Polizei-Razzia bei SPD-Politiker - 500 Beiträge pro Seite

[Blue Max]

http://www.focus.de/politik/deutschland/bundestag-edathy-gib…

Staatsanwältin bestätigt DurchsuchungRazzia!

Polizisten durchsuchen Wohnung und Büro von Sebastian Edathy


11.02.2014

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Was ist denn da wieder los ?

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 46.421.042 von Blue Max am 11.02.14 08:57:49

http://www.ksta.de/politik/-edathy-verdacht-auf-besitz-von-k…

SPD-Bundestagsabgeordneter

Edathy unter Kinderporno-Verdacht

11.02.2014

[Cashlover]

" Ab 2012 leitete er den Untersuchungsausschuss zur Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund."

http://de.wikipedia.org/wiki/Sebastian_Edathy

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 46.421.196 von Cashlover am 11.02.14 09:11:33

http://www.focus.de/politik/deutschland/staatsanwaeltin-best…

11.02.2014

"...Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy aus dem Kreis Nienburg zog sich am Wochenende mit sofortiger Wirkung aus dem Bundestag zurück..."

"...Beamte der Staatsanwaltschaft Hannover, des Landeskriminalamtes und des Fachkommissariats I der Polizei-Inspektion (PI) Nienburg-Schaumburg haben am Montagnachmittag die Wohnung von SPD-Innenpolitiker Edathy in Rehburg durchsucht..."

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Wusste der womöglich schon Tage vorher von der anstehenden Durchsuchung ? Hatte der womöglich 2 bis 3 Tage Zeit Beweise zu vernichten ?

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 46.421.580 von Blue Max am 11.02.14 09:52:57

http://www.doebelner-allgemeine.de/web/daz/politik/detail/-/…

SPD über Verdacht bei Edathy bestürzt

11.02.2014

Berlin (dpa) - Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich erschüttert über die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen ihren bisherigen Abgeordneten Sebastian Edathy gezeigt.

«Die genannten Gründe, Verdacht auf Kinderpornografie, sind schwerwiegend», sagte Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht am Dienstag in Berlin. «Ich gebe zu, ich bin zutiefst bestürzt.» Eine Bestätigung der Staatsanwaltschaft zu den Gründen der Ermittlungen gibt es bisher nicht..."

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/fahnder-sich…

Fahnder sichern Beweismaterial

Kinderporno-Verdacht gegen Edathy schockt SPD

11.02.2014

http://www.mz-web.de/politik/-edathy-verdacht-auf-besitz-von…

Zweiter Fall innerhalb weniger Jahre

11.02.2014

"...Sollte sich der Verdacht gegen den 44-Jährigen erhärten, wäre es das zweite Mal innerhalb weniger Jahre, in der ein renommierter SPD-Bundestagsabgeordneter mit Kinderpornografie in Verbindung gebracht worden ist. Im Frühjahr 2009 trat der damalige SPD-Politiker Jörg Tauss aus der Fraktion aus, nachdem man kinderpornografische Schriften auf seinen Rechner entdeckt hatte..."

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Nur Einzefälle, oder gibt es in der SPD ein ganzes Netzwerk ?

Was wusste die SPD-Führung, und seit wann wusste die davon ?

[IllePille]

Nur Einzefälle, oder gibt es in der SPD ein ganzes Netzwerk ?


geht´s noch ein bißchen billiger?

[Vitaquelle]

...billiger?...

eher im Gegenteil: Der interessierte Leser google nach "Jörg Tauss"

[ConnorMcLoud]

Schmutzkampagne?

[Blue Max]

#8

Schmutzkampagne?

Ist nicht auszuschliessen. Wäre ja nicht das erste mal, dass innerhalb der SPD eine Schmutzkampagne gegen "Parteifreunde" gefahren wird...

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 46.424.338 von Blue Max am 11.02.14 15:27:19

http://www.stern.de/panorama/razzia-bei-spd-politiker-edathy…

Tageszeitung hält an Kinderporno-Vorwürfen fest

11. Februar 2014, 15:16 Uhr

"...Die Nienburger Zeitung "Die Harke" hält auch nach der angedrohten Strafanzeige des SPD-Politikers Sebastian Edathy daran fest, dass gegen den früheren Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses wegen des Verdachts des Besitzes von Kinderpornografie ermittelt wird. "Ja, wir bleiben bei unserer Darstellung", sagte der Autor des am Dienstag erschienenen Artikels, Stefan Reckleben, gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters..."

[Doppelvize]

Es gilt die selbe Unschuldsvermutung wie für CSU nahe Priester

[Vitaquelle]

willst nur ablenken oder relativieren?

[Larry-King]

!

Dieser Beitrag wurde von CloudMOD moderiert. Grund: Unterstellung einer Straftat, noch gilt die Unschuldsvermutung

[Larry-King]

Die Löschung ist eine kleinliche Entscheidung. Ich versuche es nochmal, diesmal hoffentlich regelkonform:

Die Staatsanwaltschaft Hannover stützt ihre Ermittlungen gegen den SPD-Politiker Sebastian Edathy auf Hinweise der kanadischen Polizei, dies berichtet "Spiegel-Online". Demnach haben kanadische Behörden umfangreiches Material zu der Operation "Spade" an das Bundeskriminalamt und die Zentralstelle Internetkriminalität (ZIT) der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt weitergeleitet, die sich auf die Aufarbeitung von Sexualdelikte gegen Minderjährige im Internet spezialisiert hat.

Der NDR berichtet, dass bei der Auswertung der kanadischen Akten die IP-Adresse von Edathys Computer aufgetaucht sein soll. Aus Ermittlerkreisen will der Sender erfahren haben, dass es sich um einen "minderschweren Fall" handele.

http://www.stern.de/politik/deutschland/kinderpornografie-vo…

Meiner Meinung nach ist an der Sache was dran, denn seine IP wurde gefunden. Dementiert hat er lediglich, sich derartiges Material beschafft zu haben. Es könnte meiner Meinung nach so sein, daß er sich auf Seiten in Kanada nur herumgetrieben hat bzw. Kontakte zu einschlägig bekannten Personen hatte, ohne sich Material zu beschaffen. Dafür spricht auch der Hinweis auf einen "minderschweren Fall". Das wäre dann keine große Sache, ließe aber die Frage offen, was er dort wollte.

CloudMod: Ich denke, diese Meinungsäußerung von mir ist regelkonform. Schließlich ist es anderen Usern regelmäßig erlaubt, aufgrund anderer Pressemeldungen, die ebenfalls nur auf Verdachtsmomenten beruhen, ihre Meinung zu möglichen Straftaten zu äußern, bevor eine richterliche Klärung erfolgt ist.

[Doppelvize]

Meiner Meinung nach ist an der Sache was dran, denn seine IP wurde gefunden.

Nur deswegen ist schon was dran?? Meiner Meinung nach ist an der Sache was dran, denn seine IP wurde gefunden.

Also reicht das angebliche auffinden einer IP-Adresse aus um jemanden zu vernichten....



`

[Vitaquelle]

"...Schließlich ist es anderen Usern regelmäßig erlaubt..."

Das mag schon so sein, allerdings ist es ein Unterschied, aus welchem politischen Spektrum der betroffene Politiker stammt.

[ConnorMcLoud]

Oder haben wir es mit einem internationalen Komplott zu tun?

[Blue Max]

#14

Man kann sich eigentlich nur wundern, warum so einer nicht in Untersuchungshaft sitzt. Schliesslich besteht in so einem Fall ja eine erhebliche Flucht- und Verdunklungsgefahr.

Warum wurde dessen Büro im Bundestag noch immer nicht durchsucht ?

Warum gab es keine Durchsuchung in der SPD-Parteizentrale ?

Was und seit wann wusste die SPD-Führung über diese Vorwürfe Bescheid ?

Was macht der Beschuldigte überhaupt seit Tagen im Ausland ? Wird da möglicherweise versucht Beweise zu vernichten, Material zu verkaufen ? Hat der im Ausland weitere Wohnungen oder Büros und wurden diese inzwischen auch durchsucht ?

Warum stellt der sich nicht einfach der Justiz in D ?



Fragen über Fragen.

Hoffentlich wird in diesem Fall brutalstmöglichst aufgeklärt und bei erwiesener Schuld mit der vollen Breitseite und Härte des Gesetzes geurteilt.

[Larry-King]

Zitat von Doppelvize: Nur deswegen ist schon was dran??

Glaubst du im Ernst, dass es eine Verwechslung ist? Warum bist du gerade hier so zimperlich? Was Schuldzuweisungen angeht, bist du doch sonst immer in der ersten Reihe, zum Beispiel hier!

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 46.433.851 von Larry-King am 12.02.14 15:29:39

http://www.welt.de/politik/deutschland/article124785548/Edat…

SPD-Politiker

Edathy soll Nacktfilme per Kreditkarte gekauft haben

12.02.02014

Die Ermittler gehen Hinweisen nach, dass Sebastian Edathy "Posing"-Videos teilweise über einen Internet-Server des Bundestags gekauft haben soll. Er soll dazu seine Kreditkarte genutzt haben.

Der niedersächsische SPD-Politiker Sebastian Edathy soll nach Informationen aus Sicherheitskreisen Kunde bei einem kanadischen Online-Shop Kunde gewesen sein, der kinderpornografisches Material angeboten hat. Die Staatsanwaltschaft Hannover ist sich sicher, dass ein begründeter Anfangsverdacht gegen Edathy vorliegt.

Nach Informationen der "Welt" gehen die Ermittler Hinweisen nach, denen zufolge Edathy das Material teilweise über einen Internet-Server des Bundestages gekauft haben soll. Diesen Angaben zufolge hat er offenbar seine Kreditkarte eingesetzt.

Bei den von Edathy erworbenen Aufnahmen soll es sich um sogenannte "Posing"-Videos handeln. In solchen Filmen werden leicht oder unbekleidete Kinder und Jugendliche gezeigt, jedoch keine sexuellen Handlungen. Auf Nachfrage der "Welt" wollte sich Edathy nicht dazu äußern.

Spätestens im vergangenen November hatte das Bundeskriminalamt (BKA) erste Hinweise darauf erhalten, dass Edathy möglicherweise einer von zahlreichen Kunden des kanadischen Online-Shops "Azov Films" für kinderpornografisches Material sein könnte. Entsprechende Informationen waren von den kanadischen Ermittlungsbehörden im Zuge der "Operation Spade" an die deutschen Kollegen in Wiesbaden übermittelt worden. Die Ermittlungen gegen die Hintermänner und Kunden von "Azov Films" führten zu 348 Verhaftungen in rund 50 Ländern. Mehr als 300 Kinder konnten weltweit aus den Händen der Kinderporno-Produzenten befreit werden.

Hochrangige SPD-Kreise bestätigten der "Welt", dass namhafte Sozialdemokraten bereits im Dezember 2013 von dem Verdacht gegen Edathy informiert wurden. Sollte dies zutreffen, wären sensible Informationen aus Ermittlerkreisen an unbefugte Stellen weitergegeben worden. Zu diesem Zeitpunkt gab es noch keine Ermittlungen gegen Edathy. Mehr noch, der Niedersachse war damals noch nicht einmal von offizieller Seite über die Vorwürfe gegen ihn informiert worden.

Edathy weist Vorwürfe zurück

Bei den Ermittlungen ist es offenbar zu einer schweren Panne gekommen sein, wie die "Welt" aus Ermittlerkreisen erfuhr. Die Staatsanwaltschaft Hannover plante demnach am vergangenen Freitag, Bundestagspräsident Norbert Lammert über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen Edathy zu unterrichten. Doch noch bevor dies geschah, trat der Abgeordnete überraschend "aus Krankheitsgründen" zurück.

Ermittlern zufolge könnte Edathy einen Hinweis auf die bevorstehende Einleitung des Verfahrens und die geplante Razzia bekommen haben. Sollte dies zutreffen, könnte die Hausdurchsuchung im Wohnhaus Edathys im niedersächsischen Rehburg zu spät gekommen sein. Denn in diesem Fall wäre es nach Angaben aus Ermittlerkreisen denkbar, dass der Politiker die Gelegenheit gehabt hätte, belastendes Material zur Seite zu schaffen.

Edathy weist die Vorwürfe des Besitzes von Kinderpornografie weiterhin vehement zurück. "Nach mir vorliegenden Informationen wirft mir die Staatsanwaltschaft ausdrücklich kein strafbares Verhalten vor", sagte er dem Nachrichtenportal "Spiegel Online". Die Durchsuchungen seines Hauses seien unverhältnismäßig und stünden im Widerspruch zu rechtsstaatlichen Grundsätzen. "Ich hoffe, dass die Staatsanwaltschaft demnächst einräumt, dass die Vorwürfe gegenstandslos sind", sagte Edathy, der sich aktuell im Ausland aufhalten soll.

Weitere Wohnung durchsucht

Die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) forderte eine Erklärung, wie Fotos aus den Durchsuchungen an die Öffentlichkeit gelangen konnten. Sie habe die Generalstaatsanwaltschaft Celle deswegen um eine schriftliche Stellungnahme gebeten, sagte Ministeriumssprecher Alexander Wiemerslage. Die Nienburger Zeitung "Die Harke" hatte zuerst über die Durchsuchungen berichtet und auch Fotos von der Aktion aus der Wohnung des Politikers veröffentlicht.

Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Hannover bestätigte unterdessen der "Welt", dass am Mittwoch eine weitere Wohnung des SPD-Politikers durchsucht wurde. Erst am Dienstag sei den Ermittlern bekannt geworden, dass Edathy im selben Haus in Rehburg noch eine zweite Wohnung als Büro nutzt. Daraufhin sei die weitere Durchsuchung wegen "klaren Anfangsverdachts" beim Ermittlungsrichter beantragt und genehmigt. Sichergestellt wurde ein Computer und eine große Kiste mit Unterlagen.

Die Auswertung des beschlagnahmten Materials dauert derzeit noch an.

[Larry-King]

Na bitte, der Nebel lichtet sich.

[Doppelvize]

Zitat von Larry-King: Na bitte, der Nebel lichtet sich.

In der Tat! Der feine Herr SCHEINT erheblichen Dreck am Stecken zu haben!

Man wird sehen...

[oreganogold]

Antwort auf Beitrag Nr.: 46.433.467 von ConnorMcLoud am 12.02.14 14:43:45

Über die Möglichkeiten, jemand etwas Kompromitierendes auf seinem PC unterzuschieben:

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/kolumne-von-sasch…

Beiden Absonderlichkeiten über Geheimdienst- und Tiefenstaatverwicklungen, die den NSU-"Aifklärungs"prozess begleiten, würde mich so was auch nicht mehr wundern.

http://recentr.com/2014/01/wolf-eggert-uber-nsu-der-fall-hat…

BTW, Vitaquelle: was Tauss betrifft: immerhin wurde Tauss in dem Gerichtsurteil bestätigt, dass er keinerlei sexuelles Interesse an den KiPos gehabt habe, sondern seine Darstellung zu seinen Motiven korrekt war. F.h., es ging ihm um die effektive Strafverfolgung und die Aufklärung gegenüber Internetkinderpornografie und um die beste Reaktion der Politik. Das Strafgesetz interessiert sich aber nicht für das "warum", sondern nur dafür, ob KiPo-Sateien gespeichert sind. Ich fand das damals nicht so unbedingt gerecht. Und man hat ihn - angesehen von der Bewährungsstrafe - damals dermaßen ruiniert und in seiner bürgerlichen Existenz exekutiert (Verlust des Hauses und und und) - das ah auch schon nach ner Straf und Zersetzungsaktion in Stasitradition aus, weil er die Bestrebungen gegen die allgemeine Internetzensur nicht mitgespielt und mit kundigen Insiderargumenten bekämpft hat.

Das sollten wir gerade heute am "Tag gegen die Totalüberwachung im Internet

(Mist, Link geht nicht , s. oben verlinkter Spiegel-Artikel, erste textzeile des Haupttextes)

mal anerkennen.

Beim Edathy werden wir ja sehn....

GrussOoreganogold

[egbertklon]

Wobei wieder bewiesen ist, Politiker sind auch nur Menschen.

Blue Max du bist Kandidat mit den groessten Chancen fuer den Wortschoepfungs Nobelpreis.

brutalstmöglichst

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 46.435.007 von egbertklon am 12.02.14 17:19:26

#24

Danke. Aber in diesem Fall würde den Preis wohl eher jemand anders bekommen:

http://www.spiegel.de/fotostrecke/zitate-von-roland-koch-bru…

"Seit dem 21. Dezember, seit es um diesen Rechenschaftsberich überhaupt ging, war klar, dass brutalstmögliche Aufklärung notwendig ist, dass wir etwas ausbrennen müssen, was extrem gefährlich ist." Roland Koch am 08.02.2000

[Larry-King]

Zitat von oreganogold: Über die Möglichkeiten, jemand etwas Kompromitierendes auf seinem PC unterzuschieben...

Ich würde mit den üblichen Verschwörungstheorien erstmal abwarten, was der Ethady zu den Vorwürfen im einzelnen sagt. Was ist, wenn er gar nicht leugnet, Filmchen gekauft zu haben? Bisher hat er nämlich nur gesagt, er hätte sich nicht strafbar gemacht. Die Kontakte, von denen die Rede ist, hat er nicht bestritten. Ich bin gespannt, wie es weitergeht.

Was den Tauss (damals ebenfalls SPD) angeht: Warum der sich Das Material besorgt hat, weiß nur er selber. Ein Gericht kann sowas nicht feststellen.

[Doppelvize]

Und Gabriel wusste seit Oktober Bescheid!!!

[Blue Max]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-fuehrung-wusst…

Kinderporno-Vorwürfe: SPD-Führung wusste seit Oktober über Fall Edathy Bescheid

13.02.2014

Für die SPD-Spitze um Parteichef Gabriel, Fraktionschef Oppermann und Außenminister Steinmeier kommen die Ermittlungen gegen Sebastian Edathy nicht überraschend: Sie waren über Vorwürfe gegen ihren Parteifreund seit Oktober informiert - durch den damaligen CSU-Innenminister Friedrich..."

http://www.focus.de/politik/deutschland/razzia-spd-politiker…


Fall Edathy weitet sich ausGeheimnisverrat? Kubicki fordert Ermittlungen gegen Ex-Innenminister Friedrich

13.02.2014

m Fall Edathy haben Ermittler nun mehrere Rechner beschlagnahmt. Deren Festplatten sollen teils manipuliert, Inhalte von Speichermedien gelöscht worden sein. Anderen Computern sollen Festplatten offenbar gänzlich entnommen worden sein. Wurde Edathy gewarnt?..."

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 46.442.601 von Blue Max am 13.02.14 14:35:58

http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/LVZ-Kubicki-Staatsa…

LVZ: Kubicki: Staatsanwaltschaft muss sofort gegen Friedrich ermitteln / Lammert müsse sich positionieren / Konsequenzen für NSU-Aufklärungsarbeit

13.02.2014

Leipzig (ots) - Wegen "des möglichen Verrats von Dienstgeheimnissen und wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt" müsse die Staatsanwaltschaft in Niedersachsen umgehend Ermittlung gegen den früheren Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und andere Beteiligte aufnehmen. Das fordert, im Zusammenhang mit der Edahty-Affäre, der bekannte Strafanwalt und stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki im Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe). "Wenn da nicht sofort gehandelt wird, dann 'Gute Nacht Deutschland!'," sagte Kubicki. Sowohl der Jurist Friedrich als auch SPD-Chef Sigmar Gabriel und erst recht der gelernte Richter und damalige SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann hätten genau wissen müssen, dass der jetzt bekannt gewordene Informationsfluss nicht in Ordnung gewesen sei. Im Ergebnis, so Kubicki, habe die Staatsanwaltschaft bei der Durchsuchung von Räumlichkeiten Sebastian Edathys "offenbar nur noch Reste von zerstörten Festplatten und kaum noch Computer vorgefunden". Zugleich forderte Kubicki als Landtagsabgeordneter den Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU) auf, "klar, schnell und unmissverständlich zu erklären, was er wann von Ermittlungen gegen den seinerzeitigen Bundestagsabgeordneten Edathy gewusst hat". Schließlich habe dieser bis Ende letzte Woche noch parlamentarische Immunität genossen. Problematisch sieht Kubicki auch die Rückwirkungen auf die Arbeit von Edathy als früheren Vorsitzenden des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages. "Als politischen Schaden haben wir nun, dass die hervorragende Aufklärungsarbeit von Herrn Edathy mit dem NSU-Untersuchungsausschuss in ein wirklich schiefes Licht gerät. Und zwar deshalb, weil offensichtlich staatliche Organe Kenntnis über mögliche Straftaten hatten und daraus keine Konsequenzen erfolgt sind."

[Doppelvize]

Alle Beteiligten: Treten Sie zurück!

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 46.442.757 von Doppelvize am 13.02.14 14:51:45

#30

http://dejure.org/gesetze/StGB/258.html

§ 258
Strafvereitelung

(1) Wer absichtlich oder wissentlich ganz oder zum Teil vereitelt, daß ein anderer dem Strafgesetz gemäß wegen einer rechtswidrigen Tat bestraft oder einer Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8) unterworfen wird, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
..."

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 46.443.025 von Blue Max am 13.02.14 15:23:32

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fall-edathy-battis…

13.02.2014

"...Auch in einem anderen Punkt stellen sich neue Fragen. Oppermann erklärte am Donnerstag in seiner Mitteilung: "Nach ihrer Wahl habe ich im Dezember 2013 Christine Lambrecht als meine Nachfolgerin als Erste Parlamentarische Geschäftsführerin informiert." Damit ergibt sich ein Widerspruch zu der Aussage, die Lambrecht am Dienstag gegenüber Journalisten tätigte. Sie hatte in Reaktion auf den Fall Edathy gesagt: "Ich beziehe mich nur auf die genannten Gründe, die in Medien bekannt wurden. Ich persönlich habe keine Kenntnis darüber, was der Grund für das Ermittlungsverfahren ist."..."

[Badkreuznach]

Antwort auf Beitrag Nr.: 46.442.601 von Blue Max am 13.02.14 14:35:58

... soll es sich bei den Nacktbildern um Aufnahmen der so genannten Kategorie 2 handeln, bei denen die Genitalien nicht im Vordergrund stehen. Sie zeigten unbekleidete Jungen im Alter von ungefähr 8 bis 14 Jahren. Sexuelle Handlungen würden nicht dargestellt.

Der Besitz solcher Aufnahmen ist in Deutschland nicht strafbar. Aus Sicht der Ermittler begründet der Besitz solcher Bilder aber den Verdacht, dass ein Beschuldigter auch härtere Kinderpornografie konsumiert. Vor diesem Hintergrund leitet eine Staatsanwaltschaft in der Regel ein Ermittlungsverfahren ein, um den Verdacht zu bestätigen oder zu entkräften. ...

http://www.berliner-zeitung.de/politik/kinderpornovorwurf-ge…

[Badkreuznach]

Herr Robert Kruse war auch über den Fall informiert.

[Blue Max]

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2014-02/sebast…

SPD-Politiker

Staatsanwaltschaft "fassungslos" über Fall Edathy

14.02.2014

Staatsanwalt Fröhlich hat Ermittlungen wegen des Verdachts der Kinderpornographie gegen Edathy bestätigt. Dass so viele Details bekannt wurden, erschüttere ihn.

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat sich erstmals umfassend zu ihren Ermittlungen gegen den SPD-Politiker Sebastian Edathy geäußert: Sie bestätigte den Vorwurf des Besitzes von kinderpornographischem Material. Es gehe um Vorwürfe im Grenzbereich zur Kinderpornografie, sagte der Leiter der Staatsanwaltschaft, Jörg Fröhlich.

Er sei erschüttert, dass so viele Details der Ermittlungen öffentlich wurden und Ermittlungsakten weitergegeben worden seien, sagte Fröhlich auf einer Pressekonferenz in Hannover. Polizei und Innenministerien hätten sich schon mit dem Fall beschäftigt, bevor die Justiz überhaupt die Strafakten gehabt habe. "Wir sind fassungslos". Strafrechtliche Konsequenzen würden geprüft.

Er habe als Leiter der Staatsanwaltschaft Hannover das erste Mal am 5. November von den Vorwürfen gegen Edathy im Zusammenhang mit internationalen Kinderpornografie-Ermittlungen erfahren. An diesem Tag habe ihn die Verfahrensakte im "verschlossenen Umschlag" erreicht. Die Behörde sei sich der besonderen Verantwortung in diesem Fall bewusst gewesen und habe keinen Anlass zu besonderer Eile gesehen, weil die Vorwürfe niemandem bekannt gewesen sein könnten. "Die Informationslage Anfang November war noch zu dünn, um gegen Edathy zu ermitteln", sagte Fröhlich.

Erst Ende Januar seien die Ermittlungen als verdecktes Verfahren offiziell registriert worden. Unmittelbar danach sei ein Schreiben an den Bundestagspräsidenten aufgesetzt worden. Es sei aber kein Antrag auf Aufhebung der Immunität gewesen, weil die Geschäftsordnung des Bundestags Verfahren bei Verdacht auf Kinderpornographie auch ohne diese zulasse. Der Präsident des Bundestags müsse aber informiert werden und eine Frist von 48 Stunden eingehalten werden.

Nach Angaben Fröhlichs ging der Hinweis auf die Ermittlungen aber erst mit knapp einwöchiger Verspätung im Bundestag ein. Das Schreiben vom 6. Februar sei erst am vergangenen Mittwoch beim Bundestag eingetroffen. Der Grund für die Verzögerung sei unbekannt.

Was die Vorwürfe gegen Edathy betrifft, sagte Fröhlich, der SPD-Politiker habe sich nach derzeitigem Ermittlungsstand bei einer kanadischen Firma Videos und Fotosets bestellt, außerdem gebe es zwei Downloads. "Das Material, um das es geht, sind Bilder von unbekleideten männlichen Jungen im Alter zwischen 9 und 13, eventuell auch 14 Jahren." Die Frage, ob es sich um Kinderpornografie handele, sei eine schwierige Bewertungsfrage. "Auf jeden Fall befinden wir uns hier im Grenzbereich zu dem, was Justiz unter Kinderpornografie versteht." Bei den Durchsuchungen seien zwei Computer sichergestellt worden, auf denen aber vermutlich kein verbotenes Material gefunden werden könne. Die Auswertung dauere noch an, sagte Fröhlich.

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Interessant, war doch die SPD-Führung bereits im Oktober(siehe #28) über die Vorwürfe unterrichtet...

[Doppelvize]

[Wiesenthal]

Kinderporno-Ermittlungen: Polizei fahndet nach Edathys Bundestags-Laptop

Wo ist der Dienst-Laptop von Sebastian Edathy? Jetzt wird bekannt: Das Gerät wurde am vergangenen Mittwoch als gestohlen gemeldet. Die Polizei sucht bundesweit nach dem möglicherweise brisanten Beweisstück.

Vollständiger Artikel

Über Edathys Diebstahlanzeige habe der Bundestag am Montagnachmittag auch die Staatsanwaltschaft Hannover informiert, die die Ermittlungen gegen den SPD-Politiker leitet. Der Verbleib weiterer Dienstrechner, die Edathy möglicherweise vom Bundestag zur Verfügung gestellt bekommen hatte, wird nach Angaben Hebekers derzeit ebenfalls geprüft.

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Klingt nicht gut für den Sozialdemokraten...

[Wiesenthal]

Der ehemalige niedersächsische SPD-Innenminister Heiner Bartling hat Sebastian Edathy widersprochen, was die Weitergabe von Informationen über die Ermittlungen gegen ihn betrifft. Edathy habe mehrere oder einen Informanten gehabt, die ihn mit Gerüchten über Ermittlungen gegen ihn versorgt hätten, sagte Bartling dem NDR. Sie hätten Edathy gesagt: "Da läuft was gegen dich, was zu einem Ermittlungsverfahren führen kann." Das habe Edathy ihm vergangene Woche in einem Telefongespräch selbst gesagt.

Quelle

[Wiesenthal]

SPD-Ordnungsverfahren: Edathy droht Parteiausschluss

Die SPD zieht Konsequenzen im Fall Edathy. Nach dem Rückzug des Politikers aus der Bundestagsfraktion beschließt die Parteiführung, Edathys Mitgliedsrechte ruhen zu lassen. Sigmar Gabriel drängt zudem auf ein Parteiordnungsverfahren gegen den Genossen.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-gabriel-strebt…

[Blue Max]

#37

Und dieser SPD-Politiker behauptet noch immer er wäre "unschuldig".

Zufällig wird sein Laptop gestohlen, zufällig befindet er sich im Ausland, zufällig verschwinden Festplatten und PCs...

[Doppelvize]

Zitat von Blue Max: #37

Und dieser SPD-Politiker behauptet noch immer er wäre "unschuldig".

Zufällig wird sein Laptop gestohlen, zufällig befindet er sich im Ausland, zufällig verschwinden Festplatten und PCs...

Wer weiß was der Friedrich wirklich für eine Rolle gespielt hat

So schnell wie der sich vom Acker gemacht hat

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 46.474.141 von Blue Max am 18.02.14 09:40:26

Nein, Zufall ist das alles nicht.

[Badkreuznach]

Zitat von Badkreuznach: Herr Robert Kruse war auch über den Fall informiert.

... Das LKA untersteht Landesinnenminister Boris Pistorius (SPD), der vom Fall Edathy wusste, aber seine Informationen darüber nach eigenen Angaben für sich behielt. Pistorius wurde bereits im Oktober 2013 eingeweiht. Er wiederum wurde vom Göttinger Polizeipräsidenten Robert Kruse in Kenntnis gesetzt. ...

http://www.welt.de/politik/ausland/article124982879/Edathy-e…

[Badkreuznach]

Antwort auf Beitrag Nr.: 46.483.313 von Badkreuznach am 19.02.14 09:44:10

... Die Zeitschiene der Abläufe und die bisher bekannt gewordenen Umstände lassen für einen Kriminalisten nur den Schluss zu, dass Edathy gewarnt wurde. ...

http://www.focus.de/politik/gastkolumnen/schulz/fall-edathy-…

[Blue Max]

!

Dieser Beitrag wurde von CloudMOD moderiert. Grund: ohne Quellenangabe, unbewiesene Tatsachenbehauptungen, rufschädigend

[Larry-King]

Staatsanwaltschaft weist Edathy-Vorwürfe zurück

Hat die Staatsanwaltschaft Hannover bei den Durchsuchungen bei Sebastian Edathy dessen Immunität missachtet? Die Justizbehörde wehrt sich im SPIEGEL gegen den Vorwurf - und verweist auf ein Schreiben von Edathys Anwalt.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/edathy-staatsanwal…

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 46.961.180 von Larry-King am 11.05.14 21:21:15

http://www.eifelzeitung.de/2014/05/neue-vorwuerfe-gegen-spd-…


Neue Vorwürfe gegen SPD-Mann Edathy

Abschlussbericht des LKA Niedersachsen sieht Belege für Kinderpornografie

07.05.2014

In dem Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornographie hat das Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen seinen Abschlussbericht vorgelegt. Darin heißt es nach Informationen von NDR und Süddeutscher Zeitung, dass Edathy in mehreren Fällen strafbares kinderpornographisches Material über das Internet aufgerufen hat..."

http://www.bild.de/politik/inland/kinderpornografie/edathy-h…

Sicherheitskreise

Edathy hat strafbares Kinderporno-Material besessen

07.05.2014