Supreme Court of India

Bitcoin-Verbot im Land der heilligen Kühe?

Das Oberste Gericht Indiens fordert, dass die Regierung eine Regulierung von virtuellen Währungen prüft. In Asien gibt es bereits eine Vielzahl von Staaten in denen virtuelle Währungen reguliert sind. Der Bitcoin-Kurs bricht trotzdem neue Rekorde.

Das Oberste Gericht Indiens hat die Regierung aufgefordert eine mögliche Regulierung von Bitcoin und anderen Kryptowährungen zu prüfen. Vorausgegangen war eine Petition eines Anwalts, der darauf hingewiesen hatte, dass Kryptowährungen zur Steuerhinterziehung und Geldwäsche verwendet werden können. In Indien ist das Oberste Gericht (Supreme Court of India) Verfassungsgericht, Bundesgericht und höchste Rechtsmittelinstanz. Es ist zudem für Petitionen und Beschwerden, die die Grundrechte betreffen, zuständig.

Die Petition des Anwalts Dwaipayan Bhowmick argumentiert wie folgt: „Es muss festgehalten werden, dass einige Länder Bitcoin (Kryptowährungen) in ihr Steuerrecht integriert haben, während andere sie als Rohstoff definieren, wodurch sie der staatlichen Regulierung und dem Fiskus unterliegen. Bis heute existiert in Indien kein solcher Mechanismus“.

Schon vor einigen Monaten hatte die Indische Zentralbank (RBI) vor den Gefahren von Kryptowährungen gewarnt. „Die Reserve Bank of India hat Nutzer, Besitzer und Händler von virtuellen Währungen (VCs), inklusive Bitcoin, vor den finanziellen, operationellen, legalen und Sicherheitsrisiken gewarnt. Die Reserve Bank of India weist zudem daraufhin, dass sie keiner Firma oder Institution eine Lizenz zur Operation von Bitcoin oder anderen virtuellen Währungen erteilt hat. Deshalb handeln Nutzer, Händler, Besitzer oder Investoren von virtuellen Währungen auf eigene Gefahr.“ Der Geschäftsführer der Zentralbank, S. Ganesh Kumar, sagte auf der Bankenkonferenz FIBAC in Mumbai gegenüber dem russlandfreundlichen Nachrichtenkanal RT: „Unsere derzeitige Position zu Bitcoins ist, dass wir sie nicht für Zahlungen und Abrechnungen verwenden werden.“

Trotz aller Warnungen ist der Bitcoin-Boom in Indien ungebrochen. Täglich registrieren sich 2.500 neue Nutzer bei Krypto-Börsen, so die Tageszeitung The Hindu. Insgesamt nutzten in Indien über eine halbe Millionen Menschen Kryptowährungen.

In Asien gibt es bereits einige Staaten, die Kryptowährungen regulieren oder dies planen. Neben China prüfen, Singapur, Südkorea und Russland entsprechende Regelungen. Es wird sich zeigen, ob auch Indien in die Reihe der asiatischen Staaten, die Kryptowährungen regulieren, einreiht. Einerseits setzt sich der indische Ministerpräsident Narendra Modi für die Digitalisierung des Landes ein (siehe HIER), andererseits versucht er Korruption und Steuervermeidung zu bekämpfen indem er regulierend in das Geldsystem eingreift. Erst im November 2016 hatte der indische Premierminister eine hoch umstrittene Bargeldreform zur Korruptionsbekämpfung durchgesetzt. Über Nacht wurden alle 500 und 1000 Rupien Scheine für ungültig erklärt. Ein Umtausch der Geldscheine war nur nach vorheriger Registrierung möglich.

Die Gefahr von Krypto-Regulierungen scheint bisher keine Wirkung auf den Bitcoin-Kurs zu haben. Erst vor wenigen Tagen knackte er die 8000 Dollar-Marke:

BTC zu USD

+1,78 %

+902,27 %

• Intraday
• 5 Tage
• 1 Monat
• 3M
• 1 Jahr
• 3J
• Max

Quellen:
Reserve Bank of India: „RBI cautions users of Virtual Currencies“
The Hindu: „SC seeks govt’s response on plea to regulate Bitcoin“
RT: „Indiens Zentralbank lehnt Bitcoin und andere Kryptowährungen als gesetzliches Zahlungsmittel ab“