VAUNET zum Zusammenschlussvorhaben von Vodafone und Unitymedia

"Thema verfehlt. Vodafones Zusagen gegenüber der EU-Kommission gehen an den Notwendigkeiten des Marktes schlichtweg vorbei."

Berlin (ots) - Anlässlich seiner heute bei der EU-Kommission
eingereichten Stellungnahme zu dem Zusammenschlussvorhaben von
Vodafone und Unitymedia erklärte der VAUNET - Verband Privater
Medien: Die von Vodafone der EU-Kommission vorgeschlagenen Maßnahmen,
um eine Genehmigung der Übernahme von Unitymedia zu erreichen,
verfehlen das Thema. Sie sollten daher keine Auswirkungen auf die
Beurteilung der Kommission haben.

Vodafone hatte erstens eine Open-Access-Vereinbarung
vorgeschlagen, die es der Telefónica Deutschland ermöglichen soll,
eigene Broadband-Produkte im Netz der Vodafone anzubieten. Zweitens
will sich Vodafone verpflichten, ausreichende Übertragungskapazitäten
für OTT-Angebote der TV-Sender vorzuhalten und die Verbreitung von
Inhalten der Sender über das Internet nicht einzuschränken.

Harald Flemming, Geschäftsführer des VAUNET: "Angesichts der
differenzierten Debatte und entsprechender Kritik von Wettbewerbern
und Betroffenen an dem Zusammenschlussvorhaben können diese
holzschnittartigen Vorschläge nur erstaunen. Dies umso mehr, weil die
angebotenen Zusagen überwiegend das widerspiegeln, wozu Vodafone auf
Grund geltender Gesetze bereits verpflichtet ist. So ist etwa die
Öffnung des Breitbandzugangs zu gleichwertigen,
nicht-diskriminierenden Bedingungen bereits im
Telekommunikationsrecht festgeschrieben. Und die Wahrung von
Netzneutralität muss auch ohne Zusage selbstverständlich sein."

Da das zusammengeschlossene Unternehmen rund 80 Prozent der
Kabelanschlüsse in Deutschland bündeln wird, befürchtet der VAUNET,
dass es Vodafone zukünftig leichtfallen dürfte, die Bedingungen für
die Auffindbarkeit von Inhalten und die kommerziellen Bedingungen für
PayTV und FreeTV zu diktieren. Dies betrifft nicht nur die
Einspeiseentgelte, sondern auch beispielsweise Exklusivitätsfenster
für die Verbreitung von Content auf der Plattform und die zur
Verfügung gestellten Kapazitäten für Rundfunk im Standard DVB-C sowie
den Zugang zu Daten. Harald Flemming: "Die von Vodafone
vorgeschlagenen Maßnahmen zahlen in keinem Punkt auf unsere Bedenken
im Bereich der Kabelverbreitung jenseits von IPTV und OTT ein. Sie
zeigen hierzu auch nicht im Ansatz eine Verbesserung auf. An unseren
bei der Kommission vorgetragenen Bedenken ändert sich also nichts.
Wir appellieren daher an die Kommission, sie, so wie vorgetragen, bei
ihrer Prüfung zu berücksichtigen."

Der VAUNET kritisiert zudem, dass Vodafone es sich zu leicht
macht, wenn das Unternehmen einfach Zusagen aus dem niederländischen