Köhler kündigt TV-Ansprache für 20.15 Uhr an - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 21.07.05 15:14:56 von
neuester Beitrag 22.07.05 16:14:01 von
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Bundespräsident Horst Köhler wird heute Abend in einer ARD-Fernsehansprache um 20.15 Uhr seine mit Spannung erwartete Entscheidung für oder gegen vorgezogene Neuwahlen verkünden. Das teilte das Bundespräsidialamt in Berlin mit.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,366185,00.h…
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,366185,00.h…
Und, wie sind die Meinungen?
Hab` da noch meine Zweifel....
catchup
Hab` da noch meine Zweifel....
catchup
Was für ein Börsentag!
[URL # 1 hier klicken und man kann sehen was er sagen möchte]http://daemlich.net/9523[/URL]
Da hab ich aber keine Zeit, Herr Köhler!
@Patrick
lange nicht mehr so gelacht
catchup
lange nicht mehr so gelacht
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Köhler mach den Weg frei!
Werden die SPD-Beitritterklärungen überhaupt noch gedruck? Braucht doch eh niemand mehr! Jedenfalls ist der Spot Spitze!
Horst, ich sage dir, mach keinen Sche|ß!!!
Horst Köhlers neuer Slogan "Neuwahlen den Vorrang geben".
Eigentlich macht doch eine Fernsehansprache nur Sinn, wenn er Neuwahlen zustimmt
Er könnte aber auch dem Volke sagen:
Tut mir leid die CDU wird es auch nicht besser machen, keine neu Wahlen. Da von bin ich überzeugt, den ich kenn mich in meiner Patei aus.
Tut mir leid die CDU wird es auch nicht besser machen, keine neu Wahlen. Da von bin ich überzeugt, den ich kenn mich in meiner Patei aus.
Ich tippe immer noch auf NEIN, denn:
1. Schröder hätte zurücktreten können.
2. Wer am Tag vor der Vertrauensfrage noch über 70 (!) Gesetze mit Mehrheit beschließt und dann einen Tag später ein Mißtrauen festgestellt haben will, der hat nen Knall.
3. Schröder hat angekündigt, im Falle eines Köhlerschen "Nein" weiterzuregieren. Obwohl er doch nach eigenem Bekunden kein Vertrauen mehr habe; warum will er dann weiterregieren.
4. Münte sagte am Tag der Vertrauensfrage, Schröder habe das volle Vertrauen der Fraktion.
Also, wenn ich Köhler wäre, würde ich mich von dem von Anfang bis Ende abgekarteten Spiel "Wir verarschen den Bundespräsidenten mal so richtig, damit wir unser Weiterwursteln noch ein Jahr länger legitimieren können" gerade nicht verarschen lassen.
Fernsehansprache deutet m.E. eher auf ein NEIN hin, da Köhler im Falle eines Nein einen höheren Erklärungsbedarf hat.
Schaun mer mal.
1. Schröder hätte zurücktreten können.
2. Wer am Tag vor der Vertrauensfrage noch über 70 (!) Gesetze mit Mehrheit beschließt und dann einen Tag später ein Mißtrauen festgestellt haben will, der hat nen Knall.
3. Schröder hat angekündigt, im Falle eines Köhlerschen "Nein" weiterzuregieren. Obwohl er doch nach eigenem Bekunden kein Vertrauen mehr habe; warum will er dann weiterregieren.
4. Münte sagte am Tag der Vertrauensfrage, Schröder habe das volle Vertrauen der Fraktion.
Also, wenn ich Köhler wäre, würde ich mich von dem von Anfang bis Ende abgekarteten Spiel "Wir verarschen den Bundespräsidenten mal so richtig, damit wir unser Weiterwursteln noch ein Jahr länger legitimieren können" gerade nicht verarschen lassen.
Fernsehansprache deutet m.E. eher auf ein NEIN hin, da Köhler im Falle eines Nein einen höheren Erklärungsbedarf hat.
Schaun mer mal.
#14
Kam nicht diese Woche schon eine Meldung heraus, Köhler habe sich entschieden zuzustimmen?
Für ein Nein bin ich nur, wenn danach sicher ist, daß Schröder zurücktritt!
Kam nicht diese Woche schon eine Meldung heraus, Köhler habe sich entschieden zuzustimmen?
Für ein Nein bin ich nur, wenn danach sicher ist, daß Schröder zurücktritt!
Posting # 14,
Kam nicht diese Woche schon eine Meldung heraus, Köhler habe sich entschieden zuzustimmen?
Klar, Bundespräsidialamt und das Nachrichtenmagazin "Spiegel" haben sich schon ausgetauscht.
Denn intern hat Köhler bereits signalisiert, dass er der Auflösung des Parlaments, die Gerhard Schröder am 1. Juli beantragt hatte, zustimmen werde. Aus staatspolitischer Verantwortung.
Nichts fürchtet der Präsident so sehr wie das politische Chaos, das nach einer negativen Entscheidung ausbrechen dürfte. Die Akteure würden sich gegenseitig mit Schuldzuweisungen überziehen und das Ansehen der politischen Klasse in Deutschland endgültig ruinieren. Schröders Ankündigung, er werde im Falle der Ablehnung weiterregieren, empfindet Köhler eher als Drohung.
Im Präsidialamt sind die Vorarbeiten für die Bekanntgabe der Entscheidung nahezu abgeschlossen. Hält sich Köhler an das Drehbuch seines Vorgängers Carstens, wird er vor der landesweit ausgestrahlten Fernsehansprache zunächst den Bundeskanzler unterrichten. Schließlich muss Schröder die Anordnung zur Auflösung des Parlaments gegenzeichnen. Das Dokument würde dann durch einen hochrangigen Boten aus dem Präsidialamt Bundestagspräsident Wolfgang Thierse zugestellt, der anschließend die Fraktionsvorsitzenden unterrichten müsste.
Seit Wochen schon klopfen Köhler und die Juristen seines Hauses die äußerst schwierige Rechtslage ab. Der Präsident darf zwar nach einer gescheiterten Vertrauensfrage das Parlament auflösen, doch zugleich muss er prüfen, ob alles mit rechten Dingen zugegangen ist.
Kam nicht diese Woche schon eine Meldung heraus, Köhler habe sich entschieden zuzustimmen?
Klar, Bundespräsidialamt und das Nachrichtenmagazin "Spiegel" haben sich schon ausgetauscht.
Denn intern hat Köhler bereits signalisiert, dass er der Auflösung des Parlaments, die Gerhard Schröder am 1. Juli beantragt hatte, zustimmen werde. Aus staatspolitischer Verantwortung.
Nichts fürchtet der Präsident so sehr wie das politische Chaos, das nach einer negativen Entscheidung ausbrechen dürfte. Die Akteure würden sich gegenseitig mit Schuldzuweisungen überziehen und das Ansehen der politischen Klasse in Deutschland endgültig ruinieren. Schröders Ankündigung, er werde im Falle der Ablehnung weiterregieren, empfindet Köhler eher als Drohung.
Im Präsidialamt sind die Vorarbeiten für die Bekanntgabe der Entscheidung nahezu abgeschlossen. Hält sich Köhler an das Drehbuch seines Vorgängers Carstens, wird er vor der landesweit ausgestrahlten Fernsehansprache zunächst den Bundeskanzler unterrichten. Schließlich muss Schröder die Anordnung zur Auflösung des Parlaments gegenzeichnen. Das Dokument würde dann durch einen hochrangigen Boten aus dem Präsidialamt Bundestagspräsident Wolfgang Thierse zugestellt, der anschließend die Fraktionsvorsitzenden unterrichten müsste.
Seit Wochen schon klopfen Köhler und die Juristen seines Hauses die äußerst schwierige Rechtslage ab. Der Präsident darf zwar nach einer gescheiterten Vertrauensfrage das Parlament auflösen, doch zugleich muss er prüfen, ob alles mit rechten Dingen zugegangen ist.
[posting]17.301.612 von wassermann1978 am 21.07.05 16:39:40[/posting]tolles Posting!
(zumindest hat das Ganze einen hohen Unterhaltungswert .. Bier schon kalt gestellt? )
(zumindest hat das Ganze einen hohen Unterhaltungswert .. Bier schon kalt gestellt? )
[posting]17.302.320 von 887766 am 21.07.05 17:37:00[/posting]Das klingt doch sehr definitiv. Es kommen doch nie solche Meldungen und am Ende wird das Gegenteil gemacht. Der Spiegel würde ja sein Gesicht verlieren, wenn diese Nachricht falsch wäre. Es sei denn Köhler hat genau dies vor und will den linken mal eins auswischen.
Die Spannung steigt ins Unermessliche.
Und nochmal, ich habe da meine Zweifel, ob Bundespräsident Köhler sich für Neuwahlen ausspricht.
catchup
Und nochmal, ich habe da meine Zweifel, ob Bundespräsident Köhler sich für Neuwahlen ausspricht.
catchup
Heute ist auch noch Vollmond ... da werden wohl nicht nur die Wölfe heulen
O.K.
Verschätzt.....
catchup
Verschätzt.....
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Köhlers, Einlassung über den Zustand der Nation war ja sehr emotionalisierend.
"Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, jetzt haben Sie es in der Hand. Schauen Sie bitte genau hin. Demokratie heißt, die Wahl zu haben zwischen politischen Alternativen. Machen Sie von Ihrem Wahlrecht sorgsam Gebrauch."
Sehe ich das richtig, daß Köhler zwischen den Zeilen vor populistischen Parteien warnt?
Sehe ich das richtig, daß Köhler zwischen den Zeilen vor populistischen Parteien warnt?
Hörte sich eher nach "Erfolgreiche Musterreden für Demokratische Führungspersonen" an.
Geil einfach nur geil.
Endlich kommt mal wieder Bewegung in den lahmen Politikerhaufen. Da müssen Sie mal wieder was tun für den Stimmenfang.
Ich freue mich schon auf den Wahlkampf. Da werde ich mal ein paar Rot-Grüne Wahlkampfstände auseinander nehmen.
Die haben doch mittlerweile Null Argumentationsbasis.
Wenn schon einer Rot will, dann soll er doch richtig Rot wählen.
Man siehts ja an den Umfragergebnissen der WASAG oder neuen Linken-PDS oder wie immer der Haufen gerade heißt.
Das wird auf jedenfall ein geiler Wahlkampf. Auf die blöden Gesichter der SPD-Bonzen freue ich mich jetzt schon.
Geil einfach nur geil.
Endlich kommt mal wieder Bewegung in den lahmen Politikerhaufen. Da müssen Sie mal wieder was tun für den Stimmenfang.
Ich freue mich schon auf den Wahlkampf. Da werde ich mal ein paar Rot-Grüne Wahlkampfstände auseinander nehmen.
Die haben doch mittlerweile Null Argumentationsbasis.
Wenn schon einer Rot will, dann soll er doch richtig Rot wählen.
Man siehts ja an den Umfragergebnissen der WASAG oder neuen Linken-PDS oder wie immer der Haufen gerade heißt.
Das wird auf jedenfall ein geiler Wahlkampf. Auf die blöden Gesichter der SPD-Bonzen freue ich mich jetzt schon.
Geil einfach nur geil.
w:o ist der Schotte?
catchup
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[posting]17.304.167 von Catchup am 21.07.05 20:39:35[/posting]
[posting]17.304.118 von Antifor am 21.07.05 20:34:42[/posting]Mir egal, vor was der wo warnt. Links ist die Devise. Alternativen gibt`s ja nicht.
@Schotte
Bald ist Ende....
Schluss mit lustig
catchup
Bald ist Ende....
Schluss mit lustig
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[posting]17.304.118 von Antifor am 21.07.05 20:34:42[/posting]Das wäre natülich ein Hammer wenn Köhler vor der CSU warnt.
Ich weis nich ob,s jemand bemerkt hat, die Krawatte von Köhler war eindeutig Rot.
Unabhängig davon, daß Köhler anders entschieden hat, als ich vermutet habe, zolle ich ihm hohen Respekt.
Meiner Meinung nach hat er sich von Schröder & Co verarschen oder zumindest mißbrauchen lassen. Begründung siehe #14.
Es ist Köhler allerdings hoch anzurechnen, daß er dieses persönliche Opfer erbringt, um Neuwahlen zu ermöglichen. Ich bin mir sicher, daß er sich des Opfers bewußt ist. Köhler ist ein Mann, dem die Sache wichtiger ist als seine Person. Er gefällt mir immer besser. Womit haben wir so einen Bundespräsidenten überhaupt verdient (im positiven Sinne!) ?
wassermann1978... der jetzt gleich mal den Abstimmungs-Thread herauskramen wird
Meiner Meinung nach hat er sich von Schröder & Co verarschen oder zumindest mißbrauchen lassen. Begründung siehe #14.
Es ist Köhler allerdings hoch anzurechnen, daß er dieses persönliche Opfer erbringt, um Neuwahlen zu ermöglichen. Ich bin mir sicher, daß er sich des Opfers bewußt ist. Köhler ist ein Mann, dem die Sache wichtiger ist als seine Person. Er gefällt mir immer besser. Womit haben wir so einen Bundespräsidenten überhaupt verdient (im positiven Sinne!) ?
wassermann1978... der jetzt gleich mal den Abstimmungs-Thread herauskramen wird
Ich bin der Meinung, dass das Bundesverfassungsgericht der organisierten Politik in unserem Lande noch ihre Grenzen aufzeigen wird. Die geistigen Eltern des Grundgesetzes hatten ganz bewußt ein Selbstauflösungsrecht des Bundestages ausgeschlossen. Soll sich in einigen Jahren der Bundestag wieder selbst auflösen weil die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung beeinträchtigen. So stellt sich der deutsche Volkssouverän jedenfalls eine funktionierende Demokratie nicht vor.
Endschuldigung.
In meinen Augen ist das ein Schmierentheater. Das kommt auch daher, dass dieses Land keine Verfassung hat, sondern ein Grundgesetz „für“ die Bundesrepublik Deutschland.
Unabhängig welche Partei man präferiert, unabhängig davon, dass man evt. Neuwahlen für wünschenswert halten kann, doch das Getue ist einfach nicht mehr akzeptabel. Die so genannten „etablierten“ und deren Vertreter widern nur noch an.
In meinen Augen ist das ein Schmierentheater. Das kommt auch daher, dass dieses Land keine Verfassung hat, sondern ein Grundgesetz „für“ die Bundesrepublik Deutschland.
Unabhängig welche Partei man präferiert, unabhängig davon, dass man evt. Neuwahlen für wünschenswert halten kann, doch das Getue ist einfach nicht mehr akzeptabel. Die so genannten „etablierten“ und deren Vertreter widern nur noch an.
[posting]17.304.418 von 887766 am 21.07.05 21:07:57[/posting]"Die geistigen Eltern des Grundgesetzes hatten ganz bewußt ein Selbstauflösungsrecht des Bundestages ausgeschlossen."
Ja, weil sie Deutschland lähmen wollten/sollten. Eine pragmatische Demokratie sieht anders aus als so ein Gewürge. Ganz abgesehen von diesen föderalen Verwurstungen, die es so wohl nirgendwo anders gibt und mit daran schuld sind, daß Deutschland so dasteht.
Ja, weil sie Deutschland lähmen wollten/sollten. Eine pragmatische Demokratie sieht anders aus als so ein Gewürge. Ganz abgesehen von diesen föderalen Verwurstungen, die es so wohl nirgendwo anders gibt und mit daran schuld sind, daß Deutschland so dasteht.
# 35,
Eine pragmatische Demokratie sieht anders aus als so ein Gewürge.
Dein Verständnis für eine praktische Demokratie sähe so aus?
Vor der Wahl einem das blaue vom Himmel versprechen dürfen und nach der Wahl die Tätigkeiten einer Heuschrecke aufnehmen .
Eine pragmatische Demokratie sieht anders aus als so ein Gewürge.
Dein Verständnis für eine praktische Demokratie sähe so aus?
Vor der Wahl einem das blaue vom Himmel versprechen dürfen und nach der Wahl die Tätigkeiten einer Heuschrecke aufnehmen .
[posting]17.304.334 von wassermann1978 am 21.07.05 20:56:49[/posting]Schulz tituliert Köhler als Vollzugsbeamten
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,366317,00.h…
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,366317,00.h…
[posting]17.306.272 von 887766 am 22.07.05 07:46:38[/posting]was ist los?
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