Ypsilanti gibt Partei-Rebellen Schuld an SPD-Misere - 500 Beiträge pro Seite

[DJSchnack]

Ypsilanti gibt Partei-Rebellen Schuld an SPD-Misere


dpa
http://nachrichten.aol.de/nachrichten-politik/ypsilanti-gibt…


Die hessische SPD-Parteichefin Andrea Ypsilanti gibt den vier Genossen, die sie nicht zur Regierungschefin wählen wollten, die Schuld am Umfragetief der Hessen-SPD. Die Wähler seien nicht von ihrem gebrochen Wahlversprechen in Bezug auf die Linkspartei entsetzt, sondern von der Illoyalität der vier SPD-Politiker.


Am Stimmungstief der SPD kurz vor der Hessen-Wahl sind nach Ansicht von Parteichefin Andrea Ypsilanti die vier Abgeordneten schuld, die sie nicht zur Regierungschefin wählen wollten.

Die SPD-Wähler seien keineswegs von ihr selbst enttäuscht, weil sie trotz anderslautender Wahlversprechen eine Kooperation mit der Linken angestrebt habe, sagte Ypsilanti der in Korbach erscheinenden \"Waldeckischen Landeszeitung\".

\"Die weitaus größte Gruppe ist einfach enttäuscht, dass der Politikwechsel nicht gelungen ist - weil er von vier Menschen innerhalb unserer Fraktion kurz vor dem Start der rot-grünen Regierung gestoppt wurde\". Dabei habe es sich die SPD nicht einfach gemacht mit einem \"sehr offenen, transparenten und demokratischen\" Prozess.

Dagmar Metzger, Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts hatten Ypsilanti einen Tag vor der Wahl zur hessischen Ministerpräsidentin die Gefolgschaft verweigert.

Ypsilanti bezeichnete den SPD-Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel als \"hervorragenden Kandidaten\" mit einem \"völlig eigenem Profil\". \"Da steckt nicht Ypsilanti drin, sondern, wie bei mir, ein SPD-Wahlprogramm, das einfach überzeugend ist.\"

Die SPD verarbeite immer noch, dass der Machtwechsel „auf diese Art und Weise“ gescheitert ist. Zu ihrer Zukunft nach der Wahl sagte sie nichts: \"Das entscheiden wir nach der Wahl.\"

Doch klar scheint derzeit nur, dass Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel (39) in vorderster Linie bleiben wird. Ansonsten werden Namen allenfalls hinter vorgehaltener Hand genannt – und selbst dann nur im Konjunktiv. \"Wir konzentrieren uns auf den Wahlkampf\", heißt es offiziell.

Unmittelbar danach werde die Diskussion aber beginnen, meinen viele Sozialdemokraten. Schließlich geht es um zentrale Positionen – voraussichtlich sogar um den Partei- und Fraktionsvorsitz, da die derzeitige Inhaberin Andrea Ypsilanti (51) zugesagt hat, die Verantwortung für das Abschneiden am Wahlsonntag zu übernehmen.

Zudem haben Generalsekretär Norbert Schmitt und Schatzmeisterin Hildegard Pfaff ihren Abschied angekündigt. Vakant ist auch einer der drei Posten eines Vize-Landesvorsitzenden, den Parteirebell Jürgen Walter im November niedergelegt hat.

Quer über die Flügel gilt Schäfer-Gümbel als Hauptanwärter auf die Spitzenpositionen. Es sei allein seine Entscheidung, ob er sowohl Partei- als auch Fraktionsvorsitz übernehme, meint ein Abgeordneter. Dies gelte auch bei einem schlechten Wahlergebnis; wenn es ein Debakel gebe, werde man das nicht dem Spitzenkandidaten anlasten.

Andere Genossen sind skeptischer: Wenn die Hessen-SPD wirklich von 36,7 Prozent vor einem Jahr auf die teilweise befürchteten 22 bis 24 Prozent stürze, sei die Diskussion nicht vorherzusehen. Schließlich sei ein solcher Doppelposten schon eine Vorentscheidung für die Spitzenkandidatur in fünf Jahren und damit denkbar weitreichend.

Mit einer solchen Machtfülle hätte Schäfer-Gümbel auch maßgeblichen Einfluss auf die Auswahl eines Generalsekretärs und eines Fraktionsgeschäftsführers. Beide setzen ein enges Vertrauensverhältnis zum jeweiligen Vorsitzenden voraus. Doch als seine Vertrauten werden meist Namen vom linken Flügel und aus dem Umfeld Ypsilantis genannt – etwa der scheidende Generalsekretär Schmitt (53) und der südhessische Bezirksvorsitzende Gernot Grumbach (56), die beide nicht für den versprochenen Generationswechsel stehen.

Andere drängen darauf, die internen Gräben zu überwinden. Die Spitzengremien müssten die Partei in ihrer ganzen Bandbreite darstellen, formuliert ein Abgeordneter: \"In den vergangenen Jahren war das ja nicht der Fall.\"

Auch die Altersstruktur müsse ausgewogen sein, fordern selbst jüngere Sozialdemokraten. Niemand will einen völligen Bruch mit der Generation der über 50-Jährigen, der auch Ypsilanti angehört – zumal die Zahl der 35- bis 45-Jährigen in der Hessen-SPD \"sehr überschaubar\" ist, wie ein Genosse einräumt.

Ambitionen und der nötige Rückhalt werden etwa der Landtagsabgeordnete Nancy Faeser (38), dem Main-Kinzig-Kreisbeigeordneten André Kavai (31) und Bundestagsabgeordneten wie Michael Roth (38), Nina Hauer (40) und Sören Bartol (34) nachgesagt. Über konkrete Posten für die Betreffenden will man aber nicht spekulieren.

Als ehrgeizig gilt auch der Landtagsabgeordnete Thomas Spies (46) aus Marburg, dem man allerdings außerhalb des linken Flügels sein vehementes Eintreten für Ypsilantis gescheiterten Links-Kurs vorwirft. Gefragt seien jetzt vor allem integrative Fähigkeiten, heißt es dort.

Ohnehin klagen Landtagsabgeordnete über den fraktionsinternen Zwist zwischen der linken \"Vorwärts\"-Gruppe und dem pragmatisch-konservativen Zusammenschluss \"Aufwärts\", der sich in den vergangenen Monaten verschärft hat. Die Partei müsse mit ihrer Personalaufstellung die Gräben überwinden, heißt es. Auch unter den Linken hält man ein Gesamtkonzept für erforderlich: Schließlich müssten die Führungsleute als Team agieren.

[DJSchnack]

Wie dumm kann man sein ????
Die stellt den Beck noch in den Schatten

[greatmr]

realitätsverlust im umfeld von wahlen scheint irgendwie ein spd-problem zu sein.

erinnert mich an schröder, als er sich zum wahlsieger erklärt hat....

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.364.189 von greatmr am 13.01.09 16:01:01

Oder Stoiber als er selbiges getan hat

Und der ist in der CSU

Da halt ich es wir der dicke: Wir haben eine Niederlage errungen

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.364.365 von Doppelvize am 13.01.09 16:18:33

Jetzt merken die Hessen wohl, welcher Kelch mit Ysilanti, den Linken und den rot/roten Südhessen, an ihnen vorbei gegangen ist.
wilbi

[clelia]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.364.611 von Wilbi am 13.01.09 16:38:33

die war doch nur machtbessen

[invest2002]

und die schlammschlacht geht weiter...

invest2002

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.363.908 von DJSchnack am 13.01.09 15:36:43

4 Abweichler sollte es mal in der CDU geben. Die wären aber die längste Zeit Christdemokraten gewesen.

[michaoj]

.
dieses linke superweib hat jede realität zu ihrer dummdämlichen machtergreifung verloren.

solche linksverrenkten kleingeister, die mit der zustimmung der obersten spd-führung als köder für evtl. weitere bündnisse agierte, ist total traumatisiert.

die SPD ist und bleibt eine unwählbare partei, aufgrund ihres taumelnden kursus und ihres konzeptlosen programmes.

wenn diese kleingeister glauben, der wähler würde nur den namen SPD wählen, dann irrt sich dieser geistlose verein.

aber um der gerechtigkeit willen muss gesagt werden, alles "andere" ist gleichfalls unwählbar.

wir haben in D nichts, aber auch gar nichts, von diesen parteien zu erwarten. letztendlich ziehen all diese ganoven am gleichen strang.

wo das hinführt, ist erkenntlich an dem "rettungspaketen" für D zu erkennen. dieser abgehobene haufen feiert seine eigene dummheit,- und das noch vor aller öffentlichkeit, einfach erbärmlich.

ich persönlich habe das bedürfnis, ihnen in ihr bett zu kotzen und die pest an den hals zu wünschen.
.

[silvodin]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.365.055 von ConnorMcLoud am 13.01.09 17:17:46

Dümmer gehts nimmer.

Du bist auf Sandkastenniveau!

[Gammelfleischer]

Da die SPD Niederlage ja fast beschlossene Sache ist, sollte man am Sonntag vielleicht lieber abstimmen lassen, wer Schuld an der Niederlage hat...

Vielleicht gibt ...lanti denn endlich Ruhe

[Dorfrichter]

Laßt Euch nicht einspannen in diesen Parteienschabernak. Dumpfbackengeplänkel.

Wenn sie meint, daß die Abweichler schuld seien, dann sind sie halt schuld!

Man versucht ja längst auch aus Negativpresse Stimmen zu fangen.

Ich würde sagen:

Koch- unwählbar
Ypsilon- unwählbar

Falschspieler sind sie alle Beide.

[A_Sosa]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.365.055 von ConnorMcLoud am 13.01.09 17:17:46

Ja, dieses diszliplinarische Mobbing zeugt von der großartigen demokratischen Kultur in der hessischen SPD. Davon kann sich die CDU mal wirklich eine Scheibe abschneiden ... wenn sie den mal Abweichler hätte


Sosa

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.365.636 von Dorfrichter am 13.01.09 18:16:47

"Koch- unwählbar
Ypsilon- unwählbar"

Dann wähl doch TGS.
wilbi

[A_Sosa]

Wieso macht man sich eigentlich immer über Edmund Stoiber lustig, ja meine Damen und Hessen, da können sich sich mal hinterfragen

http://www.youtube.com/watch?v=KlsR0KKFRQ8&feature=related


Sosa

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.363.908 von DJSchnack am 13.01.09 15:36:43

Ach die, die Dame sollte mal lieber den Rand halten.

Ypsilanti hatnicht den Mut der vier Abweichler. Sie ist zu feige, sich noch einmal vor das Wahlvolk zu stellen und zieht lieber aus dem Hintergrund die Fäden ihrer Marionette.

Feige ist sie mitsamt ihren Lakaien, politisch wie moralisch!

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.367.961 von Sexus am 13.01.09 23:21:27

"Feige ist sie mitsamt ihren Lakaien, politisch wie moralisch!"

Was für viele Rotsocken normal ist.
wilbi

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.368.093 von Wilbi am 14.01.09 00:05:22

Laß Dich doch nicht immer einspannen vor den ideologischen Karren! Das tut ja richtig weg!

Jede Partei kann auf Teile guter Programmatik verweisen. An uns liegt es selbst, inwieweit wir bereit sind, diese anzunehmen. Ich muß immer wieder feststellen, daß gerade die Ränder das Umdenken einleiten. Ein Beispiel: Die Grünen und deren Umwelt,-und Energiepolitik.

Heute wenn man durch die Lande fährt, kann man Solardächer bestaunen, Windkrafträder, Blockheizkraftwerke, oder Erdwärme, die man anfängt zu nutzen. Die Autoindustrie denkt um, hin zu spritsparenden Lösungen.

Oder die Rechten:

Es wird zwar pauschal auf die Ausländer eingeschlagen, aber ein Umdenkungsprozeß hat begonnen. Heute ist es nichtmehr so einfach, nur mal so ins Land zu kommen um sich alimentieren zu lassen. Da werden jetzt Hürden gelegt, die überwunden werden müssen.

Oder die Linken:

Mindestlohnforderungen werden endlich umgesetzt, denn man sieht, daß es eigentlich eine Schweinerei ist, wenn man für 8 Stunden Arbeit nicht leben kann von seinem Job und trotzdem auf Hilfen vom Staat angewiesen ist.

Nein, wir müssen hin zu mehr Vernunft. Nur ein breit getragener Konsens innerhalb der Bevölkerung kann diese ermöglichen. Da finde ich es gut, wenn schon mal ausgewiesene Parteigänger aufmucken.

Langsam entwickelt sich ein Vernunfstgefühl auch gegenüber den amerikanischem "Wertesystem" das sich aufbaut auf der Förderung Korruption und Abgreifen von Ländern zum eigenen Vorteil. Auch den Datenklau bei den Schweizer und Liechtensteiener Banken sehe ich eher als vorteilhaft an, denn es kann sich Keiner mehr sicher sein, sich steuerfrei absetzen zu können.

So wächst sie langsam heran, die Vernunft, die so bitter nötig ist, ein Wertesystem dauerhaft zu erhalten, das uns in der Vergangenheit so gut trug.

In diesem Sinne!

Wach auf!

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.369.037 von Dorfrichter am 14.01.09 09:51:26

Die Grünen und deren Umwelt,-und Energiepolitik.

Das ist ein Thema, über das man ewig diskutieren kann. Ich bin nicht mehr so wohlmeinend gegenüber den Grünen. Sie denken zu wenig pragmatisch und verlieren darüberhinaus die Interessen der Bürger. Denken wir hier nur an die Forderung, den Spritpreis auf 5 Euro je Liter zu erhöhen. Da wird Umwelt- und Energiepolitik auf dem Rücken der Bürger ausgetragen. Auch und insbesondere in sozialer Hinsicht. Die Grünen haben die Menschen bei all ihren Plänen völlig aus den Augen verloren. So ist die Atomenergie in meinen Augen ein notwendiges Übel, wenn wir kostengünstige und -das zeigten die letzten Tage- unabhängige Energie haben wollen. Auch aus ökologischer Sicht kann die Kernenergie überzeugen, wenn man beispielsweise berücksichtigt, daß sie keine CO2-Emissionen freisetzt. Und ferner, was haben den die zahlreichen Gebäudesanierungs-Programme gebracht? Sie waren viel zu halbherzig angesetzt, so daß kaum jemand seine Häuser/Wohnungen energetisch sanieren ließ. Natürlich gibt es hier und da Photovoltaik- und Solaranlagen auf den Dächern, aber nicht im wünschenswerten Umfang. Ähnlich bei der Geothermie, die bisher so gut wie gar nicht gefördert wird.

Und wenn solche Anlagen angeschafft wurden, dann nicht aufgrund der Politik der Grünen, sondern aufgrund der sich verteuerenden Energien. Der Markt hat dafür gesorgt, nicht die Grünen.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.369.037 von Dorfrichter am 14.01.09 09:51:26

Mindestlohnforderungen kamen nicht von den Linken, sondern von SPD und Teilen der CDU. Hier sei übrigens erwähnt, daß Abgeordnete der Linkspartei wie Marjana Schott ihren Mitarbeitern Hungerlöhne zahlt, so daß diese nebenbei noch Hartz IV beantragen müssen. Aber das nur nebenbei.

Der Mindestlohn ist ein äußerst heikles Instrument, da die Gefahr besteht, daß bei zu hohem Lohn Arbeitsplätze wegbrechen und bei zu niedrigem Lohn dieser nichts bewirkt. Ein genereller, branchenübergreifender und vom Staat bestimmter Mindestlohn wäre überhaupt falsch. Wenn kann dieser nur innerhalb der Branchen von den Tarifparteien ausgehandelt werden.
Bisher brachte eine Erhöhung denn auch so gut wie nichts, da das mehr an Brutto gleich wieder vom Staat eingesackt wurde. Netto blieb quasi nichts in der Tasche.
Wenn also die Menschen mehr verfügbares Einkommen erhalten sollen, so geschieht dies am besten durch ein vereinfachtes und niedrigeres Steuersystem, welches beispielsweise auch die Ungleichbehandlung von kinderlosen Ehepaaren und nicht verheirateten Eltern ausser Kraft setzt. Kurz: Familiensplitting statt Ehegattensplitting.