Broadcom äußert sich zur Patentklage von Intel

Broadcom Corporation (Nasdaq: BRCM) nimmt heute zu den in der Patentklage von intel am 30. August erhobenen Vorwürfen Stellung. Man ziehe es zwar gewöhnlich vor, sich bei schwebenden Verfahren nicht zu äußern. Die Behauptungen von intel seien jedoch von zu provokativer Natur, als dass man schweigen könne.

Die folgende ausführliche Wiedergabe des Textes soll einen Eindruck vom Stil der Auseinandersetzung vermitteln.

Es sei bedauerlich, so die vom CEO herausgegebene Erklärung, dass intel wieder einmal Zuflucht in die Jurisprudenz nähme, als den Wettbewerb auf dem Markt zu suchen. Beide Unternehmen müssten eigentlich den Dienst am Kunden oben anstellen.

Man achte erstens die Erfindungen anderer und erwarte dasselbe auch von Konkurrenten. Zweitens sei die Behauptung, Broadcom missbrauche die intel-Technologie, Unsinn. Es wäre weithin bekannt, dass Broadcom, nicht intel, führend bei Chips für digitales Kabelfernsehen, Kabelmodems, Gigabit Ethernet und andere Kommunikationstechnologien des 21-sten Jahrhunderts ist. Schließlich sei die jetzige Patenklage nur ein weiterer Mosaikstein in intels Geschäftspolitik, Gerichtsverfahren als Standard-Werkzeug einzusetzen, um nicht nur Broadcom, sondern jeden Wettbewerber zu behindern, der die Stellung intels ernsthaft gefährden könnte.

Vieles aus der Klageschrift sei einfach ein Aufguss eines früheren Verfahrens, als es darum ging, Broadcom an der Anstellung von drei früheren intel-Mitarbeitern zu hindern. In diesem Fall hat das Gericht dieses primäre Ansinnen nach einer umfänglichen Anhörung bereits zurückgewiesen. Broadcom sieht das wahre Motiv darin, dass intel die eigenen Mitarbeiter hindern will, sich bessere Jobs zu suchen.

Im Fall eines vierten Mitarbeiters behauptet intel, dass dieser im Vorfeld der Anstellung bei Broadcom Geheimnisse verraten hätte. Hier ist es zu keiner Beschäftigung durch Broadcom gekommen und das Unternehmen geht davon, dass sich in einer weiteren Anhörung die Haltlosigkeit der Vorwürfe herausstellen werde.

In diesem Verfahren hätte sich im Gegenteil herausgestellt, dass intel Broadcom's Gigabit Ethernet Physical Layer (PHY) Technologie missbräuchlich genutzt habe. Diesen Schluss habe das Gericht nahegelegt, weshalb Broadcom am 30. Juni 2000 hier Klage erhoben habe.

Abgesehen vom Aufwärmen alter Vorwürfe habe intel in seiner Klage vom 30. August kein einziges Broadcom-Produkt nennen können, das unter missbräuchlicher Nutzung von geistigem Eigentum intels entstanden sei.

Vier von fünf Patenten, deren Verletzung intel anzeigt, beziehen sich auf Gebiete, wo Broadcom lediglich weit verbreiteten Industriestandards folgt. Drei berührten Video Kompression und Dekompression, wo Broadcom den populären MPEG-2 Standard implementiert habe. Drei reklamierte intel-Patente bezögen sich auf die alte Digital Video Interactive Produktfamilie, die durch die internationalen Standards MPEG-1 und MPEG-2 obsolet geworden sei.

Ein weiteres Patent erstreckt sich auf Ball Grid Array Gehäuse. Hier hat intel letztlich ein Patent zugesprochen bekommen, obwohl seit Jahren solche Gehäusebauformen von zahlreichen Halbleiterherstellern und Gehäusefabrikanten produziert und eingesetzt werden. Hier geht Brodacom von einer Ungültigkeit des Patents aus.

Das letzte Patent, dessen Verletzung intel reklamiert, ist 12 Jahre alt und befasst sich mit Netzwerksystemen, nicht mit Chips. Hier könne man keine Relevanz erkennen.

In Summe, so das Statement, werde man sich mit allen Mitteln verteidigen und gewinnen. In der Zwischenzeit werde man weiter harten, aber fairen Wettbewerb betreiben. Man werde weiter Marktanteile gewinnen und den eigenen Erfolg auf altmodische Art verdienen - durch harte Arbeit, neueste Technologie und dadurch, dass man die Wünsche des Kunden erfülle.

Die BRCM-Aktie notiert bei 236-2/4 US-Dollar - mehr als 2 Prozent schwächer als zum Schluss der Vorwoche.