EU-Kommission und Italien einigen sich über Bad-Bank-Modell

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission will dem erhofften Befreiungsschlag für das italienische Bankensystem nicht mehr im Wege stehen. Am Dienstagabend gab Brüssel grundsätzlich grünes Licht für den Plan Italiens zur Einrichtung einer sogenannten Bad Bank. In diese Gesellschaft sollen Banken ihre faulen Kredite auslagern können - also Kredite, bei denen fraglich ist, ob sie überhaupt zurückgezahlt werden. Ziel ist es, die Bankbilanzen zu entlasten und die Kreditvergabe in Italien wieder anzukurbeln.

Die EU-Kommission hatte lange Bedenken gegen den ursprünglichen Plan, wonach staatliche Fonds die gestörten Kredite den Banken abgenommen hätten. Brüssel sah darin unerlaubte Staatshilfe. Nun legte Italien einen neuen Plan vor, in dem das Land lediglich Garantien gibt, die einen Verlust von potenziellen Käufern dieser Anlagen begrenzen sollen. Hauptziel ist es, überhaupt einen Markt für diese Papiere zu schaffen. Als mögliche Käufer gelten vor allem Hedgefonds und alternative Vermögensverwalter.

Die Staatsgarantien will sich Italien zu Marktpreisen bezahlen lassen. Damit ist die EU-Kommission nun grundsätzlich einverstanden, wie sie nach einem Treffen von EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager und der italienische Finanzminister Pier Carlo Padoan mitteilte. Allerdings sind die Details über die Bepreisung der Garantien noch offen.

In den Bilanzen von Italiens Banken haben sich während der dreijährigen Rezession faule Kredite im Volumen von mehr als 200 Milliarden Euro angesammelt. Das bremst die Vergabe neuer Kredite in dem Land./enl/fri/stb