Verkehrsminister stellen Ergebnisse vor

HAMBURG (dpa-AFX) - Die Verkehrsminister der Bundesländer und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) stellen am Freitag in Hamburg die Ergebnisse ihrer Herbst-Konferenz vor. Auf dem Airbus -Gelände in Hamburg-Finkenwerder haben die Minister unter anderem über die Neuordnung der Sicherheitskontrollen an Flughäfen beraten. Forderungen der Länder für ein nationales Luftverkehrskonzept standen ebenfalls auf der Tagesordnung.

Die Minister haben sich auch mit dem strittigen Diesel-Thema befasst. Mehrere Landesminister hatten im Vorfeld Forderungen an die Bundesregierung gestellt. Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) schlug vor, Strafzahlungen der Automobilindustrie im Zuge des Dieselskandals für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) einzusetzen. Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) wollte Details zum Diesel-Konzept der schwarz-roten Koalition hören.

Die Konferenz der Verkehrsminister kann keine Entscheidungen treffen, sondern nur vorbereiten und vorantreiben. Der Bundesverkehrsminister nimmt als Gast teil. Mit der Konferenz endet nach zwei Jahren die Amtszeit des Hamburger Verkehrssenators Frank Horch (parteilos). Seine Nachfolgerin wird Anke Rehlinger (SPD) aus dem Saarland./egi/DP/jha