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Kampf ums Überleben, Kommentar zu EZB und Banken von Bernd Wittkowski

Frankfurt (ots) - Die deutsche Kreditwirtschaft hat die Politik
der EZB seit dem Start der Währungsunion 1999 lange mit viel
Wohlwollen begleitet. Im Zuge der Staatsschuldenkrise und der
unkonventionellen Euro-Rettungsmaßnahmen sowie insbesondere des
zunehmend bizarren Zinsregimes setzte ein schleichender
Entfremdungsprozess ein. Heute muss man feststellen: Das Tischtuch
ist zerschnitten. Die Kritik, bei der sich die drei Säulen der
Branche in ihren Argumenten wie in der Diktion nicht viel nehmen,
wird unverhohlen vorgetragen. Mitunter scheint es, als müssten sich
Vertreter der Zunft sehr zusammenreißen, um ihr Verdikt über die EZB
gerade noch politisch korrekt zu formulieren und nicht allzu hämisch
zu werden.

"Ich halte Banken nach wie vor für eine vernünftige Einrichtung",
sagt Uwe Fröhlich, der Präsident des Volks- und
Raiffeisenbankenverbandes BVR - höchstens halb im Scherz. Denn
Zweifel, ob über die Existenzberechtigung des Geldgewerbes in
Politik, Notenbank und Aufsichtsinstanzen noch Konsens besteht, sind
berechtigt eingedenk der andauernden brutalstmöglichen
Regulierungsorgie und einer Geldpolitik, für die das Prädikat
"ultralocker" wie der Euphemismus des Jahres wirkt. Die meist
durchaus noch vorzeigbaren Ergebnisse von 2015 können ja nicht
darüber hinwegtäuschen, dass Banken und Sparkassen spätestens
mittelfristig ums Überleben kämpfen, wenn EZB-Präsident Mario Draghi
& Co. nicht schleunigst zur Vernunft kommen.

Unter dem politisch zumindest billigend in Kauf genommenen Kosten-
und Ertragsdruck als Folge von Regulierung sowie Null- und
Negativzinsen haben die Betriebsergebnisse vielfach schon deutlich
die Marke von 1% der Bilanzsumme unterschritten, die auf Dauer als
erforderlich gilt, um Risiken abwettern, Reserven bilden, Steuern
zahlen und, wenn noch etwas übrig bleibt, Dividende ausschütten zu
können. Dabei muss man wissen, dass die Branche auf der Risikoseite
dank robuster Konjunktur immer noch von paradiesischen Zuständen
profitiert. Das wird so nicht bleiben.

Doch der Existenzkampf ist für viele längst schon ein Thema der
Gegenwart. Gerade Volks- und Raiffeisenbanken mit ihrem seit
Jahrzehnten intakten und krisenbewährten Geschäftsmodell gehen zu
Dutzenden unter, weil sie durch Zinspolitik und Regulierung gewaltsam
in betriebswirtschaftlich sonst nicht nötige Fusionen getrieben
werden. Hier findet eine tiefgreifende Strukturveränderung statt, und
die Politik lässt es geschehen. Dass Banken und Sparkassen die EZB in
den Senkel stellen, ist nur allzu verständlich.

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