"SPD ist eine Gefahr für Deutschland" (Seite 32)

[Turbocharlotte1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 73.251.109 von beachbernie1 am 07.02.23 22:52:49

... Du weichst aus ... müssen muss man gar nichts, außer sterben
... Deiner Logik folgend, müsstest Du dann den Standpunkt der KevinK (SPD) teilen, zuletzt geäußert ... Kurzform: egal, was in der Sache an Entscheidung geboten ist, um Interessen des Volkes zu vertreten, Hauptsache der Block gegen AfD- Abgeordnete steht ... Dein Ernst?

... warum wohl bröckelt z.B. auf kommunaler Ebene zuerst "der Block", KevinK nennt es Brandmauer? ... weil es Irrsinn und den Bürgern nicht vermittelbar ist, richtige/gebotene Entscheidungen deswegen nicht zu treffen, weil die "falschen Stimmen" auch dafür sind

VG

[beachbernie1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 73.250.947 von Turbocharlotte1 am 07.02.23 22:24:30

Zitat von Turbocharlotte1:

Zitat von beachbernie1: ...

Eine Partei, in der z.T. von Spitzenleuten die Zeit des Nationalsozialismus verharmlost wird ("Fliegendreck"), anderen demokratisch gewaehlten Politikern offen gedroht wird ("abrechnen"), die Presse bedroht wird etc., ist keine Partei, mit der Demokraten zusammenarbeiten sollten. Man riskiert sonst wieder zum "Steigbuegelhalter" zu werden, ganz so wie damals als auch irgendwelche Schlaumeier dachten man koennte den Herrn Hitler und seine Bande einbinden und "zähmen". Zusammenarbeit mit solchen Parteien bedeutet naemlich auch salonhaehig zu machen, was nie salonfähig sein sollte. Man sieht das am Beispiel Oesterreich, wo man die FPOE frueh einband und die dadurch erst richtig gross wurde ohne ihre offen rassistische Grundhaltung auch nur abzumildern.

... merkwürdiges Demokratieverständnis (jedes Bundestagsmandat, auch das der AfD- Mandatsträger, verkörpert z.B. des Volkes Willen)
... die deutsche Staatsgewalt sollte deutsche Interessen verfolgen ... und wenn z.B. die SPD (gilt z.B. auch für GRUENE) nicht mehr in der Lage ist, die Probleme/Anliegen/Interessen der Bürger zu erkennen, dann bleibt dem Souverän nur die Wahl der AfD, weil diese deren Interessen adressiert ... es sei denn, SPD, etc. wachten auf und schwenkten um ... vielleicht braucht es hierfür den Druck der AfD

VG
VG

Kein "merkwürdiges Demokratieverständnis", sondern so funktioniert die repräsentative Parteiendemokratie. Es besteht keinerlei Pflicht mit allen anderen zusammenzuarbeiten, sondern es reicht, wenn die Parteien untereinander eine regierungsfähige Mehrheit bilden. Diejenigen, die dabei aussen vor bleiben haben lediglich das Rederecht, das Stimmrecht, sowie das Recht auf Sitze in den Ausschuessen. Niemand muss mit denen Kompromisse eingehen oder sie sonstwie an politischen Entscheidungen beteiligen.

[Turbocharlotte1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 73.248.838 von beachbernie1 am 07.02.23 18:21:21

Zitat von beachbernie1:

Zitat von Substanzsucher: .....Ich selbst stehe weit weg von der AFD, als Demokrat finde ich jedoch, daß man mit einer Partei, die in einer demokratischen Wahl gewählt wurde und in den Parlamenten steht anders umgehen muß. Die Staatsmedien sind natürlich wieder hörig und dementsprechend werden AFD Politiker nicht mehr in Talkrunden eingeladen. Stattdessen sieht man nur noch Typen wie z. B. die Altkommunistin Ulrike Herrmann von der Taz und weitere linke Ideologen.

Der Wähler wird das nicht mehr lange mitmachen und uns Wahlergebnisse wie in Italien, Schweden oder Dänemark bringen.

Auf der anderen Seite ist die Gefahr, dass Deutschland durch die Ampel soweit abgewirtschaftet wird, dass es hier im Land eine Berlinisierung gibt, wo die Regierenden machen können was sie wollen und trotzdem an der Regierung bleiben. Vielleicht ändert sich nur der oberste Kopf wie hier in Berlin von Giffey zu Jarasch.

Eine Partei, in der z.T. von Spitzenleuten die Zeit des Nationalsozialismus verharmlost wird ("Fliegendreck"), anderen demokratisch gewaehlten Politikern offen gedroht wird ("abrechnen"), die Presse bedroht wird etc., ist keine Partei, mit der Demokraten zusammenarbeiten sollten. Man riskiert sonst wieder zum "Steigbuegelhalter" zu werden, ganz so wie damals als auch irgendwelche Schlaumeier dachten man koennte den Herrn Hitler und seine Bande einbinden und "zähmen". Zusammenarbeit mit solchen Parteien bedeutet naemlich auch salonhaehig zu machen, was nie salonfähig sein sollte. Man sieht das am Beispiel Oesterreich, wo man die FPOE frueh einband und die dadurch erst richtig gross wurde ohne ihre offen rassistische Grundhaltung auch nur abzumildern.

... merkwürdiges Demokratieverständnis (jedes Bundestagsmandat, auch das der AfD- Mandatsträger, verkörpert z.B. des Volkes Willen)
... die deutsche Staatsgewalt sollte deutsche Interessen verfolgen ... und wenn z.B. die SPD (gilt z.B. auch für GRUENE) nicht mehr in der Lage ist, die Probleme/Anliegen/Interessen der Bürger zu erkennen, dann bleibt dem Souverän nur die Wahl der AfD, weil diese deren Interessen adressiert ... es sei denn, SPD, etc. wachten auf und schwenkten um ... vielleicht braucht es hierfür den Druck der AfD

VG
VG

[beachbernie1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 73.245.931 von Substanzsucher am 07.02.23 12:27:32

Zitat von Substanzsucher: .....Ich selbst stehe weit weg von der AFD, als Demokrat finde ich jedoch, daß man mit einer Partei, die in einer demokratischen Wahl gewählt wurde und in den Parlamenten steht anders umgehen muß. Die Staatsmedien sind natürlich wieder hörig und dementsprechend werden AFD Politiker nicht mehr in Talkrunden eingeladen. Stattdessen sieht man nur noch Typen wie z. B. die Altkommunistin Ulrike Herrmann von der Taz und weitere linke Ideologen.

Der Wähler wird das nicht mehr lange mitmachen und uns Wahlergebnisse wie in Italien, Schweden oder Dänemark bringen.

Auf der anderen Seite ist die Gefahr, dass Deutschland durch die Ampel soweit abgewirtschaftet wird, dass es hier im Land eine Berlinisierung gibt, wo die Regierenden machen können was sie wollen und trotzdem an der Regierung bleiben. Vielleicht ändert sich nur der oberste Kopf wie hier in Berlin von Giffey zu Jarasch.

Eine Partei, in der z.T. von Spitzenleuten die Zeit des Nationalsozialismus verharmlost wird ("Fliegendreck"), anderen demokratisch gewaehlten Politikern offen gedroht wird ("abrechnen"), die Presse bedroht wird etc., ist keine Partei, mit der Demokraten zusammenarbeiten sollten. Man riskiert sonst wieder zum "Steigbuegelhalter" zu werden, ganz so wie damals als auch irgendwelche Schlaumeier dachten man koennte den Herrn Hitler und seine Bande einbinden und "zähmen". Zusammenarbeit mit solchen Parteien bedeutet naemlich auch salonhaehig zu machen, was nie salonfähig sein sollte. Man sieht das am Beispiel Oesterreich, wo man die FPOE frueh einband und die dadurch erst richtig gross wurde ohne ihre offen rassistische Grundhaltung auch nur abzumildern.

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 73.246.693 von UlrichDerKleine am 07.02.23 14:13:18

Im nachhaltigen Aufarbeiten von verbrecherischen Regimen sind wir Deutschen leider ganz schlecht. Weder nach 45, noch nach 89 war jemand dabei, oder hatte angeblich keine andere Möglichkeit.
Sischer, sischer ...

[UlrichDerKleine]

Wobei man ja eines einmal ehrlich sagen muss. Wieviele Leute mit SED Mitgliedschaft sind bei uns etabliert.

Die Maybritt Illner war ja auch SED Mitglied. Wieviele Leute mit Stasi und SED Karrieren sassen oder sitzen zum Teil bis heute in Parlamenten.?

Klar kann man sagen, dass ist 30 Jahre her. Das waren eben Fehler.

Wenn man da in der DDR Repressalien erlitten hatte findet man das vielleicht auch nicht so lustig?

Da findet man es aber nicht schlimm, weil es eher die richtige Seite ist. Das war ja auch immer bei den gemäßigten Linken und den Kommunisten so. Es war zwar der "böse Bruder", aber doch der Bruder. Dies ist schon sehr auffällig.

[Turbocharlotte1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 73.245.931 von Substanzsucher am 07.02.23 12:27:32

"Ich selbst stehe weit weg von der AFD, als Demokrat finde ich jedoch, daß man mit einer Partei, die in einer demokratischen Wahl gewählt wurde und in den Parlamenten steht anders umgehen muß."

... Zustimmung
... ich sehe es so: die Wähler setzen das "Team Parlament" zusammen ... im Parlament hat die Sacharbeit zu erfolgen ... das bedeutet, dass auch Anträge des politischen Gegners inhaltlich bewertet werden und man diesen bei inhaltlicher Zustimmung zustimmen sollte (ggfs. nach vorheriger Debatte um Details) ... KevinK (= unwählbar) hebt hiervon komplett ab

... wie es in der Realität aussieht mit der sog. Brandmauer:

"Grüne Lisa Becker bleibt wegen AfD-Stimme im Amt"

https://www.bild.de/regional/saarland/saarland-news/abwahl-g…

"SPD, Linke und Grüne machen auch gemeinsame Sache mit der AfD.

► In Städten, Kreisen in Thüringen und Meck-Pomm stimmten SPD-Politiker seit 2020 mehrmals mit der AfD.

► In Berlins Großbezirk Pankow (400 000 Einwohner) brachte die SPD 2020 einen Antrag zum Stadion-Umbau mit der AfD durch – gegen die Koalitionspartner Linke und Grüne.

► Im Landtag Hessen stimmten Grüne 2021 mit der AfD im Lübcke-Ausschuss gegen die Vorladung einer Zeugin.

► Vergangenen Monat blieb eine grüne Stadträtin in Blieskastell (Saarland) nur mit AfD-Stimme im Amt."

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/ein-verlog…

VG

[Substanzsucher]

Antwort auf Beitrag Nr.: 73.244.266 von Turbocharlotte1 am 07.02.23 09:13:02

Zitat von Turbocharlotte1: Kevin Kühnert
„Entscheidend für den demokratischen Grundkonsens unserer Gesellschaft ist, dass die AfD auch künftig als Paria unter den Parteien keinerlei unmittelbare politische Wirkung erzielen kann – nicht nur in der Bundespolitik, sondern überall.“

und dadurch die linken Mehrheiten in Deutschland zementiert werden. So stellt sich Kevin Kühnert die politische Zukunft in Deutschland vor.

Ich selbst stehe weit weg von der AFD, als Demokrat finde ich jedoch, daß man mit einer Partei, die in einer demokratischen Wahl gewählt wurde und in den Parlamenten steht anders umgehen muß. Die Staatsmedien sind natürlich wieder hörig und dementsprechend werden AFD Politiker nicht mehr in Talkrunden eingeladen. Stattdessen sieht man nur noch Typen wie z. B. die Altkommunistin Ulrike Herrmann von der Taz und weitere linke Ideologen.

Der Wähler wird das nicht mehr lange mitmachen und uns Wahlergebnisse wie in Italien, Schweden oder Dänemark bringen.

Auf der anderen Seite ist die Gefahr, dass Deutschland durch die Ampel soweit abgewirtschaftet wird, dass es hier im Land eine Berlinisierung gibt, wo die Regierenden machen können was sie wollen und trotzdem an der Regierung bleiben. Vielleicht ändert sich nur der oberste Kopf wie hier in Berlin von Giffey zu Jarasch.


https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/berlin-…

[Turbocharlotte1]

Kevin Kühnert

„Entscheidend für den demokratischen Grundkonsens unserer Gesellschaft ist, dass die AfD auch künftig als Paria unter den Parteien keinerlei unmittelbare politische Wirkung erzielen kann – nicht nur in der Bundespolitik, sondern überall.“

„Die Brandmauer bröckelt, wo immer Konservative über fehlende Koalitions- und Bündnisoptionen lamentieren und darüber vergessen, dass das Tabu der Kooperation mit Rechtsaußen ein demokratisches Gebot ist, das schwerer wiegt als die eigene Machtperspektive“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article243617489/Zeh…

... unglaublich, unerträglich und unwählbar

... positiv ist, dass sehr deutlich wird, wie er "tickt"

VG

[UlrichDerKleine]

Ja, das ist natürlich die unehrliche Hilfe. Gute Hilfe muss so gestaltet sein, dass der Hilfempfänger ja auch wirklich mehr und mehr auf die Beine kommt. Dies kann natürlich auch ein Prozess über Jahre sein, wenn es da noch andere Probleme gibt.

Wenn ich aber den Hilfsempfänger immer in seinem Zustand belassen wird, dann ist dies natürlich nicht ehrlich. Da wertet sich dann der Hilfsgeber lediglich auf oder überdeckt eigene psychische Defizite. Oder will schlicht die Hilfsbedürftigkeit finanziel ausnutzen (ich sage nur Sozialindustrie) und/oder politisches Kapital aus der Abhängigkeit schlagen.