Aspen Aerogels behält Oberhand in Patentklage gegen chinesische Hersteller

Deutsches Gericht entscheidet, dass chinesische Firmen gegen die europäischen Patente von Aspen Aerogels verstoßen und verhängt Verfügung

NORTHBOROUGH, Massachusetts, 13. März 2019 /PRNewswire/ -- Aspen Aerogels Inc. (NYSE: ASPN) („Aspen") hat heute bekannt gegeben, dass man das Verfahren wegen Patentverletzung gegen Guangdong Alison Hi-Tech Co. Ltd. („Alison") und Nano Tech Co. Ltd. („Nano") vor dem Bezirksgericht Mannheim gewonnen hat. Das Gericht in Mannheim entschied am 8. März 2019, dass Alison und Nano durch den Verkauf unrechtmäßiger Aerogel-Isolierprodukte gegen eines der europäischen Patente von Aspen, wie in Deutschland gültig („Patent von Aspen"), verstoßen haben. Als Teil des Urteils hat das Gericht in Mannheim Verfügungen erlassen, welche Angebot, Vertrieb, Nutzung und Import unrechtmäßiger Produkte in Deutschland untersagen. Nano und Alison haften gegenüber Aspen für Schäden, Gerichtskosten und bestimmte Anwaltskosten und Ausgaben. Die Entscheidung des Gerichtes in Mannheim unterliegt der Revision des übergeordneten Bezirksgerichtes in Karlsruhe. In einem damit verbundenen Prozess hatte das Gericht Mannheim zuvor eine Reihe von Urteilen gegen Hiltex Techniche Weefsels b.v. erlassen, einen niederländischen Wiederverkäufer der unrechtmäßigen chinesischen Aerogels.

Des Weiteren kam das deutsche Bundespatentgericht in München in einem Patentnichtigkeitsverfahren, das von Nano angestrengt wurde, zu dem Schluss, dass das Patent von Aspen wie erteilt gültig ist. Die Entscheidung des Gerichtes in München folgt auf andere erfolglose Anfechtungen der Gültigkeit der Patente von Aspen durch Nano und Alison in den USA und China.

„Es ist unsere Kernstrategie, in die Forschung, Entwicklung, Vermarktung und den Schutz unserer Aerogel-Technikplattform weltweit zu investieren. Dass wir bei diesen europäischen Patenten die Oberhand behielten, bekräftigt neben unserem Sieg vor der internationalen Handelskommission der USA des Jahres 2018 Umfang und Stärke des Patentportfolios von Aspen", sagte Don Young, Präsident und CEO von Aspen.

„Diese Entscheidungen sind zudem für alle Firmen, die beabsichtigen, unrechtmäßige Produkte zu erwerben, importieren, nutzen oder wiederzuverkaufen eine klare Ansage, dass solche Aktionen schlicht illegal sind. Wir werden uns weiterhin dafür engagieren, unser geistiges Eigentum durchzusetzen und sämtliche uns gesetzlich zustehenden Vergütungen zu erzielen", sagte Don Young.