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Berlin baut deutlich mehr Schulden ab als geplant

BERLIN (dpa-AFX) - Berlin will in diesem Jahr deutlich mehr Schulden tilgen als bislang geplant. Der Schuldenberg soll um 500 Millionen Euro abgetragen werden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr. Bisher waren dafür 80 Millionen Euro im Haushalt eingeplant.

Berlin hat rund 59 Milliarden Euro Verbindlichkeiten. Der rot-rot-grüne Senat hatte zuletzt einen Schwerpunkt auf Investitionen etwa zur Sanierung maroder Schulen gelegt und daher nur geringere Summen zur Schuldentilgung eingeplant.

Hintergrund der neuen Entwicklung dürften die gute Beschäftigungs- und Konjunkturlage sowie die damit verbundenen Rekordwerte bei den Steuereinnahmen sein. Die November-Steuerschätzung hatte ergeben, dass das Land Berlin in diesem Jahr 826 Millionen Euro mehr an Steuern einnimmt als noch im Mai erwartet. Insgesamt handelt es sich um 21,072 Milliarden Euro. Auch für die Jahre 2018 und 2019 kommt mehr Geld in die Kasse als zuletzt angenommen.

Angesichts dieser Situation soll den Informationen zufolge auch mehr Geld in das Sondervermögen "Infrastruktur der wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds" fließen. Statt von 380 Millionen Euro ist nun von etwa 500 Millionen Euro die Rede.

Aus dem Sondervermögen werden Investitionen in die Infrastruktur finanziert. Der Fonds dient zudem als Puffer, um auch in konjunkturell schlechten Zeiten investieren und gleichzeitig die ab 2020 geltende Schuldenbremse einhalten zu können./kr/DP/zb