Der Eichel kann´s eben nicht.... - 500 Beiträge pro Seite

[Kwerdenker]

Tanktourismus gefährdet Haushalt


Tanken im Osteuropa ist billig (Foto: dpa)
Die Mineralölsteuer-Ausfälle durch den Tanktourismus sind deutlich höher als bisher angenommen. Das ergibt sich aus einer bisher unveröffentlichten Studie der Universität Leipzig für Uniti, den Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen.


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Umsatzverlust bei Minus fünf Prozent
Im Grenzgebiet verloren die Tankstellen innerhalb eines Jahres bis zu 37 Prozent ihres Umsatzes, in ganz Deutschland gab es ein Minus von fünf Prozent, hieß es im Bundesfinanzministerium (BMF). Mittlerweile dürfte der Effekt noch stärker sein, weil die erhobenen Zahlen aus der Zeit direkt vor der EU-Osterweiterung am 1. Mai stammen. Seither ist die Fahrt über die Ostgrenze noch leichter.

Haushalt durch Mindereinnahmen stark belastet
Das Finanzministerium beobachtet den Tanktourismus sehr genau. Die Mineralölsteuer brachte 2003 mit 43,2 Milliarden Euro rund die Hälfte des Aufkommens der Bundessteuern ein. Insofern wird der ohnehin angespannte Haushalt von Ressortchef Hans Eichel durch einen deutlichen Absatzeinbruch bei Benzin und Diesel durch weitere Mindereinnahmen in Milliardenhöhe belastet.

Rahmenbedingungen ändern sich schnell
Bis vor kurzem hatte das BMF dagegen noch einen Einnahmeverlust von lediglich 500 Millionen Euro durch das Tanken im Ausland genannt. Mittlerweile stellt das Ministerium keine Berechnungen mehr an, weil sich die Rahmenbedingungen für den Tanktourismus zu schnell ändern. Der Mineralölwirtschaftsverband, in dem die Ölkonzerne organisiert sind, kalkulierte schon 2002 mit 700 Millionen Euro Steuerausfall allein beim gewerblichen Güterverkehr. Rechnet man noch die Privatleute hinzu, kommt man auf weit höhere Beträge.

Bundesweiter Nachfragerückgang
Die Fahrt nach Österreich lohnt sich für Fahrer von Diesel- und Benzinfahrzeugen, in den Niederlanden ist vor allem Diesel billiger und in Polen und Tschechien ist der Kraftstoff generell wesentlich günstiger als in Deutschland. Vor der Grenze zu Luxemburg gibt es praktisch keine Tankstellen mehr. In Passau demonstrierten im Sommer Pächter, die um ihre Existenz fürchten, gegen die Steuerbelastung in der Bundesrepublik. Etliche Anwohner marschierten direkt mit, weil sie sich durch die vielen Autos belästigt fühlen, die täglich nach Österreich fahren.

Umsatzverluste landesweit spürbar
Der Leipziger Finanzwissenschaftler Thomas Lenk und seine Mitarbeiter haben für ihre Studie alle Tankstellenbetreiber befragt, die bis zu 100 Kilometer von der Grenze entfernt ansässig sind. Sie machten zudem einen Gegencheck mit der Umsatzsteuer-Statistik. Ihre Ergebnisse verglichen sie mit den Umsätzen der Tankstellen im Landesinneren. Damit wollten sie den Effekt durch die Erhöhung der Ökosteuer herausrechnen. Diese Steuererhöhung führte bundesweit zum Nachfragerückgang, nicht nur im Grenzgebiet.

200-Liter Grenze gilt nicht mehr
Bei den großen Lastwagen kommt hinzu, dass im Ost-West-Verkehr die alte 200-Liter-Grenze für die Einfuhr von Kraftstoff nach Deutschland nicht mehr gilt. In der Europäischen Union fiel sie schon mit Einführung des Binnenmarktes 1992. Seit Mai dieses Jahres können Lkw-Fahrer auch in Polen oder Tschechien billig in unbegrenzter Menge tanken. "Die haben mittlerweile 1500-Liter Tanks", weiß Uniti-Hauptgeschäftsführer Reinke Aukamp. "Damit tanken sie im Osten und fahren einmal nach Spanien und zurück." Moderne 40-Tonner verbrauchten nur noch 30 bis 35 Liter Diesel auf 100 Kilometer. Damit seien Reichweiten von bis zu 5000 Kilometer möglich. Aukamp: "Durch seine hohen Steuern verliert Deutschland letztlich viel Geld."

Andere Länder gehen neue Wege
Im Kampf gegen den Tanktourismus gehen andere Länder neue Wege: Italien hat im Grenzgebiet zu Kroatien die Mineralölsteuer reduziert. Frankreich hat die EU-Kommission um Erlaubnis gebeten, seine Steuersätze regional differenzieren zu können. Das BMF dagegen sieht dafür "nach wie vor keine Chance".



Quelle t-online/dpa

Hier bewahrheitet sich mal wieder, was gebildeten Volkswirten schon seit Generationen bekannt ist: Eine Steuerschraube verdient sachkundige und gefühlvolle Hände.

Dieser unfähige Finanzminister schaffgt sich die HH-Löcher selbst.

Wann tritt der Gerd den endlich zur Tür hinaus?

KD

[23552]

# 2

Bei der Mentalität von Hans Eichel, wird er die Mineralölsteuer bald wieder erhöhen. Dann wird bald ganz Deutschland am Wochenend auf einen Kurztripp ins Ausland unterwegs sein.

Das schlimme ist, dass diee wirklich penetrante Verweigerung des Dazulernens dieser Regierung, sich nicht ändert.

[Kwerdenker]

Es ist einer der größten Fehler von Schröder,
dass er von Anfang an unfähige Finanzminister hatte.

Der Oskar war die Katastrophe selbst, - er hatte als Physiker noch nie was von Finanzen verstanden,
stammte deshalb aus dem marodesten Bundesland der Republik -
Eichel als Lehrer war ebenso unvorbereitet für die Aufgabe,
auch er hatte in Hessen nur Schuldenberge aufgetürmt und wichtige Aufgaben brach liegen gelassen.

Was waren das noch Zeiten als studierte Kaufleute solche Aufgaben anvertraut bekamen,
ob es ein Karl Schiller auf der einen oder ein Stoltenberg auf der anderen Seite war,
diese Leute verstanden wenigsten mal die Grundregeln,
bevor sie Politik zumachten versuchten.

KD

[Claptoni]

@Kwerdenker,
so ist es,
der Eichel ist halt dieselbe Null wie du........

[Kastor]

Zigaretten sollen ja auch teurer werden Eichel braucht mehr Geld

Bei den Tschechen klingeln die Kassen
Die D..... Regierung aller Zeiten!


Kastor

[Kwerdenker]

Claptoni

Es ist immer wieder erleuchtend deine wertvollen Diskussionsbeiträge zur Kenntnis zu nehmen...

KD

[Claptoni]

@Kweri,
deinen Müll ziehe ich mir auch gerne rein......
Was rauchst du für ein Gras??????
Cl.

[Kwerdenker]

#7

Tja - da sieht man deine intime Nähe zum Irrtum

...ich krieg das alles ohne Drogen hin...

Kd

[jaujazu]

#3 Kwerdenker
Stimme voll zu...

Vielleicht sollte Eichel mal eine Wirtschaftssimulation spielen..... (ANNO 1602 oder so....)
Dann würde Er eine Menge lernen

[Claptoni]

#8
dann allerdings habe ich größten Respekt.....

Cl.

[Kwerdenker]

#10

wurde aber auch Zeit:O

KD

[Schachy]

Kwerdenker, in der Sache hast du vielleicht recht, aber die Schlussfolgerungen sind deinem Namen entsprechend!
Hast du wirklich die Vorstellung, dass der ganze steuerliche Mist Eichels Taten sind? Denkst du wirklich, wenn Schröder den Eichel hinauswirft ändert sich etwas an den Fakten!
Solche Gedanken können nur Kwerdenker haben! Eichel ist nur ein Teil vom Ganzen, der die Ziele des Ganzen realisiert!
Denken! Kwerdenker ,aber ohne Schaum vor dem Mund!

[Claptoni]

"Denken! Kwerdenker ,aber ohne Schaum vor dem Mund!"
Der war gut Schachy.....

Cl.

[Kwerdenker]

Schachy

Nimm doch mal einen Voscherau aus Hamburg, ich bin sicher,
mehr als 70% der akuten Probleme hätten wir nicht, wenn der FiMi wäre.

KD

[ConnorMcLoud]

Unsinn, der Voscherau kann doch nichts.

Der ist doch Sozi.

[MinMacker]

http://www.staatsverschuldung.de/absolut.htm

Die Gesamtverschuldung ist immer nur gestiegen, auch unter Stoltenberg hat sie sich um 2/3 erhöht. Der grösste Sprung fand unter Waigel statt.

[Kwerdenker]

Ja Clown,

da schau her, dass ich auch differenzieren kann, und du hastr es gemerkt

...für mich gibt es Sozialdemokraten, Sozen und Dummköpfe - alle in einer Partei

KD

[sgeler]

Der grösste Sprung fand unter Waigel statt.

ja und warum wohl nur ...hm
war da nicht was

[datterich]

Man sollte Eichel, Voscherau und einige andere Kandidaten
eine Runde "Monopoly" spielen lassen.
Wer gewinnt, wird/bleibt Finanzminister.

[ConnorMcLoud]

#18,

richtig: der Waigel war der größte Finanzchaot.

[jaujazu]

#19
Die schaffen nicht eine Runde, dann müssen die schon Hypotheken auf Hotels aufnehmen, die sie gar nicht haben

[Schachy]

Gut Datterich, besser hätte ich es auch nicht gekonnt1
Aber im ernst, der Vorscherau kann auch nur im rahmen der Gesamtpolitik entscheiden! Eichel Unternimmt die die Schritte im Alleingang1 Welche Vorstellung habt ihr von Politik und Regierung! Das wird alles vorher besprochen und die Aussagen sind doch abgestimmt! Es müsste die ganze Politk geändert werden, dann könnten sich Ergebnisse zeigen! So doch nicht!

[Wilbi]

# 12 Schachy,

natürlich ist Eichel nicht für alles allein verantwortlich, wie für die Neuverschuldungsmisere und falschen Haushaltsplanungen.Aber wenn unter lauter Pfeifen eine Oberpfeife sitzt, verstärkt sich die fehlerhafte Leistung.Wenn zwischen Pfeifen aber ein guter Mann sitzt, kann der einiges rausholen.Capito?
wilbi

[durran]

ich oute mich jetzt mal - jöhrlich fahre ich ca. 2 mal in die tschechei - hole mir zigaretten und hauptsächlich arzneinmittel - wobei man bei diesen mehr als die häflte spart. natürlich auch bei zigaretten.

das letzte mal hat man mich angehalten - ich hatte leider etwas benzin mitgenommen.

jeweils einen 10 l und einen 5 liter kanister .
erlaubt ist die ausfuhr von 20 l benzin jedoch nur in bis zu einem behälter und dieser muß auch noch eine deutsche zulassung haben.

hatten meine natürlich nicht.

eigentlich hätte ich nun den 5 l kanister entsorgen müssen.
aber der zollbeamte meinte das nächste mal sollte ich darauf achten.

ansnsten sieht man ja im fernsehen wie der deutsche staat mit zoll betrügern umgeht.
fällt mir nichts mehr ein.
da wird penibel jede schachtel zigaretten gezählt und wehe es ist eine zuviel.

nur so kommen sie auch nicht weiter.

am besten wieder machen wie zu ddr - zeiten.

horch und guck an jeder ecke und die denunzianten ordentlich bezahlen - dann klappt das auch mit der stasi bande.

viel fehlt ehrlich gesagt nicht mehr bis dorthin.
siehe neues steuergerechtigkeistübnerwachungsgesetz!!!

und ich dachte wir leben in einem freiheitliche europa

[MinMacker]

"...und ich dachte wir leben in einem freiheitliche europa..."
Ja, schön ware es und vielleicht könnte es auch so sein, wenn eine nicht unwesentliche Anzahl von Leuten damit nicht ein freiheitlich kriminelles Europa meinten...