Barley

Möglichkeit für zweites Referendum über Brexit gewachsen

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, sieht angesichts der verfahrenen Lage in London zunehmende Chancen für ein zweites Referendum über den Ausstieg Großbritanniens aus der EU. "Mein Eindruck ist, dass diese Möglichkeit wahrscheinlicher geworden ist, als sie das noch vor wenigen Wochen war", sagte die Bundesjustizministerin der Deutschen Presse-Agentur am Mittwochabend in Berlin. "Es kommt jetzt ein bisschen darauf an, wie sich auch ein öffentlicher Druck möglicherweise entfaltet."

Unmittelbar zuvor hatte die britische Premierministerin Theresa May einen Misstrauensantrag der Opposition mit einer Mehrheit von 325 zu 306 Stimmen überstanden. May betonte am späten Mittwochabend in einer kurzfristig angesetzten Stellungnahme ihren Willen, Großbritannien aus der Europäischen Union zu führen.

Barley wandte sich gegen eine Sonderrolle Berlins in den weiteren Bemühungen zur Lösung der komplizierten Situation zwischen der EU und Großbritannien. "Eine der guten Erkenntnisse dieses Verhandlungsprozesses ist, dass die 27 bleibenden Mitgliedsstaaten sich sehr eng abgestimmt haben und sehr gut miteinander agiert haben", sagte die Ministerin. "Ich glaube, es ist gut, dass sich dort kein einzelner Mitgliedsstaat hervorgetan hat." CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hatte am Dienstag gesagt: "Mein Eindruck ist, dass es nicht ganz ohne deutsche Initiative gehen wird."

Eine Wette darauf, wie eine mögliche neue Abstimmung ausgehen könne, traue sie sich nicht zu, sagte Barley. Beim ersten Referendum habe sie auf die Buchmacher in Großbritannien vertraut. "Als ich schlafen ging, hatten die noch gesagt, Großbritannien bleibt in der EU. Das hat sich dann im Laufe der Nacht gedreht", erinnerte sie sich. "Ich glaube, dass Vorhersagen derzeit fast unmöglich zu treffen sind."/bk/DP/zb