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Zunehmend isoliert, Kommentar zu Italien von Gerhard Bläske

Frankfurt (ots) - Italiens Regierung ist nicht einmal hundert Tage
im Amt. Doch sie hat schon so viel Porzellan zerschlagen, dass man
mit dem Wegkehren nicht nachkommt. Obwohl das hoch verschuldete Land
auf ein Entgegenkommen der EU-Partner angewiesen ist, geht es auf
Konfrontationskurs und sucht den Schulterschluss mit den
Visegrád-Staaten Ungarn und Tschechien. Doch beide wollen Italien
keine Flüchtlinge abnehmen. Auch Frankreich, Deutschland und Spanien
sind nicht bereit dazu. Die Partner haben genug von den
Eigenmächtigkeiten Italiens.

Internationale Investoren ziehen kräftig Gelder ab. Die
Aktienkurse der von Konzessionsentzügen bedrohten Unternehmen und von
Banken schmieren ab. Und wenn Rom am heutigen Donnerstag neue
Anleihen verkauft, droht der Spread zwischen deutschen und
italienischen Anleihen auf über 300 Basispunkte zu steigen, was die
Finanzierungskosten des Landes deutlich verteuert. Am Freitag gibt
die Ratingagentur Fitch ihr Urteil zur Politik des Landes ab.

Statt auf Abrüstung setzt Rom auf Angriff. Luigi Di Maio,
Vizepremier und Chef der populistischen Movimento 5 Stelle, will die
Einführung von Flat Tax und bedingungslosem Grundeinkommen sowie das
Zurückdrehen der Rentenreform ohne Rücksicht auf die
3-Prozent-Defizitgrenze realisieren. Investitionen dürften bei der
Berechnung des Defizits nicht berücksichtigt werden. Zuvor hatte die
Regierung gedroht, die Verhandlungen über den EU-Haushalt und
Italiens Beitragszahlungen zu blockieren.

Selbst wenn Brüssel und die EU-Partner bereit sein sollten,
Italien trotz der Provokationen und Angriffe entgegenzukommen, bleibt
die Frage, ob die Finanzmärkte auch so viel Geduld haben. Die Stunde
der Wahrheit kommt mit der Vorlage des Haushaltsentwurfs. Da steht
dann schwarz auf weiß, was die Regierung plant. Wirtschaftsminister
Giovanni Tria warnt vor Spekulationen gegen Italien: In diesem Fall
rechne man auf Unterstützung von außerhalb Europas. Er denkt
womöglich an China, wo er gerade um Investoren wirbt oder an
US-Präsident Donald Trump. Auch solche Hilfen hätten aber ihren
Preis.

Da setzen manche in der Regierung lieber auf ihren Landsmann,
EZB-Chef Mario Draghi. Er soll seine Politik des Quantitative Easing
verlängern und weiter Staatsanleihen aufkaufen. Dann könnten die
Ratingagenturen Italien nichts anhaben. Dass die Rechnung aufgeht,
glaubt wohl nur, wer den Kontakt zur Realität verloren hat. Das
Erwachen könnte bitter sein.

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