schwuler Bundesratspräsident beugt die Verfassung - 500 Beiträge pro Seite

[Long1]

Tja weimar läßt grüßen:
Inhaltlich will ich mich hier nicht zum Einwanderung äußern, da kann man sicher verschiedener Meinung sein.

aber sehen wir uns doch mal das Prozedere der letzten Tage an,
und zwar das der Parteien die die Macht haben und die Macht um jeden preis ausüben wollen.
(es sind die Roten und die Grünen).

Bestechungsversuch von Herrn Schröder:
Bestechung soll erfolgen an Herrn Stolpe und seinem CDU-Koalitionär.
(Beträge sind die die einen Cargolifter retten sollen.)
(die spd in klöln läßt methodisch grüßen).

Dieser versuch scheitert.

nun wird der schwule spd bundesratspräsident auf die seite gezogen.
die bestechlichkeit nimmt ihren lauf. berlin ist ja pleite, da wird man erpreßbar.

ein evangel. sed-bischhof-und IM stolpe gibt offen den bruch des koalitionsvertrages zu, nach dem motto alles halb so schlimm.
(auch hier läßt die spd-köln methodisch grüßen)

im bundesratrat dann das schauspiel: machterhalt um jeden preis:
nach der abstimmung wird beschwichtigt. man solle jetzt nach vorne schauen.
(adolf hitler läßt grüßen, der endsieg naht).

Schöder die pappnase gibt ein statment ab und muß sich mit beiden händen am rednerpult festhalten.

tja nun nun wollen wir mal sehen wer dem bundespappi rau die hand führt bei der unterschrift.
das amt des bundespasidenten kann man ja nicht mehr beschädigen. mit einem rau ist es einfach beschädigt.
da war unser lübke ja noch ein weisenknabe.

übrigens was für Jonalisten mit biss:
die bonner müllverbrennungsanlage soll zwischen rau und lafontaine ausgekungelt worden sein.
die komplette anlage wurde aus dem saarland geliefert. so ein zufall.
da war rau aber noch ministerpräsident von nrw.
vielleicht sollte man da mal nachgraben. da sind sicher noch ein paar leichen zu finden.
ein schelm der böses dabei denkt.

aber was ist das schon für ein land in dem man das rictige parteibuch in der tasche haben muß um schuldirektor zu werden und nicht leistung bringen muß.
hier läßt dann die ddr grüßen.


so long1

[wasgehtab]

Und was hat das jetzt mit Schwul zu tun??

[Long1]

wieso?????

ich wollte da nur nochmal drauf hinweisen.

das ob hat doch selbst gesagt das er schwul ist und das das gut so ist.

warum sollte man das nicht IMMER erwähnen.
Ich finde wenn man das IMMER erwähnt, dann ist das gut so.
Dann vergißt es auch keiner.

spricht doch nichts dagegen oder???????????



so long1

[SDI85]

"Schwuler Bundespräsident..."

Diese Überschrift provoziert natürlich!
Ansonsten finde ich diesen Beitrag äußerst interessant.

Gruß,
SDI85

[Glückspfennig]

Ja, das interessiert mich auch Long1? Was hat dieser ganze Vorgang der Abstimmung heute im Bundesrat mit Homosexualität zutun für Dich? Ist das für Dich in dem Zusammenhang ein relevantes Detail? Oder schwelgen wir gerade wieder in lieblichen, populistischen, diskriminierenden und klein-reaktionären Vorurteilen?

Übrigens mit Begriffen wie Verfassungsbruch sollte man fein dosiert umgehen, bevor dieser nicht vollständig durch entsprechende Stellen festgestellt wird, z.B einem Bundesverfassungsgericht.

[Beefcake_the_mighty]

Homophobie
Unter Homophobie versteht man die irrationale, weil sachlich durch nichts zu begründende Angst vor homosexuellen Menschen und ihren Lebensweisen. Homophobie fasst die verschiedenen Formen von sozialer Ausgrenzung, Diskriminierung, Nichtwahrnehmung und Gewalt zusammen, mit denen Menschen oftmals auf Grund ihrer homosexuellen Lebensweise konfrontiert sind.
Der Begriff wurde in den 70er-Jahren geprägt. Im Gegensatz zu anderen Phobien, z.B. Klaustrophobie, meiden jedoch homophobe Menschen die angstmachende Begegnung nicht, sondern gehen aktiv gegen homosexuelle Menschen und deren Lebensweisen vor. In den 80er-Jahren wurde der Begriff "Heterosexismus" geprägt, der an Stelle des individuellen Aspekts die gesellschaftlich-ideologische Dimension betont, die jede nicht der heterosexuellen Norm entsprechende Lebensform ablehnt und diskriminiert.
Homophobie und Heterosexismus treten in verschiedenen Erscheinungsformen auf. Manifeste körperliche Gewalt gegen homosexuelle Menschen kommt öfter vor als man denkt. Die Täter sind meist jüngere heterosexuelle Männer. Andere Erscheinungsformen sind soziale Ausgrenzung, Diskriminierung, Nichtwahrnehmung und Ignoranz. Etwa zwei Drittel aller Lesben und Schwulen wurden schon einmal an ihrem Arbeitsplatz diskriminiert.

Immer wieder wurde die Hypothese diskutiert, dass sich viele Menschen homophob verhalten, weil sie ihre eigenen latenten homosexuellen Anteile ablehnen und so zu bekämpfen versuchen. Bei vielen auch verbalen Gewalttätern konnte dieser Zusammenhang eindeutig nachgewiesen werden.

Hat allerdings nicht viel mit dem politischen Inhalt des Threads zu tun....

[day_sleeper]

Verfassungsbruch! Wahnsinn!
Möge doch mal bitte einer eine Liste zusammenstellen, wie oft schon von Politikern die Verfassung gebrochen wurde, allein dadurch, dass sie Gesetze verabschiedet haben, die später vom Bundesverfassungsgericht kassiert wurden, also verfassungswidrig waren.

[Leo6]

@long trinke mal ein paar liter waaser, du klingst so hoooohl.

wenn du sonst keine argumente hast, sei lieber ruhig.

[wasgehtab]

@Long1.

"spricht doch nichts dagegen oder???????????"

Gegen Homosexualität???

Ich aktzeptiere sie halt. Ob wohl ich Hetro bin.

[Ariminios]

ich dachte immer Homophobie wäre,wenn man Angst hat vor Dingen,die einem ähnlich sind.

[Swiftnick]

@Long1

Du solltest mal Deinen Rechtschreibkurs an der Volkshochschule nachholen.

Zu Deinem inhaltlichen Müll erspare ich mir jede Bemerkung.

[Beefcake_the_mighty]

@Ariminios

Man beachte den letzten Absatz.
Und mich würde interessieren,was Siegmund Freud in diesem zusammenhang über den Usernamen des Threaderöffners zu sagen hätte...

[Ariminios]

aah jetzt kapier ichs!

[Long1]

@Glückpfennig u. BEEFxyz

Jungs, was mach ich falsch:
ich sage doch nur das was der wowereit selbst gesagt hat.
wo habt ihr da ein problem???????????

wenn einer grün ist darf ich doch wohl sagen das er grün ist.

und wenn eienr sagt das er schwul ist, darf ich doch sagen das er schwul ist, oder?????

hab ich dann gelogen?????

könnt ihr mir sagen warum ich das nicht sagen darf. ich verstehe das nicht.
wo habt ihr euer problem??
drückt euch doch mal klar aus??????

Wowereit hat SELBST gesagt das er schwul ist.
und ich schreibe doch nur das was ergesagt hat.

oder ist er es mittlerweile nicht mehr????????
das hat er jedenfalls nicht öffentlich geäußert.

dann müßte ich mich bezüglich der rechtlichen situation vorsehen.

aber schwul sein ist doch normal oder???????????
also worüber regt ihr euch wirklich auf????????????

kotzt euch doch mal aus????????? schreibt doch was ihr wirklich denkt?????

so long1

[Ariminios]

Na und long.Nur wenn ich zugebe doof zu sein,will ich trotzdem nicht,dass mich jeder Ari den Doofen nennt! Capiche?

[Beefcake_the_mighty]

Ich dachte mein Posting macht Dir unmissverständlich klar,was ich denke.
Lies eifach nochmal kurz drüber.

[wasgehtab]

@ Long1

Der Ton macht die Musik.

[Long1]

@ tja das mit dem verfassungbruch

da haben wohl einige noch nicht alles verstanden oder???

ein gesetz kann geprüft werden ob es verfassungskonform ist.

was hier geschehen ist, wieder spicht dem prozedere und man ist hier aufgrund eines machtproblem das schröder hat ganz gezielt in eine auslegungsfrage eingestiegen,
die die verfassung glasklar regelt. meinung von verfassungsrichtern.

und diese spielregeln sollten wenn nicht die entsprechenden mehrheiten da sind sie zu ändern tabu sein.

aber der machterhalt eines machtgeilen wohl nichtschwulen schröder läßt grüßen.


so long1

[Glückspfennig]

Long1, zunächst bin ich erst mal nicht Dein Junge. Dann stellt sich für mich die Frage, warum Du explizit das Detail "Schwulsein" in dem Zusammenhang dieser Abstimmung im Bundesrat hier im Thread erwähnst. Für den Vorgang als solches, der heute in allen Sendern zu verfolgen war, die Abstimmung, spielt er nähmlich nicht die geringste Rolle.

Und um den geht es doch hier im Thread, oder?

Darf ich Dir eine persönliche Frage stellen? Bist Du schwul? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, darf ich dann Dein Freund sein, Schnuckelchen?

[SDI85]

@long

Leider zählt heutzutage nur noch eine schöne Verpackung, der Inhalt ist nebensächlich. Das trifft anscheinend auch auf deinen Beitrag zu.
Trotzdem finde ich, dass einige Gedankenzüge deines Postings Anlass zum Nachdenken geben!

Gruß,
SDI85

[Swiftnick]

@Long

Zunächst einmal betrachte ich w.o. als Finanzcommunity und nicht als Propagandamüllhaufen.

Der von Dir zitierte Verfassungsbruch wird erst noch festzustellen sein. Es gibt genauso gut Verfassungsrechtler die den heutigen Vorgang als rechtens beurteilen.

Also wir werden es in den nächsten Monaten aus Karlsruhe erfahren. Das die Zustimmung im Bundesrat natürlich auch ausgehandelt wird, ist schon seit Urzeiten so.

Dies ist kein Erfindung von Schröder!

Ich habe mir mal Deine letzten 12 Threads angesehen, die Mehrzahl davon ist einfac nur billige Propaganda a la Springer+Co.


schwuler Bundesratspräsident beugt die Verfassung 12 Long1 22.03.02 23:10:47
staatsparasiten schlagen wieder zu. 26 Long1 11.03.02 00:51:57
wann treten wir den gesit der alt 68 in die tonne?????? 2 Long1 11.03.02 00:30:48
an m-b-s ölvorräte reichen bei heutigem verbrauch noch 5000 jahre 111 Long1 10.03.02 10:23:02
neuste info:Politiker sollen neue vornahemen bekommen 2 Long1 09.03.02 13:21:27
im letzten jahr haben die deutschen beamten die world trade center vernichtet. 35 Long1 09.03.02 12:15:57
Wann rollen die köpfe von jagoda und riester??????? 13 Long1 04.03.02 21:36:54
wieviel beamte und öffentlicher dienst braucht das land????? 15 Long1 10.02.02 10:15:14
berlin das rot/grüne pack will mal wieder die steuern erhöhen fdp steigt aus 16 Long1 09.02.02 14:42:10
Schröders Pleiten, Pech und Pannen Februar 2002 7 Long1 07.02.02 10:48:41
wann kostet 1€ 0,75us-cent?????????? 10 Long1 06.02.02 20:38:34
schröders pleiten pech und pannen jan2002 26 Long1 06.02.02 20:03:17

[Long1]

@arminos

aber wenn du sagst das du es bist?????
warum kannst du dann deine eigene wahrheit nicht ertragen???
wenn dich das stört ändere doch was dran.

wenn du es gut findest wirst du mit der wahrheit leben können.

auch wenn man es dir täglcih sagt.

mir schadet es auch nicht wenn mir jemand sagt wie klug ich bin.
damit kann ich jeden tag gut leben.

und wenn ich schwul wäre und ich würde sagen das es gut ist das ich schwul bin,
dann hätte ich auch nicht dagegen wenn man es mir jeden tag sagt.

(oder ich habe das nur als marketinggage benutzt, dann käme es mir schon zum halse raus wenn ich das täglcih hören würde.
das wäre dann eine strafe. aber bei wowereit glaube ich nicht daran, der hat das ehrlich gemeint und man kann es ihm jeden tag erzählen).

macht euch nicht soviele gedanken über ihn.

er esagt es ist gut so und steht auch voll dazu.

so long1

[Glückspfennig]

Also ich finde LONG hört sich vielversprechend an.

[Ariminios]

na und,wenn du sagstmdass du heterosexuell bist,dann,dann willst du auch nicht IMMEr LONG1 DER HETEROSEXUELLE genannt werden,oder?

[Long1]

@glückspfennig
also gut nicht mein junge zufrieden.
nun dazu soweit ich weiß bin ich nicht schwul.(aber was weiß ich schon).

nun das schwulsein bringe ich mit rein um schnell auf 22 postings zu kommen. dies ist mir in so kurzer zeit noch nie gelungen.
unabhängig davon bringe ich es rein um politsche stimmung zu machen, so wie wowereit auch politische stimmung gemacht hat als er gesagt hat ich bin schul und das ist gut so.
ich negiere jetzt diese stimmung, indem ich es immer wiederhole. das nemmt man den pendeleffekt.
du weißt doch wenn man einem pendel im reichtigen moment immer eien impuls gibt, das schwingt es immer weiter bis es auseinanderfliegt.
(das ist physik)

wowereit hat das pendel in gang gesetzt, jetzt muß man nur noch in den richtigen momenten anschieben.

@sdi85
du hast absolut recht. was du hier von mir siehst ist hauptsächlich verpackung.
aber 22 postings in so kurzer zeit und soviel aufregung ist schon interessant.
trotzdem habe ich angst in dieser repoblik mit den mafiosen strukturen die sich herausgebildet haben und heute so offen und ohne schamgefühl zur schau gestellt werden.

so long1

[Beefcake_the_mighty]

@hetero??Long1


Der Unterschied ist,daß er sich selbst geoutet hat.Um dem zwangsläufig folgendem Outing der Springerzeitungen zu entgehen.
Du betreibst nun im kleinen,was er vorbeugen wollte.Nämlich von politischen Inhalten ablenken,und sich über sexualität von anderen lustig machen.
Du solltest dich eher um dein eigenes Sexleben kümmern.Da dürftest Du genug nachzudenken haben...

[wasgehtab]

@Long1



Nicht jeder der sich am Sack juckt ist Schwul.

http://www.ralfkoenig.de/

[roland hausse]

"heute ein könig"

[roland hausse]

@ beefcake: nicht nachdenken - poppen!!!

[Beefcake_the_mighty]

[Beefcake_the_mighty]

@roland

even if you come from mars,if you`ve got a hole,i will f.....you.(ice-t)

[Long1]

@swiftnick
da hast du ja schön nachgeschaut. lies sie mal alle deine meinung würde mich mal interessieren.
es gint eine minderheit von verfassungrechtlern alle der spd nahestehend, die das spd-konform sehen.
aber frage doch mal die verfassungsrichter.

natürlich kann ich erstmal einen umbringen und erst nach dem verfahren kann man sagen ob es mord war.
wenn das deine argumentation ist hast du natürlich recht.
es ist ein zeitgewinn für den der einen umbringt.

was ich interessant finde ist, das es nur um den begriff schwul geht und nicht um das wesentliche um die beugung der verfassung.

es ist so als ob sich ein elefant auf einen kuchen setzt und wir reden über die fliege die auf dem kuchen sitzt.

und das ist nicht gut so.

so long1

[silent_hit]

Warum sollte long nicht "schwuler Wowereit" schreiben? Wowereit hat selbst ungefragt seine sexuelle Neigung zum Thema gemacht!!!

Oder ist das jetzt normal, daß irgendwelche Politiker vor die Presse gehen und sagen: "Ich bin hetero, und das ist gut so!"?

Wowereit hat den Sex in die Politik gebracht, da muß er sich nicht wundern, daß ihm das jetzt anhängt.

[Long1]

tja silent_hit
so ist das heute. ein schwuler woweit nutzt das ganze als marketinggang um in aller munde zu sein.
er steht aber nicht voll dahinter.
wenn du das nun permanet wiederholst wird der marketinggang der im erstem moment ein erfolg ist zum bumerang,
und das ist es was ich hier herausstelle.

wenn du das jetzt permanent wiederholst dann wirst du die politchancen eines wowereit einschränken.
der M-gage ist weg und nun holen ihn die negativen efekte ein.

die stimmung in der bevölkerung ist unrerbewußt natürlich noch nicht für die schwulen eingenordet.

wenn wowereit sein schulsein wichtiger wäre als seine karriere, dann wäre ihm das egal.
aber glaubst du das?????????

das ist ein genauso rückgradloser politiker wie alle die in dieser ebene ihre karriere haben.

und ich werde mir einen spaß draus machen das immer weiter zu wiedeholen, und wenn sich alle darüber aufregen.
marketing muß auch seinen preis haben.

so long1

[Glückspfennig]

@Long1

"Der Unterschied ist,daß er sich selbst geoutet hat.Um dem zwangsläufig folgendem Outing der Springerzeitungen zu entgehen.
Du betreibst nun im kleinen,was er vorbeugen wollte.Nämlich von politischen Inhalten ablenken,und sich über sexualität von anderen lustig machen."

Bist Du in der Lage mit Deiner Hirnleistung diese beiden einfachen Sätze aus #26 zu begreifen?
Sie beschreiben nämlich das Anliegen, um das es Wowereit dabei ging. Nicht mehr und nicht weniger. Kein Mensch hegt die natürliche Absicht, sich auf seine Sexualität reduzieren zu lassen. Dem wollte Wowereit vorbeugen, eine ganz normale menschliche Regung.

[Dalle]

Ich fand den Beitrag interessant, cool und lustig, provokant war er natürlich auch, klar war auch daß versucht wird ihn zu zerpflücken wo leben wir schließlich

Lauter Schlaumeier die dagegen reden können aber keine Gegenvorschläge, bzw. -argumente vorbringen

Nun ja, das ist man ja leider inzwischen gewohnt, es wird wordgeklaubert und Details hinterfragt, nix akzeptiert, traurigerweise nicht mal die Meinung eines anderen aber so what...die Rechtsprechung wird ja schon richten

[Long1]

@glückpfennig
bei ansändigen menschen würde ich darauf ja eventuell rücksicht nehmen.
bei leuten die die verfassung beugen nicht.
das sind "menschen", die mit allen möglichen mittel des rechtsstaats bekämpft werden müssen.
und das was ich hier schreibe ist nichts als die wahrheit oder??????

da nehme ich auf wowereit keine rücksicht, genausowenig wie er rücksicht auf die verfassung nimmt.

wowereit hat ja die möglichkeit mich zu verklagen.

nur dann wird es noch lauter gesagt was ich hier sage und diese publizität will er bestimmt nicht.

tja und das er sich selbst geoutet hat war damlas ein marketinggag. und den wiederhole ich doch jetzt nur und das bis zum erbrechen.
bis es alle wissen und bis es allen am hlas rauskommt. wie schon gesagt: es ist nur die wahrheit ausgesprochen von wowereit.
ich denke schon verstanden zu haben was in 26 steht. nur das interessiert mich nicht.
wie gesagt mit einem verfassungsbeuger soll ich mitleid haben.

so long1

[Glückspfennig]

Ja, Long1!

So setzt eben jeder von uns seine Prioritäten. Für mich bist Du nun mal eben ein billiger Populist, der mit Schlagworten arbeitet und hohle durch nichts bewiesene Phrasen, gebetsmühlenartig nachplappert, eben Stimmungsmacher auf Kosten anderer Menschen. Da werden angebliche Verfassungsbrüche gesichtet und diese als Wahrheit verkauft, wo es zur selben Zeit namhafte Verfassungsrechtler gibt, die dies keinesfalls so einordnen würden. Nichtmal ein Gerichtsentscheid - wenn es denn soweit kommen sollte - wird abgewartet. Hauptsache erst mal die pöbelhafte Phrase unters Volk dreschen um Stimmung anzuheizen. Das ist ganz nach Deinem Geschmack, gelle?

Der Thread ist für´n Arsch, wie eigentlich sämtliche Threads von Dir. Machs gut, Phrasenklopper!

[handicapper]

ich bin zwar jetzt schon ziemlich blau aber war da nicht schon mal sone abstimmung wo sich dieses stasiregierte land als zünglein an der waage fühlen durfte????? die haben doch dann riesige subventionen bekommen oder war das doch wer anders?????? ob schwul oder nicht ist doch völlig egal.auch die aufregung der cdu,wär auch nicht anders gewesen falls sie recht bekommen hätten.inhaltlich hilft diese diskussion um kinderkram niemanden weiter.oder glaubt hier irgendjemand das sich große konzerne um irgendwelche zuwanderungsbestimmungen scheren???? geht in die irish-oder english pubs in eurer stadt und ihr könnt sehen und hören wieviel fachleute schon hier sind.zzzzuuummmm ggggllllüüüüüccccckkkkk. vor jahren waren hier in münchen übrigens noch ein ganzer haufen irische krankenschwestern,mei war das eine geile zeit.nur leider verdienen die in den staaten,australien oder sonstwo auf der welt mehr wie in "superreich" germany.

[Beefcake_the_mighty]

Ich hab eben nochmal in der Bild nachgelesen.Ich wollte das mal eben mit Deinem Stil vergleichen.Geht aber nicht.So weit wie Du gehen nichtmal die...

Dieser Thread übertifft sogar die Bild.Ich hab ihn auf jedem Fall abgespeichert.

[Beefcake_the_mighty]

#39

Stimmt.Selbst das Regierungsviertel und der Potsdammer Platz in Berlin wurde nur mit tatkräftiger Unterstützung von nichtdeutschen Fachleuten gebautAber wir zanken ja eigentlich auch nur über dir Art und Weise des Hetrosexuellen Users Long1.Siehe #38

[theak]

Hab eben nen längeren Beitrag zu der Sache wieder gelöscht weil mir der Ausspruch "blöd bleibt blöd" eines ausländischen Freundes wieder einfiel.

gruss

[roger11]

@ handicapper

ich glaub ja eher, dass in Aussiland oder anderswo reichlich in Naturalien geklinkt wird. Daher der Besoldungsunterschied. ....

[roger11]

und zu User LONG kann ich nur sagen:

Wer sich derart an Wowereits Outing und dem Thema " Hetero oder nicht " festmacht, outet doch nur, dass er ein Problem damit hat. Die Menschen an sich haben damit aber keins....

[handicapper]

wollt damit nur sagen,stolpe hat das:. meine stimme für den der mir das meiste geben kann oder ich mach mich und meine meinung krumm für den der mir am meisten geben kann,schon mit der mutter(sed)milch aufgesogen.es ist halt erschreckend,daß sich in einer sogenannten"DEMOKRATIE" soetwas wiederholen kann. man muß aber feststellen das er gewählt wurde und an einer wahl ja,gottseidank,in deutschland keine zweifel bestehen aber sehr wohl,zumindest bei mir,an der zurechnungsfähigkeit der leute die diesen kommunisten gewählt haben.

[nasdaq10.000]

POLITOLOGE KLAUS VON BEYME

"Stolpe hat gut taktiert"

Von Wolfgang Büchner

Für den Heidelberger Politikwissenschaftler Klaus von Beyme war die Abstimmung des Bundesrates über das Zuwanderungsgesetz ein "abgekartetes Spiel". Gegen die Verfassung habe Bundesratspräsident Klaus Wowereit (SPD) zwar nicht verstoßen, ob das Ergebnis allerdings Bestand haben werde, sei fraglich, sagte von Beyme in einem SPIEGEL-ONLINE Interview.

Heidelberg - Er habe den Eindruck dass das gesamte Abstimmungs-Verfahren zwischen Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) und Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) im Vorfeld abgestimmt worden sei, sagte von Beyme. Für Schönbohm sei dies die offenbar einzige Möglichkeit gewesen, der Linie der Unionsführung zu folgen und gleichzeitig seine Koalition zu retten. Ein Indiz für diese These sei schon die Körpersprache der beiden Politiker während der Sitzung des Bundesrates - Stolpe mit hoch erhobenem Haupt und Schönbohm mit gesenktem Blick. Es könne zwar sein, dass seine Partei ihn nun zum Verlassen der Großen Koalition in Brandenburg auffordern werde. "Wenn die CDU dann aber vor der Alternative steht, dass die PDS in Brandenburg in die Regierung geht, dann werden sie am Ende wahrscheinlich doch in der Koalition bleiben", sagte von Beyme. "Stolpe hat gut taktiert" fügte der Politikwissenschaftler hinzu.

Einen Verfassungsbruch - wie von CDU- und CSU-Politikern moniert - sieht von Bemye nicht. Mit seinem Hinweis auf Artikel 51 des Grundgesetzes - wonach die Stimmen eines Bundeslandes nur einheitlich abgegeben werden können - und der ausdrücklichen Nachfrage an Ministerpräsident Stolpe, wie Brandenburg abstimmen wolle, habe sich Wowereit verfassungskonform verhalten, sagte der Politologe. Allerdings sei es gut möglich, dass den Rechtsgelehrten nun ein Argument einfallen werde, mit dem die Abstimmung verfassungsrechtlich angegriffen werden könnte. Ob das Abstimmungsergebnis bei einer möglichen Klage vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben werde, sei ungewiss, sagte er.

Eine Möglichkeit zur Anfechtung der Zuwanderungs-Abstimmung im Bundesrat deutete der thüringische Ministerpräsident Bernhard Vogel (CDU) bereits im Verlauf der Bundesratssitzung an. Vogel sagte, die Richtlinienkompetenz des Ministerpräsidenten auf die sich Stolpe bei der Abstimmung im Bundesrat gestützt habe, beziehe sich nur auf die Vertretung des Bundeslandes nach Außen. Bei einer Abstimmung im Bundesrat sei ein solches Außenverhältnis aber überhaupt nicht gegeben.

Wie die meisten Landesverfassungen sieht auch die Verfassung des Landes Brandenburg die sogenannte Richtlinienkompetenz des Ministerpräsidenten vor. In Artikel 89 der brandenburgischen Landesverfassung heißt es dazu: "Der Ministerpräsident bestimmt die Richtlinien der Regierungspolitik und ist dafür dem Landtag verantwortlich. (...)" Die Vertretung des Landes nach Außen wird hier nicht ausdrücklich erwähnt.

Klaus von Beyme ist einer der bedeutendsten deutschen Politikwissenschaftler. Der Verfasser zahlreicher Standardwerke der Politischen Wissenschaft (u.a. "Das politische System der Bundesrepublik Deutschland") ist Emeritus der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg.

spiegel.de, 22.3.02

[handicapper]

fragen über fragen????????????

keine eigene meinung nasdaq 10000??????

NAJA BIST AUCH TIEF GESUNKEN !!!!!!

[handicapper]

@roger11
meine freundin hat dort 6000 aussie $ bei den" flying docters" verdient statt hier 4000 DM brutto auf der intensivstation im "rechts der isar" .

[roger11]

@ handicapper

..........god verdammen....ja, das meinte ich doch....+ Naturalien..hehe

[roger11]

hey, handicapper

lies Dir mal n paar Sachen durch von User " Gelenkbusfahrer " durch..........hab mich selten so geschüttelt wie bei der Lektüre seiner Statements....

Er ist seit OKtober 2001 nicht mehr da.....leider !
Aber, die Konversation mit dem Typen,.....die war schon klasse !!

Und seine Threads !!!

mfg..

[handicapper]

wenn ich wieder nüchtern bin und mich an diesen thread erinnern kann gern.

[roger11]

lol...........den Thread eröffnete User

Long 1


kann man aber auch getrost vergessen, son Scheiss......

[roger11]

verstehe überhaupt nicht, warum Du nicht schon längst in der Kiste liegst, wenn Du schon so breit bist !?!...

[Long1]

ach glückspfennig
weißt du du fandest auch im dritten reich leute, die die judenvergasung eine gute sache genannt haben.
sieh dir immer den gutachter an der die meinung äußert und sieh nach wer ihn bezahlt oder welches parteibuch er in der tasche hat.
du weißt pack schlägt sich pack verträgt sich.

näturlich kann man sagen ich bin ein billiger populist, genauso wie wowereit, der der schwulsein zu dem richtigen zeitpunkt bei der wahl des oberbürgermeisters richtig vermartet hat.
genau so populistisch. jetzt kommt eben die andere seite der medallie.+

es geht nicht um einen gerichtsentscheid, es geht darum, das aus machtpolitischen interessen heraus die verfassung bis an die grenzen des erträglchen gebeugt wird.
ich habe nie von einem verfassungsbruch gesprochen. den bruch stellen die richter fest.
ein beugen ist noch kein bruch.
es ist ein verbiegen bis an die belastungsgrenzen. ob ein bruch herauskommt, das überlasse ich den richtern.

aber vielleicht kappierst du das auch noch mein nichtjunge.

natürlich die stimmung anheizen. wenn du die macht hättest würdest du das wahrscheinlich verbieten nach guter alter preußischer manier und als nachfolger des 3. reiches.
und ich denke, das würde die spd am liebsten auch.

wie gesagt, es geht mir nicht um den gesetzesinhalt, es geht mir um die methodik, wie die verfassung gebeugt wird.

glückspfennig, wenn du nicht mehr weiter weiß kommt die polemik und dann die aufgabe. frage: bist du spd-mitglied oder bei den grünen????

nochmal es geht nicht um das gesetz, das kann ich auch unterschreiben.
und ich würde gerne 10 softwareingenieure aus indien gegen 10 deutsche beamte tauschen, damit die unsere wettbewerbsnachteile in indien einführen (nur so blöd sind die inder nicht).
es geht darum wie mit dem umgegangen wird was noch den rest an freihaiet garantiren soll den wir haben.
die verfassung. kappiert das hier denn keiner?????

as politwissenschaftler sagen ist ja schön und gut, ich dachte es käme hier auf die verfassungsexperten an.
viuelleicht sollte man ja auch mal einen chemiker oder physiker befragen, oder eine kindergärnterin.
ich spreche politwissenschaftlern in der kompizierten fragestellung einfach die kompetenz ab.
juristen sind hier gefragt, wenn es denn überhaupt eine eindeutige antwort auf die frage gibt.

man kann nur feststellen, das ein starker dissenz zwischen den volksparteien über die interpreation der verfassung existiert und das ist im allgemienen verständnis eine beugung nach der interessenslage einer partei die die macht hat und zwar nur, weil sie zufällig den schwulen bundesratspräsidenten stellt.


ach roger11 dann vergiß ihn doch einfach. du wirst doch nicht gezwungen ihn zu lesen.
aber das ist das ding mit der bettdecke. heimlich blinzeln darfst du, keine frage.
du kleiner scheinheiliger (das war nur spaß und den wirst du ja verkraften oder???)

so long1

[Long1]

na glückpfennig,

fällt dir nichts mehr ein????
sind wir durch???????

so long1

[Glückspfennig]

Ich hatte mich doch schon - ganz nach alter Sitte und Manie - formvollendet verabschiedet, nicht mitbekommen?

#38 Der Thread ist für´n Arsch, wie eigentlich sämtliche Threads von Dir. Machs gut, Phrasenklopper!

Das Sprichtwort: "Der Klügere gibt nach", beinhaltet oft eine gaaaaaanz tiefe Wahrheit in sich, die mir schon oftmals die Zwecklosigkeit eines ehrlichen Bemühens aufgezeigt hat. Dann wird es Zeit, die Segel zu streichen.

Aber Selbstgespräche haben auch nen netten Charakter. Also, immer am Ball bleiben, "Frontkämpfer".

[Long1]

ach glückspfennig,

das kommt mir vor wie dem fuchs dem die trauben zu sauer sind weil sie zu hoch hängen.
aber es heißt ja schon in der bibel wohl:"selig die armen im geiste denn ihrer ist das himmelreich (und den anderen die macht auf erden)".
das in klammern ist von mir.

aber nichts für ungut.

der phrasenklopper long1
aber vielleicht kannst du mir ja eine alternative nennen.
aber bitte nicht bin laden, soweit bin ich noch nicht.
noch versuche ich mit "phrasenkloppen" der vergewaltigung durch diese beamtukratur herr zu werden.

über effizienz läßt sich da natürlich streiten, aber es hilft eventuell gegen magengeschüre und graue haare.

so long1