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    Ukraine-Konflikt und die EU (Seite 360)

    eröffnet am 19.02.14 15:45:50 von
    neuester Beitrag 04.04.24 15:42:51 von
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      schrieb am 30.03.23 20:10:21
      Beitrag Nr. 17.351 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 73.583.889 von for4zim am 30.03.23 15:12:26Wo ist denn nun dein Nachweis, dass du ebenso die ukrainischen Kriegsverbrechen auf schärfste verurteilst bzw. verurteilst hast?

      Sehe bisher außer deiner Verharmlosungen jener Kriegsverbrechen …. Nichts!
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      Avatar
      schrieb am 30.03.23 19:32:19
      Beitrag Nr. 17.350 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 73.584.870 von Blue Max am 30.03.23 16:59:59Ein Mann schreibt: "Während wir Kinder töten, singen wir im Ersten Kanal (des Fernsehens) Lieder; Wir, Russland, sind gottlos geworden - Herr, vergib uns." In seinem zweiten Kommentar schrieb er "Russische Flieger bomben Kinder".

      Wie muss man diese furchtbaren Verbrechen bestrafen?

      Mit 7 Jahren harter Haft, sagt das russische "Rechtssystem". "Ein Gericht in Moskau hat einen 63-Jährigen für zwei Anti-Kriegs-Posts in sozialen Netzwerken zu sieben Jahren Lagerhaft verurteilt." https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-donner…

      Einem Mann, dessen zwölfjährige Tochter ein Antikriegsbild malt, nimmt man die Tochter weg und steckt sie in ein Heim, den Mann verurteilt man mit einem Vorwand zu zwei Jahren Haft und entzieht ihm das Sorgerecht.
      https://www.tagesschau.de/ausland/europa/antikriegsbild-vate…

      Soldaten, die in Butscha ukrainische Mädchen vergewaltigten und Zivilisten erschoßen, wurden hingegen mit Orden ausgezeichnet. https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/nach-graeuelt…
      Avatar
      schrieb am 30.03.23 16:59:59
      Beitrag Nr. 17.349 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 73.583.340 von erwinsklein am 30.03.23 14:07:40Das die Ukraine nicht gerade als leuchtendes Vorbild für Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsfreiheit bekannt ist, ist ja nichts neues...

      :eek:
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      Avatar
      schrieb am 30.03.23 15:12:26
      Beitrag Nr. 17.348 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 73.583.307 von erwinsklein am 30.03.23 14:03:52Wie schon gesagt - ich bin nicht in der Pflicht nachzuforschen, wo irgendwelche einzelnen Strafprozesse in der Ukraine stehen. Tatsache ist, dass Sie sich hier vorwiegend äußern, um die Ukraine zu beschuldigen, anderen Usern vorzuschreiben, sie sollten das gefälligst auch machen, und zu russischen Kriegsverbrechen kommen von Ihnen inhaltsleere Lippenbekenntnisse. Und überlegen sie sich noch mal Ihre absurden Beschuldigungen gegen andere User: ich habe nirgendwo zur Gewalt gegen Russen aufgerufen. Ich habe auch Sie nicht in so einer absurden Weise wegen irgend etwas beschuldigt. Ich habe nur darauf hingewiesen, was Sie diskutiert haben, als Sie in den Thread eingestiegen sind und was nicht. Offensichtlich gefällt es Ihnen nicht, wenn man darauf hinweist, dass die wesentlichen Verbrechen von russischer Seite organisiert werden und Teil des Angriffskrieges sind. Niemand bestreitet, dass einzelne Kriegsverbrechen von einzelnen ukrainischen Personen erfolgten, aber man kann schlecht permanent nur diese einzelnen ukrainischen Kriegsverbrechen diskutierten, wenn die meisten Ereignisse aufgrund der systemischen russischen Verbrechen erfolgen. Es ist auch niemand in der Pflicht, Ihren überzogenen Anforderungen zu folgen, dass man etwa der ukrainischen Führung verbieten soll, einen ihrer Meinung nach fehlerhaften Bericht der UN-Menschenrechtskommission zu kritisieren und vorher hier über nichts anderes mehr schreiben darf. Mit solchen überzogenen Forderungen driften Sie hier schon ein bisschen aus der Realität ab.

      In Beitrag Nr. 17.347 leben Sie ja auch wieder Ihren seltsamen Standard aus: Sie kommentieren eine Anklage aus 2018 ( 2 0 1 8 !) wegen Umsturzplänen. Das sagt nichts, wie Sie behaupten, über die ukrainische Demokratie aus und hat mit der aktuellen Diskussion nichts zu tun. Sie verschweigen damit auch, dass die frühere Pilotin später wieder freigelassen wurde: https://de.wikipedia.org/wiki/Nadija_Sawtschenko und https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/wie-eine-ukrainerin…. Wieso haben Sie, wenn Sie so etwas schon für relevant halten, nicht folgende Ereignisse kommentiert: die Ermordung von Nemzow, die Mordanschläge auf Nawalnyj und andere mit Nowitschok, das Verbot der Organisation Memorial und vieler anderer Menschenrechtsorganisationen, den Verbot vieler traditionsreicher Zeitungen oder etwa die Verurteilung des Vaters vom Mädchen, das wegen eines gemalten Bilds in ein Kinderheim verschleppt wurde. Man betrachte einfach mal die Verhältnismäßigkeit von dem, was Sie hier als relevant bezeichnen gegenüber dem, was tatsächlich passiert bezogen auf Ihre weite Zeitachse seit 2014.
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      Avatar
      schrieb am 30.03.23 14:07:40
      Beitrag Nr. 17.347 ()
      Ein Beispiel wie Demokratie in der Ukraine gelebt wurde!

      https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-03/ukraine-nadija-s…

      "Nadija Sawtschenko wegen angeblicher Umsturzpläne festgenommen
      ...
      Generalstaatsanwalt Juri Luzenko wirft Sawtschenko vor, einen terroristischen Staatsstreich zu planen. Dafür gebe es "unwiderlegbare Beweise".
      ....
      Worauf sich seine Erkenntnisse stützen, sagte Luzenko nicht."
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      schrieb am 30.03.23 14:03:52
      Beitrag Nr. 17.346 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 73.583.178 von for4zim am 30.03.23 13:46:24" "Ein Berater des ukrainischen Präsidenten, Olexij Arestowych, räumte ein, dass die Misshandlung von Kriegsgefangenen ein Kriegsverbrechen darstellt, und erklärte, dass die Verantwortlichen bestraft würden. „Ich möchte noch einmal alle unsere Soldaten, Zivilisten und Selbstverteidigungseinheiten daran erinnern, dass die Misshandlung von Kriegsgefangenen ein Kriegsverbrechen ist, für das es nach dem Militärrecht keine Amnestie gibt und das nicht verjährt“, schrieb er am Abend des 27. März auf Telegram. „Ich erinnere alle daran, dass wir eine europäische Armee eines europäischen Landes sind. Wir werden die Gefangenen in Übereinstimmung mit der Genfer Konvention behandeln, unabhängig davon, welche persönlichen emotionalen Beweggründe Sie haben.“

      In einem Video, das am selben Tag um 22 Uhr auf YouTube veröffentlicht wurde, erklärte Arestowytsch, dass die Ukraine die Verantwortlichen bestrafen werde, wenn eine Untersuchung ergeben sollte, dass es zu Misshandlungen gekommen sei."

      "Die ukrainischen Kämpfer tragen verschiedene Uniformen, Waffen und Ausrüstungsgegenstände, aber keine klar erkennbaren Abzeichen. Es ist unklar, ob diese Personen der regulären Armee, einer territorialen Verteidigungseinheit oder einer anderen Truppe angehören."

      Willst du hier uns veräppeln? Diese Worthülse wurde vor knapp 12 Monaten daher gesagt! Was ist diesbezüglich geschehen? Nichts... überhaupt nichts!

      Wieder versuchst du Tatsachen zu beschönigen! .... "Ich kenne keinen Fall, dass ein ukrainischer Soldat einen unbewaffneten Zivilisten erschossen hat. Deshalb kann ich Ihnen da auch kein Urteil heraussuchen." .... Wie wäre es mit gefesselten unbewaffneten ( also wehrlosen Menschen ) Gefangenen, die man aus Lust und Laune einfach in die Beine schießt und dann erschießt ... und dann verbrennt!


      "Zusammen mit einer klaren Diskussionshaltung, die Ukraine zu beschuldigen und sich darüber zu beschweren, man würde nur russische Kriegsverbrechen diskutieren, kamen dann Kommentare wie: „Das der Russe der Aggressor in der Ukraine ist, ist bekannt und will keiner beschönigen. Die Frage ist nur, ist der Russe prinzipiell der Aggressor oder wird er von einigen gern prinzipiell in die Aggressor Rolle gesteckt?“ oder "Trotzdem verurteile ich weiterhin die Aggression Russland gegen das ukrainische Volk!" oder „Was aber keineswegs die Kriegsverbrechen der Russen rechtfertigen soll!“ So etwas nennt man Lippenbekenntnisse: Aussagen, die aus rhetorischen Gründen gemacht werden, aber gar nicht der angestrebten Diskussionshaltung entsprechen."

      Wenn das Lippenbekenntnisse sind, sind deine Äußerungen Aufruf zur Gewalt gegenüber Russen ( nicht bestimmten Russen, sondern gegenüber allen! )
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      schrieb am 30.03.23 13:46:24
      Beitrag Nr. 17.345 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 73.583.025 von erwinsklein am 30.03.23 13:29:21Ich kenne keinen Fall, dass ein ukrainischer Soldat einen unbewaffneten Zivilisten erschossen hat. Deshalb kann ich Ihnen da auch kein Urteil heraussuchen.

      Das ist das, was Sie nicht in den Kopf kriegen: man kann ukrainische Soldaten nicht für etwas verurteilen, was die gar nicht getan haben.

      Zu Ihrem Vorwurf: "Ein Berater des ukrainischen Präsidenten, Olexij Arestowych, räumte ein, dass die Misshandlung von Kriegsgefangenen ein Kriegsverbrechen darstellt, und erklärte, dass die Verantwortlichen bestraft würden. „Ich möchte noch einmal alle unsere Soldaten, Zivilisten und Selbstverteidigungseinheiten daran erinnern, dass die Misshandlung von Kriegsgefangenen ein Kriegsverbrechen ist, für das es nach dem Militärrecht keine Amnestie gibt und das nicht verjährt“, schrieb er am Abend des 27. März auf Telegram. „Ich erinnere alle daran, dass wir eine europäische Armee eines europäischen Landes sind. Wir werden die Gefangenen in Übereinstimmung mit der Genfer Konvention behandeln, unabhängig davon, welche persönlichen emotionalen Beweggründe Sie haben.“

      In einem Video, das am selben Tag um 22 Uhr auf YouTube veröffentlicht wurde, erklärte Arestowytsch, dass die Ukraine die Verantwortlichen bestrafen werde, wenn eine Untersuchung ergeben sollte, dass es zu Misshandlungen gekommen sei."

      "Die ukrainischen Kämpfer tragen verschiedene Uniformen, Waffen und Ausrüstungsgegenstände, aber keine klar erkennbaren Abzeichen. Es ist unklar, ob diese Personen der regulären Armee, einer territorialen Verteidigungseinheit oder einer anderen Truppe angehören."


      Das steht in Ihrem Link und das muss reichen. Ich gehe davon aus, wenn man konkrete Tatverdächtige ermittelt, dann wird das hier auch zu Verfahren führen. Aber bis wann das erfolgt, habe ich nicht zu rechtfertigen. Notfalls würde der Internationale Gerichtshof in Den Haag das Verfahren eröffnen.

      Alles andere - die lange Liste russischer Kriegsverbrechen https://de.wikipedia.org/wiki/Kriegsverbrechen_im_Russisch-U…, dürfen wir hingegen nicht diskutieren, wenn es nach Ihnen geht, weil man Ihnen in diesem einen Fall kein Urteil zeigen kann? Absurder Vorwurf!
      16 Antworten?Die Baumansicht ist in diesem Thread nicht möglich.
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      schrieb am 30.03.23 13:35:00
      Beitrag Nr. 17.344 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 73.582.689 von for4zim am 30.03.23 12:51:24Zur Ergänzung: im Thread sind 161 Beiträge von Ihnen, erwinsklein. Ich kann nicht alle noch mal durchlesen oder gar hier zusammenfassen. Aber Ihr Einstieg im Thread war, und das hat die weitere Diskussion gesetzt, Fälle aus dem Jahr 2014 zu diskutieren, mehrmals das Nuland-Telefonat zu verlinken und dann den Fall Makijiwka zu verlinken, wo ukrainische Soldaten gefangene russische Soldaten erschossen hatten, allerdings ohne dabei zu erwähnen, dass ein gefangener russischer Soldat zu Schießen begonnen hatte und daher der Vorfall vermutlich kein Kriegsverbrechen war. Das wurde dann von Ihnen zunehmend begleitet von Vorwürfen, dass hier nur russische Kriegsverbrechen verurteilt würden, während ukrainische Kriegsverbrechen nicht verurteilt würden.

      Zusammen mit einer klaren Diskussionshaltung, die Ukraine zu beschuldigen und sich darüber zu beschweren, man würde nur russische Kriegsverbrechen diskutieren, kamen dann Kommentare wie: „Das der Russe der Aggressor in der Ukraine ist, ist bekannt und will keiner beschönigen. Die Frage ist nur, ist der Russe prinzipiell der Aggressor oder wird er von einigen gern prinzipiell in die Aggressor Rolle gesteckt?“ oder "Trotzdem verurteile ich weiterhin die Aggression Russland gegen das ukrainische Volk!" oder „Was aber keineswegs die Kriegsverbrechen der Russen rechtfertigen soll!“ So etwas nennt man Lippenbekenntnisse: Aussagen, die aus rhetorischen Gründen gemacht werden, aber gar nicht der angestrebten Diskussionshaltung entsprechen.

      Ich habe nicht gesehen, dass Sie die russischen systemischen Verbrechen diskutiert haben. Das müssen Sie auch nicht. Es geht ja um Ihre Meinung in Ihren Beiträgen. Es ist aber nicht statthaft, dass Sie anderen Usern vorschreiben wollen, was diese denn zu kommentieren hätten, und wie sie es tun. Dann müssen Sie halt mit Kritik rechnen. Um so mehr, wenn Sie behaupten keine Doppelstandards zu haben, es aber offensichtlich der Fall ist - Sie diskutieren ja die russischen Kriegsverbrechen nicht, allenfalls im Nebensatz oder als nichtssagender Satz in den obigen Beispielen, während die Hauptaktivität darauf zielt, die Ukraine zu belasten. Und wie Ihnen immer wieder nachgewiesen wurde, sind die russischen Kriegsverbrechen viel mehr, viel mehr verschiedene und keine Einzelfälle von einzelnen Personen, sondern von der Führung so gewollt und unterstützt. Und das reicht vollkommen, dass man vorwiegend russische Kriegsverbrechen diskutiert, sonst ist man einseitig pro Russland.
      Avatar
      schrieb am 30.03.23 13:29:21
      Beitrag Nr. 17.343 ()
      " ohne den russischen Angriffskrieg und ohne die russische Ambition, die Ukraine auszulöschen, gäbe es nichts zu diskutieren. Alle Verbrechen gehen am Ende auf das russische Verbrechen der Aggression und auf die Verfasstheit des russischen faschistischen Systems zurück. Letzteres bedeutet auch, dass wir im Fall der Ukraine bei Verbrechen solche einzelner Personen diskutieren, im Falle Russlands aber solche des russischen Regimes."

      Und wieder versuchst du mit diesem Geschriebenen ukrainische Kriegsverbrechen zu "beschönigen".
      Auch wenn der Russe den Krieg begonnen hat, ist das keine Rechtfertigung das ebenso Kriegsverbrechen von ukrainischer Seite begonnen werden!
      Verbrechen bzw. Kriegsverbrechen gab es schon seit Jahren in der Ukraine ( auch schon während des Maidans ). Auch die damals begangenen Verbrechen ( wie das Erschießen von Demonstranten von hinten ) wurden bis heute ... nach fast 10 Jahren ... nicht untersucht bzw. verurteilt!

      Mit der Aggression Russland haben diese Verbrechen leider nur extrem zugenommen. Ob sie auch wie bei Russland bei der Ukraine seit dem Krieg zugenommen hat, ist schwer nachzuweisen. Weil einfach sich sehr viele Verbrechen auf russischer Seite zu suchen sind und jene von ukrainischer nicht die mediale Aufmerksamkeit finden. Denn jene die davon berichten, müssen sich von ukrainischen Regierungsbeamten extremer medialer Beschimpfung/Druck/Einschüchterung ausgesetzt sehen ( siehe AI & Co ).

      Beispiele von Kriegsverbrechen und deren Verurteilung .... oder eben nicht!
      https://www.mdr.de/nachrichten/welt/politik/ukraine-prozess-…

      Nun zeige auf, dass du über ukrainische Verbrechen berichtet und jene auf das Schärfste verurteilt hast!

      "KRIEGSVERBRECHER-PROZESS IN UKRAINE
      Russischer Soldat zu lebenslanger Haft verurteiltVORLESEN
      von MDR AKTUELL

      Stand: 23. Mai 2022, 14:25 Uhr"
      --> innerhalb von paar Monaten wurde jener Soldat verurteilt!

      https://www.hrw.org/de/news/2022/03/31/ukraine-mutmasslicher…

      "März 31, 2022 6:00PM EDT
      Verfügbar in
      English
      العربية
      Français
      Deutsch
      Português
      Русский
      Ukraine: Mutmaßlicher Missbrauch von Kriegsgefangenen wäre ein Kriegsverbrechen
      Video zeigt anscheinend Kämpfer*innen, die auf russische Kriegsgefangene schießen"

      Nach mehr als 12 Monaten keine Verurteilung"
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      Avatar
      schrieb am 30.03.23 12:51:24
      Beitrag Nr. 17.342 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 73.582.338 von erwinsklein am 30.03.23 12:19:56Tut mir leid für Sie, aber Sie können keinen dieser Schlüsse aus meinem Beitrag ziehen. Wollen Sie vielleicht doch den Beitrag auch inhaltlich zur Kenntnis nehmen?

      Ihre Vorwürfe sind absurd. Noch absurder sind Vorwürfe darüber, was ich nicht kommentiert habe. Ich habe gar nicht die Zeit, ALLES zu kommentieren. Ich habe vor allem nicht alle russischen Fehler und Verbrechen kommentiert, sondern nur Beispiele herausgezogen oder allgemeine Sachen diskutiert. Ich habe aber nie etwas aktiv verschwiegen oder den Sachverhalt verdreht, wenn ich mich dazu geäußert habe. Außerdem beobachte ich, dass es bei Ihnen schon wieder darum geht, dass sich Personen rechtfertigen sollen. Davon würde ich gerne weg. Sie sollen sich nicht rechtfertigen, sondern ich weise darauf hin, wie die Verhältnisse sind.

      Wenn Sie wollen, dass ich Ihnen gegenüber nachweise, dass ukrainische Kriegsverbrecher verurteilt werden, ist das erst mal unmöglich, weil 1. die Verfahren ihre Zeit brauchen und 2. man nur sehr aufwendig Informationen über konkrete Strafverfahren bekommen kann - das übersteigt definitiv meine Möglichkeiten. Mein Vorschlag ist, machen Sie das doch zuerst. Mit Russen, mit Ukrainern, egal. Aber leisten Sie doch erst mal das, was Sie von anderen einfordern, dann sehen wir weiter.

      Worauf ich mich berufe ist, dass in der Ukraine Presse, NGOs und internationale Organisationen arbeiten können, dass wir hier Berichte dazu haben und dass die Ukraine erklärt, dass Kriegsverbrechen nicht ok sind und dass solchen Klagen nachgegangen wird. Das ist das, was ich erst mal mit vertretbarem Aufwand nachprüfen kann. Mit dem gleichen Aufwand stelle ich fest, dass man in Russland als Medien oder NGO oder internationale Organisation gar nicht frei dazu recherchieren kann, dass hier Folter und Mord anscheinend üblich sind und zwar nicht als Einzelfälle der Leute vor Ort, sondern von der Führung her geduldet oder gefördert oder organisiert. Und wie erläutert, die meisten Verbrechen werden NUR von russischer Seite begangen.

      Es gibt noch einen Denkfehler bei Ihnen: wenn jemand den Vorwurf macht, dass ein ukrainischer Soldat einen unbewaffneten russischen Soldaten erschossen hätte, dann ist das dadurch noch nicht unbedingt wahr. Wenn also die Ukraine den Vorfall untersucht, führt das nicht zwingend zu einer Verurteilung, und das ist dann auch richtig so. Man muss einen ausreichenden Tatverdacht gegen eine Person haben, um sie anzuklagen und man muss ihr die Tat und die Schuld nachweisen, um die Person zu verurteilen.

      Letztlich vergessen Sie auch das, was diese Debatte von vornherein eine bestimmte Gewichtung gibt, die man nicht ausblenden darf: ohne den russischen Angriffskrieg und ohne die russische Ambition, die Ukraine auszulöschen, gäbe es nichts zu diskutieren. Alle Verbrechen gehen am Ende auf das russische Verbrechen der Aggression und auf die Verfasstheit des russischen faschistischen Systems zurück. Letzteres bedeutet auch, dass wir im Fall der Ukraine bei Verbrechen solche einzelner Personen diskutieren, im Falle Russlands aber solche des russischen Regimes.
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