Köhler korrigiert Eichel .... - 500 Beiträge pro Seite

[Kwerdenker]

Zeitung - Köhler fordert Erhalt des 3. Oktober in jetziger Form




Berlin, 04. Nov (Reuters) - Bundespräsident Horst Köhler
fordert nach einem Zeitungsbericht den Erhalt des Tags der
Deutschen Einheit in seiner jetzigen Form.
Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" meldete am Donnerstag
vorab, das Staatsoberhaupt habe in einem Brief an Bundeskanzler
Gerhard Schröder seine Sorge über die Entscheidung der Regierung
geäußert, den 3. Oktober als arbeitsfreien Feiertag
abzuschaffen. Eine Stellungnahme des Präsidialamts zu dem
Bericht war am Abend nicht zu erhalten. Bundesfinanzminister
Hans Eichel verspricht sich von der Verlegung des Tags der
Deutschen Einheit auf den ersten Oktobersonntag zusätzliche
Einnahmen von 500 Millionen Euro.
"Der 3. Oktober als Symbol für die Wiedervereinigung
Deutschlands in Frieden und Freiheit ist wichtig für die Zukunft
des Landes und sollte erhalten bleiben", heißt es nach dem
F.A.Z.-Bericht in dem Schreiben Köhlers. Aus dem weiteren Teil
des Briefes sei zu erkennen, dass er auch die ökonomischen
Erwartungen an den Wegfall des Feiertags nicht teile. "Es können
überzeugendere Wege gefunden werden, um auch durch einen
zusätzlichen Arbeitstag zur Konsolidierung der Staatsfinanzen
beizutragen."
tin/bek



Wirklich erfreulich, dass wir einen Präsidenten haben, der sich nicht scheut
diesem Spinner das richtige ins Stammbuch zu schreiben.

KD

[Newnoise]

Na das ist doch mal eine erfreuende Nachricht. Bei Köhler hatte ich auch von Anfang an ein gutes Gefühl.

Kann der Bundespräsident eigentlich nicht den Bundeskanzler entlassen? Oder was für Gründe brauchts dafür noch?

[nett]

Köhler ist super. Gott sei Dank kein Opportunist. Schade, dass er keine echte Macht hat.
Diese Dilletantentruppe gehört weggejagt und zwar schnellstens.

[JoePorc]

(3)

So machtlos ist der Köhler nicht. Wenn er das Gesetz nicht unterschreibt, tritt es nicht in Kraft. OK, sowas macht ein Bundespräsident nicht, aber es ginge. Der Heinemann hat als Bundespräsident mal die Ernennungsurkunden von hohen Bundesbeamten `mit Vergangenheit` nicht unterschrieben, und die konnten dann nicht ernannt werden.

[_Spock_]

Naja, für die derzeitige Regierung ist "der 3. Oktober als Symbol für die
Wiedervereinigung Deutschlands in Frieden und Freiheit" eben nicht ganz
so wichtig...


Ich schlage weiterhin den "Volkstrauertag" als neuen Tag der deutschen
Einheit vor - paßt thematisch und ist immer ein Sonntag.

[Nannsen]

#3 von nett

Gott sei Dank kein Opportunist

Wenn der den gegen die verfassung zusammengeschusterten haushalt von eichel pflichtgemäß ablehnen würde, ja dann mein freund, wer er gott sei dank kein jämmerlicher oppurtunist der sich auf den lächerlichen arbeitsfreien feiertag konzentriert weil er sich damit den beifall der politischen idioten sichern darf.

[JoePorc]

(6)

Nannsen,

bevor es zu Weiterungen kommt, oute ich mich mal ganz schnell als einer, der auch zu den von dir genannten `politischen Idioten` gehört. Von mir bekommt er nämlich auch Beifall.

[ConnorMcLoud]

Wenn wir nicht fein aufpassen, fährt uns der Köhler den Laden endgültig vor die Wand.

Als Staatssekretär von Schulden-Theo hätte er es fast schonmal geschafft.

[derwelsche]

Der Feiertag als solches ist mir eigentlich egal.

Nur würde mich mal interessieren, wo unser Finanzgenie (oder "Finanz geht nie"?) die 500 Mio Mehreinnahmen sieht.

Die Leute, die Montag bis Freitag kein Geld zum Ausgeben haben, sollen plötzlich an diesem zusätzlichen Arbeitstag genug Kohle haben?

Sollen an diesem zusätzlichen Arbeitstag nochmehr Autos auf Halde gebaut werden?

Sollen Firmen die nicht genug Aufträge haben ihre Mitarbeiter noch einen Tag mehr Däumchen drehen lassen?

Ein Tag mehr Lehrlauf im Betrieb kostet auch Geld. Auch wenn es sich nicht um Personalkosten handelt.

Könnte man sich fragen: Welche umsatzstarken Betriebe profitieren von diesem gestrichenen Feiertag? Und warum stellen die nicht einfach mehr Leute ein um dieses Ausfallpensum zu bewältigen?

derwelsche

[JoePorc]

(8)

Connor,

der Köhler nicht, schuld ist doch der Kohl...

[ConnorMcLoud]

Richtig, Kohl hat Köhler damals eingestellt.

[Kwerdenker]

Interessant ist an Köhlers Stellungnahme, dass er "überzeigendere" Wege vorschlägt.

Das ist doch genau die Botschaft, die wir brauchen:
Ja - natürlich soll der Finanzminister den HH in Ordnung bringen,
aber dazu gehört auch die Fähigkeit, zielführende und überzeugende Lösungen zu erarbeiten.
Genau dafür har er dieses wichtige Amt inne, sonst könnte man ja auch
einen besch... McClown sowas machen lassen.

Wenn der Dilletant, der das Amt derzeit innehat, dazu aber nicht fähig ist,
sollte man ihm schleunigst die Entlassungsurkunde aushändigen.

KD

[stillerleser60]

Ich finde das eine Große Schweinerei , das Sie nun versuchen den 3 Oktober abzuschaffen als feiertag

Da arbeitet man im Monat für 1300 Euro und macht sich fertig und die , die den großen Hammer dort schwingen machen es dem Bürger immer schwerer

[JoePorc]

(13)

brutto oder netto?

[heikekarina]

JoePorc



so etwas fragt man nicht

[Kwerdenker]

#16

er wollte doch nur ausrechnen, wieviel ihn das kostet

KD
(der die Entscheidung für falsch halten würde, wenn sie auch wirtschaftlich zielführend wäre
und den "kleinen Mann" wirklich nichts kostet)

[_Spock_]

@stillerleser60
Verdienst Du nicht mehr, wenn der 3. Oktober ein Arbeitstag ist?

[JoePorc]

(15)

Heike,

ich bin eben ein Schwein...

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Köhler war doch im Kabinett Kohl als Finanzstaatssekretär ein noch schlimmerer Schuldenmacher als nun Eichel.

[walwal]

Finanzloch damals 300 Milliarden!

[JoePorc]

(20)

Yen oder Lira?

[for4zim]

Wenn dieses Jahr die Verschuldung Rekordhöhen erreicht, kann Köhler ja wohl kaum für eine Rekordverschuldung verantwortlich sein. Zudem ja die Abgabenlast seit seinen Zeiten gestiegen ist (durch Verschieben von Lasten in die Sozialversicherungen oder in Nebenetats oder in die Zukunft). Die Erkenntnis ist bitter, aber im Vergleich mit dem jetzigen Chaos sieht die Zeit vor Ende 1998 schon wieder gut aus.

[JoePorc]

(22)

for4zim,

Das ist natürlich alles richtig, aber darum geht es Schnautze & Co. gar nicht. Einseitige Schuldzuweisungen und Polemik sind nun mal besser geeignet, wenn`s nur um`s Dampf ablassen geht.

[for4zim]

#23, tatsächlich? :O

Aber schon erstaunlich - ich dachte immer, kiffen beruhigt...

[uni9]

Interessant bleibt die Frage, ob Köhler eigentlich den Nachtragshaushalt 2004 und ddas Bundeshaushaltsgesetz 2005 unterschreibt!!!

[Antifor]

#25....Interessant ist das wohl. Aber um nochmal auf den 3.Oktober zurückzukommen, was bringt es Eichel eigentlich, falls er tatsächlich 500 Millionen zusätzlich einnehmen sollte, was bezweifelt werden darf? Im Haushalt klafft ein Loch von mindestens 8 Milliarden. Soviel Feiertage wie zu schließende Löcher hat Deutschland gar nicht! Ein Wegfall von Feiertagen, egal welche, ist imgrunde nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Es ist endlich an der Zeit für grundlegende Finanz- und Wirtschaftsreformen! Etwa nach Vorbild von Merz oder der Liberalen.

[Antifor]

#24 for4zim...Deswegen hört man ja von den Grünen auch so wenig

[Kwerdenker]

Na bitte

mal wieder ein schöner Beleg für die Einseitigkeit unserer regierenden Gurkentruppe,
was ihre Sicht zu Meinungsfreiheit- und Demokratie angeht:

"In der rot-grünen Koalition wurde Köhlers Brief als "unglaublicher Vorgang" bewertet. Der Bundespräsident habe offenbar "seine vom Grundgesetz festgelegte Rolle" noch nicht verstanden, hieß es in Koalitionskreisen. Köhler könne zwar bei begründeten verfassungsmäßigen Bedenken seine Unterschrift unter ein Gesetz verweigern, aber nicht schon im Vorfeld gegen Gesetzespläne Stimmung machen, wurde weiter betont. An diese Spielregeln hätten sich frühere Bundespräsidenten stets gehalten. Als "geradezu skandalös" wurden in Koalition und Regierung auch die Tatsache bewertet, dass Köhler seinen Brief an den Kanzler zeitgleich an die Presse weitergeben ließ."

Quelle T-Online Nachrichten

[MinMacker]

Wenngleich ich auch nicht glaube, dass die Verlegung des Tags der deutschen Einheit auf einen Sonntag nun den erwarteten Erfolg zeitigt oder gar den Durchbruch bringt, so sollte man nicht versuchen, die "Leistungen" des ehemaligen Staatssekretärs Köhler unter Kohl gleichwohl beiläufig herunterzuspielen , wie es hier z.B. in #22 getan wird.
300 Milliarden DM sind keine peanuts.
Das darf man schon deutlich hervorheben, noch dazu, wo das Loch auch zufällig erst kurz nach der Wahl "entdeckt" wurde.
Allein die Tatsache, dass solche Leute immer noch weiter die Karriereleiter hochgelobt werden, ist ein Kracher. Wenn aber schon, dann sollten sie schön bescheiden ihre unglaubliche Protektion geniessen und nicht die ersten sein, die bei solch einem Thema den Mund aufmachen.

[Kwerdenker]

MM

Er wird nicht dafür bezahlt, dass er unfähigen Regierungen Protektion durch sein Schweigen gewährt.

Deine Vorstellungen vom Rechtsstaat sind ja geradezu abenteuerlich.

KD

[for4zim]

#29, sag mal was dazu, was nach der Wahl 2002 "entdeckt" wurde...

Und die Leute satteln auf die alten Schulden immer noch mehr drauf, obwohl sie 1998 angeblich wesentliches besser machen wollten...wenn die schon jetzt ausdrücklich wegen der Lasten der Einheit solche Klimmzüge machen müssen, dann haben die damit indirekt alle Schulden der Zeit Kohl als einheitsbedingt entschuldigt...

[Antifor]

#28....Die Rot-Grünen haben doch ganz massiv einen an der Klatsche!!! Mit seiner Meinungsäußerung macht Köhler keine Stimmung gegen Rot-Grün (das schaffen die schon allein ganz gut) sondern er stellt schon im Vorfled klar, daß er diesem Entwurf sehr skeptisch gegenübersteht. Er hilft Rot-Grün damit ja indirekt, indem er ihnen damit signalisiert, daß sie Zeit haben, ihre Pläne nochmal zu überdenken. Aber das kapieren diese Idioten ja wohl nicht.

[Kwerdenker]

Im übrigen ist es eine der Pflichten des BP sich dann zu Wort zu melden,
wenn Werte des deutschen Volkes in Gefahr scheinen.

Der unfähige Hans hat doch durch seinen völlig unangemessenen Vorschlag
das Gedenken an die deutsche Wiedervereinigung zu einem Objekt er Beliebigkeit herabgewürdigt.
Dazu hat der BP schon das Recht, Stellung zu nehmen.

Die Idioten um Eichel und Schröder herum sollten mal ihre Gehirne einschalten,
bevor sie den Mund vor ein Mikrofon halten.

KD

[ConnorMcLoud]

Wenn der Köhler so weiter macht, wird er der erste Bundespräsident, der das Ende seiner Amtszeit nicht im Amte erlebt.

[PrinzValiumNG]

Ich verstehe hier die Vorgangsweise der Regierung auch nicht. Nach Muster Gabriel hätte man doch bereits im Vorfeld einen Bundesfeiertagsbeauftragten ernennen können, der dafür zuständig ist und nach 1-3 jähriger gewissenhafter Einarbeitungszeit erste Vorschläge bringen sollte.

[MinMacker]

Das ist ja nun völliger Unsinn.
Was für "Werte des deutschen Volkes" sollten das denn sein? Was ist denn geschehen an diesem Tag? Krause und Schäuble haben einen Vertrag unterzeichnet. Ein Rechtsakt. Weiß heute noch einer, wer Krause ist?
Dieser Tag schafft keine nationale Identität, genausowenig wie es der 17. Juni geschafft hat.
Es ist eben ein arbeitsfreier Tag für die überwältigende Mehrheit des Volkes. Bei den Veranstaltungen dazu kommen ein paar Leute, der Rest macht ´nen Ausflug oder geht einen trinken.
Was momentan geschah (ist ja schon wieder rückgängig gemacht, die Abschaffung) ist großes Getöse um nichts.
Die einen plusterten sich als Bewahrer nationaler Werte auf, die anderen phantasierten mit Arbeitsplätzen (die es auch dann nicht gäbe).
Und KW - komm DU mir nicht mit Vorstellungen zum Rechtsstaat - DU nicht.

[brunnenmann]

#Connor

Connor, Du solltest vorsichtig sein mit solchen Sprüchen. Man kann Dein Statement auch als Anstiftung bzw. Aufforderung zu einer Straftat verstehen. Da ein BP nicht abgewählt oder abgesetzt werden kann, scheinst Du an eine gewaltsame Entfernung zu denken.

Sei froh, dass wir Köhler haben.

[Lifetrader]

#37,

ich denke, Posting #34 darfst du dem Häufchen Indoktrination und Inkompetenz, das sich hinter diesem Nickname verbirgt, nicht allzu übel nehmen.

[SchwarzerLord]

Der Köhler macht seine Arbeit sehr gut. Da kommt die rotgrüne Versager-Truppe nicht annähernd mit.
Bundeskanzler Müntefering ist ja eingeknicht. Sehr gut!

[Kwerdenker]

MinMacker

Aus deinem Posting lässt sich vielerlei schließen:

1. Du bist bereits vorzeigbares Opfer des in D unterdrückten Nationalbewusstseins geworden,
du negierst einfach wesentliche Defizite

2. Du bist ferner ein Opfer der Ökonomisierung der gesellschaftlichen Betrachtungsweise -
die nur deshalb bei uns so erfolgreich war, weil wir eben alles was Tradition
und Werte beinhaltet mit Füßen treten - bewußt, weil unsre Ideologie das so verlangt

3. Natürlich fühlst du dich mir zugleich sehr überlegen, bildest du dir doch ein,
die StVO seltener zu verletzen als ich

4. Damit hast du zugleich den herausragenden Beweis angetreten,
dass du es verstehst richtige Prioritäten in einem demokratischen Rechtsstaat zu setzen.

KD

[cziton]

#28

da drehen die Rot/Grünen Sozialisten ja mal wieder mächtig auf - es ist doch wirklich dummdreist und anmaßend den Bundespräsidenten derart zu beschimpfen, nur weil er die Bedeutung des Nationalfeiertags hervorhebt.


Rot-Grün hat die deutsche Einheit nie gewollt.

Mit dem Vorhaben , den Nationalfeiertag faktisch abzuschaffen hat Rot - Grün dies wieder einmal bestätigt.

[MinMacker]

#40
Es erstaunt mich, dass ausgerechnet Leute, denen es scheißegal ist, wieviele Menschen auf Kosten von Bilanzkosmetik durchaus nicht national bewußt agierender deutscher Unternehmen nicht mehr wissen, ob sie auch nur noch bei Aldi einkaufen können, hier die große Nationaltrommel rühren und sich dabei auch noch großartig fühlen.

Wie dämlich deine Argumentation ist, zeigt dein Differenzierungsversuch im Rechtsstaat. Entweder willst du einen - dann ganz und in allen Bereichen (was schwatzt du da von Prioritäten?! ) - oder eben nicht.
Leute wie du, die sich Recht immer zurechtbiegen wollen, damit es für "ihre spezielle" Situation passend ist, sollten das Wort Rechtsstaat nicht im Munde führen.

[Kwerdenker]

MM

Höre ich da einen großen Frust raus, weil die Argumente nicht recht ins Weltbild passen?

Oha - und wen du in deinem ersten Absatz meintest, who knows

KD

[for4zim]

MM, wenn Du nun recht hast, wieso will dann auf einmal die Regierung doch nicht den 3. Oktober zur Verfügungsmasse machen?

Was sagt man eigentlich zu einer Regierung, die an einem Tag unumstößliche Entscheidungen trifft (Schröder) und kaum 24 Stunden später diese wieder zurücknimmt (Müntefering)?

Du willst behaupten, diese Fahrigkeit und Inkompetenz wäre besser oder zumindest nicht schlechter als das, was wir bis 1998 gesehen hatten? (Rhetorische Frage, ich weiß. Sorry. Aber es ist meine ehrliche Meinung.)

[Schürger]

Die ganze Aufregung ist nicht mehr zu verstehen.

Schröder hat eben sein Probelm mit seinen zwei übriggebliebenen Feiertagen, hätte das heiße Eisen auch nicht angepackt.

Ein paar Urlaubstage in der verwöhnten BRD tun es doch auch.
Kein Land der Welt arbeitet so wenig wie die BRD.

In kaum einem Land gehen so wenig Leute in die Kirchen, trotzdem wollen alle auf keinen kirchlichen Feiertag verzichten.

Aber hie Gewerkschaften, dort die Kirchen.
Keiner will eben auf die erkämpften "Errungenschaften" verzichten.

Absurdes Theater bis zum Erreichen der vollen Wahrheit, bis die nackten Tatsachen uns noch viel mehr als einen Nationalfeiertag abringen werden.

Wie eben schon zu Blümschen Zeiten, die Renten sind "sischer", jetzt spricht man schon offen von den Nebeneinkünften Gesetzliche Rente.


Lambsdorff sprach mal von leeren Parlamenten, aber voll von Lehrern.

Ich würde eher "voll von Idioten" sprechen.

[MinMacker]

#44
Ich finde es unglaublich, for4zim, um deine Frage im zweiten Absatz zu beantworten - der letzte Absatz ist sicher rein rhetorisch gefragt, obwohl ich das nicht verstehe.
Erstens ging es bei KW nicht unbedingt darum, sondern nur um eine gewisse Entglorifizierung der Aussagen des BP, und zweitens hast du als vielseitig informierter Mensch sicher mitbekommen, dass gerade in den letzten Wochen sich immer mehr Wirtschaftsbosse positiv über den Kanzler äußern, der, wie sie anerkennend bemerken, seinen nach langem Suchen gefundenen Kurs wohl beibehält - was sie zwar nicht für ausreichend, aber doch als richtig erkennen. Von der CDU halten sie momentan nicht so viel, da nicht zu erkennen ist, was die eigentlich wollen und wer letztendlich alles noch einen Führungsanspruch geltend machen wird, falls man sich auf irgendetwas einigen könnte.

[StellaLuna]

Warum mischt sich der Bundespräsident in diese Diskussion ein? Jemand, der die letzten Jahre sein Geld im Ausland verdient hat, der keinen Soli bezahlt hat und auch keine Beiträge in die deutschen Sozialsysteme sollte besser schweigen.

Im übrigen plädiere ich dafür, den Nationalfeiertag in Nationalschuldentag umzubenennen. Dies würde dann aber auch bedeuten, dass wir an diesem Tag für den "Aufbau BRD" arbeiten und zwar umsonst! Die geleisteten Stunden könnte man in ein Arbeitsbuch eintragen lassen und den "Leistungsträgern der BRD" wird eine Ehrennadel verliehen oder aber schönere Wohnungen oder aber sie dürfen an der "Tafel des Bundespräsidenten" speisen.

[derwelsche]

#46 MinMacker

Du hängst also die dolle Leistung unseres Bundeskaspers an die positiven Äußerungen der Wirtschaftsbosse?

Mal abgesehen davon, daß die sich selbst nicht gerade mit Ruhm bekleckern, werden die doch nicht vorzeitig ihren gefügigsten Hampelmann zerlegen.

derwelsche

[ConnorMcLoud]

#44,

viel schlimmer ist die Beliebigkeit und Inkompetenz, die wir seit 1998 in der CDU/CSU sehen.

Die können sich nichtmal in der Opposition auf nur irgendwas einigen. Nicht auszudenken was geschehen würde, wenn man solche Leute an die Regierung ließe.

[MinMacker]

#48
Ja, denn die kleinen Leute im Lande sind sicher nicht mit seiner CDU Politik glücklich.
Drumherum sehe ich auch bloß Gefasel und keine Linie. Ich sehe keinen, der kein Hampelmann wäre. DU?

[börsenjörg]

@47 Stella

Willste den Subbotnik wieder einführen???

[StellaLuna]

börsenjörg
"eine freiwillige, unentgeltliche kollektive Arbeit bundesrepublikanischer Werktätiger an arbeitsfreien Tagen oder in unbezahlten Überstunden" - der 3. Oktober wäre hierfür angemessen, damit keiner aus Ost und West vergisst...!

[börsenjörg]

#52

nicht mal Spass verstehst Du.... Schade. Da streiten wir nun in diversen Threads und Du verstehst noch nichtmal Spass.
Also gut, streiten wir weiter.....

[StellaLuna]

börsenjörg
morgen werde ich mir das Buch von Herles "Wir sind kein Volk" kaufen. Kauf Dir auch eins, dann können wir uns zoffen

[JoePorc]

(54)

Stella,

ein Buch? Du willst lesen? Dann kommst du gar nicht mehr zum posten...

[StellaLuna]

JoePorc
Beim Lesen brauch ich nur eine Hand zum Umblättern, und mit der anderen wird gepostet

[StellaLuna]

dann öffnen wir einen

JoePorcs + StellaLunas Lese-srd "Wir sind kein Volk"

[JoePorc]

(56)

und mit der dritten Hand hälts du das Rotweinglas, wie?

[StellaLuna]

das wird zwischen Schulter und Kinn eingeklemmt

[JoePorc]

(59)

trink doch aus der Pulle, sieht ja keiner, außer der Katze...

[StellaLuna]

das hat mir meine Mutter verboten

[JoePorc]

(61)

Die hat doch auch aus der Pulle getrunken, sonst wärst du gar nicht auf der Welt...

[StellaLuna]

es bleibt spannend!

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) forderte indessen von Bundespräsident Horst Köhler, eigene Ideen zur Arbeitszeitverlängerung vorzulegen. Das Staatsoberhaupt hatte zuvor die Ankündigung der Regierung, den Nationalfeiertag auf den ersten Sonntag im Oktober zu legen, kritisiert. www.welt.de

[StellaLuna]

und hier mal zur Abwechslung wieder Stoiber

Der SPD-Finanzpolitiker Joachim Poß hat den Vorschlag des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) zum Abbau von Urlaubstagen kritisiert. Er halte es für nicht diskutabel, "nun voll in die Kiste der Rechtsansprüche von Arbeitnehmern greifen". ... w: o

[uni9]

#47

Du solltest aber nicht vergessen, dass er sein Geld nur deshalb im Ausland verdient hat, weil Schröder ihn für diesen Posten (IWF-Präsident) vorgeschlagen hatte!