Ringen um den Brexit

May trifft Varadkar und Tusk

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Im Bemühen um weitere Brexit-Zugeständnisse der EU hat die britische Premierministerin Theresa May am Donnerstag den irischen Regierungschef Leo Varadkar getroffen. Diplomaten bestätigten dies in Brüssel. Auch EU-Ratschef Donald Tusk kündigte ein Gespräch mit May noch vor Beginn des EU-Gipfels am Nachmittag an.

Irland hat eine zentrale Rolle im Ringen um den britischen EU-Austritt. Denn Hauptstreitpunkt ist weiter eine Sonderregel im Austrittsvertrag, die die Grenze zwischen der Republik Irland und dem britischen Nordirland offen halten soll. Wegen dieses sogenannten Backstops wollen die strikten Brexit-Befürworter im Londoner Unterhaus den EU-Austrittsvertrag nicht unterstützen.

May hatte am Dienstagabend ein von diesen Brexiteers angeführtes Misstrauensvotum ihrer eigenen Partei überstanden und will am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel um "Zusicherungen" bitten, dass der Backstop Großbritannien nicht dauerhaft an die EU bindet.

Ziel des Backstops ist, eine feste Grenze mit Kontrollen und Schlagbäumen auf der irischen Insel in jedem Fall zu vermeiden. Andernfalls wird politische Gewalt in der ehemaligen Bürgerkriegsregion befürchtet. Im Vertrag vorgesehen ist, dass ganz Großbritannien vorerst in der europäischen Zollunion bleibt, bis eine andere Lösung gefunden ist. Das stört die Brexiteers unter anderem deshalb, weil Großbritannien in der Zollunion keine eigenen Freihandelsverträge abschließen könnte./vsr/DP/jha