HSBC Trinkaus
Apple - Samsung hat aber angefangen...
Das große Patentverfahren von Apple und Samsung in Kalifornien
geht in die nächste Runde. Diesmal soll geklärt werden, wie hoch der Schadenersatz für Apple ausfällt. Am Dienstag begann zunächst die Auswahl der Geschworenen.
Im August 2012 hatten kalifornische Geschworene dem iPhone-Konzern bereits mehr als eine Milliarde Dollar zugesprochen. Die zuständige Richterin Lucy Koh strich jedoch fast 450 Millionen davon
wegen Verfahrensfehlern. Jetzt soll eine neue Summe festgelegt werden. Koh hofft, dass der Prozess so schnell läuft, dass die Geschworenen am 20. November mit ihren Beratungen beginnen
können.
Apple könnte mehr oder weniger als im ersten Durchlauf zugesprochen bekommen. Die Geschworenen müssen zunächst die Frage beantworten, ob die Samsung-Geräte, bei denen eine Verletzung von
Apple-Patenten festgestellt worden war, die iPhone-Verkäufe beeinträchtigt hatten. Für Apple mit seinen Mitteln von fast 150 Milliarden Dollar ist die Summe eher gering. Es geht aber um einen
Präzedenzfall und die Position im wahrscheinlichen Berufungsverfahren. Apple hatte den Klage-Marathon im April 2011 gestartet und wirft Samsung vor, Technik und Design von iPhone und iPad kopiert
zu haben. Samsung, der größte Smartphone-Hersteller der Welt, weist die Anschuldigungen zurück und wirft Apple im Gegenzug die Verletzung technischer Patente vor. Deutschland ist auch ein wichtiger
Schauplatz in dem Konflikt mit mehreren Prozessen.
Das Urteil von August 2012 wurde zunächst als großer Sieg für Apple gesehen, der eine Wende in dem Patentkrieg der beiden größten Smartphone-Hersteller bringen könnte. Doch im Nachgang konnte Apple
keine Verkaufsverbote durchsetzen. Im kommenden Frühjahr soll vor demselben Gericht ein weiterer Prozess beginnen, in dem es um weitere Patente und neuere Geräte geht. Sie werde Apple und Samsung
davor zu einem neuen Anlauf für eine Einigung drängen, sagte Richterin Koh laut US-Reportern. In der Vergangenheit waren mehrere Runden erfolglos geblieben.
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