Stehen die Weltbörsen vor einem Crash ??? (Seite 21483)

[wuscheler]

Zitat von Erdmann111: Wenn unsere Abgeordnete dem ESM zustimmt, könnte es sein:
Sie wissen nicht was sie tun.
Und später einmal bedauern:
Was haben wir getan.

Natürlich werden unsere blöden, ahnungslosen Politiker zustimmen, wenn überhaupt, kanns höchstens ´nen Urteil des Verfassungsgerichts verhindern, aber dann könnte man ja die hiesige Verfassung so abändern, das es anschließend wieder passt. Warum sollten unsere Politiker es bedauern? Sie sitzen doch, egal wie´s kommt, auf der Butterseite des Lebens ( fette Altersversorgung, Zuschanzung lukrativer Posten etc.). Deutschland und Europa entwickelt sich in den letzten Jahren höchst unerfreulich und gefährlich ( siehe Bargeld abschaffen, Andersdenkende verunglimpfen bzw. versuchen zu isolieren, Datenspeicherung, immer mehr Einschränkungen der bürgerlichen Freiheitsrechte etc. etc. )

Ist doch angeblich alles Alternativlos.

Solange der ESM noch nicht verabschiedet ist, wird jede Klage abgewiesen werden, da gegen ein nicht existentes, nur in der Diskussion befindliches Gesetz nicht geklagt werden kann. Schließlich könnten die Abgeordneten es ja noch ändern oder verwerfen. Könnten.

Kritischen Stimmen im Bundestag wird jedoch ein Maulkorb erteilt. Daher wird es real keine Änderung oder gar Verwerfung geben.

Ist der ESM jedoch erst einmal verabschiedet, darf gegen ihn nicht mehr geklagt werden, da immun.

Wie beim letzten Mal so ist auch die diesmalige Machtergreifung gefickt eingeschädelt.

Und der Michel schläft weiter. Ich glaube, die NRW-Wahl ist hierzulande die letzte Chance, das Ruder noch herumzureißen. Die PDV tritt leider zu spät und zu leise an, um noch eine reelle Chance auf +5% zu bekommen. Die Piraten, wenn auch inhaltslos, sind wohl derzeit die einzige Chance den Etablierten ihre Pöstchen und Dienstwagen wegzunehmen, oder?

[wuscheler]

Zitat von daxhasser: Wann begreifen wir Deppen endlich, dass unsere "Titanic" mit Höchstgeschwindigkeit Richtung Eisberg steuert?
Vor 100 Jahren, am 14. April war die Fahrt der historischen Titanic vorbei. Die Kollision mit dem Eisberg geschah um 23:40 Uhr. Selbst nach der Erschütterung haben viele Passagiere den 6 Stunden währenden Todeskampf nicht geahnt.

Na, vielleicht erklärt Spanien heute abend um 23:40 ja die Zahlungsunfähigkeit? Alles andere wäre eh nur weitere Insolvenzverschleppung, wie schon bei Griechenland.

Tatsächlich hat die RMS Fiatgeld den Eisberg bereits im August 2007 gerammt. Seitdem läuft ein Schott nach dem anderen voll. Mit Spanien wird der Rumpf auseinanderbrechen und der europäische Teil in die Tiefe sinken. Wie ein Korken wird der US-Teil danach wohl noch eine Weile auf den Wellen tanzen, bevor auch er absäuft und alles mitreisst.

[EAW]

Musste Wulff gehen weil er Juristische Bedenken gegen den ESM-Vertrag hatte?

Hier Auszüge aus der Rede von Ex-Bundespräsident Christian Wulff vor Wirtschafts-Nobelpreisträgern in Lindau:

[...] „Die Zukunft liegt in den Händen der jungen Generation. Denn wir befinden uns in einem entscheidenden Moment. Ich bin jedenfalls davon überzeugt: Später wird uns deutlich werden, wie sehr das, was wir jetzt tun oder unterlassen, die kommenden Jahrzehnte bestimmen wird.
[...]
Die Versündigung an der jungen Generation muss ein Ende haben. Wir brauchen stattdessen ein Bündnis mit der jungen Generation. Ich verstehe die Empörung vieler Menschen. Es sind ihre Zukunftschancen, die hier auf dem Spiel stehen.
Politik muss ihre Handlungsfähigkeit zurückgewinnen. Sie muss sich davon lösen, hektisch auf jeden Kursrutsch an den Börsen zu reagieren. Sie darf sich nicht abhängig fühlen und sich am Nasenring durch die Manege führen lassen, von Banken, von Rating-Agenturen oder sprunghaften Medien.
[...]
In freiheitlichen Demokratien müssen die Entscheidungen in den Parlamenten getroffen werden.
Denn dort liegt die Legitimation.
Da wird das Grundprinzipien der Marktwirtschaft verletzt: Risiko und Haftung gehen Hand in Hand. Wer Risiken eingeht, kann auch scheitern. Dieses Prinzip muss auch für den Finanzsektor gelten, für kleine Anleger wie für große Finanzinstitute.
[...]
Wir dürfen die Annehmlichkeiten der Gegenwart nicht mit unserer Zukunft und der Zukunft unserer Kinder bezahlen. Wir brauchen eine Kehrtwende hin zu nachhaltigem Wirtschaften und Haushalten! Nur so kann eine freie und auch soziale Marktwirtschaft funktionieren. Ich persönlich empfinde Verantwortung für meine 17- jährige Tochter und meinen dreijährigen Sohn, dass wir heute Entscheidungen treffen, dass sie später in Jahrzehnten in etwa so leben dürfen und können wie wir es heute können.
[...]
…Doch immer noch ist der Bankensektor labil, sind die Staatsschulden in den größten Volkswirtschaften auf Rekordniveau und die fundamentalen Probleme für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit so präsent wie zuvor. Es wurde mehr Zeit gewonnen als Zeit genutzt, um den Patienten zu therapieren.
Auf dem Deutschen Bankentag hatte ich den Finanzsektor bereits gewarnt.
Wir haben weder die Ursachen der Krise beseitigt, noch können wir heute sagen: Gefahr erkannt – Gefahr gebannt. Wir sehen tatsächlich weiter eine Entwicklung, die an ein Domino-Spiel erinnert: Erst haben einzelne Banken andere Banken gerettet, dann haben Staaten vor allem ihre Banken gerettet, jetzt rettet die Staatengemeinschaft einzelne Staaten. Da ist die Frage nicht unbillig: Wer rettet aber am Ende die Retter? Wann werden aufgelaufene Defizite auf wen verteilt beziehungsweise von wem getragen?
Über viele Jahre wurden in vielen Ländern Probleme immer wieder über höhere staatliche Ausgaben, höhere Schulden und billigeres Geld vor sich hergeschoben. Das verlängern wir gerade.
Dabei wurde im großen Stil konsumiert und spekuliert, anstatt in gute Bildung und Ausbildung, in zukunftsweisende Forschung und Innovationen zu investieren - in das, was eine produktive und wettbewerbsfähige Wirtschaft überhaupt erst ausmacht.
Nun klaffen in den öffentlichen Kassen Löcher, wertvolles Saatgut wurde verzehrt, statt fruchtbaren Boden zu bestellen. Und ich möchte hier in Lindau formulieren: Politik mit ungedeckten Wechseln auf die Zukunft ist an ihr Ende gekommen. Was vermeintlich immer gut ging – nämlich neue Schulden zu machen -, geht eben nicht ewig gut. Es muss ein Ende haben, sich an der jungen Generation zu versündigen. Wir brauchen stattdessen ein Bündnis mit der jungen Generation.
Nach meiner Überzeugung bedeuten alle notwendigen Problemlösungen, wie immer sie aussehen, Zumutungen - Zumutungen für alle Beteiligten. So einfach ist es in der Demokratie und zugleich so schwierig. Aber eine gute Zukunft wird es nur geben, wenn wir langfristig zurückfinden zu solidem Wirtschaften. Das wird Einschnitte bedeuten, die schmerzhaft sind. Langfristig wird aber nur dies Handlungsfähigkeit und Wohlstand bewahren. Wichtig dabei ist, dass die Lasten fair verteilt werden. Ich verstehe, dass viele nicht nachvollziehen wollen, dass Bankmanager zum Teil exorbitant verdienen, dass aber zugleich Banken mit Milliarden gestützt werden. Und Trittbrettfahrer in der Finanzwelt spekulieren weiterhin darauf, von der Politik und damit letztlich von Steuerzahlern aufgefangen zu werden – weil sie zum Beispiel zu groß sind und zu relevant für den gesamten Wirtschaftskreislauf.
[...]
Das Versagen von Eliten bedroht langfristig den Zusammenhalt in der Gemeinschaft, in der Gesellschaft. Wer sich zur Elite zählt und Verantwortung trägt, darf sich eben auch nicht in eine eigene abgehobene Parallelwelt verabschieden. Sondern jede, jeder hat Verantwortung für das Ganze und für den Zusammenhalt in einem Land. Dass es nicht fair zugeht und Lasten einseitig verteilt werden, dieses Gefühl haben aber immer mehr Bürgerinnen und Bürger.
Auch in Europa haben einzelne Staaten falsche statistische Zahlen geliefert, Staatsausgaben ausufern lassen, niedrige Zinsen durch den Euro für konsumtive Ausgaben genutzt oder sich durch Steuergestaltung Vorteile verschafft. Fast alle haben dabei zugeschaut. Zu viele haben sich schlicht über zunehmend desolate Finanzen und wirtschaftliche Grundsätze hinweggesetzt.
Statt klare Leitplanken zu setzen, lassen sich Regierungen immer mehr von den globalen Finanzmärkten treiben. Wenn der Dax, der Börsenindex fällt, sollen Politiker ihren Urlaub abbrechen. Wenn es gut läuft, war es die Wirtschaft, wenn es nicht so gut läuft, ist es die Politik. Das kann nicht die Aufgabenteilung in der Gegenwart und Zukunft sein. Immer öfter treffen die Politiker eilig weitreichende Entscheidungen kurz vor Börsenöffnung, anstatt den Gang der Dinge längerfristig zu bestimmen. Dies trifft Demokratien in ihrem Kern.
[...]
Meine sehr verehrten Damen und Herren, was muss jetzt getan werden? Wie können Staaten ihre Handlungsfähigkeit wieder zurückgewinnen? Wie schaffen wir die Voraussetzungen für stabile, langfristig tragfähige wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklungen? Wie sichern wir damit die Zukunftschancen für die nachkommenden Generationen?
Zuerst: Politik muss ihre Handlungsfähigkeit zurückgewinnen. Sie muss sich endlich davon lösen, hektisch auf jeden Kursrutsch an den Börsen zu reagieren. Sie muss sich nicht abhängig fühlen und darf sich nicht am Nasenring durch die Manege führen lassen, von Banken, von Ratingagenturen oder sprunghaften Medien. Politik hat Gemeinwohl zu formulieren, mit Mut und Kraft im Konflikt mit Einzelinteressen. Politik hat Strukturen zu ordnen und gegebenenfalls den Rahmen anzupassen, damit knappe Ressourcen bestmöglich eingesetzt werden und Wirtschaft und Gesellschaft gedeihen. Politik hat langfristig orientiert zu sein und, wenn nötig, auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen. In freiheitlichen Demokratien müssen die Entscheidungen im Übrigen immer von den Parlamenten getroffen werden. Denn dort liegt die Legitimation. In der Demokratie geht die Macht vom Volke aus, durch in Wahlen und Abstimmungen gewählte Repräsentanten und Abgeordnete.
[...]
Alle Staaten sind gefordert, die Verpflichtungen aus dem Stabilitätspakt zu erfüllen. Das darf kein Papier sein, sondern das muss leben und praktiziert und angewandt werden. Auch Deutschland, an das so hohe Erwartungen gerichtet sind, muss ihn erfüllen. Nach Europäischem Recht sind alle europäischen Staaten verpflichtet, die öffentlichen Schulden unter 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zurückzuführen. In mehr als der Hälfte der Mitgliedsstaaten lag die Schuldenquote im letzten Jahr über dieser Marke – allen voran in Griechenland, Italien, Belgien, Irland und in Portugal. Und dann folgt schon Deutschland mit über 83 Prozent. Wir Deutsche sollten nicht zulassen, dass ein geschöntes Bild der Kräfte des geforderten Retters gezeichnet wird, auch wenn es unsere eigene Eitelkeit pflegen mag. Auch wir haben mit der demografischen Entwicklung und der Energiewende manches zu schultern - zusätzlich zu schultern. Auch das gehört zur Wahrheit dazu.
Unfairness, falsches Haushalten und Wirtschaften müssen klar sanktioniert und die gemeinsamen Regeln ohne Wenn und Aber durchgesetzt werden, egal ob die betroffenen Länder kleine oder große sind, wie Deutschland und Frankreich. Sonst ist eine Gesundung nicht möglich, wenn nicht alle die Bedingungen erfüllen. Die Vielfalt Europas, die unterschiedlichen Arten und Weisen, auch politischen Handelns, sind ein großer Vorteil Europas. Auf welche Art und Weise, auf welchem Weg ein Land gemeinsam definierte Ziele erreicht, sollte den Mitgliedsstaaten in hohem Maße überlassen bleiben, und jedes Mitgliedsland in Europa kann im Rahmen seiner Zuständigkeiten selbst entscheiden.
Denn nur so schaffen wir wieder Raum für das, was in diesen Tagen in Europa so oft gefordert wird: Gemeinsinn und Solidarität.
Solidarität ist wesentlicher Teil der Europäischen Idee. Es …
Was wird da eigentlich verlangt? Mit wem würden Sie persönlich gemeinsam Kredit aufnehmen? Auf wen soll Ihre Bonität, die Sie sich mühselig erarbeitet haben, zu Ihren Lasten ausgedehnt werden? Für wen würden Sie persönlich bürgen? Und warum? Für den Partner, die eigenen Kinder – hoffentlich ja! Für die Verwandtschaft – da wird es gelegentlich schon schwieriger. Vielleicht würden wir bürgen, wenn nur so der andere die Chance bekommt, wieder auf die eigenen Füße zu kommen. Sonst doch nur dann, wenn wir wüssten, dass wir uns nicht übernehmen und die Bürgschaft in unserem, dessen und dem gemeinsamen Interesse ist. Selbst der Bürge kann sich unmoralisch verhalten, wenn er die Insolvenz nur hinauszögert.
In Europa sind wir Freunde, Partner, Verwandte – wir sprechen von der europäische Familie, einer Solidargemeinschaft. Solidarität bedeutet für mich auch, die Interessen der jungen Generationen im Auge zu haben. Wer heute die Folgen geplatzter Spekulationsblasen, sogar jahrzehntelanger Misswirtschaft allein mit Geld und Garantien zu mildern versucht, verschiebt die Lasten zur jungen Generation und erschwert ihr die Zukunft. All diejenigen, die das propagieren, machen sich im Kern „einen schlanken Fuß“ und handeln nach dem Motto: „Nach uns die Sintflut.“
Mich stimmt nachdenklich, wenn erst im allerletzten Moment Regierungen Bereitschaft zeigen, Besitzstände und Privilegien aufzugeben und notwendige Reformen einzuleiten. Erst recht, wenn die obersten Währungshüter dafür auch noch weit über ihr Mandat hinausgehen und massiv Staatsanleihen - derzeit im Volumen von über 110 Milliarden Euro - aufkaufen. Das kann und das wird auf Dauer nicht gut gehen und kann allenfalls übergangsweise toleriert werden. Auch die Währungshüter müssen schnell zu den vereinbarten Grundsätzen zurückkehren. Ich sage es hier mit Bedacht, ich halte den massiven Aufkauf von Anleihen einzelner Staaten durch die Europäische Zentralbank für politisch und rechtlich bedenklich. Artikel 123 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union verbietet der EZB den unmittelbaren Erwerb von Schuldtiteln, um ihre Unabhängigkeit zu sichern. Dieses Verbot ergibt nur dann Sinn, wenn die Verantwortlichen es nicht durch umfangreiche Aufkäufe am Sekundärmarkt umgehen. Der indirekte Kauf von Staatsanleihen ist im Übrigen auch noch teuerer als der direkte. Wieder verdienen Finanzmarktakteure Provisionen ohne ein eigenes Risiko zu tragen.
Ein Grundprinzip der Marktwirtschaft ist, dass Risiko und Haftung Hand in Hand gehen. Wer Risiken eingeht, kann auch scheitern. Dieses Prinzip muss auch für den Finanzsektor gelten, für kleine Anleger wie für große Institute. Hier muss Versäumtes dringend nachgeholt werden – weit über das hinaus, was in der G20 bisher angestoßen worden ist. Am Ende kommt es darauf an, dass wir alle gemeinsam durchsetzen, dass der Finanzsektor wieder in seine dienende Rolle zurückfindet und zu einer nachhaltigen globalen Entwicklung beiträgt. Wir brauchen gut funktionierende, leistungsfähige globale Kapitalmärkte, die dabei helfen, Risiken zu beherrschen, anstatt sie zu schaffen. Und die Kapital und Ideen zusammenbringen – Ideen zur Lösung der großen Aufgaben, vor denen die Welt steht.
[...]
Und einen weiteren Befund finde ich bemerkenswert: Für die europäischen Länder ist ein enger Zusammenhang zwischen Lebenszufriedenheit und dem Vertrauen in die Mitmenschen gemessen worden. Einander Vertrauen zu schenken, ehrlich miteinander umzugehen, ist die Grundlage für menschliches Wohlbefinden, für Kooperation und Zusammenhalt. Und da schließt sich der Kreis zur monetären Wirtschaft, in der auch ein Versprechen mit Geld, dem Papiergeld, einhergeht. Vertrauen ist unersetzlich, es ist schwer zu erreichen, aber leicht zu zerstören. Einander Kredit gewähren aber ist die Grundlage für die Banken, für eine funktionierende Marktwirtschaft wie auch für solides Wachstum. Auf Vertrauen kommt es an. Wir müssen ehrlich miteinander und mit uns selbst sein.
Wir müssen offen und ehrlich Knappheiten benennen, da die Dinge in dieser Welt nicht im Überfluss vorhanden sind. Der immer wiederkehrende Versuch, die Wirkung von Knappheiten außer Kraft zu setzen und sich auf diese Weise über Realitäten hinwegzutäuschen, bringt eben keine dauerhaften Verbesserungen. Dadurch verschafft man sich, wie aktuell, im besten Falle Zeit. Das gilt auch für unseren Umgang mit den Ressourcen der Natur und einem Lebensstil, der von immer mehr Menschen weltweit angestrebt wird. Auch da setzen wir uns über vorhandene Knappheiten hinweg – weil wir nicht ehrlich sind und nicht die wahren Kosten in Rechnung stellen für Energie, für Rohstoffe, die Nutzung von Wasser, Luft und Böden.
Wie schon an den Finanzmärkten sind auch hier Risiko und Haftung oft entkoppelt, und auch hier wird somit ein Grundprinzip soliden Wirtschaftens verletzt. Dabei leben wir vielfach nicht nur auf Kosten kommender Generationen, sondern gerade auch auf Kosten der Schwächsten auf unserer Erde. Laut den Vereinten Nationen leiden die Menschen in den ärmsten Ländern am stärksten unter den Folgen des Klimawandels wie Dürren oder Überschwemmungen, obwohl sie am wenigsten zu dem Problem beigetragen haben. Vor 25 Jahren bereits hat die Brundtland-Kommission gefordert, so zu wirtschaften, „dass die Bedürfnisse der Gegenwart befriedigt werden, ohne zu riskieren, dass künftige Generationen ihre eigenen Bedürfnisse nicht mehr befriedigen können“.
Wir dürfen die Annehmlichkeiten der Gegenwart nicht mit unserer Zukunft und der Zukunft unserer Kinder bezahlen. Wir brauchen eine Kehrtwende hin zu nachhaltigem Wirtschaften und Haushalten! Nur so kann eine freie und soziale Marktwirtschaft funktionieren. Auch aus persönlicher Verantwortung für meine 17-jährige Tochter und meinen dreijährigen Sohn möchte ich, dass wir heute Entscheidungen treffen, sodass sie später, in Jahrzehnten noch, in etwa so leben dürfen und können, wie wir heute leben.
Von nachhaltigem Wirtschaften sind wir leider weit entfernt. Es gelingt uns noch nicht, die grundlegenden Bedürfnisse der Gegenwart für alle Menschen zu befriedigen. Und es gelingt uns noch weniger, den Handlungsspielraum künftiger Generationen zu erhalten. Dazu aber möchte ich Sie auffordern. Dies zu ändern ist die wirklich grundlegende Aufgabe, vor der wir alle stehen, Wissenschaft, Wirtschaft und Politik. Ich setze auf Ihren Sachverstand, ich setze auf Ihren Forscherdrang, auf Ihren Enthusiasmus, auf Ihr Engagement, damit wir kraftvolles, richtiges Handeln erleben, das langfristig trägt.
Einer der Gründungsväter der Vereinigten Staaten von Amerika, der dritte Präsident, Thomas Jefferson, hat im Sommer 1816, also vor nicht einmal 200 Jahren, festgehalten:
„Wir haben die Wahl zwischen Sparsamkeit und Freiheit, oder Überfluss und Knechtschaft." Dem ist nichts mehr hinzuzufügen - in diesem Sommer 2011, dem Sommer der Ernüchterung, der aus meiner Sicht zwingend den Beginn einer Rückbesinnung markieren muss. Dann hätten wir wirklich aus den Krisen gelernt. Vielen Dank. -Lindau, 24. August 2011-


Wulff weiß anscheinend genau was demnächst mit der Abstimmung zum ESM im Bundestag und Bundesrat von Finanz-Transfers,
auf Kosten der einfachen, mehrheitlichen Anzahl von Steuerzahlern zukommen wird.

Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende ?

VERTRAG ZUR EINRICHTUNG DES EUROPÄISCHEN STABILITÄTSMECHANISMUS (ESM)
http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_1270/DE/Wirtschaft_…

Es sollte zumindest geprüft werden ob der ESM Verfassungsmäßig ist ?
http://www.youtube.com/watch?v=13lkdkXzPFs&feature=related

Habe diesen Beitrag hier reigestellt, weil ich denke es ist Thematisch der bessere Platzt als auf meiner Seite.

EAW

[mmarian]

Crashkurs Geld und Recht
http://www.youtube.com/watch?v=PyWwyYjbUbk&feature=relmfu

[coldplay66]

was fuer ein Brief, veroeffentlicht bei Kopp

dem ist wirklich nichts mehr hinzuzufuegen.



Dem Deutschen Bundestag

Der Bundeskanzlerin

Den Bundesministerien

Den Parteien

Weilerswist, den 10.04.2012







Sehr geehrte Damen und Herren,



viele von Ihnen machen eine schwere und verantwortungsvolle Arbeit. Ich vermute einmal, dass viele von Ihnen auch beste Motive haben und sich nur das Allerbeste für uns, das Volk, wünschen. Sie haben lange Arbeitstage und Sie müssen sich mit vielen Fakten, Meinungen und Parteimitgliedern herumschlagen. Viele von Ihnen machen eine gute Arbeit! Ich bedanke mich für so viel Einsatz.



Sie haben mein vollstes Verständnis dafür, dass hierbei einiges nicht von Ihnen beachtet wird, weil Sie die falschen Zeitungen lesen (und das sind mittlerweile die meisten) oder auch schlechte oder korrumpierte Berater haben. Oder es wird etwas übersehen. Aber Sie haben kein Verständnis von mir für das, was von Ihnen ganz bewusst gegen Ihr eigenes Volk entschieden wird.



Viele Bürger dieses Landes beobachten schon lange, wie die hohe Politik sich nicht um die Belange der Menschen im Land kümmert und unser Land an die EU und die internationalen Bankster verscherbelt wird.



Wir führen Kriege, die ganz deutlich vom Volk abgelehnt werden. Die Inflation in Form des Euros frisst uns langsam auf. Die lächerlich hohen Schulden und Zinsen zwingen uns als Bürger, die Steuersklaven der internationalen Bankiers zu sein. Und wie man im Falle der Bankenrettungen und der aktuellen Ereignisse um den ESM sehen kann, treiben Sie als Bundestagsmitglieder diesen Untergang zu großen Teilen voran und neben der Frage, warum das so ist, müsste sich Ihnen die Frage stellen, wie lange das so weitergehen kann.



Mit dem Lissabon-Vertrag, den Sie laut Grundgesetz dem Volk zur Abstimmung hätten vorlegen müssen, haben Sie schon viel in den Sand gesetzt und ein weiteres großes Maß an Vertrauen verspielt, aus einem Krug, den Sie anscheinend für unendlich gefüllt halten.



Nun wollen Sie den ESM haben, der uns, ebenfalls verfassungswidrig, für das im Niedergang begriffene Projekt EU, vor allem aber für die Bankenelite, enteignet.



Doch das reicht Ihnen nicht. Nachdem es Ihnen nicht so einfach gelingen will, abweichende Stimmen totzukriegen, wollen Sie aktuell das Rederecht unter die Fuchtel der Fraktionsführungen bringen.



Alleine für diesen Versuch sollten sich die Verantwortlichen in Grund und Boden schämen. Wie kommen Sie dazu, so etwas überhaupt anzudenken?



Sollten wir nicht aus der deutschen Geschichte lernen?



Was haben wir denn, wenn nicht die Werte des Grundgesetzes und die Werte einer Demokratie, zu der auch die freie Rede zählt und ihr Wert für eine gemeinsame Lösungsfindung?



Glauben Sie denn wirklich, dass all diese Dreistigkeiten ewig von der Bevölkerung hingenommen werden und dass sie sich wie eine dumme Schafsherde eines nach dem anderen schlachten lässt?



Es hat sich herausgestellt, dass sowohl beim Lissabon-Vertrag, als auch beim ESM viele von Ihnen nicht einmal wissen, worum es wirklich geht. Wie auch, wenn die Texte absichtlich überkompliziert verfasst sind. Die EUdSSR funktioniert nicht! Die Warner sagen es seit Jahrzehnten und besonders seit der Einführung des Euro, der an sich schon ein Verbrechen ist!



Das Ermächtigungsgesetz ESM ist eine Schande für den Deutschen Bundestag. Abweichler werden beschimpft und geschnitten und nun wollen Sie auch noch das Rederecht einschränken. Sie wissen doch sicher noch, dass die Stasi-Diktatur sich ebenfalls als demokratisch bezeichnete? So lange ist es nicht her, dass Sie nicht aus den Fehlern der Geschichte lernen könnten!



Sie, meine Damen und Herren, agieren mittlerweile wie die Partei, die »immer Recht« hatte, die SED. Es herrscht eine unerträgliche »Political Correctness«. Für das Volk ist mittlerweile egal, was es wählt und welchen Fernsehsender es schaut, auch welche Zeitung es liest. Gleichschaltung, Hinterzimmerpolitik, Entdemokratisierung und Korruption sind das neue Herz, das diesem Land aus seiner Mitte gewachsen ist. Und es gedeiht und schlägt prächtig!



Sie sollten sehr schnell einen anderen Weg einschlagen. Die Zeit für Höflichkeiten ist vorbei und so schreibe ich Ihnen nichts Weichgespültes! Das hier ist ganz klar eine Warnung vor den Folgen Ihres Handelns, denn ich bin kein schlechter Beobachter und die Stimmung im Land kippt langsam. Sie können das nicht wollen! Ich jedenfalls will es nicht!



Seien Sie nicht verärgert über diejenigen, die die Wahrheit sagen, und versuchen Sie erst recht nicht, diese zum Schweigen zu bringen, sondern nutzen Sie die Gelegenheit, die jeder neue Tag Ihnen bietet, die Geschicke dieses Landes zu verändern. Ja, Sie müssen sich belehren lassen! Sie steuern unser Land in den Abgrund.



Wenn Sie denn so weiter machen, dann wird man Sie alle zur Rechenschaft ziehen! Das ist keine Drohung von mir, damit Sie mich nun nicht absichtlich oder unabsichtlich falsch verstehen.



Ich selbst würde mich nie an einem gewalttätigen Aufstand oder Ähnlichem beteiligen oder es gutheißen. Aber genau das ist die logische Konsequenz Ihres eigenen Handelns! Genau das, nämlich Unruhen und Aufstände, hängt wie ein Damoklesschwert von der gläsernen Kuppel über Ihnen! Es mag noch einige Jahre dauern, aber es liegt in der Luft!



Aktuell gibt mir auch ein weiteres unbequemes Thema zu denken, das nicht angegangen wird von Ihnen. Die Kriminalisierung der Kritik an der unkontrollierten Einwanderung in unsere Sozialsysteme und Justizvollzugsanstalten und die Senkung der Löhne, die unter anderem durch diesen Einwanderungswahnsinn beabsichtigt ist, tun ebenfalls ihren Teil, das Land zu destabilisieren. Im so genannten »Bürgerdialog« der Kanzlerin im Internet stand lange Zeit der Vorschlag, eine offene Diskussion über den Islam zu führen, an erster Stelle. Natürlich wird dieser Vorschlag verschwiegen, obwohl es sich um eine faschistoide, menschenverachtende Ideologie handelt, die Frauen, Homosexuelle und Andersdenkende entrechtet und degradiert und danach trachtet, Recht und Ordnung in ein grausames System der Scharia zu überführen. Sie haben entweder keinen Zugang zu den entsprechenden Kriminalitätsstatistiken oder wollen schönreden, was den meisten Bürgern im Land klar ist: In Europa haben die Muslime einen weit überdurchschnittlichen Anteil an der Kriminalität und das liegt natürlich an der islamischen Lehre und Kultur, mal ganz abgesehen vom Terrorismus.



Dieser Tatsache muss die öffentliche Diskussion gerecht werden und wer darüber schweigt oder zetert, der ändert nichts daran. Die Islamisierung ist ein Problem und viele Menschen in diesem Land möchten hier politische Lösungen.



Meinen Sie, es macht langfristig irgendwie Sinn, solche unbequemen Themen zu verschweigen oder zu ignorieren oder naiv alle zu diffamieren, die diese Dinge ansprechen?



Wussten Sie, dass in diesem Land Totschläger, Vergewaltiger und sogar Mörder auf Bewährung frei kommen, weil sie als Jugendliche gelten, obwohl sie vielleicht schon Ansätze von erstem Haarausfall haben? Was denken Sie, wohin so etwas führt?



Es reicht einfach nicht, alle als Nazis zu bezeichnen, die nicht politisch geeicht sind. Sie werden auch hier nur die Mahner ignorieren können, aber nicht die Folgen dieser Ignoranz! Sie werden dann ebenfalls in einem Land leben, das immer unsicherer und instabiler wird. Oder wollen Sie sich mit Ihrer lebenslangen Abgeordnetenpension absetzen? Es fällt mir schwer, zu glauben, dass Sie in großen Teilen so eigennützig denken! Oder ist es doch so? Man weiß es nicht mehr!



Haben die 68er, die Grünen, die Sozialisten und inzwischen auch die CDU denn tatsächlich ein Interesse daran, nicht im Sinne dieses Landes zu handeln? Moral, Werte und Zukunft willig zu verspielen? Ist das das Programm? Wenn ja, dann ist es das schon viel zu lange!



Ebenso ist es untragbar, dass sich Mitglieder der Politik in geheimen Tagungen wie der Bilderberg-Konferenz mit der Elite aus Finanzwesen und Wirtschaft abstimmen. Frau Merkel und Herr Westerwelle und die weiteren Politgrößen, die daran bereits teilgenommen haben, sollten hierzu ebenso öffentlich befragt werden wie die Teilnehmer der Medien, die auch hier, höchst manipulativ, seit 58 Jahren schweigen, obwohl auch von ihnen hohe Vertreter an den Treffen teilnehmen!

Mal ganz abgesehen von Lobbyismus und Nebentätigkeiten! Wissen Sie eigentlich, wie all diese Dinge beim Volk ankommen? Verheerend!



Das ist Betrug am Volk, an der Freiheit, den Grundrechten, der Zukunft Ihrer und unserer Kinder! Wollen Sie das nicht sehen?



Hören Sie auf die Mahner! Seien Sie nicht dumm und steuern weiter die Titanic auf den Eisberg zu! Sie alle können es sehen! Sie alle können sich bei den wahren Experten informieren. Sie können später nicht sagen, Sie hätten von nichts gewusst! Diese Ausflucht steht Ihnen nicht offen, denn Sie sind für ein ganzes Land verantwortlich. Diese Politik ist nicht alternativlos. Die EU ist nicht alternativlos. Sie könnten so viel Gutes für uns alle tun! Wollen Sie es nicht anfangen? Bitte tun Sie es! Hören Sie in sich hinein. Sie haben doch eine Gewissensfreiheit!



Sie hätten bereits lange und oft die Gelegenheit gehabt, einen wirksamen bundesweiten Volksentscheid einzuführen, doch natürlich haben Sie Angst davor. Doch viele Menschen werden dies alles nicht vergessen. Sie werden bei der nächsten Wahl nicht wieder eine weitere Fraktion der Blockpartei, die Sie sind, wählen. Vielleicht werden sie gar des Wählens überdrüssig und radikalisieren sich! Wollen Sie das?



Die Menschen wachen langsam, aber sicher auf. Dank des Internets ist es vielen Menschen möglich, die Informationskontrolle durch die Massenmedien zu umgehen, was auch Ihre Vorhaben immer wieder entlarvt. Nun sollten Sie vernünftigerweise nicht auch noch auf die Idee kommen, diesen Informationsaustausch noch mehr zu behindern, sondern Sie sollten endlich dafür sorgen, dass die Menschen in diesem Land eine vernünftige Teilhabe an der politischen Macht haben! Damit ist kein »Bürgerdialog« gemeint, der dann nicht ernst genommen wird. Brot und Spiele sind etwas, das langsam nicht mehr funktioniert.



Sie können die Chance, die auch so ein bescheidener Brief wie meiner ist, natürlich an sich vorbeiziehen lassen.



Doch ich will Ihnen schreiben, was Ihnen dann mit ziemlicher Sicherheit blühen wird, denn die Zeit für hohle Phrasen und Volksverdummung geht bald vorbei. Ich will es mit den Worten eines Dichters, nämlich Carl Theodor Körners, ausdrücken:



»Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott.

Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und es gnade euch Gott.«



Natürlich sind nur ausgewählte Experten unter Ihnen damit gemeint und es trifft nur auf wenige von Ihnen wirklich zu. Aber die, die sich angesprochen fühlen, dürfen es ruhig!



Der Volkszorn kocht langsam hoch. Und wenn Sie nicht ernsthaft etwas ändern, dann tragen Sie, und nur Sie, die Verantwortung für die Ausbrüche dieses Zorns.



Wachen Sie auf, oder Sie werden unsanft geweckt werden. Denken Sie nicht, dass das Volk Sie ungestraft ein Recht nach dem anderen, eine Freiheit nach der anderen abschaffen lässt und Sie dafür eine Bürde nach der anderen auf den Rücken desselben packen können! Selbst der dümmste Esel bricht irgendwann zusammen oder kneift seinen Herrn! Halten Sie Ihr eigenes Volk nicht für noch dümmer als einen Esel. Sie machen damit einen großen Fehler.



Ich appelliere deswegen an diejenigen unter Ihnen, die noch eine Moral haben, denen dieses Land nicht egal ist und die ihre Eitelkeit und ihren Selbsterhalt hinter das Wohlergehen von uns allen stellen können:



Machen Sie nicht mit, wozu man sie nötigen will, und unterschreiben Sie nicht, was Ihr Gewissen nicht mit unterschreibt. Sie sind zuallererst uns, den Bürgern, verpflichtet. Nicht dem Zentralkomitee der EUdSSR. Nicht dem Zeitgeist. Nicht den Medien. An erster Stelle sollten wir für Sie stehen. Auch Gott. Ihr Gewissen.



Mögen Sie auf die Mahner hören und nicht die Geschichte wiederholen!





Hochachtungsvoll,

Sebastian Nobile

[Erdmann111]

Wenn unsere Abgeordnete dem ESM zustimmt, könnte es sein:
Sie wissen nicht was sie tun.
Und später einmal bedauern:
Was haben wir getan.

Natürlich werden unsere blöden, ahnungslosen Politiker zustimmen, wenn überhaupt, kanns höchstens ´nen Urteil des Verfassungsgerichts verhindern, aber dann könnte man ja die hiesige Verfassung so abändern, das es anschließend wieder passt. Warum sollten unsere Politiker es bedauern? Sie sitzen doch, egal wie´s kommt, auf der Butterseite des Lebens ( fette Altersversorgung, Zuschanzung lukrativer Posten etc.). Deutschland und Europa entwickelt sich in den letzten Jahren höchst unerfreulich und gefährlich ( siehe Bargeld abschaffen, Andersdenkende verunglimpfen bzw. versuchen zu isolieren, Datenspeicherung, immer mehr Einschränkungen der bürgerlichen Freiheitsrechte etc. etc. )

Ist doch angeblich alles Alternativlos.

[daxhasser]

Steht der Zwilling der FED vor der Tür, ist dass der ESM für die EU ?
!http://www.wallstreet-online.de/diskussion/1140568-171-180/c…,Die FED ist das Eigentum der US-Großbanken.
1910 wurde in den USA ein Zentralbank-Gesetzesentwurf, FED von Banker Verfasst.
1913 zwei Tage vor Weihnachten als die meisten Abgeordnete nicht mehr anwesend waren wurde der Gesetzentwurf verabschiedet und somit zum Geltendem Recht.
Die FEDERAL RESERVE SYSTEM hatte unter Präsident Woodrow Wilson ihr Ziel erreicht.
Sein späteres bedauern:„Wir wurden so eines der am schlechtesten regierten, meist kontrollierten und Beherrschtesten Länder der Zivilisierten Welt- wir haben keine Regierung der Freien Meinung mehr, keine Regierung der Überzeugung und der Mehrheitsentscheide mehr, sondern vielmehr eine Regierung der ansichten und Nötigungen einer kleinen Gruppe dominanter Männer.“ - Woodrow Wilson -
„Hier wurde ein Welt Banken System erschaffen… ein durch Internationale Bankiers kontrollierter Superstaat… Sie arbeiten zusammen um die Welt nach ihren belieben zu versklaven. Die FED hat sich widerrechtlich der Regierung bemächtigt.“ –Louis McFadden -damaliger Abgeordneter-
Steht der Zwilling der FED vor der Tür, ist dass der ESM für die EU ?
Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) soll ab Mitte 2012 die Stabilität der Eurozone sichern.
IN IHRER VERPFLICHTUNG zur Wahrung der Finanzstabilität des Euro-Währungsgebiets,…
Im Artikel 4 Satz (7) soll einem Mitglied der „Eurogruppe“ das Stimmrecht entzogen werden können, falls dieser Staat nicht seiner Zahlungsverpflichtungen nach komme.
Im Satz 4 desselben Artikels verpflichten sich die ESM-Mitglieder „bedingungslos und unwiderruflich“ die Einlage gemäß Beitragsschlüssel zu zahlen.
Folglich würde es einer nachfolgenden Regierung nicht mehr möglich sein ein solches Vertragswerkes wieder rückgängig zu machen.
Artikel 4, Absatz 2: Bei ALLEN Beschlüssen reicht es, wenn 2/3 der Stimmrechte anwesend sind.
Deutschland wird ca. 27% der Stimmrechte halten, jedenfalls weniger als ein Drittel. Das heißt, dass die Bundesrepublik Deutschland überstimmt werden kann, indem der Vertreter Deutschlands an der Sitzung nicht teilnimmt. Ganz egal, was der Bundestag beschließt. Auch ALLE anderen Unterzeichnerstaaten des ESM können auf diesem Wege “beiseite geräumt” werden.
In Art. 8 Satz 1 wird das Grundkapital auf 700.000.000.000 Euro fest gesetzt.
(Bundesrepublik Deutschland haftet mit 190 024 800 000 Euro.)
In Art. 10 wird fest gelegt dass das Grundkapital jederzeit weiter nach oben verändert werden kann.
Wie die nun beschlossenen 700 Mrd. Euro für den ESM finanziert werden ?
Immerhin geht es um Beträge, die die ökonomische Entwicklung Deutschlands nachhaltig beeinflussen werden.
ESM auch Juristisch bedenklich, da ein Bundesstaatensystems unter dem Dach der EU nach dem Beispiel der USA nur möglich währe, wenn eine Verfassung existiert. Dies ist jedoch nicht der Fall.
30(2) Die Mitglieder des Prüfungsausschusses sind unabhängig. Sie holen weder Weisungen der
ESM-Leitungsgremien, der ESM-Mitglieder oder anderer öffentlicher oder privater Gremien ein,…
32 (2) Der ESM besitzt volle Rechtspersönlichkeit; er besitzt die uneingeschränkte Rechts- und
Geschäftsfähigkeit, …
32(8) Soweit dies zur Durchführung der in diesem Vertrag vorgesehenen Tätigkeiten notwendig ist,
sind das gesamte Eigentum, die gesamte Mittelausstattung und alle Vermögenswerte des ESM von
Beschränkungen, Verwaltungsvorschriften, Kontrollen und Moratorien jeder Art befreit.
35 (1) Im Interesse des ESM genießen der Vorsitzende des Gouverneursrats, die Mitglieder des
Gouverneursrats, die stellvertretenden Mitglieder des Gouverneursrats, die Mitglieder des Direktoriums,
die stellvertretenden Mitglieder des Direktoriums sowie der Geschäftsführende Direktor und
die anderen Bediensteten des ESM Immunität von der Gerichtsbarkeit hinsichtlich ihrer in amtlicher
Eigenschaft vorgenommenen Handlungen und Unverletzlichkeit hinsichtlich ihrer amtlichen
Schriftstücke und Unterlagen.
Mit der Verabschiedung eines möglichen ESM wären die Rechte der Individuen eines Staates außer Kraft gesetzt.
Es gibt auch kein Vetorecht für Deutschland im ESM Vertrag.
Inzwischen ist klar, dass der ESM eine Zeitenwende in Euro-Europa darstellen wird.
Nichts wird mehr so sein wie zuvor, sollte dieser Inkrafttreten..
Link zum ESM-Vertrag, zur eigenen Beurteilung:
http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_1270/DE/Wirtschaft_…
Anlage 1: Aufteilungsschlüssel für die finanziellen Beiträge zum ESM:
Deutschland 27,1 % (= 190 Mrd. Euro)
Frankreich 20,3 % (= 142 Mrd. Euro9
Italien 17,9 % (= 125 Mrd. Euro)
Spanien 11,9 % (= 83 Mrd. Euro)
...
Portugal 2,5 % (= 17 Mrd. Euro)
Griechenland 2,8 % (=19 Mrd. Euro)
Irland 1,6 % (= 11 Mrd. Euro).
Wenn einer der Mitglieder, nicht zahlen kann, wird dessen Anteil von den anderen übernommen (Artikel 21, 2).
Nach dem Maastricht-Urteil kann jedes Mitgliedsland die Währungsunion verlassen ohne Begründung oder wenn die Gemeinschaft keine Stabilität zu sein verspricht, dies sieht der ESM Vertrag nicht mehr vor.
Wenn unsere Abgeordnete dem ESM zustimmt, könnte es sein:
Sie wissen nicht was sie tun.
Und später einmal bedauern:
Was haben wir getan.
ESM, der europäischer Zentralstaat ?Ja,das ist so!danke an EAW

[daxhasser]

Das stinkt zum Himmel!
!http://www.godmode-trader.de/nachricht/Das-stinkt-zum-Himmel…,...Es ist ja auch so einfach, beispielsweise für den ESM zu sein – schließlich ist es nicht ihr eigenes Geld, das die Abgeordneten hier ins Feuer werfen. Es ist unser aller Geld. Wir sollten eines nie vergessen: Der Staat besitzt überhaupt nichts, er produziert nichts, er schafft keinerlei Mehrwert und er "verdient" auch kein Geld. Er verteilt nur das um, was andere zuvor erwirtschaftet haben. Doch das geht eben nur, weil wir alle hart dafür gearbeitet haben.
Wenn man sieht, wie da leichtfertig unsere Zukunft aufs Spiel gesetzt wird, möchte man den Piraten bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen (NRW) in vier Wochen eine Zustimmung oberhalb von 20 Prozent wünschen. Weil nun auch die „Partei der Vernunft“ in NRW antreten wird, besteht die berechtigte Hoffnung, dass dort nach den Wahlen eine verantwortungsvolle Finanzpolitik durchgesetzt werden kann. Und ein Veto aus NRW könnte über den Bundesrat den ESM-Vertrag vielleicht noch kippen...

[daxhasser]

Deppen!http://www.saarbruecker-homepage.de/component/k2/item/279-de…,Wie nahe beeinander liegen eigentlich die Begriffe "Debt" und "Deppen"?
Laut wikipedia bedeutet Depp umgangssprachlich einfältiger Mensch, vergleichbar mit Trottel oder Idiot.
Wer glaubt, Schulden ließen sich mit Schulden begleichen, kann nur ein Depp sein.
Aus den überschuldeten Ländern Südeuropas flieht die Jugend. Zurück bleiben Alte, Staatsbedienstete und Sozialhilfeempfänger. Kein schuldenfinanzierter Aufschwung kann diesen Ländern jemals aus der Krise helfen.
Doch nobelpreisgeadelte Ökonomen verlangen noch größere Schuldenprogramme.
Natürlich fordern auch die Banken einen größeren Krisenfond.
In Frankreich stürzt der Wirtschaftsaufschwung gegen Null.
In Deutschland bricht die Konjunktur ein. Jeglicher Schuldenabbau bleibt Illusion.
Im Gegenteil, man braucht weitere Rettungsbillionen.
Wann begreifen wir Deppen endlich, dass unsere "Titanic" mit Höchstgeschwindigkeit Richtung Eisberg steuert?
Vor 100 Jahren, am 14. April war die Fahrt der historischen Titanic vorbei. Die Kollision mit dem Eisberg geschah um 23:40 Uhr. Selbst nach der Erschütterung haben viele Passagiere den 6 Stunden währenden Todeskampf nicht geahnt.
Auch die Tage unserer EUROKREUZFAHRT sind gezählt.
Ohne uns Deppen wäre unser unmoralisches Mindestreserve-Bankensystem längst zusammengebrochen. Hören wir auf, schweigend die Schaffung von Elend, Zerstörung und Tod zu erlauben. Das globale Banken- und Währungssystem ruht auf mehr als einem Jahrhundert Lügen und Diebstahl. Wir Deppen haben das erlaubt, indem wir die schreckliche Wahrheit über unser “modernes” Geldsystem immer noch weitgehend nicht hinterfragt haben. (Mehr darüber bei Lars Schall).

[100facher_Millionaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.039.242 von wuscheler am 14.04.12 14:45:59

Es wird nun versucht, die Mathematik zum Schweigen zu bringen.
Aber keine Chance - die Mathematik schreit lauter als alle Gesetze und Verfassungsänderungen.

Die Exponentialfunktion ist nicht aufzuhalten, Draghi wird bald wieder ein paar Billionen reinkippen müssen in den Höllenschlund.

Glaubt jemand ernsthaft dass ein Ex-Goldman-Sachse und Italiener eine stabilitätsorientierte Währungspolitik durchführt, die dem ganzen Volk dient?



Der Draghi wird den Karren volles Karacho an die Wand fahren, genau so wie zu Lire-Zeiten wird es nominal bald hunderttausende-Millionen Multimillionäre mehr in Europa geben