Habeck zum Tempolimit

Keine 'strategisch angezettelte Debatte'

BERLIN (dpa-AFX) - Grünen-Chef Robert Habeck hat nach seinen Äußerungen zum Tempolimit auf Autobahnen Populismus-Vorwürfe zurückgewiesen. Es sei "sowohl gelobt" worden, ihm sei aber auch vorgeworfen worden, dass das eine "total strategisch angezettelte Debatte ist oder ich mich in grünem Populismus suhle", sagte Habeck in einem Video, das er am Donnerstag auf Instagram veröffentlichte. Beides sei "nicht ganz richtig", er sei in einem Podcast danach gefragt worden.

Habeck hatte dem Nachrichtenportal "The Pioneer" gesagt, dass im Fall einer Regierungsbeteiligung der Grünen ein generelles Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen kommen werde und hinzugefügt, das sei "wahrscheinlich die erste Maßnahme einer neuen Regierung, wenn die Grünen dabei sind". Nun erklärte er: "Ich habe nicht gesagt, die wichtigste, ich habe gesagt, die erste. Warum? Weil es nichts kostet, weil es einfach ist und weil es schnell gehen kann."

Habecks Worte waren am Dienstag vor allem von Unionspolitikern kritisiert worden. CDU und CSU sind - wie die FDP - gegen ein generelles Tempolimit und nach dem aktuellen Stand der Umfragen wäre eine schwarz-grüne Koalition die wahrscheinlichste Konstellation, in der die Grünen nach der Bundestagswahl mitregieren könnten./ted/DP/eas