Barley unbesorgt wegen verspäteten Starts der EU-Kommission

BERLIN (dpa-AFX) - Ursula von der Leyen (CDU) wollte als Präsidentin der EU-Kommission zum 1. November eine vollständige und arbeitsfähige Kommission haben. Daraus wird voraussichtlich nichts, weil das EU-Parlament mehrere ihrer Kandidaten für die Kommission abgelehnt hat. Die Vizechefin des EU-Parlaments Katarina Barley (SPD) sieht darin jedoch kein Problem.

"Ob der Zeitplan (...) eingehalten werden kann, ist momentan noch nicht absehbar", sagte Barley den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Druck Montag, Online Sonntag). Das hänge davon ab, "wen die Länder nominieren, deren Kandidaten abgelehnt wurden, und wie dann deren Anhörungen laufen". Doch das sei "kein Grund zur Sorge, sondern eher Ausdruck eines starken Parlaments", sagte sie. "Nur sehr wenige nationale Parlamente haben das Recht, Kandidaten für Regierungsämter vor deren Amtsantritt so eingehend zu prüfen."

Die Kandidaten aus Ungarn, Rumänien und Frankreich für die EU-Kommission waren bei den Anhörungen im EU-Parlament gescheitert. In Rumänien erschwert eine Regierungskrise eine Ersatzregelung. Nur Ungarn hat einen neuen Kandidatenvorschlag. Das EU-Parlament sollte eigentlich in der Sitzungswoche vom 21. bis 24. Oktober über die Kommission abstimmen. Die nächste Gelegenheit wäre erst Mitte November./hn/DP/edh