mark. Doch es kam, wie es kommen musste: Nie wieder ließ sich ein Yimpaz-Vertreter bei Nedime A. blicken, und als sie ihre Beteiligung wenige Monate nach dem Treffen kündigen wollte, erhielt sie nur einen Formbrief aus der Türkei: Darin schrieb Yimpaz-Gründer Dursun Uyar, die Wirtschaft befinde sich leider in einer Situation, in der alle "stark und geduldig" sein müssten. Sofern Allah es wolle, werde sich die Lage aber bessern. Bis dahin umarme er alle "Mitglieder der Yimpaz-Familie".

Wie Nedime A. geht es zurzeit mehr als 200 000 in Deutschland lebenden Türken und ihren Familien. Sie haben ihre Ersparnisse islamischen Holdings wie Yimpaz, Jetpa oder Kombassan anvertraut - und nun bekommen sie ihr Geld nicht zurück. Mindestens fünf Milliarden Euro, glauben Ermittler, seien in einem internationalen Finanzgeflecht versickert. Die Unternehmen behaupten, sie hätten das Geld investiert. Dutzende Strafanzeigen liegen mittlerweile bei deutschen Staatsanwaltschaften auf dem Tisch.

Die türkischen Holdings hatten es vor allem auf das Kapital konservativer, finanzkräftiger Muslime in westeuropäischen Staaten abgesehen. Der Koran verbietet Gläubigen, Zinsen einzunehmen - weshalb sie ihr Erspartes nicht einfach bei Banken anlegen können. Allerdings dürfen Muslime sich an Unternehmen beteiligen und dann von den Gewinnen profitieren. Diese Möglichkeit boten die türkischen Firmen ihren im Ausland lebenden Landsleuten.

Häufig trafen die Geldeinsammler aus der Türkei ihre Kunden in den Räumen der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüz oder sprachen sie in Moscheen an. Hin und wieder war in den heiligen Räumen sogar Zahltag.

Im niedersächsischen Peine etwa erschienen nach dem Freitagsgebet in einer Moschee schon mal zwei Herren mit Geldkoffern. In aller Öffentlichkeit steckten sie den ersten Anlegern bündelweise Bares zu, erinnert sich der türkische Rentner Etem K. Daraufhin konnten sich die Geldsammler vor Neukunden kaum retten.

Auch Rentner K. fiel im Sommer 2000 auf den Trick herein: Er selbst legte 50 000 Mark bei Yimpaz an, die er sich zuvor bei einer Bank geliehen hatte; sein Sohn war mit 40 000 Mark dabei, sein Schwiegersohn mit 80 000 Mark. Schließlich waren die Yimpaz-Erfolgsmeldungen spektakulär, die Zukunftsprognosen rosig - Neuer Markt auf Türkisch.

Doch von ihrem Investment sollte die Familie nie wieder etwas sehen. Dabei hatte die Yimpaz-Holding in Deutschland tatsächlich zehn Kaufhäuser der Metro-Kaufhof-Horten-Gruppe übernommen und daraus streng islamisch wirtschaftende Geschäfte gemacht: Die Verkäuferinnen trugen Kopftücher, in den Kaufhäusern gab es sogar spezielle Gebetsräume. 50 solcher Läden sollten es insgesamt werden, erzählten die Geldsammler den Anlegern, und dafür brauche man Kapital.

Schon bald hatte der Konzern nach eigenen Angaben 120 000 Anleger in der Bundesrepublik. 100 Millionen Mark habe die Holding im Jahr 2000 allein im Raum Ludwigshafen eingesammelt, erinnert sich Faruk Asiltürk, ehemaliger Geschäftsführer eines Yimpaz-Tochterunternehmens.

Im Sommer 2002 aber begann die schöne Fassade zu bröckeln. Die Yimpaz-Tochter Ymta, die für die Kaufhäuser in Deutschland zuständig war, ging Pleite, und der Mannheimer Insolvenzverwalter Karl-Heinrich Lorenz fand sich unversehens in einer anderen Welt wieder: Mehrere Tage benötigte er beispielsweise, um herauszufinden, wer als Betriebsleiter des Yimpaz-Kaufhauses in Ludwigshafen fungierte. Schließlich spürte er ihn auf: Es war der Imam, der örtliche islamische Geistliche. Der Gottesmann allerdings weigerte sich, mit einem Ungläubigen auch nur zu reden.

Alsbald fand Lorenz heraus, dass die Kaufhäuser von Anfang an unwirtschaftlich gearbeitet hatten, dass aber über die Verwaltungsgesellschaft derweil insgesamt 293 Millionen Euro Anlegergelder in die Türkei abgeflossen waren. Sein Fazit: "Die Geschäfte dienten dazu, Anleger zu werben."

Der Bregenzer Anwalt Nicolas Stieger glaubt, dass Yimpaz nach dem Schneeballsystem arbeitete. Rund 70 Mandanten aus Deutschland und Österreich vertritt der Jurist gegen das Unternehmen, und fast täglich werden es mehr. Die angeblichen Renditezahlungen an die ersten Anleger seien in Wirklichkeit Gelder von Neukunden gewesen, meint Stieger, viel Hoffnung macht der Jurist seinen Mandanten nicht: "Den Anteilsschein kann man sich aufs Klo hängen." Der Züricher Professor für Wirtschaftsrecht Daniel Fischer ist optimistischer. Gemeinsam mit dem Wittener Anwalt Ümit Akca bereitet er derzeit eine Sammelklage gegen Yimpaz in der Türkei vor. Ex-Manager Asiltürk hat im Dezember einen Geschädigtenverein gegründet und will politisch Druck machen: "Die deutschen Behörden unternehmen zu wenig, wohl weil die Opfer Türken sind."

Seit Jahren schon befasst sich jedenfalls die Staatsanwaltschaft Darmstadt mit dem Fall. Rund 50 Strafanzeigen gegen Yimpaz liegen vor, doch ein Ende der Ermittlungen sei "nicht abzusehen", sagt Sprecher Ger Neuber.

Yimpaz-Chef Uyar räumt ein, dass sein Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten stecke, alle Betrugsvorwürfe aber weist er als "Verleumdungskampagne" zurück. Ein Sprecher in der türkischen Unternehmenszentrale kündigte gar an: "Bald gibt es wieder Renditezahlungen."

Wie trickreich türkische Geldsammler vorgehen, zeigt das Beispiel der Firma Jetpa mit Sitz in Istanbul. Sie köderte Anleger mit dem Versprechen, das erste türkische Auto bauen zu wollen, Projektname "Imza". Geschäftsführer Fadil Akgündüz verhandelte im Jahr 2001 zwar tatsächlich mit der pfälzischen Gemeinde Eisenberg über ein Grundstück für eine Fabrik. Doch das Geschäft kam nicht zu Stande. Zu dem Zeitpunkt hatte der türkische Staat bereits das Jetpa-Vermögen wegen mutmaßlicher Geldwäsche beschlagnahmt. Vielen der rund 15 000 Anleger in Deutschland hilft das wenig. Sie erhielten Anteilsscheine eines Liechtensteiner Tochterunternehmens, was ihnen häufig nicht aufgefallen war. Von dort wurden Millionen weiter in die Türkei geschleust - bis die Liechtensteiner Filiale zahlungsunfähig wurde.

Die Zentralstelle für Wirtschaftskriminalität im türkischen Finanzministerium (Masak) hat zahlreiche Hinweise auf Betrug bei Jetpa gefunden. So seien in Prospekten Firmenbeteiligungen genannt worden, die nicht existierten, andere seien wertlos, heißt es in einem 1000-seitigen Bericht. Der Verdacht türkischer Ermittler: Unternehmenschef Akgündüz soll Firmen privat billig gekauft und sie dann zu weit überhöhten Preisen an seine Jetpa verkauft haben. Um mindestens 58 Millionen Euro habe er sich bereichert. Der Unternehmer sitzt derzeit in der Türkei in Untersuchungshaft und bestreitet alle Vorwürfe.

Die Esslinger Anwältin Fatma Imer-Civelek, die zahlreiche Jetpa-Geschädigte vertritt, hofft, die Gelder wenigstens teilweise zurückholen zu können, denn der Wert des beschlagnahmten Vermögens soll rund 250 Millionen Euro betragen. Doch weil es in der Türkei keine Prozesskostenhilfe gebe und Kläger in Zivilverfahren hohe Summen hinterlegen müssten, könne sich kaum ein Anleger dort eine Klage leisten.

Auf Unterstützung deutscher Behörden kann die Juristin bei ihrem Kampf um das Geld kaum bauen. So ermittelt zwar die Staatsanwaltschaft Frankfurt gegen Verantwortliche von Jetpa wegen Betrugs - bislang freilich ohne nutzbare Ergebnisse. Noch nicht einmal der türkische Masak-Bericht liegt den Fahndern vor, die Behörde scheute bislang die Übersetzungskosten.

Ähnlich flau ermitteln andere Staatsanwaltschaften - obwohl es sogar Hinweise dafür gibt, dass einige der türkischen Holdings radikale Islamisten unterstützt haben könnten. Nach dem 11. September nahmen Fahnder des Bundeskriminalamts (BKA) die Finanzen des Vereins Milli Görüz unter die Lupe, den der Verfassungsschutz für extremistisch hält. Dabei stießen sie auch immer wieder auf dubiose Überweisungen etwa von Jetpa. Rund hundert Verfahren wegen Geldwäsche wurden bei unterschiedlichen Staatsanwaltschaften eingeleitet. Zu einer Anklage kam es allerdings nirgendwo.

Der Generalsekretär von Milli Görüz, Oguz Üçüncü, räumt zwar ein, dass Holdings bei Großveranstaltungen des Vereins als Sponsoren aufgetreten seien. Weiter gehende Verbindungen "hat es aber nicht gegeben", beteuert er.

Erfolglos spürten deutsche Fahnder bislang auch den Geschäften der Holding Kombassan nach. Über 65 000 Türken, davon die meisten aus der Bundesrepublik, sollen in den vergangenen Jahren nach Schätzungen von Ermittlern rund 1,5 Milliarden Euro in das Unternehmen gesteckt haben, das sich unter anderem an Papier- und Lebensmittelfabriken beteiligt. Zu Kombassan gehört auch die türkische Fluglinie Alfa, die Zahlungsschwierigkeiten hatte und den Flugbetrieb nach Deutschland einstellte.

BKA-Ermittler befassten sich vor zwei Jahren mit Kombassan, weil Mitarbeiter der Air Alfa der islamistischen Terrorgruppe IBDA-C angehört haben sollen. Die Wiesbadener Kriminalisten vermuteten, Kombassan finanziere Terroristen, die Bundesanwaltschaft - zuständig für den Bereich Terrorismus - mochte jedoch kein Ermittlungsverfahren einleiten.

Kombassan-Anwalt Oryal Ertan bestreitet Terrorverbindungen und betont, dass alles mit rechten Dingen zugehe. Das Geld der Anleger sei investiert worden, es könne daher nicht kurzfristig zurückgezahlt werden. Dies sei rechtlich aber auch gar nicht erlaubt: "Welches Unternehmen kauft schon seine eigenen Aktien zurück?" Wenn Anleger aussteigen wollten, müssten sie ihre Anteilsscheine an andere Interessenten verkaufen.

Inzwischen hat die Staatsanwaltschaft Köln die Ermittlungen gegen sieben Kombassan-Funktionäre übernommen. Der Vorwurf: Betrug und Untreue. Doch die Behörde fühlt sich eigentlich nicht zuständig. Kombassan hat ihre Deutschland-Niederlassung in Köln geschlossen, die Verantwortlichen sind in der Türkei. Über ein Tochterunternehmen in Luxemburg wurden auch die Anlegergelder dorthin geschafft. "Wir überlegen derzeit, ob wir das Verfahren an die Türkei abgeben können", sagt die Kölner Oberstaatsanwältin Regine Appenrodt.

MICHAEL FRÖHLINGSDORF

[jeep]

Ich bin absolut dafür, solche inner-moslemischen Auseinandersetzungen aus der Multi-Kulti-Kulturkasse der
Grünen weiter zu fördern.
Was uns Deutsche nicht schadet, kann nur gut für uns sein!

[hahnebchen]

# titanyum

das opfer war ein 17-jähriger aus dem ex-jugoslawien.

es gilt als sicher, daß man ihn mit seinem 54-järigen onkel verwechselt hat, dem das auto eigentlich gehört.
( anmerkung: wie kommt ein jugoslawischer asylbewerber an einen neuen mercedes?).

es hat sich mit grosser wahrscheinlichkeit um eine tat im bandenkrieg gehandelt, der seit jahren in offenbach tobt und bei schon mehrere ins gras gebissen haben.

solange sie sichn nur gegenseitig umbringen....

gruss

hahnebüchen

[titanyum]

Offenbach: Jugendlicher (17) in Innenstadt erschossen
Mittwoch, 28. Januar 2004, 20.12 Uhr
Ein Jugendlicher (17) wurde am Nachmittag Opfer bei einer Schießerei in der Innenstadt von Offenbach. Anwohner hatten die Polizei kurz nach dem ersten Schuss alarmiert. Kurze Zeit später fanden Beamten den toten Jungen vor einem geparkten Mercedes-Transporter.
Die Polizei fahndet jetzt nach einem 20 bis 30 Jahre alten, dunkel gekleideten Mann mit einer schwarzen Pudelmütze. Zeugenaussagen zufolge soll es sich um einen Ausländer handeln. Der Mann sei nach den Schüssen vom Tatort in Richtung eines nahe gelegenen Bahndamms geflüchtet.

[Blue Max]

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